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UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…Unterbringung im Kinderheim (öS 70.800,00) unter dem im Formular vorgegebenen Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe" beantragt. Nachdem im Bescheid die beantragten Kosten nicht in voller Höhe als außergewöhnliche Belastung gewährt worden waren, erhob der…

UFSL RV/0415-L/09Selbstbezug von (erhöhter) Familienbeihilfe bei Unterbringung in einer betreuten Wohngemeinschaft auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…€ 131.-) für das Wohnen an P. zu refundieren. Somit erfolgte jedoch die Unterbringung der Berufungswerberin zur Gänze auf Kosten der öffentlichen Hand, weshalb die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe (§ 8 Abs. 4 FLAG 1967) nicht vorlagen. Aus den…

BFG RV/5101213/2014Anspruch der Mutter auf Familienbeihilfe bei langjähriger Unterbringung des Kindes auf Kosten der Jugendwohlfahrt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016

…dgl.) während seiner Unterbringung in einer Einrichtung der Jugendwohlfahrt. Dieses Auskunftsersuchen beantwortete die besagte BH zusammen gefasst wie folgt (Schriftsatz vom 30.08.2016): PM sei vom 4.11.2008 bis 30.11.2014 auf Kosten des Sozialhilfeverbandes AB in der Wohngruppe HG in P…

BFG RV/7103475/2018Wiederaufnahmeantrag - Kenntnisstand des Antragstellers ist relevant Behinderung - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice - keine Rückwirkung Kosten der krankheitsbedingten Unterbringung in einem Altersheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

… der Beschwerdeführer war im Jahr 2015 zudem bereits 84 Jahre alt. Die Unterbringung im ***** erfolgte demzufolge krankheitsbedingt, die als Pflegeheimkosten geltend gemachten Aufwendungen sind daher als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Die geltend gemachten Pflegeheimkosten betragen € 2.337,04. Von diesen Kosten ist eine Haushaltsersparnis…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…2% des Gesamtbetrages von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag, der dem Bw. potentiell zustünde. Die Berufungsbehörde vertritt daher die Ansicht, dass ein Beihilfenanspruch auch dann nicht gegeben ist, wenn die öffentliche Hand wie im Berufungsfall so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt. Wien, am 13…

UFSW RV/4545-W/02Familienbeihilfe - keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe, wenn durch den Bezug von Pflegegeld die Kostentragung nicht zur Gänze durch die öffentliche Hand erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…zustehenden Pflegegeldes für die Unterbringungskosten aufgewendet worden ist. Solcherart trifft es nicht zu, dass sich der Bw. zur Gänze auf Kosten der öffentlichen Hand in Heimerziehung befunden hat. Vielmehr hat er auf Grund seines Anspruches auf das Pflegegeld zu diesen Kosten beitragen. Da somit im…

UFSW RV/4044-W/02keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…Unbestritten wird im gegenständlichen Fall monatlich ein Teil des der Bw. zustehenden Pflegegeldes für die Unterbringungskosten in der genannten Wohngemeinschaft aufgewendet. Damit trifft es nach den vorstehenden Ausführungen nicht zu, dass sich die Bw. zur Gänze auf Kosten der öffentlichen Hand (Sozialhilfe) in Heimerziehung befunden…

UFSW RV/0675-W/04Unterbringung in Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2008

…einer Unterbringung nach § 21 Abs.1 StGB Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 6 Abs.5 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 besteht. Gemäß § 6 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 haben Anspruch auf Familienbeihilfe Kinder, - deren Eltern ihren nicht überwiegend Unterhalt leisten und - die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege…

UFSW RV/0241-W/03Familienbeihilfe - keine Heimerziehung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2004

…Wohngemeinschaft befindet sich der Bw. im vorgenannten Sinn in Heimerziehung. Unbestritten ist im gegenständlichen Fall auch, dass monatlich ein Teil des dem Bw. zustehenden Pflegegeldes für die Unterbringungskosten aufgewendet worden ist. Für die Beurteilung der Frage, ob sich ein Kind auf Kosten der Sozialhilfe in…

BFG RV/5100678/2016Außergewöhnliche Belastung: 1. Kosten für Fahrten zwischen dem Familienwohnsitz und der Betreuungseinrichtung für beeinträchtigte Personen, 2. Mehraufwendungen bei zwingenden Unterbrechungen einer zustehenden Vollverpflegung in einem Vollinternat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…zwangsläufig Kosten, die ohne Nachweis in Höhe eines Dreißigstel von 262,00 je Tag des zwangsläufigen Nichtaufenthaltes erwachsen. Nach VwGH vom 23.4.2014, 2012/13/0039 wird durch § 5 Abs 2 der VO eine Kürzung des Pauschales nur für den Fall der Unterbringung des…

BFG RV/1100402/2020Kosten für die Unterbringung eines nahen Angehörigen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022

…Kosten aus sittlichen Gründen nicht entziehen können. Es sei aber durchaus möglich, dass manche Nachkommen ihre Großmutter nur unter Zwang nicht verhungern ließen. 11. Mit Vorhaltschreiben vom 17.5.2022 legte das Bundesfinanzgericht dem Bf. die gesetzlichen Voraussetzungen, unter denen Aufwendungen für die Unterbringung der…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…Der Berufungswerber mit 80% in seiner Erwerbsfähigkeit gemindert es steht ihm daher ein Freibetrag von € 435,- jährlich zu. Dieser wurde laut Einkommensteuerbescheid auch berücksichtigt. Strittig ist jedoch, ob neben diesem Freibetrag nach § 35 Abs 3 EStG, die Kosten der Unterbringung und Verpflegung der Ehegattin…

UFSL RV/1053-L/07Stellen die Kosten für das Pflegeheim der Schwiegermutter eine außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2009

…über kein entsprechendes Einkommen, können die Kosten der Unterbringung wegen Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit von einem Angehörigen als rechtlich Unterhaltsverpflichteten geltend gemacht werden. Die Schwiegermutter des Bw. erfüllt jedenfalls den Angehörigenbegriff des § 25 Abs. 1 Z. 3 BAO. Dadurch, dass der Bw. im Berufungsjahr 2006…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…Behinderung. Im Steuerrecht bestehe eine Behinderung ab einem Grad der Erwerbsminderung von 25%: Da eine Behinderung im steuerrechtlichen Sinn vorliege, seien Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig. In den vorliegenden Einkommensteuerbescheiden seien die Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim von der Finanzbehörde nicht berücksichtigt worden, obwohl…

UFSW RV/2985-W/07Kosten für ein Pensionistenheim ohne Beweis für die Pflegebedürftigkeit der Heimbewohnerin sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…zuvor genannten Einkommensteuerbescheiden anzuerkennen. Dies mit der Begründung im Einkommensteuerbescheid 2000, dass die in Rede stehenden Heimkosten mangels Zwangsläufigkeit keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 seien, weil es sich lediglich um Kosten für die Unterbringung in einem Appartement handle. Für das Antragsjahr…

UFSG RV/0077-G/10Doppelte Haushaltsführung und außergewöhnliche Belastung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…der Unterbringung seines Bruders sowie der Monatsrechnungen für Medikamente und Rezeptgebühren von Wien nach Graz fahren müsse. Seine Mutter und sein Bruder hätten ein Konto bei einem Bankinstitut, das über keine Filiale in Wien verfüge. Abbuchungsaufträge seien nicht möglich, da die in Rechnung gestellten Kosten…

UFSW RV/2117-W/11Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…der Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern, daneben kann auch eine sittliche Verpflichtung bestehen (RV/1828-W/09 vom 5.10.2010). Aufwendungen, die durch eine Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht wurden, sind außergewöhnlich. Sie erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Dazu gehören etwa auch die Kosten einer Unterbringung…

UFSG RV/0303-G/07Kosten der doppelten Haushaltsführung eines in Österreich beschäftigten bosnischen Staatsbürgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008

…unvermeidbaren Mehrkosten der Unterbringung am Arbeitsort sowie die Kosten der Familienheimfahrten von der Wohnung am Beschäftigungsort zum Familienwohnsitz als Werbungskosten geltend gemacht werden, wenn die Aufgabe des bisherigen Familienwohnsitzes unzumutbar ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass die Beibehaltung des Familienwohnsitzes aus der Sicht einer…

BFG RV/2100598/2023Kosten für Familienheimfahrten (hier bei steuerlich relevanten Einkünften der Ehegattin am Familienwohnort)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2023

…Höhe der Unterbringungskosten. Sollte vom Arbeitgeber eine kostenlose Schlafstelle zur Verfügung gestellt werden, ist eine entsprechende Bestätigung vorzulegen. Geben Sie bitte die Adresse Ihrer Arbeitsstätte bekannt." In seiner Antwort wies der Bf. darauf hin, dass er nur Kosten für Familienheimfahrten, nicht aber solche der doppelten…

BFG RV/7101596/2022Die Kosten für eine Senioren-Residenz führen nur bei jenem Partner zu außergewöhnlichen Belastungen, der nicht (mehr) im Stande ist, seinen Haushalt selber zu führen; die Wohnkosten des anderen Partners sind als Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

… [Grafik]   Das Finanzamt legte die Beschwerde mit Vorlagebericht vom 30. Mai 2022 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und führte unter dem Punkt "Stellungnahme" das Nachstehende aus: "Die Kosten der Unterbringung und Verpflegung können eine außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen…