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EAS 2202Spekulationsgewinn bei Veräußerung des britischen Eigenheimes
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/50-IV/4/0207.01.2003

Verlegt ein in Großbritannien Ansässiger den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen aus Großbritannien nach Österreich und veräußert er in der Folge - aber noch vor Ablauf der 10jährigen Spekulationsfrist - sein englisches Eigenheim, dann unterliegt der hierbei erzielte Veräußerungsgewinn der österreichischen Einkommensbesteuerung. Die in § 30 Abs. 2 Z 1…

BFG RV/7102866/2014Nichtzusammenrechnung von Zeiten eines Bachelor- und eines Masterstudiums für die Weitergewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2014

…Englisch- Spanisch einen Umfang von 300 ECTS, gegliedert in 180 ECTS + 120 ECTS umfasse. Ungeachtet der Tatsache, dass die Abschnittsbildung von Bachelor und Masterstudium wohl aus Gründen der internationalen Kompatibilität erfolgt sei, dürfe dies im Ergebnis nicht dazu führen, direkte ,respektive indirekte finanzielle Nachteile für…

UFSG RV/0136-G/08Können Vorsteuern im Zusammenhang mit dem Besuch von inländischen Feng-Shui-Seminaren vom ausländischen Unternehmer erstattet werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…Ecken Schlaf- und Wohnzimmer Beleuchtung Feng Shui 2 (Fortgeschrittenen, 2-tägig): Wesentliche Bestandteile, bauliche Defekte 8 Lebensbereiche, Trigrammelemente, persönliche Trigrammelement, Fehlbereiche und Erweiterungen, Kompatibilität der Elemente, Kleidung, Haus- und Wohnungstrigramm, Ost- Westsystem, Lo' Shu Feng Shui 3 (Geschäft und Beruf, 2-tägig): Erfolg, 8 Lebensbereiche…

UFSG RV/0327-G/04EU-Konformität der österreichischen Versandhandelsregelung in Bezug auf Italien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004

…denn die mangelnde Kompatibilität der Steuersysteme innerhalb der Union bewirke Hindernisse für den Handel und eine Fragmentierung des Binnenmarktes. Eine Doppelbesteuerung im Bereich der Mehrwertsteuer sei zweifelsohne ein Hindernis für die Vollendung des Binnenmarktes und widerspreche auch jeder Steuerharmonisierungsmaßnahme der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der…

UFSW RV/0638-W/03Abnutzbarkeit von Softwaretechnologie, IFB bei Erwerb im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…durch Fristverlängerung am 24.9.2002 rechtzeitig eingebrachten Berufung begründet die Bw die Abnutzbarkeit demgegenüber wie folgt: Die Anwendbarkeit der Signatursoftware in Zusammenhang mit handelsüblichen Programmen (zB MS Office) führe bei Updates dieser Programme zu Kompatibilitätsproblemen und damit zur Wertlosigkeit von alten Programmteilen der Signatursoftware…

BFG RV/3300007/2022Ein Verband, für welchen Abgabenerklärungen von einer Entscheidungsträgerin nicht oder nicht rechtzeitig eingereicht wurden, verantwortet deren Finanzvergehen des § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…die Bestrafung der Entscheidungsträgerin. e. Bei Kompatibilität des (angefochtenen) Verbandsurteils mit dem rechtskräftigen Schuldspruch des präsumtiven Entscheidungsträgers oder Mitarbeiters (natürliche Person) bedeutet die Bindungswirkung dieses Schuldspruchs eine Einschränkung der Anfechtungslegitimation (und amtswegigen Überprüfung) in Bezug auf das Verbandsurteil dahin, dass die Begehung der mit Strafe…

BFG RV/4100087/2025Überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit als Voraussetzung für Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs. 1a EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2025

…technische Umstrukturierung der Komponenten einer nicht kritischen Softwareanwendung vorgenommen hat, um das Wissen über die Kompatibilität mit der internen Infrastruktur zu erweitern und notwendige Änderungen während der Produktentwicklung zu klären und damit Datenbankmigration zu optimieren, so zeigt er damit weder das vom Verwaltungsgerichtshof für das…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…Dieser erfordere oft umfangreiche Untersuchungen, Simulationen und eine Erprobung im Endkundeneinsatz unter den dort herrschenden Umgebungsbedingungen, sowie das Herstellen der Kompatibilität zur früheren Versionen desselben Produktes. Diese Weiterentwicklung und auch Neuentwicklungen seien genau das, was der Beschwerdeführer der experimentellen Entwicklung zuordne. Wegen der komplexen Zusammenhänge…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…Dieser erfordere oft umfangreiche Untersuchungen, Simulationen und eine Erprobung im Endkundeneinsatz unter den dort herrschenden Umgebungsbedingungen, sowie das Herstellen der Kompatibilität zur früheren Versionen desselben Produktes. Diese Weiterentwicklung und auch Neuentwicklungen seien genau das, was der Beschwerdeführer der experimentellen Entwicklung zuordne. Wegen der komplexen Zusammenhänge…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 1/2

…stellen eine relative Kontraindikation dar, Die adjuvante Anwendung der BEMER Therapie ist mit dem behandelnden Arzt abzusprechen. Im letzteren Fall muss der für das Implantat verantwortliche Arzt die Kompatibilität mit dem aktiven medizinischen Implantat und der BEMER Therapie abklären. Dies hat auf Basis der Einstellungen…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…Kosteneffizienz und Kompatibilität der neuen Untersuchungsmethode im Vergleich zu bisherigen Standards das österreichische Gesundheitssystem im Bereich der Eierstockkrebsvorsoge kostensparender und mit größerer Früherkennungsquote gestaltet werden kann. Projekt 3 –P3: Neue Methoden das Auftreten xy Krebserkrankungen genau vorauszusagen: Das von unserer Mandantschaft initiierte und geleitete europaweite…

BFG RV/7102012/2011Die Darlehensgebühr ist weder unionsrechts- noch verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…im Jahr 1998 hat dieses Konzept neuerlich empfohlen, allerdings mit der Einschränkung, dass auf EU-Kompatibilität geachtet werden müsse. Aber anstatt ein ordentliches und zeitgemäßes Gesetz zu machen, hat der Gesetzgeber die Gebührenvermeidungsstrategien bewusst in Kauf genommen hat. Dass sie dem Gesetzgeber nicht bewusst waren…

BFG RV/2100797/2012Energieabgabenvergütung für 2011 ganzjährig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016Teil 1/2

…die Normenunklarheit, mit der § 4 Abs. 7 EAVG (im Fall einer behaupteten AGVO-Kompatibilität) behaftet wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs. 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §…

BFG RV/5100360/2013Energieabgabenvergütung für Dienstleister ab 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2016Teil 3/3

…die Normenunklarheit, mit der § 4 Abs 7 EAVG (im Fall einer behaupteten AGVO-Kompatibilität) behaftet wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §…

BFG RV/3100325/2013Der Verleih diverser Wintersportartikel (Alpinschi, Langlaufschi, Schuhe, Stöcke etc.) bildet keine Sachgesamtheit. Der letzte Satz des § 13 EStG 1988 ist nicht anwendbar, wenn nicht festgestellt werden kann, welche konkreten Wirtschaftsgüter zur entgeltlichen Überlassung bestimmt waren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der dem Verleih dienenden Schi beträgt zwei Jahre.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…zur Vervollkommnung der Kenntnisse bei Bedienung eines PC's bietet. Zutreffend seien die in diesem Zusammenhang vorgebrachten Beschwerdeausführungen, dass im Bereich von PC's eine Kombination verschiedener Geräte infolge weitgehender Kompatibilität technisch möglich und nach der Lebenserfahrung durchaus üblich sei. 1.8. Gemäß § 7 Abs…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/4

…haltbar gewesen. Die Steuerreformkommission im Jahr 1998 hat dieses Konzept neuerlich empfohlen, allerdings mit der Einschränkung, dass auf EU-Kompatibilität geachtet werden müsse. Aber anstatt ein ordentliches und zeitgemäßes Gesetz zu. machen, hat der Gesetzgeber die Gebührenvermeidungsstrategien bewusst in Kauf genommen und weiterhin Urkunden besteuert…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/3

…leider festgestellt werden, dass für unser Projekt in Hinblick auf die duale Verwendung unserer Maschine für Mi***** und Ag***** in Hinblick auf Mi***** nicht termingemäß realisieren werden können. Bezüglich der Ag*****-Kompatibilität unseres Gerätes haben wir wie ebenfalls bereits berichtet Fortschritte gemacht. Es gibt Fieldtestgeräte…

UFSI RV/0480-I/10Aufwendungen für Software als aktivierungspflichtige Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012

…die Gesellschaft3. in ihrem Schreiben vom 27. Juni 2012 mitteilte, waren die Schnittstellen zu erneuern, weil eine Kompatibilität mit der neuen Hardware nicht mehr gegeben war. Die Schnittstellen selbst stellten keine autarken Anwendungen dar, sondern dienten der Gangbarmachung der upgedateten Software. Wie die Gesellschaft3. auch…

UFSL RV/1125-L/09Aufwendungen für die politische Tätigkeit eines Bürgermeisters (Computer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…Computer", nennt folgende Umstände, die bei der Ermittlung der beruflichen und privaten Nutzung zu beachten seien: •Verwendung berufsspezifischer Programme •Verwertungsmöglichkeit der Arbeitsergebnisse von zu Hause auch im Betrieb (Kompatibilität der Geräte) •Drucker, wenn ohne Ausdruck die berufliche Verwertung nicht möglich ist (zB Lehrer) •Internetanschlüsse, für…

UFSW RV/1093-W/07Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes in den Jahren 2004 und 2005 (Gleichartigkeit von Schulen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…um keine Berufs-, Bildungslaufbahn oder Studienberatung, d.h. es werden bewusst nicht Berufe oder Studiengänge besprochen und dann auf ihre Kompatibilität mit den Vorstellungen der Schülerinnen geprüft. Die Schülerinnen entwickeln statt dessen klarere Kriterien, denen ihre zukünftige berufliche Tätigkeit entsprechen soll. Die Schülerinnen der 8…