…Das Sozialministeriumservice teilte dem Finanzamt am 27. 10. 2017 elektronisch mit, dass die Kundin unentschuldigt nicht zur Untersuchung erschienen sei. Metadaten Gutachten Sozialministeriumservice vom 6. 2. 2018 Folgende Metadaten einer Bescheinigung durch das Sozialministeriumservice vom 6. 2. 2018 sind aktenkundig: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +--…
…ausreichend ist, wenn erst in der Bescheidbegründung auf diese Bescheinigung Bezug genommen wird, sondern dem Antragsteller ist nach Kenntniserlangung der "Metadaten" der Bescheinigung durch das Finanzamt im Wege des EDV-Verfahrens förmlich ("Vorhalt") Gelegenheit zu gehen, sich zu dieser Beweisaufnahme zu äußern (vgl. BFG 6…
…Grund erheblicher Behinderung für den im Juli 2011 geborenen C B ab Juli 2012 wegen "F840 Autismus". Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 25.7.2017 Der elektronisch vorgelegte Akt des Finanzamts enthält nach dem Antrag folgenden angeführten, nur Metadaten enthaltenden Screenshot: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +----------------------+ +-----------…
…kontrollierte Einnahme BZO-Entzugsanfälle posttraumatische Belastungsstörung Angststörung mit Agoraphobie Frühdyskinesien 2007 Hepatitis B, 2008 ausgeheilt Pruritus Bescheinigungen des Sozialministeriumservice Im elektronisch vorgelegten Akt des Finanzamts liegen diesbezüglich nur Metadaten enthaltene Sreenshots wie folgt vor: +---------------------------+ Ablage | BSB-Beschein. | +----------------------+ +------------------------------------------- YC B C erledigt: A 12…
…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…
…I-Pensionierung) erstellt am 2009-09-11 von J K Facharzt für Neurologie zugestimmt am 2009-09-14 Leitender Arzt: L M "Metadaten" des Gutachtens (offenbar) vom 11./14.9.2009 Vom Finanzamt wurde folgender Screenshot betreffend Begutachtung durch das Sozialministeriumservice vorgelegt - offenbar betreffend obiges…
…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…
…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…
…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…
…vgl Erlass BMF vom 30.9.2014, BMF-110901/0004-V/2/2014). Es mag sein, dass die Übermittlung der "Metadaten" ausreichend ist, wenn die Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen die Angaben des jeweiligen Antragstellers vollinhaltlich stützt, also auf Grund der Bescheinigung des…
…Beschwerde 08.11.2016 Bescheide 2 Familienbeihilfe (Zeitraum: 07.2016-10.2016) 14.10.2016 Beschwerdevorentscheidung 3 Beschwerdevorentscheidung 11.05.2017 Vorlageantrag 4 Vorlageantrag 09.06.2017 Vorgelegte Aktenteile 5 Antrag Beih3 15.09.2016 6 Metadaten BSB-Gutachten 13.10.2016 7 Metadaten neuerl…
…Großen Arterien, eine Switch Operation habe 2014 durchgeführt werden müssen. Das Finanzamt (FA) forderte in der Folge ein ärztliches Sachverständigengutachten über das Bundessozialamt nunmehr Sozialhilfe Service (SMS) an. In den vom SMS am 22.01.2016 dem FA übermittelten Metadaten wurde lediglich bekanntgegeben, dass der…
…5 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 abgewiesen, weil vom - durch das Sozialministeriumservice (SMS) - beauftragten ärztlichen Sachverständigen lediglich ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt wurde. Vom SMS wurden lediglich nachstehende Metadaten der Abgabenbehörde übermittelt: "Grad der Behinderung: 30 % ab 01.09.2015 dauernd erwerbsunfähig: vor 18. Lj…
…Das korrekte Datum lautet 11.06.2019 (die Metadaten [GdB und Zeitpunkt] wurden im Bescheid jedoch korrekt wiedergegeben)." Gegen den Abweisungsbescheid vom 01.07.2019 brachte die Bf mit Schriftsatz vom 29.07.2019 Beschwerde ein. Aufgrund der Beschwerde wurde am 27.08.2019 erneut…
…Anhang zur Erledigung des Finanzamtes (zB Abweisungsbescheid, FB-Mitteilung) versendet. Da zu den neuen BSB-Bescheinigungen die Finanzverwaltung nur mehr die Metadaten erhält, kann auch die Versendung der vollständigen BSB-Bescheinigung nicht mehr durch die Finanzverwaltung erfolgen. Die Versendung erfolgt daher nunmehr direkt durch das…
…sondern ausschließlich auf das Gutachten gestützt. Die belBeh hat ohne Kenntnis des Gutachtens II über die Bescheidbeschwerde abgesprochen, sondern allein auf Grundlage der stark reduzierten Metadaten entschieden. Sie hat bei diesem Vorgehen weisungskonform gehandelt. 2.2. Obige Sachverhaltsfeststellung ergibt sich schlüssig aus den im Verfahrenshergang…
…elektronisch übermittelten „Bescheinigung“ ein Genehmigungsvermerk iSd AVG, sodass die vom BASB und vom BMFJ als Bescheinigung bezeichneten Metadaten in ihrer reduzierten Form als ein rechtliches Nullum anzusehen ist und keinerlei Rechtswirkung entfalten. Durch die Änderungen an der Schnittstelle erfolgt im Ergebnis eine Bindung der Beihilfenbehörden…
…ausreichend ist, wenn erst in der Bescheidbegründung auf diese Bescheinigung Bezug genommen wird, sondern dem Antragsteller ist nach Kenntniserlangung der "Metadaten" der Bescheinigung durch das Finanzamt im Wege des EDV-Verfahrens förmlich ("Vorhalt") Gelegenheit zu gehen, sich zu dieser Beweisaufnahme zu äußern (vgl. BFG 6…
…wurde auf § 8 Abs. 5 FLAG 1967 verwiesen und darauf, dass laut den Metadaten des SMS vom 02.08.2025 eine 40%ige Beeinträchtigung ab 01.11.2024, aber keine dauernde Erwerbsunfähigkeit, festgestellt worden sei. Mit 01.09.2025 erhob der Bf. via FinanzOnline Beschwerde…
…lit. d FLAG 1967)". Der Bescheid über Abweisung eines Antrages auf Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung ab Oktober 2023 wurde - nach Wiedergabe desselben Textes wie oben stehend- zusätzlich wie folgt begründet: "Laut Metadaten des Sozialministeriumservice wurde bei Ihnen eine dauernde Erwerbsunfähigkeit ab Oktober 2023 zuerkannt. Sie…