…Behandlung von Forschungsleistungen Die inländische Tochtergesellschaft eines ausländischen Pharmakonzerns erbringt Forschungsleistungen (Chemie, Pharmazie) für ihre ausländische Konzernmutter. Sämtliche Ergebnisse (Erfindungen) gehören bereits mit ihrer Entstehung der Konzernmutter. Die Forschungsergebnisse werden zur Herstellung neuer bzw. zur Verbesserung bestehender Produkte (Medikamente) verwendet. Sind die Forschungsleistungen am Tätigkeitsort…
…dass eine getrennte Verwertung der Ergebnisse durch die einzelnen Vertragsparteien ausgeschlossen wird. Die Bf. kaufe schlicht und einfach einzelne Forschungsleistungen von ihren Kooperationspartnern entgeltlich zu, weil sie diese hausintern zur Gänze nicht durchführen kann. Das Finanzamt unterliege daher insgesamt einer unrichtigen Interpretation des Sachverhaltes. Die…
… letztere werden als so genannte "In-kind-Leistungen" bezeichnet. Diese Sachleistungen können Forschungsleistungen, aber auch andere Leistungen (Nichtforschungsleistungen) sein. Für die Berücksichtigung von Sach-/Dienstleistungen (In-kind-Leistungen) eines Unternehmenspartners in Bezug auf die Forschungsprämie gilt: 1.Im Rahmen der Erbringung von In-kind-Leistungen…
…das gemäß der vertraglichen Vereinbarung die Kontrolle von Forschungs- und Entwicklungsrisiken wahrnehmen soll, nicht über das notwendige fachkundige technische Personal zur Konzeption und Überwachung der Forschungsleistungen verfügt (control over risk, siehe Rz 63). Beispiel: Die in Österreich ansässige Konzerngesellschaft X-GmbH betreibt Forschung und Entwicklung…
…die Empfängereinrichtung vorzunehmen. Rz 120p120o: Ein Stipendium liegt dann vor, wenn dem Stipendiaten außerhalb eines Dienstverhältnisses Geld- und/oder Sachleistungen für die Erbringung von Forschungsleistungen oder von der Erwachsenenbildung dienenden Lehraufgaben sowie für damit verbundene wissenschaftliche Publikationen und Dokumentationen gewährt werden. Dabei ist es unbeachtlich…
…1. Nachweis einer Mindestanzahl an hauptberuflichen und nach international kompetitiven Standards besetzten Professuren, welche die Kernkompetenzen der angebotenen Fachbereiche abdecken; 2. Nachweis der Forschungsleistungen der Fachbereiche nach internationalen Standards und Kriterien; 3. Nachweis der Maßnahmen zur Förderung des wissenschaftlichen und wissenschaftlich- künstlerischen Nachwuchses; 4. Erfüllung…
…durch die Vergabe von Forschungsaufträgen, Rechte an den Forschungsergebnissen zu erwerben, sondern Forschungsleistungen von ihren Kooperationspartnern entgeltlich zu kaufen, weil sie diese hausintern nicht zur Gänze durchführen konnte. Die Bf trägt das Forschungsrisiko und hat den entscheidenden Einfluss auf die Forschungstätigkeit behalten. Die Forschungstätigkeit am…
…beauftragte damit die BF mit der Durchführung der klinischen Studie, doch handelte es sich hierbei nicht um forschungsprämienrelevante Auftragsforschung bzw. Forschungsleistungen im Sinne von Auftragsforschung. Vielmehr handelte es sich um eine Dienstleistung unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden. Im Gegensatz zu forschungsprämienrelevanter Auftragsforschung musste der Sponsor bei…
…den Forschungsergebnissen zu erwerben. Diese Interpretation sei jedoch verfehlt, denn: Die Bf. vergibt keine Forschungsaufträge im eigentlichen Sinn einer "Vergabe", sondern kauft schlicht einzelne Forschungsleistungen von ihren Kooperationspartnern entgeltlich zu, weil sie diese hausintern zur Gänze nicht durchführen kann. Hiefür werden der Bf. Rechnungen gestellt…
…2010 bis 2015 Anträge zur Gewährung von Forschungsförderung unter Zugrundelegung von förderungswürdigen Aufwendungen in Höhe von 773.181 Euro und die X-Energie hat in der Zeit an die Bf. verrechnet 352.461 Euro für Erbringung von Forschungsleistungen. Nach den Ausführungen von Herrn Dipl.-Ing…
…in der Leistungserbringung, wobei der Grad der Finanzierung und die Auszahlung der Entgelte bis zu den jeweiligen Abschlussprüfungen und Abnahmen unsicher ist und ein Geschäftsrisiko darstellen. In einem bildhaften Vergleich lässt sich sagen: Ko-finanzierte Projekte sind (von öffentlichen Stellen beauftragte) Forschungsleistungen, denen zusätzlich noch…
…Beitrag beurteilten, sondern darauf abstellten, welche Auswirkungen die Forschungsleistungen eines Wissenschafters in einem Bereich auf die gesamte Menschheit hätten. Es werde damit das langjährige Schaffen und auch die Persönlichkeit des einzelnen ausgezeichnet. In der Begründung des Einkommensteuerbescheides 2011 führte das Finanzamt lediglich aus, die Einkünfte…
…Werbungskosten als mit dem Werbungskostenpauschbetrag nach § 16 Abs. 3 EStG hinreichend berücksichtigt. Da der Bw im Verfahrenszeitraum nach den Bestimmungen des UG zur Erbringung von Lehr- oder Forschungsleistungen nicht verpflichtet war sondern, wie er im Rechtsmittel selbst eingeräumt hat, ohne Gewinnorientierung tätig wurde und sich…
…aber nicht, die in diesem Umfang aus dem Bezug des Stipendiums für das Erbringen seiner persönlichen Forschungsleistung erzielten Einkünfte als einkommensteuerbefreit zu betrachten. Ob jemand von vornherein eine gegen Entgelt (Entlohnung) ausgerichtete wissenschaftliche Tätigkeit anstrebt oder ob jemand sich um ein Stipendium bemüht, mit dem…
…aber nicht, die in diesem Umfang aus dem Bezug des Stipendiums für das Erbringen seiner persönlichen Forschungsleistung erzielten Einkünfte als einkommensteuerbefreit zu betrachten. Ob jemand von vornherein eine gegen Entgelt (Entlohnung) ausgerichtete wissenschaftliche Tätigkeit anstrebt oder ob jemand sich um ein Stipendium bemüht, mit dem…
…aber nicht, die in diesem Umfang aus dem Bezug des Stipendiums für das Erbringen ihrer persönlichen Forschungsleistung erzielten Einkünfte als einkommensteuerbefreit zu betrachten. Ob jemand von vornherein eine gegen Entgelt (Entlohnung) ausgerichtete wissenschaftliche Tätigkeit anstrebt oder ob jemand sich um ein Stipendium bemüht, mit dem…
…zu werten und zu beurteilen. Die erbrachten und publizierten Forschungsleistungen hätten niemals "im Inland" bewältigt werden können. Gleichermaßen sei das Verfassen der resümierenden Einleitung zur angeführten Publikation "GKK" ein Forschungs- und Dienstauftrag. HN sei von der Anwesenheit am Dienstort Wien unter Beibehaltung der Bezüge befreit…
…1996 wurde als unbegründet abgewiesen. Begründend führte der VwGH im Wesentlichen aus, dass in Bezug auf das Forschungsprojekt Arginin festzuhalten sei, dass vom Beschwerdeführer die Forschungsleistungen, von der R-Bank die Finanzierung (mit bestimmten Geldbeträgen) stammt, und dass der Bank ein Gewinnanteil von 50 % bzw…
Beauftragt eine ausländische Gesellschaft ihre österreichische Tochtergesellschaft mit der Errichtung eines Forschungszentrums, dessen Aufgabe in der Entwicklung neuer Technologien für den gesamten internationalen Konzern besteht, wird eine derartige Auftragsforschung als Dienstleistung gegenüber dem auftraggebenden Konzernunternehmen anzusehen sein (Z 87 OECD-Verrechnungspreisrichtlinien, AÖF Nr. 79…
31.5 Öffentliches Interesse Rz 8201p: Ein begünstigter Zuzug kann gemäß § 103 EStG 1988 unter dem Titel der Förderung von Wissenschaft und Forschung, der Förderung von Kunst oder der Förderung des Sports stehen. Der Zuzug muss aus diesem Grund im öffentlichen Interesse gelegen sein. Da…