RIS AI
45 Treffer1831 msnur geltende Fassungen
RAE Rz 1636–168219.7. Unbilligkeit
geltende FassungRichtlinien07.11.2014

…vorhersehbar gewesen, vermieden hätte, zu mildern. Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen die Nachsicht nicht (VwGH 25.1.2001, 98/15/017698/15/0176; VwGH 28.2.2011, 2007/17…

BFG RV/7400019/2015Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017Teil 2/2

…im Sinne des § 236 BAO (Stoll, BAO, 2421). Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen und Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen hingegen eine Nachsicht nicht (VwGH 16.12.2003, 2003/15/0099; 25.1.2001, 98/15/0176…

UFSL RV/1004-L/06Nachsicht nach Verwirklichung eines Tatbestandes nach § 1 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…GK kein wie immer geartetes Entgelt aus seiner Beteiligung an der OEG erhalten; c) das Unternehmen des Bw insbesondere in den letzten Jahren sehr starken Konjunkturschwankungen und einem starken wirtschaftlichen Rückgang ausgesetzt gewesen sei, der auch durch entsprechende wirtschaftliche Maßnahmen nicht habe abgewendet werden können.…

UFSW RV/0030-W/06Keine Einwände gegen Sachbescheide im Nachsichtsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2006

…gewöhnlichen Verlauf nicht zu erwartende Abgabenschuld ausgelöst habe, die zudem auch ihrer Höhe nach unproportional zum auslösenden Sachverhalt sei. Nachteilige Folgen, alle Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die dem Berech des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen seien, würden eine Nachsicht nicht rechtfertigen. In der Vorverlegung der in Rede stehenden…

BFG RV/2100237/2025Nachsicht der Kammerumlage I: Keine sachliche Unbilligkeit, wenn auf Grund des gewählten Geschäftsmodells einer Einkaufsgemeinschaft (hoher Umsatz - geringer Gewinn) eine verhältnismäßig hohe Belastung mit KU auftritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.05.2026

…der Bf. selbst gewählte Geschäftsmodell sei ausschließlich im Festsetzungsverfahren zu klären. Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Geschäftsmodelle, Konjunkturschwankungen und Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, würden hingegen eine Nachsicht nicht rechtfertigen (VwGH 16.12.2003, 2003/15/0099; 25…

BFG RV/7103053/2023Abgabennachsicht, Einwendungen betreffend Festsetzung, ungerechter Verlustvortrag und schlechter gesundheitlicher Zustand stellen keine Unbilligkeiten dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2024

…Sinne des § 236 BAO (Stoll, BAO, 2421). Darüber hinaus rechtfertigen nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen und Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, eine Nachsicht nicht (VwGH 16.12.2003, 2003/15/0099; VwGH 25.1.2001, 98/15…

BFG RV/7100596/2022§ 236 BAO Nachsicht - keine persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 2/3

…16.12.2003. 2003/15/0099: 30.6.2006. 2005/17/0175: 8.9.2009. 2007/17/01601. zB Konjunkturschwankungen ( VwGH 21.5.1992. 88/17/0218: 25.1.2001. 98/15/0176: 30.1.2006. 2005/17/0175: 28.2.2011. 2007/17/0039…

BFG RV/7100596/2022§ 236 BAO Nachsicht - keine persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 3/3

…16.12.2003, 2003/15/0099; VwGH 30.6.2006, 2005/17/0175; VwGH 8.9.2009, 2007/17/01601; zB Konjunkturschwankungen (VwGH 21.5.1992, 88/17/0218; VwGH 25.1.2001, 98/15/0176; VwGH 30.1.2006, 2005/17/0175; VwGH 28…

BFG RV/5100462/2022Keine Nachsicht bei zu Unrecht in Rechnung gestellter Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2023Teil 4/4

…unbillig, auch wenn die einzuhebende Abgabe mit Sachverhalten verbunden ist, die später zu Vermögensminderungen oder Verlusten führen. Darunter sind insbesondere solche Einbußen, die im Rahmen des gewöhnlichen Unternehmerwagnisses liegen oder aufgrund von Konjunkturschwankungen entstehen, zu verstehen. Gleiches gilt, wenn sich in weiterer Folge herausstellt, dass…

BFG RV/4100046/2014Nachsicht, Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2019

…zum auslösenden Sachverhalt ist (VwGH 29.1.2004, 2002/15/0002). Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die den Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen eine Nachsicht jedoch nicht (VwGH 21.5.1992, 91/17/0118). Im Nachsichtsverfahren…

BFG RV/5100951/2016Ermittlung des Verkehrswertes durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/3

…Geldwertanpassungsabschlag vorgenommen. Die zukünftigen Liegenschaftserträge seien im Gegensatz zu Erträgen aus festverzinslichen Wertpapieren mit allgemeinen und speziellen Risiken behaftet. Das allgemeine Risiko ergäbe sich generell aus der Investition in eine Liegenschaft. Dazu würden die Gefahr von Konjunkturschwankungen, branchenbedingte, nicht vorhersehbare Umwelteinflüsse und Probleme usw. zählen…

BFG RV/7102712/2013Einbringung von Mitunternehmeranteilen einer GmbH und Stille in eine Kapitalgesellschaft: War der Verkehrswert des Unternehmens positiv?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2016Teil 2/3

…fragwürdige Verrechnungspreise zwischen Schwestergesellschaften, siehe den Verkauf von Software in den Jahren 1993 und 1994) in keinen konkreten Zusammenhang gebracht. So erscheint der allgemeine Risikozuschlag von 4,0% ohne Darlegung einer konkret gegebenen Gefahr von Konjunkturschwankungen, nicht vorhersehbaren Umwelteinflüssen und Problemen, die sich aus der…

BFG RV/4100098/2013Nachsicht einer Einkommensteuernachforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2016

…3 Auflage, § 236 TZ10). Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die den Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen eine Nachsicht jedoch nicht (VwGH 21.5.1992, 91/17/0118). Die Nachsichtswerber macht einen außergewöhnlichen Geschehensverlauf geltend. Er habe…

BFG RV/7102879/2015Nachsicht bei Abbruch einer Hausverlosung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2015

…keine Unbilligkeiten im Sinne des § 236 BAO (Stoll, BAO, 2421). Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen und Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen eine Nachsicht nicht (VwGH 16.12.2003, 2003/15/0099; 25.12001, 98/15/0176).…

BFG RV/7101142/2015Nachsichtsansuchen des Dienstgebers für Lohnabgaben. Löhne waren aufgrund eines mit dem Dienstnehmer geschlossenen Vergleiches nachzuzahlen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2015

…98/13/0073). Nachteilige Folgen, die alle Steuerpflichtigen in ähnlicher Lage treffen würden, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses bei Wirtschaftstreibenden zuzuordnen seien, würden eine Nachsicht jedoch nicht rechtfertigen (VwGH 21.5.1992, 91/17/0118). Eine persönliche Unbilligkeit liege dann vor…

BFG RV/7104670/2014Nachsicht bei Unternehmerrisiko und Bankverbindlichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015

…Sachverhalt sei (VwGH 1.7.2003, 2001/13/0215). Nachteilige Folgen, die alle Steuerpflichtigen in ähnlicher Lage treffen würden, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die den Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses bei Wirtschaftstreibenden zuzuordnen seien, würden eine Nachsicht jedoch nicht rechtfertigen (VwGH 21.5.1992, 91/17/0118). …

BFG RV/6100396/2014Art. III UmgrStG oder § 6 Z 14 lit b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2014Teil 1/2

…zu rechnen, die Anlauf- und Entwicklungsverluste werden jedoch erst in ferner Zukunft aufgeholt werden können. Ausgehend von der Sekundärmarktrendite vom 23.8.2000 für Emittenten gesamt von 5,589 % und einem Risikoaufschlag von 3 % wegen der Gefahren der Konjunkturschwankungen und der dargestellten Probleme, die sich…

UFSW RV/0897-W/13Nachsicht, Verwendungsänderung von Liegenschaften, geringe Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2013

…vermieden hätte, zu mildern. Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen würden, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die dem Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen wären, würden hingegen eine Nachsicht nicht rechtfertigen. In der dagegen am 14. Juni 2010 rechtzeitig eingebrachten Berufung beantragte der Bw. die…

UFSL RV/0663-L/11Liebhaberei bei einer Galerie mit aus dem Privatvermögen eingelegten Kunstwerken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012Teil 1/2

…entsprächen. Würde man der Argumentation des Finanzamts folgen, wäre es nicht möglich eine Galerie oder einen Antiquitätenhandel zu betreiben, da die Nachfrage nach solchen Gütern Konjunkturschwankungen unterworfen seien. Gerade in den bisher vorliegenden Geschäftsjahren habe sich allerdings ein "Gesamtüberschuss" ergeben, sodass die Argumentation des Finanzamts…

UFSK RV/0568-K/07Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2012

…zu mildern. Nachteilige Folgen, die alle Wirtschaftstreibenden in ähnlicher Lage treffen, Konjunkturschwankungen oder Geschäftsvorfälle, die den Bereich des allgemeinen Unternehmerwagnisses zuzuordnen sind, rechtfertigen eine Nachsicht nicht (VwGH 8.9.2009, 2007/17/0160). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist persönliche Unbilligkeit unter anderem dann nicht…