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UFSW RV/4423-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2003

…Nach Vorlage der Berufung an die zu diesem Zeitpunkt zuständige Rechtsmittelbehörde holte diese Behörde ein nervenfachärztliches Gutachten des für die Bw. zuständigen Bundessozialamtes ein. Darin wird für die Zeit ab Juli 2002 bescheinigt, dass das Kind seit Geburt an einer Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…festgestellt (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades). Insbesondere weise ich darauf hin, dass die Beschäftigung vom 10.8.1988 - 29.4.1992 in der Geschützten Werkstätte St. Pölten nicht mit einem Arbeitsverhältnis eines nicht behinderten Menschen am freien Arbeitsmarkt zu vergleichen ist. In der Geschützten…

BFG RV/7101299/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…der Bescheinigung des Sozialministeriumservice zugrundeliegenden Gutachten gebunden sind und diese nur dahingehend prüfen dürfen, ob sie schlüssig und vollständig sind und im Falle mehrerer Gutachten einander nicht widersprechen Im Sachverständigengutachten des BASB Landesstelle Wien, werde als Ergebnis der durchgeführten Begutachtung eine "Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit…

UFSW RV/3817-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2004

…2003, als Grad der Behinderung 60 v.H. (Anfälle aus dem Epiformenkreis - Perinatalschaden mit mittelgradiger Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit und Asthma bronchiale) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Ablichtungen der Gutachten des Facharztes für Nervenkrankheiten Dr…

UFSW RV/4211-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 22. Oktober 2003, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Eine…

BFG RV/7105214/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…wird von der Krankenanstalt XX**** im Patientenbrief vom 06.06.2016 angeführt, dass die Einschreiterin an einer Intelligenzminderung samt sonstiger Verhaltensstörung leidet. Darüber hinaus wurde vom Bundessozialamt am 26.05.2001 ein ärztliches Sachverständigengutachten eingeholt, welches der Einschreiterin ebenfalls eine Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…| Name: | Begleitperson anwesend: JA Begleitperson erforderlich: | Lebensgefährtin NEIN | Name der / des Sachverständigen | Dr.in ***[29]*** ***[30]***-***[31]*** | Fachgebiet der / des Sachverständigen | Psychologie Anamnese: Fragestellung: Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Psychische Beeinträchtigung? Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Derzeitige Beschwerden: Ausschließlich körperliche Beschwerden…

UFSW RV/3381-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…Anamnese: Lt. dem Aktengutachten 12 02 2009 liegt ein Residualzustand nach psychotischer Erkrankung und Depressio mit GdB 50% ab 01 08 1978 vor. Weiters ist von einer angeborenen leichten Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit - einem GdB 30% entsprechend auszugehen. Es werden weitere Befunde beigelegt. Die Pat…

UFSW RV/2863-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…deutliche Störung der Grafo-Motorik, Leseleistung extrem schlecht, Rechenleistung deutlich reduziert, produktive psychotische Symptome sind nicht explorierbar. diagnostisch: 1. Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades g.z.V/a/579..... 50 %" Das Gutachten enthält den handschriftlichen Vermerk der leitenden Ärztin mit dem Vermerk "gilt seit…

BFG RV/7100669/2025Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder wegen körperlicher oder geistiger Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…angeführt, dass die Selbsterhaltungsfähigkeit, trotz der vorliegenden Gutachten, aufgrund der angeborenen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit nicht erreicht wurde. Mit Vorlagebericht vom 28.02.2025 wurden die Beschwerden dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Darin wurde die Abweisung der Beschwerden beantragt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1…

BFG RV/7101756/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2015

…manchen Krankheiten, ua. bei psychischen Erkrankungen insofern problematisch als diese häufig einen schleichenden Verlauf nehmen. In den beiden Sachverhaltsgutachten wurde übereinstimmend die Diagnose gestellt, dass die Bf. an einer angeborenen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit leidet. Weiters wurde festgehalten, dass die Bf. unter Panikattacken, Angstzuständen und…

UFSW RV/1052-W/03erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…dass der Bw. ab 7. Dezember 1992 dem Kreis der begünstigten Behinderten (§ 2 Abs. 1 BEinstG) angehört und der Grad der Behinderung (§ 3 BEinstG) 100 % betrage. Als Art der Gesundheitsschädigung wurde "Angeborene Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit schweren Grades (kognitive u. emotionale Entwicklungsverzögerung) angeführt. Der unabhängige…

UFSW RV/4201-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2003

…Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 4. Dezember 2002, den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades mit Anfällen aus dem Epiformenkreis); zudem wurde festgestellt, dass die Untersuchte auf Grund des Leidens voraussichtlich dauernd außerstande…

BFG RV/7100558/2024Familienbeihilfe - Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2024Teil 2/2

…Oktober 2023 geht ausgehend von der Fragestellung: "Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Psychische Beeinträchtigung?" und den anschließenden Hinweisen: - "Derzeitige Beschwerden: Keine subjektiven Beschwerden." sowie - "Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung." in der Sozialanamnese u.a. darauf ein, dass der Bf…

BFG RV/7100095/2021Sachverständigengutachten zur Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…die eine Selbsterhaltungsfähigkeit in Frage stellten. Die zweite Untersuchung in der Landesstelle des Sozialministeriumservice durch eine Fachärztin für Psychologie konzentrierte sich zu den Fragestellungen Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Psychische Beeinträchtigung? Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit auf das im vorangegangenen Sachverständigengutachten von November/Dezember 2019 genannte Leiden 1…

UFSW RV/2241-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2010

…E. siehe Anamnese 2010-02-11 KLINISCH PSYCHOLOGISCHES GUTACHTEN DR. M. siehe Anamnese Diagnose(n): Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades Richtsatzposition: 579 Gdb: 050% ICD: F79.- Rahmensatzbegründung: Fixer Rahmensatz, Erhöhung gegenüber Vorgutachten entsprechend dem aktuellen psychologischen Test. Adipositas permagna Richtsatzposition: 383 Gdb: 030% ICD…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…08-28 von K. Facharzt für Neurologie und Psychiatrie zugestimmt am 2008-08-28 Leitender Arzt: S. Das in diesem Gutachten angeführte von Dr. MM erstellte psychologische Gutachten vom 9. Juli 2008 hat folgenden Inhalt: Fragestellung: Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Organisches Psychosyndrom? Schizo-affektive Störung…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…SS 2023 (Bestätigung vom 8.5.2023). Sommersemester 2022: Am 25. Mai 2022 wurde seitens des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen eine Begutachtung des Sohnes der Bf. durchgeführt (Sachverständigengutachten): Fachgebiet der/des Sachverständigen: Psychologie Anamnese: Fragestellung: Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? Psychische Beeinträchtigung…

BFG RV/7100558/2024Familienbeihilfe - Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2024Teil 1/2

…Die Frage der Selbsterhaltungsfähigkeit ist aufgrund fehlender, aktueller Befunde derzeit allgemeinmedizinisch nicht zu beantworten; hierfür wird eine klinisch-psychologische Untersuchung vorgeschlagen. X Dauerzustand Sachverständigengutachten, Fachgebiet der/des Sachverständigen Psychologie - Begutachtung durchgeführt am 18.10.2023 [Letztgutachten]: Anamnese: Fragestellung: Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit. Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…Mühe pos. Fragestellung: Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit? "Teilleistungsstörungen"? Daten zur Person: Schulbesuch: Sonderschule, jedoch Hauptschulabschluss Berufstätigkeit: Hilfsarbeiten im Küchenbereich, halbtags Private Lebensumstände: lebt bei den Eltern, 2 Geschwister Soziale Integration: etwas eingeschränkt Körperliche Beschwerden: siehe fachärztl. GA Verhalten in der Untersuchungssituation: Ausreichend orientiert und auskunftsfähig…