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UFSF RV/0167-F/02Höhe des Veräußerungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005

…dass der Bilanzansatz nach den Verhältnissen des Bilanzstichtages (31. Dezember 1979) objektiv unrichtig war, den Grundsätzen ordnungsmäßer Buchführung widersprach bzw. gegen zwingende Vorschriften des Einkommensteuergesetzes verstoßen hat, waren daher nicht erfüllt. Auch ist zu bedenken, dass für den Fall , dass eine Bilanzberichtigung - Nachholen einer Aktivierung…

BFG RV/4100059/2024Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Keine Kontrolle der Databox in FinanzOnline
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…um Rechtsnachteile vermeiden zu können. Dieser Umstand ist nicht nur nach der allgemeinen Lebenserfahrung bekannt, sondern wird auch im Rahmen der Aktivierung der Teilnahme an FinanzOnline klar darauf hingewiesen. Aus diesem Grund wird von einem sorgfältigen und vorausschauenden Menschen entweder eine Erinnerung mittels gesondertem Mail…

BFG RV/1100487/20121. Qualifizierung von Provisionszahlungen als Ratenkauf bzw. als Anschaffungskosten für den Erwerb eines Kundenstockes, Anwendung der Vorschriften über den Firmenwert, Teilwertabschreibung des Firmenwertes; 2. Ansatz einer Teilwertabschreibung auf die Betriebsliegenschaft, Eignung eines Sachverständigengutachtens als Beweismittel für die Teilwertabschreibung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2015Teil 1/2

…dass ein Firmenwert nicht nur bei Übernahme eines Unternehmens erworben werden kann, sondern auch Zahlungen an ein weiterbestehendes Unternehmen, etwa für die Übertragung des Kundenstammes als Firmenwert zu aktivieren seien. Werde sohin der Kundenstock getrennt erworben, seien die Vorschriften über den Firmenwert anzuwenden, darunter auch …

BFG RV/2300018/2025Meldepflichtverletzung nach § 5 WiEReG, jährliche Meldepflicht grob fahrlässig verletzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2026Teil 1/3

…Täters unter Berücksichtigung von Erschwerungs- und Milderungsgründen in der gesamten Bandbreite einer Strafdrohung ausmessbar (vgl. BFG RV/7300081/2024). Gegenständlich hat die Finanzstrafbehörde zur Strafbemessung lediglich festgehalten, dass als Milderungsgründe die bisherige Unbescholtenheit und die Nachholung der Meldung zu berücksichtigen sind und den Milderungsgründen keine…

BFG RV/5100354/2017Bescheidzustellung in die Databox
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2017

…auf der Beschwerde vom 29.08.2016 unstrittig die Unterschrift fehlte und damit ein formeller Mangel vorlag, hat das Finanzamt zutreffend und zulässigerweise einen Mängelbehebungsauftrag erlassen und dem Bf. unter Setzung einer angemessenen Frist die Behebung des Mangels aufgetragen. Zehn Tage (lediglich) zur Nachholung der…

BFG RV/4100440/2018Zurückweisung der Beschwerde wg Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.05.2021

…dass dieser Benutzername nicht der RA Kanzlei ***RA*** sondern ihr (***SBT1*** GmbH) zuzuordnen sei. Diese Aussage ist korrekt. In diesem Fall muss die E-Mail vom 09.02.2021 korrigiert werden. Die Aktivierung der elektronischen Zustellung inklusive des Benutzernamens "w*****" betrifft die ***SBT1*** GmbH und…

BFG RV/7101298/2024Zwangsstrafe WiEReG und Zustellung in die elektronische Databox der Geschäftsführerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2024

…der automatischen Aktivierung der elektronischen Zustellung konfrontiert gesehen habe, obwohl keine elektronischen Kontaktdaten für die Gesellschaft hinterlegt worden seien. Diese Umstellung sei ohne ihr Wissen erfolgt und habe dazu geführt, dass sie nicht rechtzeitig über die Notwendigkeit einer Meldung informiert worden sei. Die Festsetzung der…

UFSW RV/2325-W/061. fehlende Bescheidbegründung 2. Abzugsfähigkeit von Verkehrsstrafen 3. Höhe der Anschaffungskosten von Wirtschaftsgütern 4. kein Vorsteuerabzug bei nicht ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 2/2

…schlüssig erscheint und der Vertreter des Finanzamtes seine Einwendungen gegen das Schätzungsgutachten nicht genügend konkretisiert hat. Für die Bemessungsgrundlage der AfA sind überdies die anteiligen Anwaltskosten zu Liegenschaft, Fahrnissen und Firmenwert hinzuzurechnen sowie die Grunderwerbsteuer auf Liegenschaft und Firmenwert aufzuteilen. Die Aktivierung der nicht anerkannten…

UFSW RV/0201-W/04Vorsteuerberichtigung erst bei tatsächlich geänderter Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2004

…ursprünglich als Eigentum geplant und sei 2002 umgewidmet worden. Die Nachholung des Vorsteuerabzuges für die in 2000 und 2001 angefallenen Vorsteuern i. H. v. S 176.836,-- durch die Betriebsprüfung werde analog nicht anerkannt. Der Abzug dieser Vorsteuern sei erst bei Erzielung steuerpflichtiger Mieterträge möglich.…

BFG RV/7100603/2026Zwangsstrafe (WiEReG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026

…5 abgegeben haben, bei einem nachträglichen Eintritt der Meldebefreiung einmalig aktiv eine Meldung abzugeben haben, um die Meldebefreiung in Anspruch zu nehmen. Gerade in Fällen, in denen aufgrund eines Gesellschafterwechsels die Meldebefreiung erlangt wird, würde eine automatische Aktivierung der Meldebefreiung dazu führen, dass aufgrund von…

BFG RV/7102636/2025WiEReG - Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…gewesen, anlässlich der erstmaligen WiERegister-Einmeldung und des dafür notwendigen Zugangs zum USP des Bundes, einen Zugangscode für FinanzOnline bei der Finanzbehörde zu beantragen. Es habe keine bewusste Aktivierung der Zustellungsmöglichkeit von behördlichen Schreiben stattgefunden. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab…

BFG RV/3100480/2022WiEReG - Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2024

…5 abgegeben haben, bei einem nachträglichen Eintritt der Meldebefreiung einmalig aktiv eine Meldung abzugeben haben, um die Meldebefreiung in Anspruch zu nehmen. Gerade in Fällen, in denen aufgrund eines Gesellschafterwechsels die Meldebefreiung erlangt wird, würde eine automatische Aktivierung der Meldebefreiung dazu führen, dass aufgrund von…

UFSW RV/0123-W/04Keine Aktivierungspflicht anschaffungsnahen Erhaltungsaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2005Teil 1/2

…Aufwendungen in Höhe von S 193.597,46 wurde bisher sofort als Betriebsausgabe ausgesetzt. Nach Ansicht der Betriebsprüfung handelt es sich in diesem Fall um einen anschaffungsnahen Erhaltungsaufwand, welcher zu aktivieren und verteilt auf die Restnutzungsdauer abzusetzen ist. Begründet wird diese Ansicht auf folgende Feststellungen:…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…Obwohl der Bw ab dem Sommer 1993 für die Betriebsfahrten ein zusätzlich angeschafftes Moped genutzt haben will, sei die PKW-Jahresleistung angestiegen. Von den Mopedanschaffungskosten und dessen Zubehör sei kein Vorsteuerabzug zulässig, die Anschaffungskosten seien daher mit dem Bruttobetrag zu aktivieren. Die Teilwerte der eingebrachten…

UFSW RV/0782-W/08Aktivierungspflicht und anschaffungsnahe Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2010

…Es handle sich um anschaffungsnahen Herstellungsaufwand, welcher zu aktivieren und abzuschreiben sei. Die bisher auf 10 Jahre verteilten Aufwendungen wären daher aktiviert und auf die RND des Gebäudes abgeschrieben worden. "Geringfügige Schönheitsoperationen" seien lt. Umfang der Arbeiten sowie Fotodokumentation auszuschließen, eine Sofortabschreibung daher nicht möglich…

UFSG RV/0527-G/08Investitionszuwachsprämie von Teilbeträgen der Herstellungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2009

…Jahres 2003 behandelt. Für diese in den Jahren 2001 und 2002 zu aktivierenden Teilbeträge der Herstellung hätte die Bw. nach Ansicht des Finanzamtes die Investitionszuwachsprämie bereits in den Jahren 2001 und 2002 beantragen müssen. Eine Nachholung im Jahr 2003 sei nicht möglich. Die beantragte Investitionszuwachsprämie…

UFSW RV/2331-W/02Wertberichtigung, Rückstellung bei Verpflichtung zum Abbruch oder Umbau eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…Wertansatz) jedoch gänzlich unterblieb, kommt eine steuerliche Nachholung von Amts wegen zu einem späteren Abschlussstichtag von vornherein nicht in Betracht. Nur nebenher - und bereits ohne Spruchrelevanz - wird angemerkt, dass nach dem Ergebnis der 1999 und 2000 durchgeführten Umbauten (z.B. wurden mit dem Umbau einer…

BFG RV/5101398/2019Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Gehaltstrends bei der Bildung der Jubiläumsgeldrückstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…die im Jahr 2016 berücksichtigt werden müssen. Es wurde der BP-Bericht vom 14.3.2024 übermittelt, in welchem folgende Punkte aufscheinen: TZ 1: Aktivierung Forderung ***1*** Hinsichtlich Körperschaftsteuer ergibt sich für 2016 eine Sonstige Zurechnung von € 6064,46 und eine sonstige Abrechnung in…

UFSW RV/0998-W/07Instandsetzungsaufwand infolge der Errichtung eines Bades in einer Wohnung, die bereits vor Beginn der Arbeiten der Ausstattungskategorie A entsprochen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

…die Nachholung bisher unterlassener Instandhaltung nach Erwerb einer Liegenschaft oder die zeitgemäße Modernisierung eines Wohngebäudes (vgl. Doralt/Mayr, EStG, 6. Auflage, § 6 Tz. 80). Nach Doralt/Mayr, EStG, 6. Auflage, § 6 Tz 76 ist strittig, ob der aktivierungspflichtige anschaffungsnahe Erhaltungsaufwand zu den Anschaffungskosten oder zum…

UFSG RV/0210-G/10Zeitpunkt der Beendigung eines Handelsbetriebes (Maschinengroßhandel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…dass der Verpächter diesen Betrieb nie mehr wieder auf eigene Rechnung und Gefahr führen wird. Erfolge eine Betriebsaufgabe und erkläre der Steuerpflichtige in der Folge zu Unrecht weiterhin Einkünfte aus Gewerbebetrieb anstelle von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, so könne eine Nachholung der Besteuerung eines…