…iVm. § 18 Abs. 4 AVG, verkennt aber, dass für den gegenständlichen Fall die Bestimmung des § 96 BAO die einschlägige Bestimmung ist. Die Lesbarkeit einer Unterschrift ist nach der im Berufungsfall anzuwendenden Bestimmung des § 96 BAO nicht gefordert (vgl. VwGH 16. 2. 1994, 93/13/0025…

30.202,83 | 2002 | Einkommensteuer | 48.070,30 Die Annahme der Abgabenbehörde erster Instanz, wonach die jährlichen Gewinne rund 25.000,00 € betragen hätten, hat sich somit als nicht richtig herausgestellt bzw. kann nur auf einem Irrtum beruhen. Tatsächlich lagen in…

…darauf hingewiesen, dass der Adressat die Gewissheit über die Person des Unterzeichneten haben muss. Ein Mindesterfordernis der Lesbarkeit ist schon gegeben, es wurde auf die Bestimmung des AVG verwiesen, in dem die Lesbarkeit der Unterschrift gegeben sein muss, und hier wird auch erklärtermaßen ausgeführt, dass…

…dass der, der zur Einsichtsgewährung verpflichtet ist, die Hilfsmittel zur Lesbarkeit auf seine Kosten zur Verfügung stellen muss. Da der Bf. der Aufforderung zur Vorlage der Grundaufzeichnungen über die von ihm abgeschlossenen Wetten zur Durchführung einer Außenprüfung über diese Wetten nicht nachgekommen ist, kann nach…

…Aufgabenbereich zu vollziehenden Regelungen dar. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird in der Arbeitsrichtlinie auf die geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet…

…Abkürzungen Die in der ggstl. Arbeitsrichtlinie verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben. Folgende Abkürzungen werden verwendet: UZK - Zollkodex der Union UZK…

…Abkürzungen Die in der ggs. Arbeitsrichtlinie verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben. Folgende Abkürzungen werden verwendet: UZK - Zollkodex der Union UZK…

…mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen; es muss so fest sein, dass es bei normalem Gebrauch weder einreißt noch knittert…

…mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen; es muss so fest sein, dass es bei normalem Gebrauch weder einreißt noch knittert…

…mehr ohne gleichzeitiger Zerstörung des Ringes oder Verletzung des Exemplars entfernt werden kann. Der Ring muss so beschaffen sein, dass er vom Exemplar nicht zerstört werden kann und die Lesbarkeit dauerhaft gewährleistet ist. 2. Transponder Ein Transponder darf bei folgenden Tiergruppen nur dann implantiert werden…

…sowie die Menge richtig erklärt wurde. Bei Anträgen von Barzahlern auf Kontingentzollsätze (nicht jedoch auf Plafondzollsätze) ist weiters auf die einwandfreie Lesbarkeit des Namens und der Adresse zu achten. Wird die Zollanmeldung nicht im Informatikverfahren abgegeben, ist weiters durch Abfrage von e-Zoll zu prüfen…

…in ***7***, ***8***, zum Masseverwalter bestellt. Zur besseren Lesbarkeit wird - soweit der Kontext nichts anderes erfordert - für die Gemeinschuldnerin und den Masseverwalter die Bezeichnung Beschwerdeführerin (Bf) verwendet. Strittig ist, ob es sich bei der Bf um ein Scheinunternehmen iSd § 8 des Sozialbetrugsbekämpfungsgesetzes (SBBG) handelt. Dieser…

…in ***2***, ***5***, zum Masseverwalter bestellt. Zur besseren Lesbarkeit wird - soweit der Kontext nichts anderes erfordert - für die Gemeinschuldnerin und den Masseverwalter die Bezeichnung Beschwerdeführerin (Bf) verwendet. Strittig ist, ob es sich bei der Bf um ein Scheinunternehmen iSd § 8 des Sozialbetrugsbekämpfungsgesetzes (SBBG) handelt. Zur…

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im gegenständlichen Verfahren waren zwischen der Beschwerdeführerin (Bf.) und der Abgabenbehörde mehrere Positionen an Werbungkosten strittig. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird dieses Erkenntnis daher nach den strittigen Positionen gegliedert. Soweit es nicht für mehrere Punkte von Relevanz ist…

…sollte unter anderem durch die Zusammenfassung der Normen über die Erhebungsform, Besteuerungsgrundsätze und Bemessungsgrundlagen in § 3 eine bessere Systematik des Gesetzes erreicht und dadurch die Lesbarkeit und Verständlichkeit erhöht werden. Die Entrichtung der Vergnügungssteuer als Pauschsteuer mangels Einhebung von Eintrittsgeld ist nunmehr in § 3 Abs…

…Freibetrag stammt, zu dokumentieren (zum Fristenlauf bei Ersatzbeschaffung siehe Rz 3739 ff). Zur leichteren Lesbarkeit des Anlageverzeichnisses bestehen keine Bedenken, diese Dokumentation in einer gesonderten Beilage vorzunehmen. Im selben Wirtschaftsjahr angeschaffte oder hergestellte begünstigungsfähige körperliche Anlagegüter sind zur Übertragung des Freibetrages jedenfalls heranzuziehen. Die ersatzbeschafften…

…auf die § 124 verweist, anderes ergibt, weiterhin Soll-Vorschriften. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in den folgenden Ausführungen auf die Soll-Form verzichtet.   2. Verpflichtung zur Führung von Aufzeichnungen   2. Verpflichtung zur Führung von Aufzeichnungen 2.1 Betroffener Personenkreis (1) Aufgrund des…

…Bei Lagerhaltern, denen Prägestöckel zugewiesen wurden, sind deren Vollzähligkeit und Lesbarkeit zu überprüfen. Insgesamt hat das Prüfungsergebnis bei Abschluss der Jahresbestandsaufnahme ein klares und stimmiges Bild über die ordnungsgemäße Abwicklung des Verfahrens zu ergeben. 6.7.3.3. Dokumentation der Überwachung Die angeordneten und durchgeführten…

…Abkürzungen Die in dieser, aber auch in anderen Arbeitsrichtlinien verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben. Folgende Abkürzungen werden verwendet: | UZK…

…Abkürzungen Die in der ggstl. aber auch in anderen Arbeitsrichtlinien verwendeten informellen Abkürzungen der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und besseren Lesbarkeit. Zitierungen der Abkürzungen wie auch Bestimmungen dieser Arbeitsrichtlinie in Bewilligungen und sonstigen Entscheidungen haben zu unterbleiben. Folgende Abkürzungen werden verwendet: |…