…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

…tarifarische Einreihung. Gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 1.A. Buchstabe g) zu Kapitel 2 der Kombinierten Nomenklatur, Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 idgF, gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterposition 0201 2050 und 0202 2050 der hintere Teil des…

…Drittland eingeführte Erzeugnis durch das Einfrieren in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition falle, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt worden sei, die für das ausgeführte Erzeugnis gelte. Im vorliegenden Falle seien frische oder gekühlte Hinterviertel von männlichen Rindern (Produktcode: 0201 ..., Erstattungssatz…

…andere Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen ist, führen aber jedenfalls dazu, dass kein "unveränderter Zustand" im Sinne des Art 28 Abs 4 leg cit vorliegt." Gerade dies ist im verfahrensgegenständlichen Beschwerdefall aber gegeben: Unbestritten wurden frische oder gekühlte Hinterviertel von Rindern des Produktcodes 0201 2050 9110…

…Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen ist, führen aber jedenfalls dazu, dass kein "unveränderter Zustand" im Sinne des Art 28 Abs 4 leg cit vorliegt."   Gerade dies ist im verfahrensgegenständlichen Beschwerdefall aber gegeben: Unbestritten wurden frische oder gekühlte Hinterviertel von Rindern des Produktcodes 0201 2050 9110…

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

…gelten als "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet…

…Obwohl anlässlich der Zollbeschau keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sind, geht das Zollamt Salzburg/Erstattungen davon aus, dass es sich bei den unter den Positionen Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 6 angemeldeten Erzeugnissen nicht um Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 gehandelt hat…

…gelegt.   Obwohl anlässlich der Zollbeschau keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sind, zweifelt das Zollamt Salzburg/Erstattungen daran, dass es sich bei den unter Positions Nr. 2 angemeldeten Erzeugnissen um Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 gehandelt hat bzw. dass diese Erzeugnisse unverändert ausgeführt…

…die einer Zubereitung unterzogen wurden, die über das in der geltenden spezifischen UNECE-Norm angegebene Zuschneiden hinausgeht, oder die im Sinne der allgemeinen Vermarktungsnorm nicht unversehrt sind und zum unmittelbaren Verzehr in frischem oder gekochtem Zustand zubereitet wurden, | Ein- und Ausfuhr 2009385, 2004762, 1004981…

…des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | ex 6306 (g) | Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter und für Landfahrzeuge | CTH | 6307 | Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung. | Wie für die Unterpositionen angegeben |…

…wurden. | 0206 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren. | Ursprungsland der Waren dieser Position ist das Land, in dem die Tiere vor der Schlachtung mindestens drei Monate gemästet wurden - im Fall von Schweinen…

… Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar) Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der -gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022…

…| ex 5802 (c) | - andere | Herstellen aus Garnen | 5803 | Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806 | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5803 (a) | - bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen…

…so ist im Kontingentantrag der gesamte Zollwert laut Art. 69 bis 76 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (UZK) bzw. das gesamte Gewicht der Ware laut vorstehendem Punk 2 anzugeben. Keinesfalls darf der Wert oder das Gewicht durch Abzug der exportierten Vormaterialien reduziert werden. Erfolgt…

…Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6202 (a) | - fertig oder vollständig | Vollständiges Herstellen | ex 6202 (b) | - unfertig oder unvollständig | Herstellen aus Garnen | 6203 | Anzüge, Kombinationen, Jacken…

…Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte Definition des Begriffs ,Montage von Halbleitererzeugnissen' Die in der untenstehenden Tabelle verwendete Primärregel ,Montage von Halbleitererzeugnissen' bezeichnet eine Änderung von Chips, Dice oder anderen Halbleitererzeugnissen zu Chips, Dice oder anderen Halbleitererzeugnissen…

…ausgenommen Waren der Position 6104. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6102 (a) | - hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen | Vollständiges Herstellen | ex 6102 (b) | - andere | Herstellen aus…

…2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | ex 2009 | Traubensaft | CTH, außer von Traubenmost der Position 2204 Kapitel 22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig Restregel zum Kapitel, anwendbar auf Mischungen (1) Für die Zwecke der Anwendung dieser Restregel bedeutet "Mischen" das absichtliche und bezogen…