…Sachverhalt Strittig ist, ob die für eine Operation in einem Privatspital angefallenen höheren Aufwendungen der Beschwerdeführerin zwangsläufig iSd § 34 Abs 3 EStG erwachsen sind. Von der Beschwerdeführerin wurden im Jahr 2014 7.925,20 € als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht. Die Beschwerdeführerin war in der…
…der Operation dem Grunde nach. Es geht daraus aber nicht hervor, dass die Operation in einem Privatspital durchgeführt werden musste und nicht auch in einem öffentlichen Krankenhaus hätte erfolgen können. Eine etwaige Wartezeit auf die Operation wird darin nicht erwähnt. Die ärztliche Bescheinigung ist daher…
…geführt hätte. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Beschwerde, die sie im Wesentlichen damit begründete, die dringend notwendige Operation sei aufgrund der nicht beherrschbaren Schmerzsymptomatik im Privatspital erfolgt; die Wartezeiten von vier bis sechs Monaten in den Krankenhäusern Oberwart, Güssing und Eisenstadt wären aufgrund der akut verschlechterten…
…medizinischen Gründe sind aufgrund folgender Tatsachen nicht gegeben: Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Verkürzung der Schmerzperiode und das Vermeiden von Spätfolgen durch die Operation im Privatspital stellten triftige medizinische Gründe dar. Die durchschnittlichen Wartezeiten auf eine Hüft-Gelenksersatzoperation in einem öffentlichen Spital hätten in Wien…
…Vorbringen im Vorlageantrag hervorgeht. Die Bf. bezog ab 9. Juni 2015 Krankengeld, wie aus den von der Gebietskrankenkasse übermittelten Lohnzetteln hervorgeht. Die streitgegenständliche Operation im Privatspital NamePrivatspital fand am 8. Dezember 2015 statt, wie aus der diesbezüglichen Honorarnote hervorgeht. Es ist unstrittig, dass die Ursache…
…der Bw zur Kenntnisnahme und Einsicht auf; sie sind weiters auf der Homepage der Bw abrufbar. Ohne Abschluss einer schriftlichen Patientenvereinbarung mit Nominierung eines unabhängigen Wahlarztes ("hauptbehandelnder Arzt") ist eine Behandlung in der Bw wie in jedem anderen Privatspital nicht möglich. So ist es unmöglich…
…P.. Die von der BP angeführte Bezeichnung "Oberarzt für physikalische Medizin an der W.P." ist insoweit unzutreffend, als die W. P. als Privatspital keine behandelnden Ärzte hat und daher auch den Titel Oberarzt nicht vergeben kann und auch nicht vergibt. Herr Dr. Ha. Ma…
…da es sich hier um Entgelte handelt, die für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der Bw um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der Bw grs…
Bei der im Umsatzsteuerrecht bedeutsamen Außenwirkung ist festzuhalten, dass keiner der genannte Ärzte bei seiner konsiliarärztlichen Tätigkeit als Arzt der Bw gekennzeichnet ist und sich bei dieser Tätigkeit auch nicht als "Arzt der Bw " bezeichnet oder bezeichnen darf. Dies gilt für alle konsiliarärztlichen Tätigkeiten, gleich…
…Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12. Dezember 2024 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Weiterhin seien keine triftigen medizinischen Gründe für die Operation in einem Privatspital nachgewiesen worden. Am 10. Jänner 2025 brachte die Bf einen Fristverlängerungsansuchen zur Stellung eines Vorlageantrages bis zum 12. März 2025 ein…
…der Homepage der X. abrufbar. Ohne Abschluß einer schriftlichen Patientenvereinbarung mit Nominierung eines unabhängigen Wahlarztes ("hauptbehandelnder Arzt") ist eine Behandlung in der X. wie in jedem anderen Privatspital nicht möglich, So ist es unmöglich - wie die BP vermeint - dass ein Patient in die X. "überwiesen"…
…sich hier um Entgelte handelt, die für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der X. um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der X. grs nicht möglich.…
…im Vorlageantrag hervorgeht. Die Bf. bezog ab 9. Juni 2015 Krankengeld, wie aus den von der Gebietskrankenkasse übermittelten Lohnzetteln hervorgeht. Die streitgegenständliche Operation im Privatspital KH-Bezeichnung fand am 8. Dezember 2015 statt, wie aus der diesbezüglichen Honorarnote hervorgeht. Es ist unstrittig, dass die Ursache…
…ein eindeutiges medizinisches Attest nachzureichen, aus dem ersichtlich sei, dass die Operation aus triftigen medizinischen Gründen deshalb in einem Privatspital durchgeführt werden musste, da bei einer Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus mit ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen zu rechnen gewesen wäre, welche ohne die mit höheren Kosten…
…Im Veranlagungsverfahren 2007 erklärte er Krankheitskosten iHv EUR 5.709,04 als Werbungskosten und legte die Honorarnote vom 10.09.2007 eines Privatspitals iHv EUR 5.709,04 für eine operativ behandelte sonstige Spontanruptur eines oder mehrerer Bänder des Kniegelenks/Innenband vor. 2. Im Einkommensteuerbescheid…
…Zusammenhang mit einer Knieoperation in einem Privatspital als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die beschwerdeführende Partei (in der Folge die Bf.) hat sich 2020 einer Knieersatzoperation unterzogen. Diese Operation wurde in einem Wiener Privatspital durchgeführt und war medizinisch notwendig…
…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Bf. (idF.: Bf.) war im Beschwerdezeitraum in XY (Nähe ÖBB ) in Niederösterreich wohnhaft und erzielte Einkünfte aus einem Angestelltenverhältnis als Diplomkrankenschwester in einem Privatspital in Linz. Ein Pendlerpauschale machte sie für das Jahr 2012 zunächst weder beim Arbeitgeber…
…Beilage ersichtlich. Ergänzungsersuchen vom 11. November 2023: Das Finanzamt ersuchte mit Schriftsatz vom 11.11.2023 um Vorlage eines eindeutigen medizinischen Attests, wonach die Operation zwingend in einem Privatspital durchgeführt werden musste. Um konkrete Darlegung jener triftigen medizinischen Gründe, die eine Operation in der Privatklinik…
…Bf aufgefordert, nachzuweisen, welche triftigen medizinischen Gründe vorlägen, die die Operation in einem Privatspital notwendig gemacht hätten, warum die Operation nicht in einem öffentlichen Krankenhaus durchgeführt hätte werden können, welchen gesundheitlichen Nachteil seine Gattin dadurch erlitten hätte und ob vom Bf versucht wurde, in einem…
…wenn die Behandlung bzw. Operation grundsätzlich medizinisch erforderlich ist und aus medizinischen Gründen nicht in einem öffentlichen Krankenhaus sondern nur bei einem Privatarzt bzw. Privatspital durchgeführt werden kann. Da dies nicht zutrifft (Operationen werden auch in einem öffentlichen Krankenhaus durchgeführt, wenn diese Behandlungen medizinisch erforderlich…