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UFSG RV/0572-G/10Steuersatz für Wohnmobil - keine Bestätigung über Kraftstoffverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…CO2-Ausstoßes. Gemäß § 6 Abs. 4 NoVAG 1991 sei der Steuersatz im Falle des Fehlens des Kraftstoffverbrauches mit dem 0,2fachen der Leistung in Kilowatt anzunehmen. Daraus errechne sich im vorliegenden Fall (96 Kilowatt x 0,2) ein Steuersatz von 19,2 %, der aber gemäß …

BFG RV/3100051/2020Bemessung der NoVA nach § 6 Abs. 4 Z 2 NoVAG, da bei Caravan/Wohnmobil weder CO2-Emissionswert noch Kraftstoffverbrauchswert vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2020

…wurde. Laut betr. EG-Typengenehmigung handelt es sich um ein Fahrzeug mit besonderer Zweckbestimmung "SA Wohnmobil" gemäß Anhang II Nummer 5 der RL 2007/46/EG. Unter Punkt 49. "CO2-Emissionen/Kraftstoffverbrauch/Stromverbrauch" ist angeführt: "entfällt nach Anhang XI, Anlage 1 Nr. 39, 2007/46…

UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…betr. Fahrzeug erstmals am 6. Juli 2006 in Deutschland zugelassen worden sei, CO2-Emission und Kraftstoffverbrauch "unbekannt"; mehrere Zollbescheinigungen über die Einfuhr des Fahrzeuges aus den USA nach Deutschland durch den ersten Erwerber im Juni 2008; die deutsche Zulassungsbescheinigung des Ersterwerbers datiert mit 18. Juli…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Nennleistung 81 kW, Länge/Breite/Höhe: 5600/2024/2525, Antriebsart Diesel. In der Genehmigungsdatenbank fehlt jedoch unter der Position Kraftstoffverbrauch/ CO2 Emission eine Angabe bezüglich des Durchschnittsverbrauches sowie des CO2-Ausstoßes. Am 26. 9. 2007 reichte der Bw eine Erklärung über die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ein…

UFSW RV/0922-W/09Schätzung von Betriebsausgaben (va. Kfz-Kosten) eines Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…hoch qualifiziert; unter Zugrundelegung der angeführten Jahresfahrleistung von 23.154 km, eines durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches des BMW 316i von ca. 10 Litern pro 100 km und eines Benzinpreises von rund 1,00 € pro Liter im Jahr 2006 hat es die Treibstoffkosten des Bw. mit rund…

KfzBStR 2021 Rz 980–992B.6.2.2.5. Rechtslagen von 1. Juli 2008 bis 28. Februar 2014
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…1967). Entsprechende Angaben sind auch im Falle von Einzelgenehmigungen zu machen und der Verbrauch nach dem MVEG-Zyklus ist im Genehmigungsdokument anzugeben. Rz 981: Nach dem MVEG-Zyklus wird der Kraftstoffverbrauch je 100 km angegeben. Rz 982: Liegt kein Gesamtverbrauch nach dem MVEG-Zyklus vor…

KfzBStR 2021 Rz 1014–1017B.6.2.4.3. Nachgewiesener CO2-Wert (§ 6 Abs. 4 Z 3 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…4.3. Nachgewiesener CO2-Wert (§ 6 Abs. 4 Z 3 NoVAG 1991) Rz 1014: Wird vom Antragsteller der entsprechende CO2-Emissionswert oder Kraftstoffverbrauch nachgewiesen, ist dieser heranzuziehen. Dieser nachgewiesene Wert muss jedoch zwingend den Vorgaben des WLTP-Messverfahrens entsprechen. B.6.2.4.4. Ersatztarif…

KfzBStR 2021 Rz 969–978B.6.2.2.4. Rechtslagen von 1. März 2014 bis 31. Dezember 2019
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Personenkraftwagen anstelle des Treibstoffverbrauches (Normverbrauch nach MVEG) der CO2-Ausstoß in g/km nach dem Messzyklus NEFZ herangezogen. Anstatt des bisherigen Systems, das in Abhängigkeit vom Kraftstoffverbrauch aus einer tarifmäßigen Normverbrauchsabgabe, einem Bonus-Malus-System und einem Zuschlag bestand, wird nunmehr ein einfaches Tarifmodell angewendet…

KfzBStR 2021 Rz 919–924B.6.1.6. Kraftfahrzeuge ohne CO2-Emissionswert (§ 6 Abs. 6 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…sich aus den Fahrzeugpapieren (Übereinstimmungsbescheinigung, Typgenehmigung, Einzelgenehmigung). B.6.1.6.3. Nachgewiesener CO2-Emissionswert Rz 922: Wird vom Abgabenschuldner der entsprechende CO2-Emissionswert oder Kraftstoffverbrauch nachgewiesen, ist dieser heranzuziehen. Dieser nachgewiesene Wert muss jedoch zwingend den Vorgaben des WLTP- bzw. WMTC-Messverfahrens entsprechen. B…

KfzBStR 2021 Rz 1007–1013B.6.2.3. Maßgebliche CO2-Emissionswerte (§ 6 Abs. 3 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

… 6 Abs. 4 NoVAG 1991): Liegt nur ein Kraftstoffverbrauch, aber kein CO2-Emissionswert vor, dann gilt bei Kraftfahrzeugen mit Benzinmotoren oder mit Motoren für andere Kraftstoffarten der Kraftstoffverbrauch in Liter pro 100 Kilometer vervielfacht mit 25, bei Kraftfahrzeugen mit Dieselmotoren vervielfacht mit 28 als CO2…

BFG RV/7100755/2014Verkauf von Mineralölprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2019

…354.000,- ermittelt. Mit Beschuldigtenvernehmung durch das Bezirkspolizeikommando Ort vom 23.08.2012 hat Käufer Folgendes ausgesagt: "Glaublich im Jahre 2010 sprach mit Vorname (Anmerkung: der Beschwerdeführer) vermutlich darum an, weil ich einen großen Kraftstoffverbrauch als Grabunternehmer hätte, ob ich denn günstig Diesel kaufen wolle…

BFG RV/3100503/2016NoVA-Bemessung bei Wohnmobil (Alkovenmodell): Zubehör Fahrradträger zählt zur Bemessungsgrundlage; Aufschlag von 5% auf den CO2-Emissionswert lt. BMF-Erlass bei Ermittlung des Steuersatzes ist im Gesetz nicht gedeckt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2019

…wurde. Laut betr. EG-Typengenehmigung handelt es sich um ein Fahrzeug mit besonderer Zweckbestimmung "SA Wohnmobil" gemäß Anhang II Nummer 5 der RL 2007/46/EG. Unter Punkt 49. "CO2-Emissionen/Kraftstoffverbrauch/Stromverbrauch" ist angeführt: "entfällt nach Anhang XI, Anlage 1 Nr. 39, 2007/46…

UFSW RV/2768-W/10Nur tatsächliche Kfz-Aufwendungen bei Zugehörigkeit eines Kfz zum Betriebsvermögen abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2012

…dem Bericht über die Außenprüfung vom 1.12.2009. Im Rahmen der Außenprüfung wurden die Aufwendungen für die Nutzung des KFZ geschätzt, wobei bei dieser Schätzung nur der Kraftstoffverbrauch, Versicherung und Reparaturen als Betriebsausgabe geschätzt wurden, nicht jedoch die Ausgaben für die Abnutzung des Kraftfahrzeuges…

UFSW RV/2372-W/11Ist die wesentlich höhere Tarifgestaltung für Motorräder sachlich gerechtfertigt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…andere Kraftfahrzeuge geltenden § 6 Abs. 2 NoVAG ermittelt wurde. Nach dieser Bestimmung ergibt sich für die NOVA-pflichtigen Kraftfahrwagen der Steuersatz nach dem durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch. Von der Bw. wurde diese - vom klaren Wortlaut des § 6 NoVAG - abweichende Berechnung der NoVA offengelegt, weshalb das Finanzamt die…

UFSL RV/0904-L/05Abschlag für wirtschaftliche Ertragsbedingungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Finanzamt, Kirchenbeitragsstelle, Bezirkshauptmannschaft, Bezirksgericht und Vermessungsamt befinden. Die innere Verkehrslage sei durch die verstreuten Grundstücke mit -10,0 Punkten unterbewertet (höherer Kraftstoffverbrauch, höherer Reifenabrieb, höherer Zeitaufwand). Bei den Betriebsverhältnissen sei der Abschlag von -2,0 gegenüber dem Vergleichsbetrieb mit +/- 0% nicht nachvollziehbar. Ebenso sei der…

UFSW RV/3656-W/02Personenbeförderungsunternehmen, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006Teil 1/2

…217.264 km lt. Kfz-Sachverständigen (Allianz Elementar) Km Stand per 13. März 1998 = 204.553 km lt. § 57a KFG 5) Manipulation des Kraftstoffverbrauches Erst ab September 1997 wären Aufzeichnungen der Kilometer vorgelegen, und hätten die Aufzeichnungen (Tabelle) Divergenzen bzgl. Ausgabenbelege über den Treibstoffverbrauch…

UFSW RV/0299-W/06Festsetzung der Normverbrauchsabgabe infolge erstmaliger Zulassung eines (gebrauchten) PKW anläßlich der Übersiedlung nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…gewesen. Gemäß § 6 Abs. 2 NoVAG idgF betrage der Steuersatz für Dieselfahrzeuge 2 % vervielfacht mit dem um zwei Liter verminderten Kraftstoffverbrauch in Litern, wobei der Gesamtverbrauch gemäß MVEG-Zyklus nach der EU-Richtlinie 80/1268 in der Fassung 93/116 zugrunde zu legen sei. Gemäß …

UFSI RV/0244-I/04Gemeinschaftsrechts- bzw. Verfassungswidrigkeit der NoVA-Grundabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…gegen den Gleichheitsgrundsatz (Sachlichkeitsgebot), weil trotz des Höchststeuersatzes von 16 % eine überproportionale Belastung von Fahrzeugen mit höheren Verbrauchswerten entstehe. Der für die Berechnung maßgebliche Kraftstoffverbrauch werde um eine fixe Größe (drei Liter bei Benzinfahrzeugen, zwei Liter bei Dieselfahrzeugen) reduziert. Bei höheren Verbrauchswerten würde dies einen…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Minuten. | 9A001 | IX.A9.002 | "Schiffsgasturbinen" mit einer ISO-Standardnennleistung bei Dauerbetrieb größer/gleich24 245 kW und einem spezifischen Kraftstoffverbrauch kleiner als 0.219 kg/kWh in jedem Punkt des Leistungsbereichs von 35 % bis 100 % sowie besonders entwickelte Baugruppen und Bestandteile hierfür…

BFG RV/5101373/2019Nichtbefolgung eines Mängelbehebungsauftrages; Zurücknahmeerklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.06.2026

…Anwendbarkeit des Alternativverfahrens aus Ziffer 39 der in Anlage 2, Teil I unter "Technische Anforderungen" angeführten Aufzählung. Demnach seien die C02- Emissionswerte und der Kraftstoffverbrauch anhand der Formel, welche in den Anmerkungen (b) und (c) angegeben ist (Alternativverfahren), ermittelt worden. Dabei wird jedoch zum einen…