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BFG RV/7200030/2025Schmuggel von Goldschmuck durch unzulässige Benützung des Grünkanals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2025

…Bf., deren gewöhnlicher Wohnsitz unstrittig in Österreich gelegen ist, aus Peking kommend am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Union ein. Kurz nachdem sie den sogenannten Grünkanal verlassen hatte, nahmen Organe des Zollamtes Wien eine Kontrolle vor. Die Frage, ob sie etwas anzumelden hatte, verneinte…

BFG RV/7200019/2024Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Benützung des "Grünkanals" am Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…Kurz vor Verlassen des sogenannten Grünkanals am Flughafen Wien wurden die beiden Reisenden von Organen des Zollamts Österreich zur Zollkontrolle gebeten. Bei der Kontrolle des Handgepäcks wurden neu gekaufte Schuhe und die Rechnung eines Schweizer Juweliers vom 05.05.2023 über einen Diamantring im Wert…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…dass er gegen gesetzliche Bestimmungen verstieß. Dies habe er dann auch getan, indem er am 8.3.2011 zielstrebig in den Grünkanal und nicht in den Rotkanal gegangen sei. Er wurde dabei von Beamten mit den 113 Markenuhren betreten, während er bereits im Jänner 2011…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 2/2

…wenn eine Kontrolle ergibt, dass die Voraussetzungen für die schlüssige Zollanmeldung nach Art. 223, 230 ff ZK-DVO nicht erfüllt sind. Für einfuhrabgabenpflichtige Waren entsteht sohin mit Benützung des "Grünkanals" die Zollschuld nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK, weil sie vorschriftswidrig ohne Gestellung…

UFSW FSRV/0036-W/09Schmuggel, Flughafen Grünkanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.02.2012

…A. mit Flug Nr. X. aus D. kommend kurz vor Verlassen des Grünkanals zur Zollkontrolle gebeten, wobei die im Spruch genannten Schmuckstücke und Schuhe im gemeinsam beförderten Reisegepäck vorgefunden werden konnten. Bei der Kontrolle der Gepäckstücke wurden vorerst leere Schmuckschatullen vorgefunden. Auf diese Schatullen angesprochen…

UFSW FSRV/0035-W/09Schmuggel, Flughafen Grünkanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.02.2012

…am 6. Jänner 2009 gemeinsam mit C. mit Flug Nr. X. aus D. kommend kurz vor Verlassen des Grünkanals zur Zollkontrolle gebeten, wobei die im Spruch genannten Schmuckstücke und Schuhe im gemeinsam beförderten Reisegepäck vorgefunden werden konnten. Die Bf. und C. gaben an, gemeinsam das…

UFSW FSRV/0014-W/11Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts des Schmuggels bei Benützung des Grünkanals im Flugreiseverkehr aus der Schweiz mit einer Uhr im Wert von 74.000,- CHF.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.02.2011

…dass er eine Uhr, die er von der Schweiz über die EU in den Irak bringen wollte, unter den gegebenen Wohnsitz- und Reiseumständen nicht durch Benützung des Grünkanals konkludent anmelden konnte, sondern selbst für den Fall, dass er nur für eine Übernachtung in einem Hotel…

UFSW FSRV/0142-W/07Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Einbringung einer Uhr mit einem die Reisefreigrenze weit überschreitenden Wert aus der Türkei, wobei im Flughafen der Grünkanal betreten wurde. Durch Verletzung der zollrechtlichen Gestellungs- und Anmeldepflicht wurde der Tatbestand des Schmuggels nach § 35 Abs.1 lit.a FinStrG verwirklicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.03.2008

…Geschenk erhalten hatte und nicht wusste, dass er die Uhr ab einem Wert von 175,- € hätte anmelden müssen. Deshalb ging er durch den Grünkanal. Die Uhr samt Umschließung und Papieren wurde zur Sicherung des Verfalls und als Beweismittel gemäß § 89 Abs.2 FinStrG beschlagnahmt…

BFG RM/7300002/2023Maßnahmenbeschwerde gegen die Beschlagnahme von Schmuck bei der Einreise am Flughafen bei Verwendung des Grünkanals
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…VwGH VwGH 25.9.2001, 98/14/0182 - ÖStZB 2002/444). Für das Bundesfinanzgericht steht unzweifelhaft fest, dass die Beschwerdeführerin mit Betreten des "Grünkanals" für sich eine konkludente Anmeldung abgeben hat, keine eingangsabgabepflichtigen Waren mit sich zu führen. Bei einer Kontrolle wurden die Schmuckstücke entdeckt…

BFG RM/7300002/2026Beschlagnahme von Goldschmuck und Bekleidung bei Gefahr im Verzug bei einer Polin, die diese Waren in der Türkei gekauft und mit Betreten des Grünkanals nicht erklärt hat, wegen Verdachts des Schmuggels
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…Zollstelle Flughafen Wien Reisendenabfertigung, reiste ***Bf1*** (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) am 12.11.2025 aus Istanbul kommend mit dem Flug VF017 am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Europäischen Union ein. Kurz vor Verlassen des Grünkanals wurde die Beschwerdeführerin samt Gepäck, bestehend aus einem grünen…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…am 1. November 2022 mit ihrer Familie am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Europäischen Union ein. Laut dieser Tatbeschreibung wurde die Beschwerdeführerin kurz vor Verlassen des sog. Grünkanals zur Zollkontrolle gebeten. Sie führte lediglich eine Handtasche sowie eine leere Einkaufstasche mit sich. Die Beschwerdeführerin…

BFG RM/7300001/2022Beschlagnahme von Goldschmuck und -münzen bei Gefahr im Verzug; Golddukaten mit Öse bilden eine Einheit als Goldschmuck, da die "Bankfähigkeit" der Münzen für eine separate Weiterverwendung z.B. als Zahlungsmittel nicht gegeben ist, sodass eingangsabgabepflichtiger Goldschmuck vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2022

…EG) Nr. 1186/2009 (Zollbefreiungsverordnung) oder als Rückwaren von den Eingangsabgaben befreit sind, mitzuführen. Kurz vor Verlassen des sogenannten Grünkanals wurde Herr ***Bf1*** von Organen des Zollamtes zur Kontrolle gebeten. Herr ***Bf1*** wurde vor dem Scannen des Gepäckes nach Gold, Zigaretten und dergleichen gefragt. Herr…

UFSW FSRV/0050-W/02Schmuggel einer Uhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.04.2003

…zugrunde: Am 9. April 2000 reiste der Bw. über das Zollamt Flughafen Wien nach Österreich ein und durchschritt den sogenannten "Grünkanal". Vor Verlassen des Grünkanals wurde eine Zollkontrolle vorgenommen und dabei die im Spruch angeführte Uhr der Marke Breitling vorgefunden. Er erklärte zunächst, dass er…

BFG RM/7200001/2014Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Maßnahmenbeschwerde iSd 130 Abs.1 Z.2 B-VG gem. § 283 Abs.4 BAO iVm § 260 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss17.04.2014

…Flughafen Wien gelandet war, tatsächlich kurz vor Verlassen des "Grünkanals" (Art.61 lit.c) Zollkodex iVm Art.233 Abs.1 lit.a) erster Anstrich ZK-DVO) von den Zollorganen Franz E und Peter P zu einer Zollkontrolle iSd Art.13 Zollkodex iVm § 22 ZollR-DG…

UFSW FSRV/0075-W/04Kein Schmuggel von persönlichen Gebrauchsgegenständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.03.2005

…von den Schweizer Zollbehörden anlässlich seiner Ausreise darauf hingewiesen wurde, den Ring bei der Einreise nach Österreich beim österreichischen Zoll anzumelden, benutzte er den sog. Grünkanal. Die anschließend gestellte Frage durch den Zollbeamten GI GEISWINKLER, ob er Waren in der Schweiz gekauft habe, verneinte B…

BFG RV/7300082/2025Schmuggel eines in der Schweiz gekauften Ringes durch Ukrainer mit Vertriebenenstatus in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2026Teil 1/2

…Diamantring, Handelsbezeichnung "White Diamond Emerald Cut Set Eternity Ring", mit der Seriennummer-1 - unter Benutzung des Grünkanals - nicht zu deklarierten und somit vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Union einzuführen. Der festgestellte Sachverhalt gründet sich im Wesentlichen auf die Ergebnisse der durch das Zollamt Österreich, Dienststelle Ost…

UFSW FSRV/0155-W/06typisches Verhalten eines Täters beim Reiseschmuggel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…zu einem Schalter begeben, die Uhr zur definitiven Ausfuhr deklariert und die Schweizer Mehrwertsteuer rückerstatten lassen. Danach sei er nach Wien geflogen, wo er den Flughafen Wien-Schwechat durch den Grünkanal ohne eine Ware, insbesondere die Uhr zu deklarieren, verlassen wollte. Von den Zollorganen angehalten…

BFG RV/7200005/2023Einfuhrabgaben bei Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…ml" iHv 215,34 Euro festgesetzt. Begründend führt das Zollamt an, dass Herr ***Bf*** am 30.1.2022 im Zuge seiner Einreise nach Österreich aus der Türkei nach Durchschreiten des Grünkanals zu einer Zollkontrolle gebeten wurde. Die Einfuhrzollschuld sei im Zuge dieser Zollkontrolle durch Herrn **…

VS-10006.4.3. Steuerbefreiungen im Rahmen der Einfuhr aus Drittländern
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…legt aber auch einige Ausnahmen fest. Die Steuerbefreiungen werden im Rahmen der zollrechtlichen Verfahren in Anspruch genommen (zB im Reiseverkehr durch Passieren des Grünkanals am Flughafen; im Rahmen der Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr durch Codierung des TARIC-Zusatzcodes V000 in der Zollanmeldung…

BFG RV/7300006/2026Wiedereinsetzung in die Versäumung der dreitägigen Widerrufsfrist zur Einbringung eines Einspruches gegen die in der Tatbeschreibung in Aussicht genommene Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…nachzulesen, dass die Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2025 "aus der Schweiz mit Flug am Flughafen Wien in das Zollgebiet der Union eingereist ist. Kurz vor Verlassen des Grünkanals wurde sie einer Zollkontrolle zugeführt. Zu Beginn der Kontrolle wurde Frau ***Bf1*** gefragt, woher sie komme. Dazu…