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UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

…des Kulturkreises selbst, sondern auch der kulturelle Kontrast zwischen der bisher erlebten Umwelt und den bisherigen Lebensgewohnheiten und Lebensauffassungen zu jenen des neuen Kulturkreises unter Umständen Anlass zur Annahme der Kindeswohlsgefährdung bieten. Nun sind die vorstehenden Ausführungen nicht unmittelbar auf den Bw. und seine Familie…

UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 2/2

Zorn, Familienheimfahrt: Übersiedlung aus Bosnien unzumutbar?, RdW 2005, 784, hat bereits aus Anlass des ersten diesbezüglichen Erkenntnisses des VwGH vom 18.10.2005 mit Recht darauf verwiesen, dass der Zuzug von Familien aus Drittstaaten durch die fremdenrechtliche Rechtslage als erschwert anzusehen ist und es überlegenswert…

BFG RV/2100210/2026Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten (hier geltend gemacht: Schulbesuch der Kinder, fehlende Erwerbsmöglichkeit der Ehegattin, höhere Lebenshaltungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2026

…ist unzumutbar wegen des Schulbesuchs des älteren Kindes in M* (Wechsel würde Lernrückstände, Sprachbarrieren und psychische Belastung verursachen), der sozialen Integration des jüngeren Kindes im Kindergarten sowie der Beeinträchtigung des Kindeswohls; ferner fehlen meiner Ehefrau aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse und Betreuungspflichten Erwerbsmöglichkeiten, und höhere Lebenshaltungskosten (z…

BFG RV/2100169/2026Kosten der doppelten Haushaltsführung und für Familienheimfahrten (hier: Schulbesuch des Kindes, höhere Lebenshaltungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2026

…Familienwohnsitzes nach Österreich wäre wegen der schulischen und sozialen Bindung der Kinder, der fehlenden Erwerbsmöglichkeiten meiner Frau und der deutlich höheren Wohn- und Lebenshaltungskosten mit Nachteilen für das Kindeswohl und unsere wirtschaftlichen Verhältnisse verbunden. Unter diesen Umständen ist die Beibehaltung des Familienwohnsitzes in Ungarn nicht…

BFG RV/5100963/2018Sachverständigengebühren in einem Sorgerechtsstreit als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2021

…Versäumnissen der Kindesmutter. Am 14.07.2010 stellte auch die Kindesmutter einen Antrag auf alleinige Obsorge und wies die Vorwürfe des Bf. zurück. Es liege keine Gefährdung des Kindeswohls vor. Es folgten weitere Schriftsätze mit gegenseitigen Vorwürfen. Am 24.09.2010 stellte der Bf. - unter…

BFG RV/7103690/2019Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen aufgehobener Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019

…sei. Auf Grund der infolge das Haushaltswechsels erheblichen Verbesserung der Pflege- und Erziehungssituation des Kindes x und der daraus resultierenden Zustimmung der Jugendabteilung der BH z entspreche die hg. Übertragung der Obsorge dem Kindeswohl. In der Folge wurde von der Bf. mit der Begründung, dass…

BFG RV/7100933/2018Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei nicht überwiegender Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2018

…der Hauptwohnsitz von A. an der Adresse des Vaters bestätigt, in dem das Gericht einen Wechsel des hauptsächlichen Aufenthaltes nicht zustimmt, weil dadurch keine Verbesserung für das Kindeswohl eintreten würde, also bisherige Gewohnheiten und Regelungen beizubehalten sind. (Letzte Seite 8 ) Frau B. hat dies missverständlich…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 1/2

…die es Eltern erleichtern solle, den Unterhaltsleistungen für ihre Kinder nachzukommen, sie diene daher direkt dem Kindeswohl. Im Sinne Art 1 B-VG Kinderrechte habe jedes Kind Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für sein Wohlergehen notwendig sei, auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung…

BFG RV/2101213/2016Keine Familienbeihilfe mangels Haushaltszugehörigkeit der Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2017

…2015 die alleinige Obsorge (vorläufig) übertragen worden, weil dies dem Kindeswohl entsprach. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ist insoweit unstrittig und ergibt sich aus dem vorgelegten Beschluss des Bezirksgerichtes und der Aktenlage. Eine Einvernahme der BF konnte unterbleiben, da diese am festgestellten Sachverhalt nichts zu ändern vermag…

BFG RS/7100023/2017Zurückgenommenerklärung einer mangelhaften Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss14.03.2017

…erleichtern soll, den Unterhaltsleistungen fiir ihre Kinder nachzukommen und dient daher direkt dem Kindeswohl. Das Finanzamt wird daher gebeten eine weitere Verletzung der Rechte des Kindes nach Art 1 BVG Kinderrechte hintanzuhalten und mit seiner Entscheidung daher nicht bis zum Ablauf der Frist gemäß § 284…

BFG RV/7104906/2014Kein Familienbeihilfeanspruch subsidiär Schutzberechtigter während Arbeitslosigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2015Teil 2/2

…2 RL 2011/95/EU. Somit kann der Bf aus Art. 29 Abs. 2 RL 2011/95/EU keinen unionsrechtlichen Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag ableiten. Kindeswohl Nach Art. 24 Abs. 2 GRC muss bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen das…

BFG RV/7101450/2013Anspruch auf Familienbeihilfe einer einem Drittstaat angehörenden Person in dem Mitgliedstaat des Wohnsitzes ihrer minderjährigen Kinder, die diesem Mitgliedstaat angehören und denen sie Unterhalt gewährt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…Kinder aufkomme. Die Familienbeihilfe sei eine Transferleistung, die es Eltern erleichtern solle, den Unterhaltsleistungen für ihre Kinder nachzukommen und diene daher direkt dem Kindeswohl. Es scheine gleichheitswidrig, dass ihre Kinder mangels Genuss dieser Transferzahlung einen geringeren Unterhalt und damit einen geringeren Lebensstandard erdulden müssten, nur…

BFG RV/7100756/2014Vorübergehender Aufenthalt beim anderen Elternteil, wenn sich dieser über die Anordnung des Gerichts zum Aufenthaltsortes des Kindes willkürlich hinwegsetzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2014

…auf §§ 145b und § 176 ABGB sieht es das Gericht als Gefährdung des Kindeswohls an, dass die Kindesmutter die Tochter am 13.08.2012 nicht wie vereinbart in den Kindergarten gebracht und darüber hinaus den Kontakt zwischen dem Kind und seinem Vater (dem Bf) unterbunden hat…

UFSS FSRV/0039-S/06Ersatzfreiheitsstrafe; Bemessung; Begründungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)03.07.2012

…Strafen im konkreten Einzelfall für die Lebenssituation der Beschuldigten eine besondere Härte dar, die eine komplette wirtschaftliche Vernichtung der Beschuldigten befürchten ließen. Darüber hinaus sei das Kindeswohl der minderjährigen Tochter J. in Gefahr. Die Berufungswerberin sei mit Rücksichtnahme auf die Betreuungspflichten und schulischen Probleme ihrer…

UFSW RV/3712-W/10Alleinerzieher bei gemeinsamer Haushaltsführung mit einem "Geschlechts -Partner"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 2/2

…die Kinder Freizeit teilweise auch mit dem jeweils anderen Elternteil verbringen können, ergibt sich aus der Beziehung der Kinder zu ihren beiden Eltern. Es entspricht in der Regel dem Kindeswohl, dass ein Kind auch nach einer Scheidung weiterhin Zugang zu beiden Elternteilen hat. Der Umstand…

UFSW RV/3547-W/10Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2010

…widerspräche klar dem Gesetzeszweck der Rückzahlungsbestimmung des KBGG. Weiters sei die Rückzahlung auch deshalb unbillig, weil sie die ausreichende Versorgung und Ausbildung der Kinder - zumindest einen längeren Zeitraum hindurch - unfinanzierbar machen würde und dem Kindeswohl zuwiderliefe. Schließlich sei die Informationspflicht gemäß § 16 KBGG verletzt worden…

UFSW RV/1164-W/10Zugehörigkeit zum Haushalt der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…gegen die Obsorgeübertragung ausgesprochen, da diesem Antrag ausschließlich wirtschaftliche Überlegungen der Kindesmutter zugrunde liegen. Eine Gefährdung des Kindeswohles, welche die Obsorgeübertragung rechtfertigen würde, ist nicht vorliegend, und ist der Einfluss der Kindesmutter für das Kindeswohl abträglich. Die Kindesmutter hat die mj M. dahingehend negativ beeinflusst…

UFSL RV/0571-L/07Keine Anerkennung der Aufwendungen für ein NLP-Seminar mangels berufsspezifischen Inhalts.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…2003) dauernden Lehrgang "Mediation und Konfliktregelung" bei, womit die Ausbildung zur Mediatorin im Umfang von 215 Unterrichtsstunden bestätigt wurde. Der Titel der Diplomarbeit lautet: "Mediation - Verwirklichung von Elternrecht und Kindeswohl durch Vermittlung nach Trennung und Scheidung". Die Ausbildung befähigt zur Durchführung von Mediation und Konfliktregelung…

UFSL RV/1086-L/05Aufwendungen für auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (§ 34 Abs. 8 EStG), wenn das Kind selbsterhaltungsfähig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2007

…jedem Studenten davon ausgehen könne, dass er zumindest ab Volljährigkeit selbsterhaltungsfähig wäre. Die RZ 875 LStR führe zur Zwangsläufigkeit aus, dass der Grundsatz der Berücksichtigung des Kindeswohl verlange, dass je größer eine besondere Begabung des Kindes und je besser die wirtschaftliche Situation des Unterhaltspflichtigen sei…

UFSS FSRV/0009-S/05Höhe der Geldstrafe; Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)06.04.2006

…Strafbemessung berücksichtigt habe. Dennoch stellten die verhängten Strafen im konkreten Einzelfall für die Lebenssituation der Beschuldigten eine besondere Härte dar, die eine komplette wirtschaftliche Vernichtung der Beschuldigten befürchten ließen. Darüber hinaus sei das Kindeswohl der minderjährigen, 1989 geborenen Jennifer F., in Gefahr. Die Berufungswerberin sei…