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BFG RV/7106231/2019Drei Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen schlüssig, keine erhöhte Familienbeihilfe wegen Persönlichkeitsstörung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2020

…kaum afflzierbar; Affekte: überschießend, keine produktive Symptomatik Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: | Lfd. Nr. | Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern | Pos.Nr. | Gdb % | 1 | Persönlichkeitsstörung (histrionisch), Panikstörung, posttraumatische Belastungsstörung, chronische Kopfschmerzen Unterer…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 1/2

…einem Halbwaisen, mit den amtlichen Formularen Beih1 und Beih3 vom 3. Februar 2017 "rückwirkend ab Februar 2012" einen sogenannten Eigenantrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages (im Folgenden: Familienbeihilfe) und auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen "Borderline, Persönlichkeitsstörung, Depression, Diabetes II, Adipositas per…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 2/2

…Bf daher für drei Jahre in der Lage gewesen sein sollte, durch Schwarzarbeit im Taxigewerbe seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen (Hochphase), dürfte ihm das nicht in der Weise schaden, dass er bei seinem seit Jugend bestehenden Krankheitsbild (schwere Persönlichkeitsstörung, Borderline Syndrom, Depression, Adipositas per magna…

UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…Gangstörung sei die Betroffene auch in der Lebensbewältigung geringfügig zusätzlich eingeschränkt. Hinsichtlich der Dauer der Erkrankung ist dem Gutachten zu entnehmen, dass eine Persönlichkeitsstörung üblicherweise schon im frühen Erwachsenenalter beginne und einen Grundzug im Leben darstellen würde. Angesichts der Vorbehandlungen in anderen Einrichtungen sei anzunehmen…

UFSW RV/0308-W/10Anerkennung von in einem EU-Mitgliedstaat angefallenen Krankenhauskosten einer Österreicherin als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…nachgewiesen: "Die Patientin steht bei mir seit zirka 2,5 Jahren in regelmäßiger fachärztlicher Behandlung. Aufgrund einer zugrunde liegenden schweren emotionalen instabilen Persönlichkeitsstörung (ICD 10 Code F60.31) und einer schweren Begleitdepression (ICD 10 F33.1), fanden bei der Patientin bereits mehrfach medikamentöse Therapieversuche statt…

UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…2006 in Einklang. Trotz der Tatsache, dass der Berufungswerber später sein Geständnis, und zwar unter Hinweis auf seine Persönlichkeitsstörung, widerrufen habe, bestehe kein Zweifel an dessen Täterschaft: Wie nämlich bereits im zollbehördlichen Abgabenverfahren und im Rechtsbehelfsverfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat (zu GZ. ZRV/0158-Z2L…

BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…Fertigkeiten, motorische Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungseinschränkungen und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung). [Grafik]   03.04 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen Erfasst werden spezifische Persönlichkeitsstörungen beginnend in der Kindheit (Borderline-Störungen). Andauernde Persönlichkeitversänderungen im Erwachsenenalter. Angststörungen, affektive Störungen, disruptive…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 2/3

Laut Gutachten des Sozialministeriumservice leidet der Bf an einer körperdysmorphne Störung mit sozialer Phobie und depressiven Episoden bei Persönlichkeitsstörung mit einer durchgehenden Beeinträchtigung mit Therapieresistenz bei eingeschränkter Krankheitseinsicht und Compliance. Es besteht die Notwendigkeit von stationärer und teilstationärer Therapie, von laufender psychiatrischer und psychotherapeutische Betreuung…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 5/5

…voraussichtlich dauernd außerstande zu sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das ist angesichts der diagnostizierten paranoiden Schizophrenie bei Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung und des festgestellten Ausbildungs- und Tätigkeitsverlaufs schlüssig. Der Bf war niemals am ersten Arbeitsmarkt beschäftigt. Das Bundesfinanzgericht hält es jedoch nicht für…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 5/5

…voraussichtlich dauernd außerstande zu sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das ist angesichts der diagnostizierten paranoiden Schizophrenie bei Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung und des festgestellten Ausbildungs- und Tätigkeitsverlaufs schlüssig. Der Bf war niemals am ersten Arbeitsmarkt beschäftigt. Das Bundesfinanzgericht hält es jedoch nicht für…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 2/2

…Konsum einer psychotropen Substanz (Cannabis) - Abhängigkeit anzunehmen - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F12.21 • Alkoholabusus - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F10.21 … Eine Persönlichkeitsstörung ist prinzipiell nicht therapierbar, da sie ja den Menschen per se ausmacht. Eine Verbesserung von Teilaspekten ist nur dann möglich…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

...derzeit nicht ausreichend belastbar um am allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt zu werden, eine Besserung ist durchaus möglich.... Gutachten PV zur Gewährung der IP Psychiater Dr. ***17*** 24 08 2016: Asperger-Syndrom DD: Schwergradige kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, ängstlich vermeidenden, selbstunsicheren und anankastischen Anteilen Z. n. Polytoxikomanie…

BFG RV/7103966/2018Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…1977 geborene Beschwerdeführer (Bf) durch seinen Erwachsenenvertreter einen Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab Juni 2009. Herr ***Bf*** leide an einer neuropsychiatrischen Erkrankung im Sinne eines Residualzustandes bei Schizophrenie und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung sowie einem Zustand nach Benzodiazepine. Dem beigelegten Versicherungsauszug sei zu entnehmen…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…2017. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) erstellte am 4. Juni 2018 ein Sachverständigengutachten, wonach die Bf an einer Depression mit Soziophobie bei ängstlich vermeidender und dependenter Persönlichkeitsstörung leide. Mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 % seit 5/2018, von 40 % seit 5/2016…

BFG RV/5100225/2024Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2024

…Zuge der Stellungsuntersuchung am 21. und 22. Oktober 2014 sei er aufgrund der Diagnose "emotional instabile Persönlichkeitsstörung" als untauglich eingestuft worden. Aufgrund seiner Ängste und den daraus resultierenden Folgen habe er es bis heute nicht geschafft, in Gruppen zu agieren. Gegenüber der Gesellschaft habe er…

BFG RV/5100293/2024Nachsicht, Zahlungserleichterung, Forderungspfändung nach erfolglosen Rechtsmitteln gegen Abgabenfestsetzungen im Schätzungsweg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2024Teil 2/2

…überdurchschnittlich hohe Ausgaben für Medikamente vorlägen. In der mündlichen Verhandlung vertrat der Beschwerdeführer dazu die Ansicht, dass aufgrund des aktenkundigen Gutachtens der ***Dr*** eine sachliche Unbilligkeit der Einhebung vorläge. In diesem Gutachten wurde zwar eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (emotional-instabil, ängstlich-vermeidend) diagnostiziert, aber gleichzeitig festgestellt…

BFG RV/7100667/2018Erwerbsunfähigkeit als Mitunternehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2022Teil 2/2

…16. Juli 2018 befindet sich die Bf seit dem Jahr 1997 in psychiatrischer und psychologischer Behandlung wegen verschiedener Leiden und zwar: ICD 10: F60.3 (emotional Instabile Persönlichkeitsstörung), Beschreibung laut https://www.icd-code.de/icd/code/F60.3-.html: Eine Persönlichkeitsstörung mit deutlicher Tendenz…

BFG RV/3100776/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels Vorlage früherer Befunde wurde Erwerbsunfähigkeit noch VOR 21. Lj. nicht eindeutig nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2022

…07/1982, hat mit Formular Beih3 am 28.11.2019 den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe (FB) wegen erheblicher Behinderung "ab 11/2019" gestellt und als Erkrankungen ua. angegeben: ADS und Persönlichkeitsstörung Typ "Borderline"; es werde kein Pflegegeld bezogen. 2. Im Juni 2020…

BFG RV/7104481/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…Als Behinderung bzw. Erkrankung führte der Bf. "Persönlichkeitsstörung Perinataler Genese (585), GdB: 50%" an. Das Finanzamt wies den Antrag vom 26.7.2017 auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe ab Juli 2012 mit Bescheid vom 30.07.2018 ab und führte begründend aus: "Gemäß § 8 Abs…

BFG RV/5100573/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 1/2

…der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahre ab Antragstellung". Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab er "Depression, Persönlichkeitsstörung, …" an. Das Finanzamt veranlasste eine Untersuchung des Bf. durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Im ärztlichen Sachverständigengutachten…