RIS AI
70 Treffer1630 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 2395–24176.8 Rechnungsabgrenzungsposten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…UGB-Bilanz vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht, ergibt sich iSd so genannten ergänzenden Maßgeblichkeit (siehe Rz 433 f) eine Pflicht zur Aktivierung in der Steuerbilanz. Rechtslage ab 2010: Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes dürfen für Geschäftsjahre (Wirtschaftsjahre), die nach dem 31.12.2009…

StiftR 2009 Rz 48–743.2.4 Einkünfteermittlung
geltende FassungRichtlinien16.11.2009

…die allgemeinen Vorschriften über den Jahrsabschluss und den Lagebericht (§§ 222 bis 234 UGB, wobei die Bestimmung des § 226 Abs. 2 UGB über die Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes ausgenommen sind, §§ 236 bis 239 und 243 UGB), sowie über den Konzernabschluss und Konzernlagebericht (§…

BFG RV/7400109/20241. Geschäftsführerhaftung für Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe 2. Erkundigungspflicht des Geschäftsführers bei Übernahme seiner Funktion 3. Einschränkung des Haftungsbetrages im Rahmen der Ermessensübung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2025Teil 2/2

…darin bestanden hat, die in Rede stehende Selbstbemessungsabgaben [Umsatzsteuervorauszahlungen] zu den Fälligkeitszeitpunkten zu entrichten."). Die zwischen dem Entstehen der Abgabenschuld und dem Ingangsetzen des Haftungsverfahrens verstrichene Zeit ist ein Aspekt, dem bereits bei Festlegung der pauschalen Kürzung der Haftungssumme in einem Ausmaß, das vom BFG…

BFG RV/7101475/2015Mietvertrag zwischen verbundenen Unternehmen; Corporate Design als Firmenwert; Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2024Teil 1/3

…Berichtes vom 16. Juni 2014: Die gegenständliche Rechnung der Firma ***Name Marketingunternehmen*** beinhaltet Leistungen für das Ingangsetzen des Betriebes der ***Bf1*** von Euro 33.000,00. Bis inklusive Veranlagung 2009 bestand für derartige Aufwendungen ein Aktivierungswahlrecht mit einer Abschreibungsdauer von fünf Jahren. Von diesem Wahlrecht…

BFG RV/2100723/2012Vergebliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2017

…Bürgermeister; Abklärung der steuerlichen Voraussetzungen beim steuerlichen Vertreter; Betriebsanmeldung und Antrag auf UID-Nr.-Vergabe beim FA; Beauftragung des Ziviltechnikunternehmens mit der Planung; Ingangsetzen des Förderverfahrens bei der Wohnbauförderstelle des Landes; Durchführung des baubehördlichen Bewilligungsverfahrens; Abwicklung des Ausschreibungsverfahrens). Er habe damit die nach Lehre, Rechtsprechung…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…beginne. Nach Ansicht der Prüferin handle es sich nicht um einen „Prototyp“, ein Modell, das alle technischen Eigenschaften und Ausführungen eines neuen Produktes aufweise, sondern um Installationsprozesse und Entwicklungsarbeiten zum Ingangsetzen des Produktionsprozesses (Testläufe, Umrüsten). Versuchsproduktion sei die Startphase der Serienproduktion, könne Produkt- und Verfahrensmodifikationen…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 2/2

…Tastenkombination und des Passwortes indizieren, dass ein Gebrauch der vorhandenen und gewarteten Funktionen geplant war und auch tatsächlich erfolgte. Im Weiteren spricht für ein Ingangsetzen des Verkürzungslaufes: Nach Aussagen von Kellnern und Betriebsleitern der Na - und Ni -Lokale bei ihren Vernehmungen, erfolgten die Abrechnungen durch…

BFG RV/7100762/2023Wiedereinsetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2023Teil 2/2

…2.5.1995, 95/02/0018, zu § 71 AVG). Für das Ingangsetzen der Frist des § 308 Abs 3 BAO ist ausschließlich auf das Aufhören des Hindernisses bzw auf die spätere Erlangung der Kenntnis der Fristversäumung abzustellen (VwGH 21.7.1998, 98/14/0050, mHa VwGH…

BFG RV/7400033/2016Vergnügungssteuer betreffend virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2021

…das ihn zu diesem Spiel veranlasst. Dieses Vergnügen wird unmittelbar durch das Ingangsetzen des Spieles am Apparat ausgelöst. Damit entsprechen die gegenständlichen Apparate genau jenen Kriterien, welche die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zur Definition von Spielapparaten herausgearbeitet hat. Da durch die Betätigung der Apparate ein Gewinn…

BFG RV/7400167/2014Vergnügungssteuer im Zusammenhang mit virtuellen Hunde- und Pferderennen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020Teil 2/3

…um zu erfahren, ob er gewonnen habe. Dass das Ingangsetzen des Spiels am Apparat durch einen Mitarbeiter der Beschwerdeführerin erfolge, vermöge daran nichts zu ändern. Die im gegenständlichen Fall gezeigten „virtuellen“ Rennen seien für den Spieler weder zeitlich noch örtlich zuordenbar. Es fehle dem Wettlustigen…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/2

…dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen. (3) Die Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes dürfen als Aktivposten ausgewiesen werden. Der Posten ist in der Bilanz vor dem Posten „Anlagevermögen” unter der Bezeichnung „Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes” auszuweisen. (4) Als Umlaufvermögen…

BFG RV/7500147/2017Verwaltungsstrafe - Vergnügungssteuer für einen Spielapparat (virtuelle Walzenspiele)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…dessen Spieltrieb befriedigen und von ihm dadurch als Vergnügen empfunden, das ihn zu diesem Spiel veranlasst. Dieses Vergnügen wird unmittelbar durch das Ingangsetzen des Spieles am Apparat ausgelöst. Damit entsprechen die gegenständlichen Apparate genau jenen Kriterien, welche die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zur Definition von Spielapparaten…

BFG RV/7500023/2017Vergnügungssteuer für virtuelle Walzenspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2017

…dessen Spieltrieb befriedigen und von ihm dadurch als Vergnügen empfunden, das ihn zu diesem Spiel veranlasst. Dieses Vergnügen wird unmittelbar durch das Ingangsetzen des Spieles am Apparat ausgelöst. Damit entsprechen die gegenständlichen Apparate genau jenen Kriterien, welche die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zur Definition von Spielapparaten…

BFG RV/7500613/2016Entrichtung der Parkometerabgabe durch elektronische Abstellanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2016

…des Fahrzeuges entsprochen wurde." Damit bestätigt sie einerseits die Sachverhaltsannahme der belB hinsichtlich der Tatbestandsverwirklichung - Entfernung vom Fahrzeug, noch vor dem Ingangsetzen der elektronischen Abstellanmeldung, insbesondere vor erfolgter Anmeldebestätigung im elektronischen System - und verkennt andererseits die Rechtslage in einer das Schicksal der Beschwerde bereits entscheidenden…

BFG RV/5101103/2013Aufwendungen einer Lehrerin für das von der Privaten Pädagogischen Hochschule angebotene Masterstudium "Kunsttherapie und Pädagogik" als Werbungskosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016Teil 1/2

…die Bf versuchte, den wachsenden beruflichen Anforderungen des Lehrberufes durch das Aneignen neuer Methoden gerecht zu werden, die das Erfassen und Verstehen von Zusammenhängen zwischen Psyche und gestalterischem Ausdruck und das Ingangsetzen positiver Änderungen ermöglichten, war verständlich. Die Bf konnte glaubhaft darlegen, dass sie das…

BFG RV/2100746/2013Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Bewirtschaftung einer Burg als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 1/3

…d. Ingangsetzen d. Betriebes | 4.687 | | | ANLAGEVERMÖGEN: | | Software | 980 | Bauten auf fremdem Grund | 2,872.612 | Betriebs- und Geschäftsausstattung | 199.128 | Anlagen im Bau | 1,325.905 | SUMME | 4,398…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/3

…dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen. (3) Die Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes dürfen als Aktivposten ausgewiesen werden. Der Posten ist in der Bilanz vor dem Posten „Anlagevermögen” unter der Bezeichnung „Aufwendungen für das Ingangsetzen und Erweitern eines Betriebes” auszuweisen. (4) Als Umlaufvermögen…

BFG RV/3300011/2013Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…festgestellt werden müssen, dass eine Zustellung bereits durch Hinterlegung erfolgt sei und das Straferkenntnis in Rechtskraft erwachsen sei. Sohin würde sich zweifelsfrei ergeben, dass für das Ingangsetzen der Frist nach § 167 FinStrG ausschließlich auf das Datum der Zustellung des Zurückweisungsbescheides abzustellen sei, da hiermit das…

BFG RV/2101202/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2015

…jeden Fachkundigen offensichtlich erkennbare Wissenslücke geschlossen werden. In diesem Sinne grenzt auch die Verordnung BGBl 515/2012 im Bereich der Produktion die experimentelle Entwicklung von der Marktentwicklung bzw. dem effektiven Ingangsetzen von Produktionssystemen ab. Umgelegt auf den Beschwerdefall bedeutet das, dass die Tätigkeit der Bf…

BFG RV/7501329/2014Vergnügungssteuerverkürzung gemäß §§ 14 Abs.2 und 17 Abs.3 iVm § 19 VGSG - Vorliegen eines Spielapparates
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2014Teil 2/2

…interessiert ist, das entsprechende Hunde- oder Pferderennen zu beobachten, um zu erfahren, ob er gewonnen hat. Dass das Ingangsetzen des Spiels am Apparat durch einen Mitarbeiter der Beschwerdeführerin erfolgt, vermag daran nichts zu ändern. Dies lässt erkennen, dass eine Sportwette nur dann vorliegt, wenn den…