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VB-0300Anlage 3
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

Anlage 3 Liste der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, deren Einführen aus bestimmten Drittländern in die Union verboten ist (Anhang VI der Verordnung (EU) 2019/2072) | | Warenbezeichnung | KN-Code | Drittland, Gruppe von Drittländern oder bestimmtes Drittlandsgebiet | 1. | Pflanzen von…

2024-0.723.728Information zu der am 07. Oktober 2024 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Pflanzenschutz (VB-0300)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.723.72807.10.2024

Aufgrund einer Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2004 der Kommission vom 23. Juli 2024 hinsichtlich der Auflistung von Schädlingen (Anlage 2) und der Liste der Waren, die Beschränkungen unterliegen (Anlage 1) wurde die Arbeitsrichtlinie VB-0300 abgeändert. Bundesministerium für…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

VB-0301Anlage 1
geltende FassungRichtlinien04.12.2020

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung |…

VB-0300Anlage 1
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Abkürzungen verwendet: EV Einfuhrverbot in die Union; GGED-PP amtliche Kontrolle und ein Gemeinsames Gesundheitseingangsdokument für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse sind erforderlich (siehe auch Abschnitt 2). Hinweise: a)die Länder des amerikanischen Kontinents erstrecken sich nach Süden bis einschließlich Mexiko; b)die Schweiz ist auf Grund…

VB-03101. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien20.02.2025

1. Gegenstand (1) Vermarktungsnormen sind Vorschriften über Qualitätsnormen und Handelsklassen, Verkaufs- oder Vermarktungsnormen für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Ursprungslandangaben. Vermarktungsnormen bestehen für die in Abschnitt 1.1. bis 1.6. angeführten Waren. (2) Bei den in Abschnitt 1.1. bis 1.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in…

VB-03001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…Verarbeitungsgrad gemäß ISPM 32 keine Gefahr einer Einschleppung von Schadorganismen ausgeht, gilt nicht als Pflanzenerzeugnis gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/2031und benötigt daher keine amtliche Kontrolle bei der Einfuhr in die Europäische Union. Das ist jedenfalls der Fall bei frischem Obst und Gemüse…

VB-03501. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…werden Stoffe, einschließlich Mikroorganismen, mit allgemeiner oder spezifischer Wirkung gegen Schadorganismen an Pflanzen, Pflanzenteilen oder Pflanzenerzeugnissen bezeichnet. Als "Zubereitungen" gelten Gemische oder Lösungen aus zwei oder mehreren Stoffen, die zur Verwendung als Pflanzenschutzmittel oder Zusatzstoff bestimmt sind. (3) "Safener" sind Stoffe oder Zubereitungen, die einem…

VB-02201.1.4. Cannabispflanzen (Hanfpflanzen)
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

1.1.4. Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) Cannabispflanzen, die Blüten- oder Fruchtstände tragen und denen das Harz nicht entzogen ist, unterliegen - mit den unter Punkt I.1.a. des Anhangs I der Suchtgiftverordnung (Anlage 1) angeführten Ausnahmen - ebenfalls den Ein-, Aus- und Durchfuhrbeschränkungen.

VB-0300Anlage 6
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

Anlage 6 Gemeinsames Gesundheitseingangsdokument für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

2022-0.582.475Information zu der am 7. September 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.582.47507.09.2022

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

VB-03304.7. Pflanzengesundheitszeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

4.7. Pflanzengesundheitszeugnisse (1) Im Falle von künstlich vermehrten Pflanzen von Arten der Anhänge B und Coder künstlich vermehrten Hybriden aus in den in Anhang A angeführten Arten, die keine Anmerkung aufweisen, kann anstelle einer Ausfuhrgenehmigung ein Pflanzengesundheitszeugnis (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44…

VB-0350Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.06.2011

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem PflanzenschutzmittelgesetzPflanzenschutzmittelgesetz 2011 1997 unterliegen | KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 0106 90 00 | Insekten, Spinnentiere und Fadenwürmer, sofern sie als Pflanzenschutzmittel im Sinne des Abschnittes 1.1. eingesetzt werden sollen (siehe auch Abschnitt…

VB-0300Einleitung
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EU) 2016/2031, der Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die als Wirt für Schädlinge oder als Mittel zu deren Verbreitung dienen können, einschließlich Erde und Nährsubstrat…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 2/3

…weil die Bf. von der Agrana große Mengen an Rübenspitzeln geschenkt bekommen habe und diese gemeinsam mit dem anderen Erntegut gelagert hätten. Ebenso hätten sie von umliegenden Landwirten große Mengen an Pflanzenerzeugnissen, die schadhaft geworden sind (z.B. nass gewordenes Heu) oder für das keine…

VB-03000. Einführung
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…Einführung 0.1. Rechtsgrundlage Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen anlässlich der Einfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die als Wirt für Schädlinge oder als Mittel zu deren Verbreitung dienen können, einschließlich Erde und Nährsubstrat sowie bestimmte gebrauchte Maschinen…

VB-0300Anlage 5
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

Anlage 5 Liste der Grenzkontrollstellen Die nachstehend angeführten Grenzzollstellen sind als Grenzkontrollstellen für die Einfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die als Wirt für Schädlinge oder als Mittel zu deren Verbreitung dienen können, einschließlich Erde und Nährsubstrat, festgelegt: 1.Zollstelle Flughafen Wien Güterabfertigung (330100…

VB-03004. Strafbestimmungen; Vernichtung von beschlagnahmten Waren
geltende FassungRichtlinien11.04.2022

…3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände zur Sicherung des Verfalls zu beschlagnahmen. (3) Wenn Zollorgane in Ausübung ihres Dienstes, sei es im Zuge einer Abfertigung oder auch in anderen Fällen solche Verstöße feststellen, haben sie die Gegenstände bei Gefahr im Verzug gemäß…

VB-03374. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

…3 Pflanzenschutzgesetz 2018 berechtigt, Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenständezur Sicherung des Verfalls zu beschlagnahmen. Hinweis: Unter den Begriff "andere Gegenstände" fallen auch invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung (siehe Anlage 1), und zwar auch dann, wenn es sich um Tiere oder tierische Produkte handelt. (3…

VB-03003. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien30.05.2023

…in Lagerhäusern a)die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände keinen Befall oder keine Infektion anderer Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderer Gegenstände mit Schädlingen verursachen können bzw. b)Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände keinen Befall oder keine Infektion mit Schädlingen erleiden können. 3.3. Einfuhrermächtigung für Forschungs-…