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6 038 Treffer1759 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 563–5754.6 Befreiungen gemäß § 8 Z 2 KommStG 1993
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Bereich der Freizeitgestaltung von sozial benachteiligten Kindern, Kindertelefon, Kinderschutzzentren Rz 602: Unterbringung von Kindern in Familien, Kindertagesheimen (zB Säuglingskrippen, Kleinkindergruppen, Kindergärten, Horte), Kinder- und Schülerheimen, Internaten, Kinderdörfern, sozialpädagogischen Wohngemeinschaften und bei Tagesmüttern/-vätern Rz 603: Erholungsaktionen, Ferienlager Rz 604: Erziehungshilfen (zB Gruppenbetreuung, Erziehungsheime) Rz 604a:…

VereinsR 2001 Rz 576–5914.6.7 Begünstigte Körperschaft nach § 8 Z 2 KommStG 1993 mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

4.7 Steuersatz, Freibetrag und4.6.7 Begünstigte Körperschaft nach § 8 Z 2 KommStG 1993Freigrenze mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb Rz 576: Zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb siehe Rz 136 ff. Rz 577: Betreibt eine begünstigte Zwecke fördernde Körperschaft einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, so unterscheidet § 45 BAO drei Arten solcher…

BFG RV/7101904/2024Aufhebung und Zurückverweisung wegen mangelhafter Sachverhaltsfeststellungen iZm mit ausländischen Pensionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.10.2024

…unter anderem aber auch davon ab, ob eine ausländische gesetzliche Verpflichtung zur Beitragsleistung bestanden hat und dementsprechend das Einkommen des Arbeitnehmers vermindert wurde. (vgl Hörtenhuber in BFGjournal 2020, 400ff und in ecolex 2021/60). Vor dem Hintergrund der oben festgestellten, gänzlich fehlenden Sachverhaltsermittlungen hat es…

BFG RV/7105087/2014Aufwendungen für Fortbildung einer Sozialpädagogin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Erklärung vom 20.05.2013 erklärte die Beschwerdeführerin, eine Sozialpädagogin, die als Horterzieherin in einer Schule beschäftigt war, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2012 ua. im beschwerdegegenständlichen Verfahren strittige Fortbildungskosten iHv. EUR 3…

UFSW RV/0075-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Gaumenspalte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…gedeiht gut, hat auch mit Gaumenspalte normal getrunken, keine Sondierung notwendig. Ein Hörtest ist an der HNO-Abteilung im LK Wiener Neustadt geplant. Im Oktober Kontrolle im SMZ-Ost geplant. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): ev. später Logopädie Untersuchungsbefund: 8 Monate alter Säugling in normalem…

BFG RV/7101189/2020Arbeitnehmerveranlagung einer Hortpädagogin 1. Außergewöhnliche Belastungen: Begräbniskosten, Medikamente und Behandlungen 2. Werbungskosten: Spiel-, Bastelmaterial, Zeitschriftenabo, Handy- Festnetz und Internetgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.01.2026

…Darin führte sie aus, sie sei Leiterin für einen Praxishort der ***Bildungsanstalt***. Dies sei eine Bildungsanstalt für öffentliche Kindergärten und Horte. Sie sei als Pädagogin für die Bildung, Erziehung und Betreuung der Hortkinder zuständig und habe auf die individuelle Förderung und Entwicklung jedes einzelnen Kindes…

BFG RV/7400092/2025Wassergebührenermittlung durch funktionstüchtigen Wasserzähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026

…ein. 6. Ortstermin 3.10.2025 Am 3.10.2025 erfolgte ein Ortstermin an der beschwerdegegenständlichen Liegenschaft. In ihrer Sachverhaltsdarstellung hielt die belangte Behörde diesbezüglich fest: [...] Bei Füllen der Leitung hörte der Wasserzähler nicht auf sich zu drehen und es wurden Fließgeräusche wahrgenommen. Bei der…

BFG RV/7300002/2024Abgabenverkürzungen fremdunübliche Vermietung von Wohnungen, Vorsatz nicht nachweisbar, daher auch keine Verlängerung der Verfolgungsverjährung und keine Strafbarkeit eines damit verfolgungsverjährten Finanzvergehens wegen grob fahrlässiger Verkürzung bescheidmäßig festzusetzender Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024Teil 1/3

…und auf Eigennutzung umgestellt werden müsse, d. h., dass Ausgaben für diese Wohnung nicht steuerrelevant seien. Im Jahr 2019 hörte der Sohn der Beschuldigte auf, Miete an die Hausverwaltung zu überweisen, worauf die Beschuldigte von ***3*** aus der Hausverwaltung hingewiesen wurde. Auf seinen Vorschlag hin…

BFG RV/7103910/2023Bindung an ein schlüssiges nicht zu widerlegendes Sachverständigengutachten bei Einschätzung des Grades der Behinderung zwecks Beurteilung eines Familienbeihilfenanspruchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023

…führte der Beschwerdeführer (Bf.) im Wesentlichen folgendermaßen aus: "Ich beantragte die Familienbeihilfe 2014. Wäre ich früher zum Sachverständigengutachten eingeladen worden. Denke ich hätte man früher die Dauernde Arbeitsunfähigkeit feststellen können. Ich hörte, dass ich nur die Bestätigung meines Hausarztes brauche! Und die nahm ich mit…

BFG RV/5100893/2016Echter Schadenersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022Teil 1/2

…das Amt der OÖ Landesregierung Transporte zu Therapie- und Werkstätteneinrichtung, sowie Transport von beeinträchtigten Kindern zu heilpädagogischen Einrichtungen, Kindergärten und Horte. Die Abrechnung der Begleitpersonen wird grundsätzlich als Nicht - Steuerbare Leistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes behandelt. Die Abrechnung erfolgte mit Rechnungen auf Basis der im …

BFG RV/1200049/2020Pandemie: Verlegung der Ansässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2021

…und bekam vor Beginn der Niederschrift die Rechtsmittelbelehrung in Deutsch überreicht und hatte dazu keine Fragen. Die Aussagen der o.g. Partei hörte der Bedienstete ***3*** ebenso mithören. Das o.g. Fahrzeug wurde nach Rücksprache mit der Finanzstrafbehörde direkt vor Ort mit Block XY verzollt.…

BFG RV/2100295/2017keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…intermitt. im linken Oberschenkel. Auch habe ich psychische Beschwerden. Ich fühle mich depressiv, höre auch manchmal Stimmen, fühle mich seit dem neuen Medikament müde und habe das Gefühl, dass ich schwach bin und mir wird schwarz vor den Augen. Auch habe ich öfters Migräne. Es…

BFG RV/7104751/2018Kinderbetreuung durch nahe Angehörige als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019

…September 2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Dagegen wurde fristgerecht Vorlageantrag eingebracht und ausgeführt: Die Betreuungsvereinbarung entspreche im Wesentlichen auch jenen anderer Einrichtungen (Empfehlung für Tagesmütter, Horte) und werde durch beiderseitiges Unterzeichnen zum Vertrag, der auch für Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen steuerlich anzuerkennen sei…

BFG RV/7104141/2015Weitergabe von Zeitschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2016

…Gattin des Bf. an einer bipolaren affektiven Störung leide. Zu dieser Störung habe sich ein Messie-Syndrom entwickelt. Gemäß den Angaben des Ehegatten (Bf.) und einer Freundin horte sie Essen, Romane und Kleidungsstücke, die sie sich ohne Wissen des Ehegatten aneigne und verstecke. Außerdem weise…

BFG RV/5100978/2014Anteilsabtretung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Mit Wirkung vom 1.1.2006 sei das negative Kapitalkonto K's auf Null gestellt, hörte also als negatives Kapitalkonto zu bestehen auf. Ein Ausscheiden K's aus der Gesellschaft habe also keine steuerliche Konsequenz. Aus der beigelegten Kopie dieser Vereinbarung vom 10.1.2006…

BFG RV/7101051/2014Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…Rz 272 der Umsatzsteuer-Richtlinien 2000). Aus diesem Grund seien die geltend gemachten Vorsteuern aus der Errichtung des Gebäudes sowie aus dem laufenden Betrieb des Hortes der Jahre 2003 bis 2007 nicht anzuerkennen. Im Hinblick auf den Umstand, dass ab dem Jahre 2007 auch der…

UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Untersuchung auch deutlich. Das gute Ohr wurde beschallt und das schlechte mit dem Hörgerät versorgt. Hier hat man große Mängel gesehen, sie hörte viele Wörter falsch (Ei - statt Puppe, etc.) Dies entspricht ja mehr der Realität, wurde aber in Ihrem Gutachten nicht berücksichtigt. Uns fällt…

UFSW RV/1100-W/12Wiedereinsetzungsantrag - Falschauskunft des Finanzamtes; grobes Verschulden des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…vorigen Stand (in die Mängelbehebungsfrist). Zur Begründung führte der nunmehrige steuerliche Vertreter ua aus: Der Bw "nahm am 12.7.2011 mit unserer Kanzlei erstmalig Kontakt auf, da er hörte, dass wir einen Steuerpflichtigen mit dem gleichen Sachverhalt vertreten. Da der Ablauf des Mängelbehebungsauftrages zu…

UFSW FSRV/0052-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.05.2012

…2009 nahm BS in den gegenständlichen Akt Einsicht und stellte fest, dass der vermeintlich am 9.8.2009 eingebrachte Einspruch in Wahrheit nicht einlangte. Das Hindernis zur Einhaltung der Frist hörte somit erst am 29. Oktober auf. Der Wiedereinsetzungsantrag ist daher fristgerecht eingebracht worden. 4…

UFSW RV/0496-W/11Anträge auf Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme - ausgelöst durch Forderungen der SVA gemäß GSVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011Teil 1/3

…4.) Wegen der beiden Schreiben ging ich am 19.02.2010 zum Finanzamt 03. Eine ... Mitarbeiterin ... hörte sich mein Problem an, und korrigierte die Einnahmenart von "Gewerbebetrieb" auf "selbständige Arbeit". SEHR RASCH, NUR EINIGE TAGE DANACH, erhielt ich den korrigierten Steuerbescheid. 1.5.) Am 02…