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UFSW RV/0732-W/07Geburtstagsfeier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2007

…für Finanzen AÖF 1997/124 können die Blumenspenden aus bestimmten Anlässen ebenfalls abziehbar sein. Im konkreten Fall seien die Blumenspenden im Rahmen von Geburtstagsfeiern (Jubiläumsfeiern) überreicht worden und hätten keinerlei private Veranlassung. Diese Feiern würden zu den Aufgaben eines Politikers zählen und seien daher berufsbezogen…

BFG RV/6100643/2008Geburtstagsfeier sind Kosten der privaten Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2023

…und am 3. Tag im Vordergrund stand. Eine persönliche Verknüpfung mit einer Geburtstagsfeier für Herrn Dr. Name und damit ein repräsentativer Charakter der Events ist eine Behauptung der Betriebsprüfung, die durch keinerlei Unterlagen und Aussagen untermauert werden kann. Zur Abgrenzung zwischen abzugsfähigen Betriebsausgaben und nicht…

UFSF RV/0111-F/09Werbungskosten eines Politikers, Bewirtungsspesen, Geburtstagsfeier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010

…begründend ausgeführt, dass die beantragten Aufwendungen für die Geburtstagsfeier des Bw Kosten der privaten Lebensführung darstellten und daher keine Berücksichtigung gefunden hatten. Mit Schriftsatz vom 30. November 2008 berief der Bw rechtzeitig gegen obgenannten Bescheid und führte aus: "a) € 543,90 (Beilage) sind am…

UFSW RV/0921-W/07Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2008

…am Beleg ersichtlich. Alle diese Ausgaben haben einen Werbecharakter, weil die Spenden auf öffentlichen Tafeln ersichtlich sind. Zur Geburtstagsfeier ist zu bemerken, dass das die Leihgebühr für das Zelt in Höhe von € 1.200,00 für das Open Air des Sportvereins B. von mir…

UFSW FSRV/0089-W/02Verdacht der Abgabenhinterziehung, Betriebsprüfungsfeststellungen, Begründungspflicht der zweiten Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.04.2003

…TZ 23 , 27 und 29 ,nicht anerkannte Ausgaben, ist auszuführen, dass die Kosten einer Geburtstagsfeier, der Reiseaufwand für die Gattin und Tochter und die Anschaffung eines Bodenbelages klassische Privataufwendungen sind, eine inhaltliche Äußerung dazu liegt in der Beschwerdeschrift nicht vor. Dem Einwand, dass auch ein…

EStR 2000 Rz 1542–1553Garagierung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

Garagierung Rz 1542: Siehe Personenkraftwagen - Einzelfälle (Rz 1614). Gästehaus Rz 1543: Siehe Rz 4814 ff. Gebäude Rz 1544: Siehe Rz 479 ff. Geburtstagsfeier Rz 1545: Siehe Rz 4723, Stichwort "Geburtstagsfeier". Geldbeschaffungskosten Rz 1546: Siehe Rz 1421 ff; zum "Damnum" siehe dieses Stichwort Rz 1513 sowie…

BFG RV/7102544/2015Werbungskosten eines Bürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2019

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer erzielte im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus der Tätigkeit als Bürgermeister. Im Zuge seiner Arbeitnehmerveranlagung machte der Beschwerdeführer ua auch die Ausgaben für eine Geburtstagsfeier anlässlich seines 60. Geburtstages sowie für zwei Reisen in die Provence…

BFG RV/7101462/2020Werbungskosten eines Politikers (Bürgermeister und Landtagsabgeordneter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2023Teil 1/3

…in ***X*** am ***Datum*** (Rechnungsbetrag € 171,80) wurden als nicht abzugsfähig behandelt, da Aufwendungen für eigene Geburtstagsfeiern (Anmerkung BFG: der Bf hat am ***GebDatum*** Geburtstag) nicht abzugsfähig seien (VwGH 29.06.1995, 93/15/0113). Der beantragte Mitgliedsbeitrag für den USV ***X*** (Fußballverein) in…

BFG RV/7104513/2020Zurückweisung eines Vorlageantrages, da nach Vorlage der Beschwerde an das Verwaltungsgericht die angefochtene Beschwerdevorentscheidung nach § 299 BAO aufgehoben und durch eine in Rechtskraft erwachsene Beschwerdevorentscheidung ersetzt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.08.2022

…vom 17.04.2020, elektronisch zugestellt in die Databox am 17.04.2020 wurden Werbungskosten in Höhe von 2.119,89 € anerkannt. Nicht anerkannt wurden Aufwendungen für Einladungen für Mitarbeiter sowie für eine Geburtstagsfeier, für philosophische Bücher (Ästhetische Empfindung von Liessmann, Philosophie der modernen…

BFG RV/7106586/2016Werbungskosten eines Vizebürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2021

…nicht absetzbar. Da bei den Besuchen, diverser Veranstaltungen (z.B. [...]-Ball in [...], [...]-Schnapsen in [...], Mondscheinkino in [...], Geburtstagsfeier in [...] u.dgl.) in Gemeinden, die nicht in Ihrem Wirkungskreis liegen, keine Werbewirksamkeit zu erkennen war, wurde die Anerkennung der in diesem Zusammenhang angefallenen Kosten versagt. (Kilometergeld, Diäten…

BFG RV/4100441/2017Werbungskosten eines Vizebürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2021

…Der Bf. habe nicht nachgewiesen, dass mit dem einzelnen Aufwand ein Werbezweck (im Zusammenhang mit einer konkreten Wahlveranstaltung) verbunden gewesen wäre. Aufwendungen für eigene Geburtstagsfeiern seien nicht abzugsfähig. Mitgliedsbeiträge für ARBÖ, Bergrettung und die Partei seien keine Werbungskosten. In der Beschwerde beantragte der Bf. Fahrtkosten…

BFG RV/6100317/2019Bewirtungskosten eines Bürgermeisters anlässlich eines runden Geburtstages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2019

…gesorgt. Am 15.03.2019 hat die belangte Behörde die Beschwerde betreffend der Einkommensteuer 2016 mittels Beschwerdevorentscheidung als unbegründet abgewiesen und ausgeführt, dass bei Bewirtungsaufwendungen für die eigene Geburtstagsfeier – im Gegensatz zu Bewirtungen im Rahmen von politischen Veranstaltungen oder Informationsveranstaltungen, aus Anlass von Weihnachtsfeiern etc…

BFG RV/7501061/2016Nur das vorschriftsmäßige Anbringen und Entwerten (bzw. Aktivieren) eines Parkscheins dokumentiert den Beginn des Abstellens des Fahrzeuges und lässt eine Gebührenbefreiung eintreten, wenn die Abstellzeit nicht mehr als 15 Minuten beträgt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…Geburtsdatum und Adresse an Eides statt bestätigte, dass der Bf am 15. Jänner um 21.50 Uhr das Lokal W betreten habe, in welchem eine Geburtstagsfeier stattfand. Als dieser die Tür geöffnet habe, habe er zu Herrn Bf gesagt: "Schau, da geht ein Parkwächter vorbei"…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…Rechnung D fehlt 8. Einkauf von Lebensmitteln ohne entsprechende Losung - zB 5.5.2004 Salate bzw. April 2004 Geburtstagsfeier ohne entsprechenden Einkauf 9. Einkauf Zigaretten - auf Rechnung nur "Rauchwaren" Steuerliche Feststellungen Tz 2 Sicherheitszuschlag Auf Grund der Mängel lt. Tz 1 wird ein Sicherheitszuschlag iHv…

UFSW RV/2044-W/10Werbungskosten eines Politikers (Bewirtungsspesen, Reisekosten, Telefonkosten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…mildtätige, kirchliche oder ähnliche Zwecke leistet. Somit stellen die Spenden an den Verein "D" keine Werbungskosten dar. Aufwendungen für Geburtstagsfeiern oder Bewirtung von Gemeinderatsmitgliedern, Partei- und Bürgermeisterkollegen stellen Ausgaben der privaten Lebensführung dar. Für Reisen im Umkreis von 25 km des Dienstortes können gemäß § 16…

UFSW RV/1350-W/12Arbeitszimmer eines Gebietsvertreters einer Bausparkasse im Wohnungsverband
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…vier Farbfotos hergestellt, die als weitere Beilage (OZ 6/2010) nachgereicht wurden. Zudem wurden zwei handschriftlich geführte Abrechnungen betreffend der 20-Jahr Feier respektive Geburtstagsfeier mitgesendet. Schließlich wurden die (monatlichen) Reisekostenabrechnungen (OZ 9 ff./2010) dem Finanzamt übermittelt. Diese weisen u.a. folgende Daten aus…

UFSW RV/0175-W/10Werbungskosten eines Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2012

…Laut. Rechnung der Cafeteria H-Kaserne vom 16. November 2007 handelt es sich um Kosten für eine Geburtstagsfeier am 14. November 2007. Im Zuge einer Betriebsprüfung über die Jahre 2005 bis 2007 wurden die oben angeführten Werbungskosten nicht anerkannt. Gegen den Einkommensteuerbescheid vom 15. Mai…

UFSW RV/0800-W/06Werbungskosten Politiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2006

…Zahlungen eines Politikers an den örtlichen Fußballverein würden keine Werbungskosten darstellen, auch wenn sie eine positive Aufnahme in der öffentlichen Meinung bewirken würden. Die Ausgaben für die eigene Geburtstagsfeier des Bw. seien Kosten der privaten Lebensführung gemäß § 20 EStG und somit nicht als Werbungskosten absetzbar…

UFSW RV/1213-W/03Bewirtung von Mitarbeitern und Ausgaben für eine Arbeitszimmer bei einem Bezirksrat nicht als Werbungskosten anerkannt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005

…Einladung zur Danksagung für die Wahlhilfe zu NR-Wahl, Geburtstagsfeier eines Mitarbeiters. Ein Beleg betraf die Kranzspende für einen verstorbenen Mitarbeiter. Betreffend die Kosten für das Arbeitszimmer wurde auf den aktuellen Arbeitszimmererlass des BMF vom 16.8.1999 verwiesen: "Der Pflichtige hat keine andere Möglichkeit…

BFG RV/7102808/2020Schwarzumsätze im Rahmen eines Gastronomiebetriebes; Schätzung Begründung; Bindungswirkung an den Bf. verurteilendes Erk. des Spruchsenates im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.01.2025

…stellte das Finanzamt fest, dass das "***1***" sehr wohl auch nach Juni 2014 zumindest bis zum Ende der AP betrieben wurde. Der Bf erklärte die Feststellungen der AP mit privaten Geburtstagsfeiern, was die belangte Behörde aufgrund der vorliegenden Beweismittel als Schutzbehauptung wertete. Einnahmen wurden vom…