…kartographischen Erzeugnissen aller Art, wobei sich die Ermäßigung nicht nur auf die Benützungsgebühr beschränkt, sondern auch auf die Anmeldegebühren anzuwenden ist. Für die Vermietung von anderen Gegenständen der Anlagen 1 und 2 (zB Vermietung lebender Tiere) gilt der Normalsteuersatz. Randzahlen 1178 bis 1183: derzeit frei.

…wonach der ermäßigte Steuersatz und damit auch die Differenzbesteuerung nach § 24 UStG 1994 gemäß den Ziffern 44 bis 46 der Anlage 1 auch für die Lieferung und die Einfuhr von Münzen und Medaillen aus Edelmetallen galt, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr…

…Gegenständen der Z 1 bis 43 (wie die Zusammenfassung von Zeitungen nach Jahrgängen) nicht unter den ermäßigten Steuersatz fallen würden. Das Binden von Büchern und Dissertationen sowie die Lieferung von Zeitungen und periodischen Druckschriften mit den in § 10 Abs. 2 Z lit a UStG Anlage…

…und die Einfuhr - der in der Anlage Z 1 bis 43 aufgezählten Gegenstände und - ....... Gemäß § 3 Abs. 1 UStG 1994 sind Lieferungen Leistungen, durch die ein Unternehmer den Abnehmer oder in dessen Auftrag einen Dritten befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen. Sonstige…

…den Mitgliedstaaten der EU die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes - soweit sie nicht unmittelbar anwendbar sind (zB für die Besteuerung des Erwerbes) gelten sie sinngemäß - ergänzt um die entsprechenden Artikel im Anhang (Binnenmarkt). Gemäß Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (BMR) ist die Einfuhr der Gegenstände steuerfrei…

…Zollanmeldungen (siehe Anlage 1 der angefochtenen Berufungsvorentscheidung) meldete die NNGesmbH in den Jahren 2005 bis 2007 verschiedenste aus diversen Ländern (hauptsächlich aus China) stammende Waren zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerfreier innergemeinschaftlicher Lieferung (Code 4200) an. Die Überführung der angemeldeten Waren…

…Position 2208 der KN) sowie alkoholische Mischgetränke oder Alkopops sind keine nichtalkoholischen Getränke. Rz 731b: Werden andere Gegenstände als Lebensmittel iSd Anlage 1 UStG 1994 bzw. nichtalkoholische Getränke unentgeltlich zugewendet oder erfolgt die Zuwendung an andere Empfänger als jene, die in § 6 Abs. 1 Z…

…Fassung der Anlage 1). A.3. Allgemeine offene EU-Ausfuhrgenehmigung [Grafik]   Hinweis: Bis auf weiteres können für die allgemeine offene EU-Ausfuhrgenehmigung auch noch Vordrucke verwendet werden, die dem Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 752/93 entsprechen (siehe Muster A.3. in der…

…Entwicklungskosten. 1 Vertragsgegenstand Gegenstand dieses Vertrages sind die gesamten Kenntnisse (Know How) des Verkäufers im Bereich der in der Prämbel angeführten Bereiche, bezogen auf das unter diesem Vertrag zu entwickelnde Produkt. Dabei handelt es sich unter anderem um folgende Gebiete, welche in der Anlage 1…

…4.2022 wurde von der steuerlichen Vertretung die detaillierten Vorsteuerbeträge für 11 und 12/2011 übermittelt. Die farblich hinterlegten Buchungen wurden wie folgt erläutert: "Grün: Buchungen, die soweit ersichtlich die Zeitschrift "SE" betreffen. Orange: Zu diesen Buchungen erhalten sie in der Anlage Belege/Zahlungsanweisungen (betrifft…

…1 bis 3 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG). Zu den Argumenten betreffend die subjektive Komponente des Abfallbegriffes würde und werde im Wesentlichen die eigene Verwertung im Rahmen von Bautätigkeiten bzw. für Heizzwecke angestrebt werden. Abfall im subjektiven Sinn lege daher nicht vor, da sich die Bf. der Gegenstände…

…dieser genießbar oder ungenießbar ist. Im gegebenen Zusammenhang fallen nur die in Kapitel 2 der KN genannten Gegenstände unter den ermäßigten Steuersatz von 10%. Da die entsprechende Position des Kapitels 5 der KN in der Anlage zu § 10 Abs. 2 UStG 1994 nicht enthalten ist…

…die Lieferungen und die Einfuhr der in der Anlage 1 aufgezählten Gegenstände auf 10%. Die Zugehörigkeit der Gegenstände zu Anlage 1 richtet sich nach der Kombinierten Nomenklatur (KN). Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist "im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende…

…im Zuge von Befragungen darzulegen, welche Gegenstände tatsächlich geliefert worden seien. Der Prüfer verwies in diesem Zusammenhang auf nachfolgend dargestellte Aussagen des J.Z., C.M. und Dr. H. E. . J.Z. gab am 24. September 1997 auf die Frage, wie er denn den Vorgang…

…dazu getroffenen Feststellungen in den Seiten 30 bis 35 der Niederschrift werden in die Begründung dieser Entscheidung übernommen. Die Zuordnung dieser Buchstaben zu den einzelnen WE-Nr. bzw. CRN erfolgte in der Anlage 1 zur Niederschrift und zwar in der letzten Spalte "Zollwert". Das Zollamt…

…in der Anlage 1 der angefochtenen Entscheidung und die darin vorgenommene Unterscheidung wird ausdrücklich verwiesen. Die unterschiedlichen Fallkonstellationen (die Differenzierung erfolgte im angefochtenen Bescheid durch die Kategorisierung in Gruppen mit den Buchstaben "C, E, F, H, K, L, M, N und O" in der Spalte…

…2) Die Steuer ermäßigt sich auf 10% für 1. a) die Lieferungen und die Einfuhr - der in der Anlage Z 1 bis Z 43 aufgezählten Gegenstände und ... 3. a) die Aufzucht, das Mästen und Halten von Tieren, die in der Anlage Z 1 genannt sind…

…Anlagen von Tieren gerichtet sind. Begünstigt sind Entgelte für Abstammungsnachweise und Stallbücher, Körgebühren, Standgelder, Provisionen für die Vermittlung des An- und Verkaufes von Zuchttieren oder der Durchführung von Zuchttierversteigerungen, Entgelte, die von Tierzüchtern oder ihren Angestellten für die Teilnahme an Ausstellungen erhoben werden. Rz 1366…

…1.2. Gegenstände der Anlage 2 Z 10 bis 13 Rz 1353: Der ermäßigte Steuersatz ist auf die Einfuhr dieser Gegenstände beschränkt (Ausnahme siehe Rz 1354). Soweit die Umsätze von grundsätzlich dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Münzen (zB Sammlungsstücke von münzkundlichem Wert) gemäß § 6 UStG 1994…

…Veräußerungszeitpunkt (März 1990) der Liegenschaft, vom Bw. weder Aufzug- und Kühlanlage, noch die vorhandene Heizungsanlage als mitverkaufte Fahrnisse angeführt worden seien und die übrigen angeführten Fahrnisse mit lediglich öS 30.000.- beziffert worden seien. In Ansehung nämlicher Feststellungen seien die Anschaffungskosten der Anlagen mit öS…