RIS AI
210 Treffer1601 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden könnten, wie etwa Rollstühle. Betreffend die Matratze einschließlich der Auflagen und dem Luft-Schlafsystem sei jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Hinsichtlich dieser Aufwendungen liege somit eine bloße…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…das Finanzamt ein Viertel der Sonderausgaben, den Freibetrag mit 99,- € und Kosten der Heilbehandlung mit 265,- €. Die Aufwendungen für das Matratzenset wurden nicht berücksichtigt, da diese Kosten keine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Mit Schreiben vom 20.08.2008, eingelangt am 21.08.2008…

UFSK RV/0561-K/07Matratzen stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2007

…Bescheid eingebracht. Begründend wurde ausgeführt: "Ich beantrage die Berücksichtigung von € 916,20 und schließe sämtliche Belege mit Aufstellung an. € 718,-- + € 49,95 für Betteinsatz und Matratze. Und da meine Gattin CN 2006 nur eine Pension von € 376,38 monatlich bezieht, muss…

BFG RV/7100803/2014Matratzenset und Kopfkissen keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…Vorsorgeimpfung) und kaufte der Bf. Produkte der Marken "Tonikum" und "PräparatA". Die letztgenannten Produkte sind allgemein erhältliche Drogeriemarkt-Ware und sind keiner Krankenbehandlung zuzurechnen. Im Streitjahr erwarb der Bf. 2 Stück Matratzen X, 2 Stück Lattenrost Y, ein Bettset XY, 2 Stück Oberbett Y und…

UFSL FSRV/0010-L/07Matratzenreinigungsgerätehändler, bei Rückkäufen fahrlässig Gutschriften mit Mehrwertsteuerausweis erstellend ohne Bedachtnahme auf die Rechtsqualität seiner Geschäftspartner in Form von Nicht- oder Kleinunternehmern; fahrlässige Abgabenverkürzung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.07.2008

…bewirkt, indem er unter Außerachtlassung der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt zu Unrecht Vorsteuern aus Eingangsrechnungen und umsatzsteuerrechtlichen Gutschriften im Zusammenhang mit Rückkäufen von Matratzenreinigungsgeräten von Nicht- und Kleinunternehmern geltend gemacht hat, weshalb die genannten bescheidmäßig festzusetzenden Abgaben zu niedrig festgesetzt worden sind, sowie…

BFG RV/7104247/2020Handelsübliche Matratzen und Betteinsätze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2020

…2020 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2019 wurde insoweit von der Erklärung abgewichen, als die vom Bf. angeschafften zwei Matratzen sowie zwei Betteinsätze nicht anerkannt wurden. Begründend wurde dazu ausgeführt, dass es sich dabei um ein Serienprodukt, welches für alle Menschen geeignet und verwendbar sei…

BFG RV/5101380/2015Vermietung von Matratzenlagern in einer Wohnung an eine Vielzahl ständig wechselnder Bettler und Einbrecher um je fünf Euro pro Person und Nacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2019

…50 m² große Wohnung bestand aus einem kleinem Bad, Vorraum, zwei Zimmern und einer Kochnische. Die Anwesenden übernachteten auf mehreren am Boden liegenden Matratzen, einem Bett und zwei Sofas. Zwei der dort anwesenden Befragten gaben an, dass man in dieser Wohnung gegen die Zahlung von…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…Melk Scheibbs (FA) eingereicht. In dieser Erklärung beantragt die bP. u.a., die Anschaffungskosten für eine Matratzenauflage, ein Schlaf- und ein Sitzkissen der Marke TEMPUR als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Darüber hinaus beantragt die bP. die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung betreffend Gallen-, Leber-…

UFSG RV/0686-G/09Nichtanerkennung von Kosten für den Kauf von Matratzen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Vom Bw. wurden folgende Unterlagen vorgelegt: | - | Aufstellung der als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten | - | Rechnung der AA über zwei orthopädische Matratzen in der Höhe von € 2.488 | - | E-Mail der AA vom 14. Mai 2009 | - | Honorarnote…

UFSW RV/3678-W/09Mangels ärztlicher Verschreibung keine Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Anschaffung von Matratzen und einem Schlafsytem sowie Ausgaben für einen Thermenbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010

…dass dem Bw. seitens seines Arztes angeraten bzw. empfohlen wurde, sich für gegenständliche Matratzen sowie das Schlafsystem zu entscheiden, da diese für seine Rückenprobleme von Vorteil wären und gegebenenfalls eine Erleichterung seines Leidens bringen könnten. Ein solches "ärztliches Anraten" bzw. ein "ärztliches Empfehlen" reicht jedoch…

UFSF RV/0088-F/05Mehraufwendungen für den Erwerb einer behindertengerecht ausgestalteten Wohnung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2008

…die elektrischen Antriebe von Markise und Jalousien. Derartige Ausführungen sind nicht behindertenspezifisch konzipiert und jedenfalls in höherpreisigen Wohnungen keineswegs ungewöhnlich. Ebenso wenig ist hinsichtlich der beiden jeweils aus Spezial-Matratze, Triolux Motor-Lattenrost und Filzschoner bestehenden Sets erkennbar, inwieweit es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln…

UFSL RV/0876-L/02Arbeitszimmer, Schätzung Telefonkosten, Pendlerpauschale, außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Matratze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003Teil 4/5

nicht zuletzt dadurch bewiesen sei, dass nach der für diese Art von Matratzen üblichen Gewöhnungszeit keine Schmerzspritzen mehr notwendig wären (siehe Belege zur außergewöhnlichen Belastung). Aus dem Gespräch mit der Abgabenbehörde II. Instanz sei hervorgegangen, dass im Falle eines amtsärztlichen Attests einer Invalidität von mehr…

BFG RV/7100128/2011Schätzung eines Beherbergungsbetriebes in der Betriebsart einer Pension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021Teil 3/3

…weiteren Raum befand sich ein Stockbett, welches für sechs Schlafplätze geeignet gewesen wäre. Auf diesem befanden sich jedoch keine Matratzen, der Raum wurde als Lager genutzt. Mit Bescheid des Magistrat vom 9.5.2006 wurde die Schließung des Betriebes verfügt, da aufgrund einer unangesagten Überprüfung…

UFSG RV/0441-G/12Kein Vorsteuerabzug, wenn Steuer nicht geschuldet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013

…vom 11. Jänner 2012 stellte sie den Antrag auf Erstattung von Vorsteuerbeträgen in Höhe von 290,80 Euro. Dieser Betrag resultierte aus einer Rechnung vom 27. Jänner 2011 über den Erwerb von Matratzen von einer österreichischen GmbH. Die Rechnung war an die Bw. adressiert, weist…

UFSL RV/0812-L/04Auch bei ärztlich bestätigter Hausstauballergie stellen der Austausch von Fußbodenbelägen sowie die Anschaffung allergiegerechter Bettwäsche keine außergewöhnliche Belastung im steuerlichen Sinn dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2005

…Werbungskosten noch Sonderausgaben sein. Strittig ist im gegenständlichen Fall, ob der Austausch eines Fußbodens (Marmoleumboden statt Teppichboden) sowie Allergiebettbezug samt Decken und Matratzen als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden können, wenn die Maßnahmen aus ärztlicher Sicht empfohlen werden. Verwaltungspraxis und Rechtsprechung stehen seit jeher auf dem…

UFSW RV/1092-W/09Kfz-Privatanteil 4,8%, 7,8%, 40% oder 66,67%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011Teil 2/2

…70 % (40 % "privat", 30 % Betrieb Luftbildaufnahmen) bei der Einkommensteuer auszuscheiden ist. Die Einnahmen und Ausgaben (sowie die Verlustabzüge) waren den beiden Teilbetrieben A und B-Matratzenreinigung entsprechend zuzuordnen (siehe Vorhaltsbeantwortung vom 20.6.2011. Da kein Anlass für eine vorläufige Veranlagung gemäß § 200 BAO besteht…

VB-0334Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…9112 20 00 ex 9112 90 00 ex 9113 90 00 Musikinstrumente: ex 9205 90 90 ex 9206 00 00 ex 9209 99 20 ex 9209 99 70 Möbel, Betten, Matratzen und Teile; Polstermöbel und ähnliche Waren; Lampen und Leuchteinrichtungen anderweitig weder genannt noch enthaltend…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/2

…agBel vor, wenn das angeschaffte Wirtschaftsgut auf Grund seiner Beschaffenheit eine im Wesentlichen nur eingeschränkte Verkehrsfähigkeit hat (hier Behinderten-Elektromobil versus übliches KFZ; das gleiche muss aber für Magnetfeldmatten versus handelsübliche Matratzen gelten). Dass Gegenstände theoretisch auch von nicht behinderten Personen benützt werden können, ändert…

BFG RV/5101412/2019Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung betreffend eines elektrisch verstellbaren Lattenrostes im Rahmen einer Dialysebehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Fa. T mit jeweils zwei Einlegerahmen mit Motor, Federelementen, Matratzen und Hussen hätte keine auf die Bedürfnisse des BF abgestimmte Beschaffenheit, sondern sei ein marktgängiges und handelsübliches Produkt, welches von einer Vielzahl von Personen auch unabhängig von einer Erkrankung zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens bzw…

BFG RV/5101384/2015Unbeschränkte oder beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2020

…ein Einbettzimmer und 1 Doppelzimmer mit zwei Betten, im Erdgeschoss keine Betten und im Obergeschoss neun Betten. Die Nutzungsmöglichkeit - so die Feststellungen der BP- war von einfachen Natur ("Matratzenlager"). Diese Nutzung hatte keinen Rechtstitel (kein schriftlicher und auch kein mündlicher Mietvertrag, auch kein schriftlicher Nutzungsvertrag)…