…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

…der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 (Zollbefreiungsverordnung, ZBefrVO) bestimmt: Die in Anhang I aufgeführten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kuIturellen Charakters können ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Nach den Bestimmungen des Art. 79 ZK erhält eine Nichtgemeinschaftsware…

…die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; in Anhang I aufgeführte wissenschaftliche Instrumente und Apparate | C12 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; in Anhang II aufgeführte wissenschaftliche Instrumente und Apparate | C13 | Gegenstände erzieherischen…

…der Einfuhr reinrassiger Pferde; Saatgut, Düngemittel und andere Erzeugnisse zur Boden- oder Pflanzenbehandlung, die von Landwirten aus Drittländern zur Verwendung in grenznahen Betrieben eingeführt werden; Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters unter Berücksichtigung der in § 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994 und…

…Erwerbszweck ausüben | 34 | C10 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I | 42 | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang II | 43 | C12 | Gegenstände erzieherischen…

…sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | 34 | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 | 42 | C12 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters…

…sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben | 34 | C11 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 | 42 | C12 | Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters…

…freien Verkehr übergeführt werden können, kommt die vorübergehende Verwendung nicht in Betracht (Arbeitsrichtlinie ZK-2030). Beispiele: Schulmaterial (Art. 21), Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden (Art. 41), Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (Art. 42 ff), Instrumente und Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung …

…Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters), wenn sich diesbezüglich nachträglich herausstellt, dass die Voraussetzungen nicht vorliegen. Gemäß dem Urteil des LG Bochum, das in der Strafsache u.a. gegen H und J bzw. K mit den im Gegenstand beteiligten und von der Tätergruppe kontrollierten Firmen…

…ob diese Verordnung Bestimmungen hinsichtlich der vom Bf. intendierten vollständigen Abgabenbefreiung für die streitgegenständlichen Tonträger enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren…

…4 Z 4 lit. g UStG 1994) unentgeltlich eingeführt werden oder nicht Gegenstand einer Lieferung eines Unternehmens sind. 5.2.2. Personenkreis Begünstigt sind öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen und Anstalten erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters. Eine Ermächtigung zur abgabenfreien Einfuhr kann erteilt werden (siehe Abschnitt…

…Siehe Rz 386 bis 388. Beispiel: Ein gemeinnütziger Verein veranstaltet über Jahre im Sommer einen Flohmarkt sowie in der Adventzeit einen Weihnachtsmarkt, bei dem gesammelte aber auch von den Vereinsmitgliedern selbst hergestellte Gegenstände angeboten werden. Der Erlös der Verkaufsaktionen fließt ausschließlich dem begünstigten Zweck zu…

…Umsatzsteuer deshalb gewährt wurde, weil die Gegenstände an Körperschaften geliefert wurden, die diese im Rahmen ihrer Tätigkeit auf humanitärem, karitativem oder erzieherischen Gebiet nach Orten außerhalb der Gemeinschaft ausgeführt haben. Der Beteiligte muss dem Zollamt bescheinigen (Vorlage einer Bestätigung des Finanzamtes), dass er beim Finanzamt…

…freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Dazu zählen auch Einkünfte aus Stipendien für eine der genannten Tätigkeiten, wenn diese wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen und keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind. Stipendien, die jährlich…

…bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe XY , in der Folge mit Bw. bezeichnet, unterrichtete im Jahr 2003 am "AB" Gymnasium Gegenstände. Darüber hinaus erzielte die Bw. Einkünfte aus selbständiger Arbeit am Pädagogischen Institut der Stadt Wien, wo sie im Bereich der Lehreraus- und Fortbildung tätig…

…In der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2011 führte der Bf. aus, als Sozialpädagoge im Bereich der Familienintensivbetreuung Familien mit Kindern und Jugendlichen zu unterstützen, die mit erzieherischen, materiellen, psychischen und/oder sozialen Problemen belastet seien. Im Rahmen dieser Tätigkeit würden Aufgaben wie psychologische und pädagogische…

…zum Musterschutz (vgl. Musterzertifikation aus dem Jahre 1999). In der Folge werden ergänzend die Bestimmungen des Gebrauchsmustergesetzes (Gebrauchsmustergesetz BGBl. 1994/211) wiedergegeben: Bundesgesetz über den Schutz von Gebrauchsmustern ( GMG) I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Gegenstand § 1. (1) Als Gebrauchsmuster werden auf Antrag Erfindungen geschützt, die neu sind…

…diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Dazu zählen auch Einkünfte aus Stipendien für eine der genannten Tätigkeiten, wenn diese wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen und keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind. Stipendien stellen keinen wirtschaftlichen Einkommensersatz dar…