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24 Treffer1613 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0854-L/02Verkauf von Cannabis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…sowie der Bereich hinter dem Gebäude der Gendarmerie und Feuerwehr. Insgesamt bezog der Angeklagte von H.S. zumindest 15 Kilo Cannabisharz. Der Angeklagte verkaufte die gesamte von ihm angekaufte Haschischmenge gewinnbringend weiter. Anlässlich seiner Festnahme am 16. März 1999 wurden 387 Gramm Cannabis-Harz sichergestellt.…

VB-0220Anlage 3
geltende FassungRichtlinien13.07.2026

…und Abschnitt 1.1.4. | | 1211 30 | Cocablätter | A (Anhang I) | ex | 1211 90 86 | Cannabis | A (Anhang I) | ex | 1301 90 | Cannabisharz (Haschisch) | A (Anhang I) | | 1302 11 | Opium…

VB-0220Anlage 1
geltende FassungRichtlinien20.01.2025

…zum Missbrauch geeigneten Konzentration oder Menge gewonnen werden kann, sowie die nicht mit Blüten- oder Fruchtständen vermengten Samen und Blätter der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen. Cannabisharz (Haschisch) das abgesonderte Harz der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzenteile Cocablätter; ausgenommen sind jene zur Aromatisierung von Lebensmitteln…

BFG RV/5101321/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. LJ eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022

…Juli 2017 datierte Beschwerde mit der Begründung, dass aus dem Gutachten ***Dr*** vom 12.03.2013 hervorgehe, dass mit dem massiven Alkoholkonsum verbunden mit Drogen wie Haschisch, Ecstasy und Amphetamine im Jahr 1995 begonnen worden sei. In der Folge seien die Beschäftigungszeiten des Bf immer…

UFSZ2L ZRV/0226-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2004

…ein Säumniszuschlag in der Höhe von S:10.060,00.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum 1988 bis1989 25 kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war…

UFSZ2L ZRV/0227-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2004

…10.060,00.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe ,im Zeitraum von 1988 bis 1989, über 25 kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware erstmals vorschriftswidrig so verfügt, als wäre diese im freien Verkehr. Mit Schreiben vom 14. Januar 2000 berief dieser durch seinen…

UFSZ2L ZRV/0126-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid? Waren im Zeitpunkt der Erledigung des Aussetzungsantrages durch die Abgabenbehörde erster Instanz die in Art. 244 Abs. 2 ZK normierten Voraussetzungen gegeben ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…in der Höhe von ÖS: 4024.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum April 1991 bis November 1991 10000 Gramm Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war. Mit…

UFSZ2L ZRV/0253-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid? Waren im Zeitpunkt der Erledigung des Aussetzungsantrages durch die Abgabenbehörde erster Instanz die in Art.244 Abs.2 ZK normierten Voraussetzungen gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…der Höhe von ÖS: 41.477.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum Sommer 1991 bis Dezember 1991 103,075 Kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war. …

UFSW RV/2073-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…gelebt, Hauptschulbesuch, anschl. Schule für techn. Berufe besucht - diese jedoch nicht abgeschlossen, div. geringfügige Beschäftigungen, seit 6/2000 in eigener Gemeindewohnung lebend, Haschischkonsum; Auftreten von psychot. Erlebnissen/Beziehungsideen, Gedankensprüngen, -Zerfahrenheit seit etwa Sommer 2002, ein stat. Aufenthalt Psych. Baumgartner Höhe (vermutlich 2002); Besachwaltung seit etwa…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…Dr. Rath vom 18 03 2024 (eingesehen) ANAMNESE: Anm.: Wird teils aus den Vorgutachten entnommen in der Verbrühungen Oberschenkel und Gesäß in der VS lt. Vorgutachten: berichtet von Mobbingvorfällen und körperlichen Übergriffen in der VS Ca. 2011 Beginn Substanzmissbrauch (Haschisch), depressiven Phasen und Selbstverletzungen, Essstörungen…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…Sozialmedizinisches Zentrum Otto Wagner Spital 7.10.2005). Ab Dezember 2003 (23. Lebensjahr) nahm er an einem Substitutionsprogramm teil (Sozialmedizinisches Zentrum Otto Wagner Spital 7.10.2005). Gelegentlich raucht ***1*** ***2*** Haschisch (Gutachten Univ. Doz. Dr. ***7*** 9.2.2015). Bei ***1*** ***2*** finden sich…

BFG RV/1200005/2020Zur Tabaksteuerpflicht von Cannabis-Blüten ("Marihuana")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022Teil 1/2

…in der Folge verarbeitet wird und zwar zu: Cannabis-Kraut bzw. -Blütenstände (Marihuana), Cannabis-Harz (Haschisch) und Cannabis-Konzentrat (Haschischöl). In der Folge kann das Marihuana sehr einfach geraucht werden: "Die grob zerkleinerten, gelegentlich durch kontrolliertes Schimmeln fermentierten Blätter werden mit den oberen Abschnitten der…

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…Alkoholkriterien Prof. Lesch: Verdacht auf Lesch-Typ: II Conclusio: Hypothese: Hat sich wegen depressiver und alkoholabhängiger Erkrankung der alleinerziehenden Mutter früh selbst behaupten müssen, war in der Schule aufmüpfig und begann mit 14 regelmäßig Haschisch zu rauchen - er meint, keine Kindheit gehabt zu haben. Geprägt…

UFSI RV/0320-I/12Beihilfenanspruch bei Suchterkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…gelten sinngemäß für Vollwaisen, die gemäß § 6 Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Aus dem Gutachten ist zu entnehmen, dass der Berufungswerber im Alter von 15 bis 16 Jahren Haschisch, Benzodiazepine und Alkohol konsumierte, ab [Geb.Dat.+17] intravenös Substitol und andere Drogen. Beginnend mit dem Jahr…

UFSW RV/0615-W/13Ist die Behinderung vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…SR vom 13.11.2000 angeführt sei, der Bw. habe bei seiner Aufnahme am 21.2.1991 angegeben, seit fünf Jahren regelmäßig Haschisch zu konsumieren. Er sei Autospengler, fühle sich verändert und höre fremde Stimmen, die ihm das Wort "Mama" sagen würden. Die paranoide Schizophrenie…

UFSL RV/1203-L/11Keine Wiederaufnahme eines Beihilfenverfahrens, wenn die neuen Tatsachen oder Beweismittel keinen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeiführen würden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…2003 OWS/Psy.Abt. (wahnhaft psychotisches Zustandsbild). Seit 06/2008 an der Abteilung für FP stationär (Massnahmenvollzug - unter einem Einfluss die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands seine Mutter widerrechtlich gefangen gehalten und bedroht). Massiver Haschischkonsum wird angeführt. Der AW besachwaltet, I-Pensionsantrag läuft. Nach dem Schulabbruch nur…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…betrage ca. 130,00 Euro. Er sei zuletzt mit einigen Monatsraten im Rückstand gewesen. Die Mutter hat dann alles für ihn bezahlt. Hin und wieder nehme er Haschisch, sonst aber keine weiteren Drogen. Er fühle sich aber geistig gesund. Wenn die Mutter meint, dass er…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: C.D. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-09-10 Anamnese: Lt. den Unterlagen (KG Psychiatrie Baumgartner Höhe 28 08 1986) war die Pat. im Rahmen eines manischen Zustandbildes bei Haschisch- und Antapenkonsum in der Vorgeschichte, stat. aufgenommen…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Er rauche eine bis zwei Schachteln Zigaretten am Tag. Alkohol konsumiere er nur gelegentlich, vor vielen Jahren als Jugendlicher habe er auch Haschisch geraucht, sonst nichts mit Drogen zu tun. Er berichtet weitschweifig von verschiedensten finanziellen Transaktionen, von der Aufnahme eines Kredits zu einem sehr…

UFSW RV/2061-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (bzw. vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Er konnte damals keine Psychose vorweisen, sondern Verhaltsauffälligkeiten und der bereits erwähnte Drogenkonsum, allen voran Haschisch und Fernbleiben von der Schule, wobei jedoch noch immer gute schulische Leistungen erbracht werden konnten. Laut Außenanamnese mit den Eltern war P.H. in der Zeit seines schulischen Auslandsaufenthaltes…