RIS AI
8 999 Treffer388 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105609/2017Arbeitnehmerveranlagung - Alleinerzieherabsetzbetrag - Beurteilung des Vorliegens einer Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…Die Merkmale der Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft können unterschiedlich stark ausgeprägt sein bzw. kann eines sogar gänzlich fehlen, ohne dass dies dem Vorliegen einer Lebensgemeinschaft abträglich wäre; es ist vielmehr auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen. Die gewisse Dauerhaftigkeit einer Lebensgemeinschaft dient zur Abgrenzung von…

UFSI RV/0308-I/08Verwirklichung einer Lebensgemeinschaft gegeben oder nicht (Alleinerzieherabsetzbetrag)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft. Das Merkmal einer Wohngemeinschaft ist, dass die Partner in einer gemeinsamen Wohnung in der Absicht leben, dort den Mittelpunkt ihrer Lebensführung einzurichten (EvBl 1989/59, SZ 61/258, EFSlg 84.643, 90.374). In Einzelfällen kann eine Lebensgemeinschaft auch vorliegen, wenn die…

BFG RV/7100118/2026Vorliegen einer Lebensgemeinschaft; Beweiswürdigung widersprüchlicher Angaben in Beihilfenanträgen; Versagung von doppelter Haushaltsführung und Alleinerzieherabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

…jedoch ausdrücklich keine Bestätigung eines tatsächlichen partnerschaftlichen oder wirtschaftlichen Zusammenlebens darstellt; die verspätete Korrektur wird mit mangelnden Systemkenntnissen des slowakischen Steuerberaters entschuldigt. Tatsächlich bestand laut Beschwerdeführer niemals eine partnerschaftliche oder wirtschaftliche Lebensgemeinschaft im rechtlichen oder tatsächlichen Sinn, da die wesentlichen Merkmale einer gemeinsamen Wirtschaftsführung fehlten…

BFG RV/7102561/2025Kein Unterhaltsabsetzbetrag bei Vorliegen einer Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026

…aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, das eine oder andere Merkmal weniger ausgeprägt sein oder ganz fehlen. Überhaupt setze die Inanspruchnahme eines Frühkarenzurlaubs ("Papamonats"), welcher gemäß § 75d BDG unter Entfall der Bezüge für bis zu 31 Tage zu gewähren ist, zwingend eine Lebensgemeinschaft voraus. Wörtlich hieße es…

UFSI RV/0094-I/09Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei einer nicht dauernd getrennten Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft. Dabei könne aber auch das eine oder andere Merkmal fehlen. Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssten demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Da die Abgabepflichtige nur während kurzer Zeit (wegen Sanierung des Wohnhauses) getrennt gelebt habe, die Lebensgemeinschaft während…

BFG RV/7100816/2018Kosten für die In-vitro-Fertilisation im Rahmen einer Lebensgemeinschaft - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.11.2018Teil 2/2

…Verwaltungsgerichtshofes besteht das Wesen einer Lebensgemeinschaft in einem eheähnlichen Zustand, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht. Dazu gehört im Allgemeinen die Geschlechts-, Wohnungs- und (vor allem) Wirtschaftsgemeinschaft, wobei aber - wie auch bei einer Ehe - das eine oder andere Merkmal weniger ausgeprägt sein oder…

UFSK RV/0333-K/07Alleinerzieherabsetzbetrag, Lebensgemeinschaft mit im selben Haus wohnenden Partner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…2004, Zl. 99/14/0247). Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssen demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Indizien für eine Lebensgemeinschaft können auch die polizeiliche Meldung an ein- und demselben Wohnort oder eine gemeinsame Zustelladresse sein (vgl. Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. Juni 1994, Zl…

UFSW RV/0912-W/03Nichtgewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages wegen Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…Da die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft nicht kumuliert vorliegen müssten, schließe der Umstand, dass die Bw. für ihren Lebensunterhalt und den ihrer Kinder alleine aufkommen müsse, die Annahme einer Lebensgemeinschaft nicht aus. Die der Bw. zur Abgabe einer Stellungnahme eingeräumte vierwöchige Frist verstrich…

BFG RV/7100220/2019Alleinerzieherabsetzbetrag - Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2019

…auf Dauer angelegt ist. Bei einer Lebensgemeinschaft handelt es sich um einen eheähnlichen Zustand, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht. Dazu gehört im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft. Dabei kann aber auch das eine oder andere Merkmal fehlen. Die Merkmale einer Geschlechts-…

UFSW RV/0877-W/09Alleinerzieherabsetzbetrag bei einer eheähnlichen Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…Dauer angelegt sei. Bei einer Lebensgemeinschaft handle es sich um einen eheähnlichen Zustand, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspreche. Dazu gehöre im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft. Dabei könne aber auch das eine oder andere Merkmal fehlen. Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs-…

UFSW RV/2454-W/07Alleinerzieherabsetzbetrag bei (strittiger) Lebensgemeinschaft in Doppelwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssen demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Das Wohnen in gemeinsamer Wohnung mit dem gemeinsamen Kind lässt auf das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft schließen (VwGH 23.10.1997, 96/15/0176, 0177). Indizien für eine Lebensgemeinschaft können auch die polizeiliche…

UFSW RV/0326-W/07Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssen demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Das Wohnen in gemeinsamer Wohnung mit dem gemeinsamen Kind lässt auf das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft schließen (VwGH 23.10.1997, 96/15/0176, 0177). Indizien für eine Lebensgemeinschaft können auch die polizeiliche…

UFSG RV/0275-G/06Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…wohl entbehrlich, doch sei abschließend darauf hinzuweisen, dass das Leben der Bw mit dem Bild einer Lebensgemeinschaft in wesentlichen Merkmalen, nämlich einem eheähnlichen Zustand, nicht übereinstimme. Vorliegendenfalls würden alle (vorgenannten) drei Kriterien einer Lebensgemeinschaft fehlen, die nach Ansicht des OGH auch dadurch gekennzeichnet sei, dass…

BFG RV/2100765/2009Unterhaltsabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…eine Geschlechtsgemeinschaft mit der Kindesmutter in diesem Sinne nicht, da diese nicht regelmäßig stattfinden würde. Diesbezügliche Feststellungen entziehen sich naturgemäß jeglicher Überprüfung, die jedoch gegenständlich als entbehrlich erachtet wird, weil für die Annahme einer Lebensgemeinschaft wie oben angeführt, das eine oder andere Merkmal einer Lebensgemeinschaft…

BFG RV/7101889/2013Alleinerzieher und Beendigung der Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2014

…gewesen zwei Haushalte zu finanzieren und Kindesunterhalt zu leisten. Darüber hinaus hätte die von der Judikatur geforderten beiden anderen Merkmale einer Lebensgemeinschaft, nämlich die Wirtschafts- und Geschlechtsgemeinschaft nicht mehr bestanden. Einen Nachsendeauftrag hätte es nicht gegeben, da er kaum Postsendungen erhielt sondern wie in der…

UFSW RV/0831-W/04Bei Lebensgemeinschaft kein Alleinerzieherabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…betreffend das dritte Merkmal, die Wirtschaftsgemeinschaft, zu beurteilen: Die Bw. habe im fraglichen Zeitraum durch die Tatsache, in einer Partnerschaft zu leben, keinerlei wirtschaftlichen oder einkommenswirksamen Vorteil gezogen. Auch nach Herstellung einer Lebensgemeinschaft habe ihr Partner gemäß ihrer beiden Übereinkunft weder an der Erziehung ihrer…

BFG RV/5100730/2021Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2026

…Wirtschaftsgemeinschaft. Dabei kann aber auch das eine oder andere Merkmal fehlen. Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssen demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Da in freier Beweiswürdigung durch das Bundesfinanzgericht festgestellt worden ist, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2019 in einer Lebensgemeinschaft gelebt hat, steht…

BFG RV/1100048/2024Alleinerzieherabsetzbetrag im Zuge einer einvernehmlichen Scheidung; Einkommensgrenzen für Kindermehrbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2024

…kann aber auch das eine oder andere Merkmal fehlen. Die Merkmale einer Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft müssen demgemäß nicht kumuliert vorliegen. Das Wohnen in gemeinsamer Wohnung mit dem gemeinsamen Kind lässt auf das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft schließen. Indizien für eine Lebensgemeinschaft können auch die…

BFG RV/5101459/2011Alleinerzieherabsetzbetrag bei gemeinsamer Wohnadresse, aber bestrittener Lebensgemeinschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2014Teil 1/2

…Zeitraum für eine Neuausrichtung eingeräumt werden. Partnerschaften seien verschieden und könnten daher nicht pauschaliert werden. Seien Kinder vorhanden, sei ein wesentlich längerer Zeitraum für die Neuausrichtung einzuräumen. Zum seelischen Schmerz kämen noch die Wohnungssuche und vieles mehr hinzu. Sämtliche Merkmale einer vorhandenen Lebensgemeinschaft seien nicht…

BFG RV/5101461/2011Alleinerzieherabsetzbetrag bei gemeinsamer Wohnadresse, aber bestrittener Lebensgemeinschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2014Teil 1/2

…Merkmal einer Lebensgemeinschaft auch fehlen kann. Das Bestehen einer im streitgegenständlichen Jahr mehr als sechs Monate andauernden Wohngemeinschaft blieb unbestritten. Streit besteht jedoch darüber, ob die Wirtschaftsgemeinschaft in diesem Jahr mehr oder weniger als sechs Monate angedauert hat. Im Hinblick auf die materielle Seite einer…