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EAS 2756Zweijährige Wohnungsanmietung durch US-Ansässige
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0444-IV/4/200609.08.2006

…es wird auch für den Ehemann - auch wenn er diese Wohnung nur maximal 90 Tage pro Jahr mitbenutzt - die unbeschränkte Steuerpflicht begründet. Solange aber auf dem Vordruck 6166 seitens der US-Steuerverwaltung der Bestand der US-Ansässigkeit im Sinne des österreichisch-amerikanischen DBA bestätigt wird…

2026-0.590.709Verwendung von Ansässigkeitsbescheinigungen bei der Quellensteuerentlastung in Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.590.70910.07.2026

…und den österreichischen Formularen beigehefteter Ansässigkeitsbescheinigungen nachgewiesen werden (vormals Erlass des BMF vom 03.09.2014, BMF-010221/0436-VI/8/2014). d) USA: Die Ansässigkeit kann auch mittels vom Internal Revenue Service ausgestellter und den österreichischen Formularen beigehefteter Ansässigkeitsbescheinigungen (US Form 6166) nachgewiesen werden…

BFG RV/2100696/2014Unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich während dreijährigen USA-Aufenthalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2015Teil 1/2

…von Artikel 4 des DBA-USA in den USA befunden. Die Ansässigkeit in den USA sei von den amerikanischen Behörden mittels des Formulars 6166 bestätigt und damit - gemäß dem BMF-Erlass vom 11.07.2008, GZ BMF-010221/0869-lV/4/2007 über die Anwendung…

BFG RV/2100696/2014Unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich während dreijährigen USA-Aufenthalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2015Teil 2/2

…2 DBA-USA, als zur Erhärtung des von ihm vertretenen Standpunkts ungeeignet. Auch der Verweis auf erlassmäßige Regelungen zur Anerkennung des Formulars Form 6166 ist mangels Bindungswirkung von Erlässen für das BFG nicht zielführend. Im Übrigen ist anzumerken, dass das Bundesministerium für Finanzen in den…

UFSI RV/0799-I/12Betriebsübertragung, nachträgliche Vorlage des Vordruckes NeuFö 3: die rechtzeitige Vorlage des Antrages im Vorhinein ist materiell-rechtliche Voraussetzung für die Begünstigung nach NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…Formular NeuFö 3, verwiesen, welche am 18. September 2012 ausgestellt bzw. vom Bw unterfertigt sowie von der Landwirtschaftskammer bestätigt wurde. Laut Einheitswert-Abfragen des Finanzamtes und Rückfrage bei der zuständigen Bewertungsstelle beträgt der zuletzt festgestellte Einheitswert der Liegenschaften, konkret der Wohnungswert, erhöht € 2.616…

UFSG RV/0035-G/06Zufluss von Insolvenz-Ausfallsgeld vor dem Abgabenänderungsgesetz 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2008

…und die entsprechenden Unterlagen vorzulegen. Der Berufungswerber beantragte mit dem Formular L1 vom 13. Oktober 2005 diverse Sonderausgaben, Werbungskosten und außergewöhnliche Belastung. Mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 20. Oktober 2005 wurde vom Finanzamt eine Abgabennachforderung von 2.666,67 € festgesetzt. Für das Jahr 2004 ergab…

UFSK RV/0166-K/06Investitionszuwachsprämie bei verbundenen Unternehmen und Gründung im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…wird abgeändert. Die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2002 wird mit € 2.212.666,93 festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) wurde im Jahr 2001 gegründet und betreibt das Mobilienleasinggeschäft. Mit Beilage zur Körperschaftssteuererklärung für das Jahr 2002 (Formular E 108e) beantragte die Bw. eine Investitionszuwachsprämie…

BFG RV/3100606/2025Fehlender Nachweis für beantragte Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die belangte Behörde hat mit dem angefochtenen Bescheid die Einkommensteuer für das Jahr 2024 mit € 5.666,00 festgesetzt. Weil der Beschwerdeführer dem Ersuchen der belangten Behörde vom 17. April 2025 für einen Nachweis der beantragten…

BFG RV/7103471/2018Kein Alleinverdienerabsetzbetrag bei Überschreiten der Einkunftsgrenze durch den Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018

…wenn „die Einkünfte des Partners (inkl. Wochengeld) den Betrag von 6.000 Euro nicht überstiegen haben“ (siehe Ausfüllhilfe für das Formular L1 (Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung) für 2015, abgefragt auf der Webseite finanzonline.bmf.gv.at am 14.09.2018). Nicht zuletzt ergibt sich aus jedem…

BFG RV/1100061/2013Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO im Falle der Eintragung des die Sonderzahlungen nicht umfassenden Bruttobezuges unter der Kennziffer 350
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2015

…beziffert. In der der Einkommensteuererklärung angeschlossenen "Jahresabrechnung" der liechtensteinischen Arbeitgeberin über die im Jahr 2009 erfolgten Lohnauszahlungen wurden in tabellarischer Form die laufenden monatlichen Bezüge für Jänner bis Dezember mit einem "Zwischentotal" von 87.666,55 SFr sowie sonstige Bezüge (Bonuszahlung: 12.763,00 SFr…

UFSI RV/0204-I/10Spruchbestandteile eines Verspätungszuschlages betreffend Zusammenfassende Meldungen (Sammelbescheid)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…die Datenübermittlung könne auch durch den Steuerberater oder Fiskalvertreter erfolgen. Unternehmen, die an der elektronischen Datenübermittlung nicht teilnehmen könnten, müssten daher für die Abgabe beim Finanzamt das amtliche Formular verwenden (siehe UStR Rz. 4217). Da die ZM als Steuererklärung gelte, sei gemäß Art. 21 Abs…

UFSK RV/0503-K/09Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…Berufungswerber (im Folgenden: Bw.) die "Erklärung des Einkommens gemäß § 23 Kinderbetreuungsgeldgesetz" (Formular KBG 1) mitsamt der Zweitschrift des Finanzamtsschreiben vom 19.12.2008 und gab an, dass für sein Kind ein Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld in Höhe von € 666,60 ausbezahlt wurde. Sein Einkommen gemäß …

UFSI RV/0421-I/08Säumniszuschlag bei einer behaupteten Gegenforderung an das Finanzamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2009

…worden sei. Die dagegen erhobene Berufung vom 15. 6. 2008 war wie folgt begründet: "...gegen die Festsetzung des Säumniszuschlages muss ich berufen. Das von Ihnen erschlichene Formular E1 enthält nicht meine bzw. die Unterschrift meines Steuerberaters, somit ist der von Ihnen an mich zugesandte Einkommensteuerbescheid…

UFSW RV/0759-W/04Investitionszuwachsprämie für einen Hackgutschnitzelheizkessel eines Schweinezuchtbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2006

…Toifl und Dr. Gerald Alfons über die Berufung der Bw., Beruf-Bw., Adresse-Bw., vertreten durch WTH, gegen den Bescheid des Finanzamtes 666, betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2002, nach der am 10. Mai 2006 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7…

UFSL RV/0912-L/02Umsatz- und Gewinnschätzung Marktstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2004

…Umsätze und EV | 33.333,34 S | Steuer | 6.666,67 S | | | | Abziehbare VSt | -2.000,00 S | | | 4.666,67 S | | ger. | 4.667,00 S | Zahllast | 339…

BFG RV/7101480/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe / Differenzzahlung in Österreich bei Wohnmitgliedstaat der Familie in Tschechien und wesentlichem Teil der Erwerbstätigkeit in Tschechien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.04.2026

…für den Zeitraum Juni 2017 - Jänner 2018 und (ii) ***Kind 2*** für den Zeitraum Juni 2017 - Mai 2021 in der Höhe von insgesamt EUR 10.937,38 (davon entfallen EUR 3.270,40 auf den KG und EUR 7.666,98 auf die DZ) zurück…

BFG RV/7103443/2025Anspruchszinsen für nicht entrichtete Kapitalertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2025

…Zwei mal vermerkte der Bf. auf dem Formular "E1 kv" handschriftlich "Einmaliger Verkauf - Keine Vorauszahlung für 2023" (BFG-Akt AS 10 - 12). Mit Bescheid vom 15. Dezember 2023 ermittelte das Finanzamt die Einkommensteuer mit € 207.269,52 und setzte die Steuer nach Abzug der…

BFG RV/7102163/2024Anerkennung von Betriebsausgaben, soweit betrieblich veranlasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…€ | Steuerlicher Gewinn | | 9.666,51 € Auf dem Formular L1k hinsichtlich des 2003 geborenen Kindes A wurde der ganze Familienbonus Plus beantragt, wobei die Bf. im Jahr 2021 keine Alimente erhalten habe. Auf dem Formular L1k hinsichtlich des 2007 geborenen Kindes…

BFG RV/2100832/2022Jagdgewehr eines Forstadjunkten/Försters - Werbungskostenabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2023

…2022 wurde der Beschwerdeführer (Bf) zur Einkommensteuer für das Jahr 2018 veranlagt. In seiner am 18.1.2022 über FinanzOnline eingebrachten Beschwerde begehrte er unter Verweis auf das beigelegte Formular "L 34-EDV" die Berücksichtigung eines Pendlerpauschales sowie des Pendlereuros. Darüber hinaus brachte er vor…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…geboren am XX.XX.1929, - in Höhe von 36.844,71 € beinhaltet: [Grafik]   Mit der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2018 Formular L lab-2018 wurden Kosten für ein Pflegeheim i.H.v. (Kz. 439:) 27.387,36 € sowie Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel samt…