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BFG RV/7104149/2018Hüftoperation in einem Privatspital ist nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…Sachverhalt Strittig ist, ob die für eine Operation in einem Privatspital angefallenen höheren Aufwendungen der Beschwerdeführerin zwangsläufig iSd § 34 Abs 3 EStG erwachsen sind. Von der Beschwerdeführerin wurden im Jahr 2014 7.925,20 € als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht. Die Beschwerdeführerin war in der…

BFG RV/7100623/2022Aufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…der Operation dem Grunde nach. Es geht daraus aber nicht hervor, dass die Operation in einem Privatspital durchgeführt werden musste und nicht auch in einem öffentlichen Krankenhaus hätte erfolgen können. Eine etwaige Wartezeit auf die Operation wird darin nicht erwähnt. Die ärztliche Bescheinigung ist daher…

BFG RV/7100224/2021Mehraufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…geführt hätte. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Beschwerde, die sie im Wesentlichen damit begründete, die dringend notwendige Operation sei aufgrund der nicht beherrschbaren Schmerzsymptomatik im Privatspital erfolgt; die Wartezeiten von vier bis sechs Monaten in den Krankenhäusern Oberwart, Güssing und Eisenstadt wären aufgrund der akut verschlechterten…

BFG RV/7100698/2020Außergewöhnliche Belastung Privatspital - keine triftigen medizinischen Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025

…medizinischen Gründe sind aufgrund folgender Tatsachen nicht gegeben: Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Verkürzung der Schmerzperiode und das Vermeiden von Spätfolgen durch die Operation im Privatspital stellten triftige medizinische Gründe dar. Die durchschnittlichen Wartezeiten auf eine Hüft-Gelenksersatzoperation in einem öffentlichen Spital hätten in Wien…

BFG RV/7104192/2020Kosten einer Operation im Privatspital, um den krankenstandsbedingt drohenden Verlust des Arbeitsplatzes abzuwenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2021

…Vorbringen im Vorlageantrag hervorgeht. Die Bf. bezog ab 9. Juni 2015 Krankengeld, wie aus den von der Gebietskrankenkasse übermittelten Lohnzetteln hervorgeht. Die streitgegenständliche Operation im Privatspital NamePrivatspital fand am 8. Dezember 2015 statt, wie aus der diesbezüglichen Honorarnote hervorgeht. Es ist unstrittig, dass die Ursache…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 1/4

…der Bw zur Kenntnisnahme und Einsicht auf; sie sind weiters auf der Homepage der Bw abrufbar. Ohne Abschluss einer schriftlichen Patientenvereinbarung mit Nominierung eines unabhängigen Wahlarztes ("hauptbehandelnder Arzt") ist eine Behandlung in der Bw wie in jedem anderen Privatspital nicht möglich. So ist es unmöglich…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…P.. Die von der BP angeführte Bezeichnung "Oberarzt für physikalische Medizin an der W.P." ist insoweit unzutreffend, als die W. P. als Privatspital keine behandelnden Ärzte hat und daher auch den Titel Oberarzt nicht vergeben kann und auch nicht vergibt. Herr Dr. Ha. Ma…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…da es sich hier um Entgelte handelt, die für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der Bw um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der Bw grs…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 4/4

Bei der im Umsatzsteuerrecht bedeutsamen Außenwirkung ist festzuhalten, dass keiner der genannte Ärzte bei seiner konsiliarärztlichen Tätigkeit als Arzt der Bw gekennzeichnet ist und sich bei dieser Tätigkeit auch nicht als "Arzt der Bw " bezeichnet oder bezeichnen darf. Dies gilt für alle konsiliarärztlichen Tätigkeiten, gleich…

BFG RV/7101665/2026Außergewöhnliche Belastung aufgrund Operation des Ehemanns in Privatspital - Keine Zwangsläufigkeit der Höhe nach mangels triftiger medizinischer Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12. Dezember 2024 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Weiterhin seien keine triftigen medizinischen Gründe für die Operation in einem Privatspital nachgewiesen worden. Am 10. Jänner 2025 brachte die Bf einen Fristverlängerungsansuchen zur Stellung eines Vorlageantrages bis zum 12. März 2025 ein…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…der Homepage der X. abrufbar. Ohne Abschluß einer schriftlichen Patientenvereinbarung mit Nominierung eines unabhängigen Wahlarztes ("hauptbehandelnder Arzt") ist eine Behandlung in der X. wie in jedem anderen Privatspital nicht möglich, So ist es unmöglich - wie die BP vermeint - dass ein Patient in die X. "überwiesen"…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…sich hier um Entgelte handelt, die für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse in einem öffentlichen Spital vereinnahmt werden. Unbestritten handelt es sich bei der X. um ein Privatspital mit Belegarztsystem. Ohne Belegarzt (Wahlarzt) des Patienten ist eine Behandlung in der X. grs nicht möglich.…

BFG RV/7100171/2025Fortgesetztes Verfahren betreffend Zwangsläufigkeit der Kosten einer Operation im Privatspital
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2025

…im Vorlageantrag hervorgeht. Die Bf. bezog ab 9. Juni 2015 Krankengeld, wie aus den von der Gebietskrankenkasse übermittelten Lohnzetteln hervorgeht. Die streitgegenständliche Operation im Privatspital KH-Bezeichnung fand am 8. Dezember 2015 statt, wie aus der diesbezüglichen Honorarnote hervorgeht. Es ist unstrittig, dass die Ursache…

BFG RV/7104206/2019Außergewöhnliche Belastungen: Keine medizinische Notwendigkeit der Kosten des Privatspitals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…ein eindeutiges medizinisches Attest nachzureichen, aus dem ersichtlich sei, dass die Operation aus triftigen medizinischen Gründen deshalb in einem Privatspital durchgeführt werden musste, da bei einer Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus mit ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen zu rechnen gewesen wäre, welche ohne die mit höheren Kosten…

BFG RV/7100942/2010Berufspilot – ohne Operation nicht flugtauglich – drohender Arbeitsplatzverlust – Operation im Privatspital – Operationskosten: Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

…Im Veranlagungsverfahren 2007 erklärte er Krankheitskosten iHv EUR 5.709,04 als Werbungskosten und legte die Honorarnote vom 10.09.2007 eines Privatspitals iHv EUR 5.709,04 für eine operativ behandelte sonstige Spon­tanruptur eines oder mehrerer Bänder des Kniegelenks/Innenband vor. 2. Im Einkommensteuerbescheid…

BFG RV/7100357/2023Außergewöhnliche Belastung: Keine Zwangsläufigkeit der Höhe nach bei fehlenden triftigen medizinischen Gründen durch Operation im Privatspital
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2023

…Zusammenhang mit einer Knieoperation in einem Privatspital als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die beschwerdeführende Partei (in der Folge die Bf.) hat sich 2020 einer Knieersatzoperation unterzogen. Diese Operation wurde in einem Wiener Privatspital durchgeführt und war medizinisch notwendig…

BFG RV/7100620/2014"Großes Pendlerpauschale"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Bf. (idF.: Bf.) war im Beschwerdezeitraum in XY (Nähe ÖBB ) in Niederösterreich wohnhaft und erzielte Einkünfte aus einem Angestelltenverhältnis als Diplomkrankenschwester in einem Privatspital in Linz. Ein Pendlerpauschale machte sie für das Jahr 2012 zunächst weder beim Arbeitgeber…

BFG RV/4100328/2023Operation in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2026

…Beilage ersichtlich. Ergänzungsersuchen vom 11. November 2023: Das Finanzamt ersuchte mit Schriftsatz vom 11.11.2023 um Vorlage eines eindeutigen medizinischen Attests, wonach die Operation zwingend in einem Privatspital durchgeführt werden musste. Um konkrete Darlegung jener triftigen medizinischen Gründe, die eine Operation in der Privatklinik…

BFG RV/5100306/2024Krankheitskosten (Privatklinik) der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2025

…Bf aufgefordert, nachzuweisen, welche triftigen medizinischen Gründe vorlägen, die die Operation in einem Privatspital notwendig gemacht hätten, warum die Operation nicht in einem öffentlichen Krankenhaus durchgeführt hätte werden können, welchen gesundheitlichen Nachteil seine Gattin dadurch erlitten hätte und ob vom Bf versucht wurde, in einem…

BFG RV/5100561/2024Fehlt den geltend gemachten Krankheitskosten die Zwangsläufigkeit, sind sie nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2025

…wenn die Behandlung bzw. Operation grundsätzlich medizinisch erforderlich ist und aus medizinischen Gründen nicht in einem öffentlichen Krankenhaus sondern nur bei einem Privatarzt bzw. Privatspital durchgeführt werden kann. Da dies nicht zutrifft (Operationen werden auch in einem öffentlichen Krankenhaus durchgeführt, wenn diese Behandlungen medizinisch erforderlich…