…auszugehen sei, unterbreche das Fehlverhalten des Lenkers den beruflichen Zusammenhang nur bei Vorliegen grober Fahrlässigkeit. Bei seiner beruflichen Fahrt seien keine grobe Fahrlässigkeit und keine Tatsachen vorgelegen, die sich zu einer groben Fahrlässigkeit summieren würden (z.B. überhöhte Geschwindigkeit, Unaufmerksamkeit, Sommerreifen auf einer Schneefahrbahn, leichte…
…02), wie zB ein Fahren im alkoholbeeinträchtigten Zustand sowie mit überhöhter Geschwindigkeit, dass der Bw. sich im Zeitpunkt des Unfalles nicht grob fahrlässig verhalten hat. Ein allfälliger Fahrfehler wegen eines vermeintlichen Hindernisses auf der Fahrbahn bei normaler Geschwindigkeit stellt im gegebenen Zusammenhang kein Fahrverhalten dar…
…dass er den fünften Gang eingelegt und das Abblendlicht eingeschaltet hatte. Laut seinen eigenen Angaben war der Abgabepflichtige mit einer Geschwindigkeit von etwa 130 km/h unterwegs. In der Verkehrsunfallanzeige des Gendarmeriepostens A wird der Unfallort als unübersichtliche Rechtskurve der B XXX bei Streckenkilometer 59…
…als dies bei Fahrzeugen gleicher Bauart ohne Allradantrieb der Fall ist. Dies gilt insbesondere für Geschwindigkeiten jenseits von 100 km/h." 1.4 Zur Wahrung des Parteiengehörs wurde dem FA mit Schreiben vom 21. Juli 2009 das Ergebnis des ergänzenden Ermittlungsverfahrens wie folgt übermittelt und…
…Wesentlich ist vielmehr die Zweckbestimmung des Wirtschaftsgutes. Die Eignung zur Zurücklegung größerer Strecken mit einer Geschwindigkeit von beinahe 100 km/h sowie die Wesentlichkeit der Transportfunktion (Abtransport von Kehrgut und Antransport von Wasser) führten schließlich dazu, dass das strittige Fahrzeug als Lastkraftwagen eingestuft wurde. In…
…um den Fahrer zu warnen, dass ein Geschwindigkeitsmessgerät, z.B. eine "Radar-" oder eine "Laserkanone", in der Nähe benutzt wird. Das Gerät gibt deutliche Sicht- und Hörsignale ab, wenn es Mikrowellen ermittelt, die ein Geschwindigkeitsmessgerät aussendet. (…)." Bei den verfahrensgegenständlichen Radarwarngeräten handelte es sich um…
…die im Übrigen grundsätzlich zu großzügigen Zeitangaben tendieren, ohnehin berücksichtigt. Gleiches gilt für ständige Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Fahrtroute (etwa bei Tunnelbenutzung). Die Zeitangaben stellen außerdem nicht auf Ideal- sondern auf Normalverhältnisse ab, womit durchschnittliche Regen- und Nebelverhältnisse durchaus erfasst sind. Zum Schwerverkehr sei daran erinnert…
…nicht grob fahrlässig verschuldet, indem die Bw. bei einer Geschwindigkeit von ca. 30 Stundenkilometer auf einer nassen und rutschigen Straße einem entgegenkommenden Fahrzeug ausgewichen und durch das Ausweichmanöver ins Schleudern gekommen wäre und in der Folge ein entgegenkommendes Auto gerammt hätte. Es wäre an beiden…
…Mindestkorrektur: Zumindest müssten die Fehler A1 und A2 korrigiert werden, das heißt die Geschwindigkeit der fälschlich als Ortsdurchfahrten gewerteten Strecken an die Überlandgeschwindigkeit angepasst werden: 28,93 km dauerten bei 60 km/h 14,7 Minuten; 1,23 km dauerten bei 30 km/h 2…
…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…
…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…
…es allerdings nicht ganz einfach, eine Stelle für beide zu finden, die die gleichen finanziellen Möglichkeiten wie die Arbeit bei der Firma V mit sich bringe. 21. Auf Grund der fehlenden Geschwindigkeitsbeschränkungen in Deutschland sei es für den Bf. möglich, binnen etwa zwei Stunden nach…
…1-12/2008, 1-12/2009 und 1-6/2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge einer Verkehrskontrolle durch die Autobahnpolizei wegen einer Geschwindigkeitsübertretung war festgestellt worden, dass das Fahrzeug der Marke Honda Civic mit dem…
…dem Berufungswerber, im Folgenden kurz Bw. genannt, wegen eines Geschwindigkeitsdeliktes der Führerschein für 2 Wochen entzogen. In der Rechtsmittelbelehrung wurde auf die Möglichkeit einer Berufung hingewiesen und auf die Vergebührung mit 13,00 € aufmerksam gemacht. Am 2. Mai 2006 legte der Bw. das Rechtsmittel…
…Die private Nutzung führt nicht zu einem Privatanteil bei der außergewöhnlichen technischen oder wirtschaftlichen Abnutzung (VwGH 23.5.1990, 89/13/0278). Liegen die Gründe des Schadens im persönlichen Bereich des Betriebsinhabers (zB überhöhte Geschwindigkeit nach Gasthausbesuch - VwGH 21.10.1999, 94/15/0193, Trunkenheit…
…gegen das Außenhandelsverkehrsgesetz; vgl. VwGH 11.10.1957, 2553/55). Strafen wegen überhöhter Geschwindigkeit, die über den Unternehmer verhängt werden (VwGH 25.2.1997, 96/14/0022). Strafen wegen Verletzung der Verkehrssicherheit oder Unterlassung der Beantwortung einer Lenkeranfrage (VwGH 11.7.1995, 91/13/0145…
…hat sich deren Dringlichkeit angesichts Marderschadens und der damit einher gehenden Gefährdung der Bewohnbarkeit des Dachgeschoßes im Ausmaß der im Einzelnen als notwendig dargestellten Maßnahmen gewissermaßen "verselbständigt". Realisiert sich also ein Ereignis mit einer ganz bestimmten Geschwindigkeit zu einem Ereignis von einer ganz bestimmten Tragweite…
…Lernschwierigkeiten, Aufmerksamkeit altersentsprechend. Grobmotorisch keine Auffälligkeiten, keine Bewegungsstörung. Schwächen im auditiven Aufgabenverständnis, Arbeits- geschwindigkeit, emotionale Unsicherheiten. IQ bisher noch nicht valide eingeschätzt (letzte Testung 2021 MagD). Gute soziale Integration in Alltagsfunktionen …. Wahl des mittleren RS dieser Richtsatzposition bei Schwierigkeiten vorwiegend im schulischen Bereich ……
…wieder zurück in die Schweiz fahre. Er sei bereits vor ca. drei Monaten in Villach mit dem strittigen ***5*** von der Polizei wegen einer Überschreitung der höchstzulässigen Geschwindigkeit und weiters am 10. April 2018 von Beamten der Finanzpolizei angehalten worden, da er den ebenfalls auf…
…zu machen, auch wenn die Geschwindigkeit darunter leide. Das Gesamtergebnis der Intelligenzdiagnostik liegt im unterdurchschnittlichen Bereich (Gesamt-IQ=69). Die Ergebnisse im visuell handlungsbezogenen Bereich (Handlungs-IQ=74) sind höher als im sprachlichen Bereich (Verbal-IQ=69) ausgeprägt. Defizite zeigten sich in den Bereichen Sprachverständnis (1=8.1, PR=10…