…der Betriebsprüfung wird Schätzungsberechtigung abgeleitet. Ein Vergleich des Bestandes der Rathausbibliothek mit dem Bestand der Nationalbibliothek hat zu dem Ergebnis geführt, dass keine der beiden genannten Bibliotheken vollständig mit Pflichtexemplaren beliefert wurde. Zu den an andere Verlage verkauften Büchern wird mitgeteilt, dass dazu von Vermittlungsprovisionen…

…weitergeführt. Nach dem Buchbestand der abzuliefernden Pflichtexemplare iSd des Mediengesetzes seien der Wiener Stadt- und Landesbibliothek vom E-Verlag bis ungefähr Mitte der 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts regelmäßig Bücher abgeliefert worden, danach dürfte ein Einbruch erfolgt sein. Im Bestand der Rathausbibliothek sind nach Abfrage…

…gegeben. 10a Schätzung der Entgelte aus Betrieb Buchherstellung Ausgehend von einer Kleinauflage von 250 Stück je Werk wurde angenommen, dass 10 Stück für Pflichtexemplarlieferungen etc. beim Bw verbleiben und der jeweilige Autor 240 Stück verteilt auf eine Laufzeit von 16 Jahren mit jährlichen Mindestabnahmen von…

…bis heute zu keinem einzigen Werk, zu dem LP vom Dw Rechte erworben hat, ein Pflichtexemplar nach dem Mediengesetz abgeliefert wurde. Weiters enthält die Homepage der Wiener Stadt- und Landesbibliothek zum E-Verlag folgende Informationen: ... "Es scheint jedenfalls festzustehen, dass der Europäische Verlag unter Dr…

…oben dargelegt wird - nicht aus eigenem Antrieb des Bw Eingang in die Steuererklärungen finden, vermitteln. Dem Lieferschein an die verschiedenen gesetzlich vorgeschriebenen Bibliotheken zwecks Ablieferung von Pflichtexemplaren ist zu entnehmen, dass für ein näher bezeichnetes Werk des FK der Preis € 18,00 betragen solle…

…aber nicht aufgehoben. Als das Buch fertig war, habe er die gesamte Auflage von 500 Exemplaren abgeholt. Die Ablieferung der Pflichtexemplare dürfte der Bw gemacht haben. Herr P wurde von mir bar bezahlt. Meiner Erinnerung nach ist das Geschäft ganz normal abgelaufen. Kurz nachdem er…

…Auslieferer dem Buchhandel anbiete. Die Frage, ob dem Auf-den-Markt-Bringen auch damit Genüge getan sei, wenn die Pflichtexemplare im Online-Katalog der österreichischen Nationalbibliothek (Bibliografie) angeführt seien, zumal dort auch der Einzelhandelspreis und die ISBN-Nummer aufscheinen würden, verneinte GR. Dies sei nichts…

…Generalvertretung im Namen des Autors. Der Bw ist sohin auch nicht Verleger im zivilrechtlichen Sinn, seine Betätigung ist auch bei zivilrechtlicher Beurteilung als die einer Buchherstellung mit gewissen zusätzlichen Dienstleistungen, wie zB die Ablieferung der Pflichtexemplare, Abholen der Werke vom Binder etc, anzusehen. 1.3…

…weitergeführt. Nach dem Buchbestand der abzuliefernden Pflichtexemplare iSd des Mediengesetzes sind der Wiener Stadt- und Landesbibliothek vom Europäischen Verlag bis ungefähr Mitte der 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts regelmäßig Bücher abgeliefert worden, danach dürfte ein Einbruch erfolgt sein." Die Homepage wurde das erste Mal am…

Anlage 1 Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck ab 1. November 2011) [Grafik] . Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck bis 31.10.201131. Oktober 2011) [Grafik]  

4.1. Vorlage des amtlichen Vordrucks (§ 4 Abs. 1 NeuFöG) Rz 95: Die begünstigenden Wirkungen des NeuFöG treten nur bei Erfüllung bestimmter formeller Voraussetzungen ein (VwGH 04.12.2003, 2003/16/0472). Die Vorlage der Erklärung auf einem amtlichen Vordruck sowie die "begleitende Beratung" sind…

Anlage 3 Vordruckmuster Muster 1: Waffenpass Hinweis: Ein ab 1. Oktober 2012 ausgestellter Waffenpass hat dem nachstehenden Muster zu entsprechen. Dieser Waffenpass wird als Karte auf Kunststoffbasis ausgestellt. [Grafik] Muster 1a: Waffenpass (altes Formular) Hinweis: Waffenpässe wurden bis zum 30. September 2012 auf Formularen gemäß…