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BFG RV/1100227/2019ECTS-Punktenachweis als Maßstab für ein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…h., pro Studienjahr, erfolgt (VwGH 4.9.2003, 2000/09/0011). Maßstab für die Bemessung des Studienerfolges sind die ECTS-Punkte, die den durchschnittlichen Gesamtaufwand für Studierende pro Studienjahr angeben. Das Arbeitspensum für ein Studienjahr umfasst generell Studienleistungen von 60 ECTS-Punkten. Bei dem laut…

BFG RV/3100646/2018Bewertung "Schutzwald" durch forstfachlichen Sachverständigen anhand objektiven Maßstabes (Verkehrswertedatenbank des Landes) ist als gemeiner Wert des Gst anzuerkennen; der vom FA herangezogene Kaufpreis betrifft dagegen eine nicht vergleichbare Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2018

…zu berücksichtigen. Beim gemeinen Wert handelt es sich um eine fiktive Größe, die mit Hilfe einer Preisschätzung zu ermitteln ist, und zwar ausgehend von einem objektiven Maßstab (vgl. zB VwGH 16.12.2014, 2013/16/0168). Der gemeine Wert kann durch verschiedene Beweismittel, wie zB…

BFG RV/7102223/2022Die Aufteilung eines Kaufpreises für mehrere (steuerlich unterschiedlich zu behandelnde) Wirtschaftsgüter hat nach objektiven Maßstäben zu erfolgen. Hiezu ist jeweils der Verkehrswert der Wirtschaftsgüter zu ermitteln (oder zu schätzen) und der Kaufpreis im Verhältnis dieser Werte aufzuteilen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss23.09.2022

…§ 24 Tz 78 und 168). 25Die Aufteilung eines Kaufpreises für mehrere (steuerlich unterschiedlich zu behandelnde) Wirtschaftsgüter hat nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nach objektiven Maßstäben zu erfolgen. Hiezu ist jeweils der Verkehrswert der Wirtschaftsgüter zu ermitteln (oder zu schätzen) und der Kaufpreis im Verhältnis…

UFSW RV/1854-W/081. Beweislastverteilung im Rechtsmittelverfahren - Begrenzung der Kognitionsbefugnis des UFS nach dem Maßstab objektiver Glaubwürdigkeit eines Parteienvorbringens 2. Periodengerechte Änderung des Privatanteiles eines überwiegend beruflich verwendeten Notebooks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.08.2008

…machen ist. Eine Aufteilung in einen betrieblichen bzw. beruflichen Anteil und privaten Anteil ist gegebenenfalls nach entsprechenden Feststellungen im Schätzungswege vorzunehmen. Angesichts der breiten Einsatzmöglichkeiten von Computern ist bei der Schätzung ein strenger Maßstab anzuwenden. Bei der Schätzung ist das Parteiengehör zu wahren. Auf Grund…

UFSI RV/0160-I/03Führt Rückfall einer Liegenschaft zwischen Verwandten zu Schenkungssteuerbefreiung, wenn seinerzeit ein entgeltliches Rechtsgeschäft vorlag ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Hugo Haslwanter, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Schenkungssteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSK RV/0141-K/04Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für die Berufsausbildung eines Kindes an der Webster Universität Wien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2005

…Zl. 97/14/0068). Diese Umstände treffen auch bei einem Vergleich zweier Universitäten im Inland zu; Maßstab ist die Vergleichbarkeit der inländischen Studienordnungen. Vergleichbar sind aus- und inländische Studienordnungen dann, wenn diese weitgehend die gleichen Kernfächer aufweisen und liegt diesfalls eine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit i.S…

UFSS RV/0042-S/07Buchnachweis Abholfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…langjährigen, unproblematischen Geschäftsbeziehungen oder bei Geschäften mit international bekannten Abnehmern zutreffen. Bestehen Zweifel an den Gültigkeitskriterien der vorgelegten UID - Nr., welche bei einem einmaligen geschäftlichen Kontakt nach objektivem Maßstab angebracht sind, so entspricht es der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmannes, die zumutbaren Schritte zu unternehmen, um…

UFSL RV/0139-L/06Verteilung des Veräußerungserlöses auf Gebäude und Grund und Boden hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.10.2008

…der wirtschaftlich gesehen auf Grund und Boden entfällt. Diese Aufteilung hat, wenn die im Kaufvertrag vorgenommene Aufteilung der Anlegung streng objektiver Maßstäbe nicht standhält, im Schätzungsweg zu erfolgen. Für die Aufteilung des Veräußerungserlöses auf Grund und Boden einerseits sowie auf Gebäude andererseits hielt die belangte…

UFSW RV/1599-W/04Richtlinienwidrigkeit der Einschränkung des Vorsteuerabzugs iZm Bewirtungsaufwendungen; Antrag auf zusätzliche Anerkennung von Vorsteuern; Aufhebung gem. § 299 BAO - Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…ob sich die Maßnahme letztlich zu Gunsten oder zu Ungunsten der Partei auswirkt, die Anwendung gleicher Maßstäbe geboten. Dies entspricht auch dem bei der Ermessensübung grundsätzlichen Vorrang des Prinzips der Rechtsrichtigkeit vor dem der Rechtsbeständigkeit. Aufgrund der Höhe der berufungsgegenständlichen Beträge und dem bereits im…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Als weiteres fließt in die Bewertung des Verhaltens der Umfang ein, in dem der Wirtschaftsbeteiligte am Im-und Export teilnimmt. Erfahrene Unternehmen trifft dabei ein strengerer Maßstab als beispielsweise Privatreisende. Es kommt dabei darauf an, ob der Wirtschaftsbeteiligte bereits eine gewisse Erfahrung mit der Durchführung…

UFSL RV/0135-L/11Werbungskosten einer Hotelmanagerin (Fortbildungskosten, insbes. für NLP-Seminare, Einzelcoachings, Imageberatung, Tagesgebühren und Fahrtkosten im Zusammenhang mit Fortbildungsveranstaltungen; Arbeitsmittel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…wenn die Reise ausschließlich oder nahezu ausschließlich beruflich veranlasst ist. Die (nahezu) ausschließliche berufliche Veranlassung von Kongress-, Studien- und Geschäftsreisen ist durch Anlegung eines strengen Maßstabs festzustellen (VwGH 13.12.1988, 88/14/0002). Zur Anerkennung der (nahezu) ausschließlichen beruflichen Veranlassung müssen folgende Voraussetzungen vorliegen…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…Als weiteres fließt in die Bewertung des Verhaltens der Umfang ein, in dem der Wirtschaftsbeteiligte am Im-und Export teilnimmt. Erfahrene Unternehmen trifft dabei ein strengerer Maßstab als beispielsweise Privatreisende. Es kommt dabei darauf an, ob der Wirtschaftsbeteiligte bereits eine gewisse Erfahrung mit der Durchführung…

UFSL RV/1482-L/02Verdeckte Ausschüttung für den PKW eines Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dkfm Dr. Fritz Pfister gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer sowie die Haftungs- und Abgabenbescheide betreffend Kapitalertragsteuer je vom 20. Juni 2001 für 1996 bis 1998 entschieden: (1) Der…

UFSW FSRV/0032-W/04Sorgfaltspflichtverletzung, Überwachung eines steuerlichen Vertreters, Täterpersönlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.07.2004

…vertraut. Bei Anlastung eines Fahrlässigkeitsdeliktes ist zu prüfen, ob der Täter die gebotene Sorgfalt im Umgang mit seinen steuerlichen Belangen außer Acht gelassen hat. Bei der Prüfung ist von einem objektiven Maßstab auszugehen, d.h. der Vergleichsmensch in der Lage des Täters muss dem Berufs…

BFG RV/7101822/2023Rückerstattung der Grunderwerbsteuer bei Rückkaufvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2024

…hervorgehoben. Dies bedeutet aber nicht, dass 'nur' bei Vorliegen einer Aufsandungserklärung die Voraussetzungen des § 17 GrEStG erfüllt sind. Für die Rückgängigmachung gilt der gleiche Maßstab, wie für das Entstehen der Steuerschuld. Bereits mit dem Abschluss des Verpflichtungsgeschäftes (eine Aufsandungserklärung ist nicht Tatbestandsvoraussetzung, zB Anwartschaftsvertrag) wird…

UFSW FSRV/0014-W/04Einleitung wegen fahrlässigen Versuch einer Abgabenhinterziehung; geringer Verkürzungsbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.05.2004

…Halbjahres-AfA abgeschrieben werden konnte. Der von der Behörde zu prüfende Maßstab der objektiv gebotenen pflichtgemäßen Sorgfalt richtet sich nicht nach einem allgemein besonnenen und einsichtigen Menschen, sondern nach einem solchen Menschen in der Lage des Täters; der Mensch des objektiven Maßstabes muss dem Lebenskreis…

UFSF RV/0353-F/07Liebhaberei bei nebenberuflicher schriftstellerischer Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2008

…nicht auf die konkrete Neigung des Abgabepflichtigen, sondern darauf abzustellen ist, ob die konkrete Betätigung bei Prüfung anhand eines abstrakten Maßstabes (typischerweise) einen Zusammenhang mit einer in der Lebensführung begründeten Neigung aufweist. Bei Anlegen des abstrakten Maßstabes (vgl. VwGH 25.2.2004, 2000/13/0092…

BFG RV/7501619/20151. Rückkehr an die Abgabestelle während Abholfrist bewirkt nicht Nichtigkeit des Bescheides 2. Spezialwissen des Lenkers beeinflusst dessen Sorgfaltspflichten (hier: Beschaffenheit des Armaturenbretts)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2017

…Strafbarkeit auf die Einhaltung von Sorgfaltspflichten abzustellen ist. Zur Frage des Ausmaßes der objektiven Sorgfaltspflicht hat der Verwaltungsgerichtshof bereits wiederholt ausgesprochen, dass der hierfür geltende Maßstab ein objektiv-normativer ist. Maßfigur ist der einsichtige und besonnene Mensch, den man sich in die Lage des Täters…

UFSF RV/0152-F/05Liebhaberei bei Detektiv-Tätigkeit eines Pensionisten; Abzugsfähigkeit der Aufwendungen für eines Arbeitszimmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…zur Kenntnis gebracht. Bei Anlegen des vom VwGH geforderten abstrakten Maßstabes beruhe die Tätigkeit eines Detektivs (Sicherheitsgewerbe) nicht "typischerweise" (d.h. nach der Verkehrsauffassung) auf einer besonderen in der Lebensführung begründeten Neigung. Die Vermutung des Vorliegens einer Einkunftsquelle könne wie in dem vom VwGH behandelten…

BFG AO/5100013/2022Ablehnung eines Richters wegen angeblicher Befangenheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss18.10.2022

…sich allein genommen keine Befangenheit oder Ausgeschlossenheit iSd § 76 Abs 1 lit c BAO iVm Art 6 Abs 1 EMRK bedeuten. Bei Prüfung der Unbefangenheit ist zwar im Interesse des Ansehens der Justiz ein strenger Maßstab anzulegen, die Ablehnung soll jedoch nicht die Möglichkeit bieten…