RIS AI
151 Treffer1597 msnur geltende Fassungen
BMF-010203/0514-VI/6/2008Richtlinien für die Lagerbewertung im Buchhandel - Fassung 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0514-VI/6/200822.10.2008

…und Zeitschriftenhandel A. Verlage A.1. Buch-, Musikalien-, Zeitungs- und Zeitschriftenverlag Bewertung der Halbfabrikate und Fertigwaren Halbfabrikate sind alle ausgedruckten, aber noch nicht in irgendeiner Art gebundenen und für den Verkauf fertig gestellten Werke. Der Inventurwert eines Halbfabrikates pro Exemplar wird gebildet durch die Summe…

UP-80002. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien23.06.2023

…dem begünstigten Warenverkehr mit der EU Waren, die ihren Ursprung in einem ÜLG haben. Obwohl es sich bei diesem Assoziationsabkommen um eine einseitige Maßnahme handelt, können Präferenznachweise für Ausfuhren aus der EU nach den ÜLG auch für Fertigwaren, also nicht nur zu Kumulierungszwecken, ausgestellt werden…

UP-81011.2. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

…Warenverkehr findet nur beim Import in die EU eines Ursprungserzeugnisses eines begünstigten Landes Anwendung. Obwohl es sich bei dieser autonomen Begünstigung um eine einseitige Maßnahme handelt, können Präferenznachweise für Ausfuhren aus der EU in ein APS-Land auch für Fertigwaren, also nicht nur zu Kumulierungszwecken…

UP-81001. Grundsätzliches
geltende FassungRichtlinien29.09.2025

…bis zum 31.12.2027 verlängert. 2. Anwendungsbereich Die Europäische Union gewährt gemäß ihrem Angebot im Rahmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren und Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung…

UP-30001.2.7. Buchmäßige Trennung
geltende FassungRichtlinien28.02.2025

…Bestandteile usw.) verwendet werden, deren Ursprung im Sinne der vorstehenden Ausführungen für den Ursprung der daraus hergestellten Fertigwaren von Bedeutung ist und die nicht schon anhand ihrer physischen Merkmale identifizierbar sind, sind solche Vorerzeugnisse physisch getrennt von allenfalls im Betrieb vorhandenen gleichartigen Vorerzeugnissen drittländischen Ursprungs…

VB-08204. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…der Behörde, -Nichteinhalten der festgelegten Kennzeichnungs- und Verpackungspflicht bei der Ausfuhr oder -Nichtübermittlung der Sicherheitsdatenblätter bei der Ausfuhr (§ 71 Abs. 1 Z 16 ChemG 1996); b)Ausfuhr von Chemikalien oder Erzeugnissen (Fertigwaren, Artikel), für die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ein Ausfuhrverbot gilt…

UFSG RV/0403-G/06Vorsteuererstattung: Anteilige Verrechnung von Mietkosten für Lager im Konzern begründet keine Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…gesellschaft der österreichischen S-GmbH in S. Nach Durchführung einer Außenprüfung bei der S-GmbH in S unterzog das Finanzamt die Zahlungen der Bw für Mietkostenanteile für das Fertigwarenlager K der Umsatzsteuer. In der Folge berichtigte die S-GmbH in S mit Rechnung vom 30…

UP-45003. Anwendung der Präferenzzölle und Antidumping
geltende FassungRichtlinien25.06.2020

…befördert worden sein; 4.wenn keine Ausfuhr aus dem freien Verkehr erfolgt, müssen für drittländische Waren/Vormaterialien die Zölle entrichtet werden, als verblieben diese drittländischen Waren oder daraus hergestellten Fertigwaren im Inland; 5.die Erfüllung der unter den Punkten 2. und 4. genannten Voraussetzungen muss…

VB-03322. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Ausnahmen (1) Gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 35/97 gilt das Einfuhrverbot (Abschnitt 1.2.1.) für die in Anlage 1 angeführten Waren nicht a)für Fertigwaren, die in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung übergeführt werden, sofern der Anmelder schriftlich erklärt…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…aus Weichkautschuk" zu subsumieren seien, die nicht zugeschnitten seien oder die durch bloßes Zuschneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhielten, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten hätten. Sie dürften jedoch nicht sonst weiter bearbeitet sein; eine Oberflächenbearbeitung (zum Beispiel durch Bedrucken) blieben…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 1/2

…Es gab auch Lohnfüllungen gegenüber fremden Dritten als Auftraggeber (D). Zum 31.12.2004 wurden sämtliche Lagerbestände Rohstoff- und Fertigwarenlager) zu Buchwert an die ebenfalls zur Firmengruppe B gehörende B GmbH & Co KG übertragen. Weiters wurden Werbung und Vertrieb ab 1.1.2005 von der…

VB-0330Anlage 7
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…Furniermöbeln, Furnierbehältern usw. | Wachs | WAX | kg | | Wachs | Holzprodukt | WPR | kg | | Fertigwaren aus Holz, einschließlich Holzfertigwaren wie Möbel und Musikinstrumente g= Gramm kg= Kilogramm l= Liter cm³= Kubikzentimeter ml= Milliliter m= Meter m²= Quadratmeter m³= Kubikmeter…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…physikalische oder chemische Umwandlung von Stoffen oder Teilen in Waren. […] Das Ergebnis des Herstellungsverfahrens sind entweder Fertigwaren für den Gebrauch oder Verbrauch und Halbwaren zur weiteren Be- oder Verarbeitung. […] Grundsätzlich beinhalten die Wirtschaftszweige des Abschnitts ,Herstellung von Waren' die Umwandlung von Rohstoffen in…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…physikalische oder chemische Umwandlung von Stoffen oder Teilen in Waren. […] Das Ergebnis des Herstellungsverfahrens sind entweder Fertigwaren für den Gebrauch oder Verbrauch und Halbwaren zur weiteren Be- oder Verarbeitung. […] Grundsätzlich beinhalten die Wirtschaftszweige des Abschnitts ,Herstellung von Waren' die Umwandlung von Rohstoffen in…

BFG RV/2200007/2025Präferenzbehandlung nach Überprüfungsverfahren in gleichgelagerten Fällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…um Überprüfung der ordnungsgemäßen Ausstellung und der Erfüllung der Ursprungsvoraussetzungen. Begründet wurde der Überprüfungsantrag mit Zweifel an der vollständigen Herstellung der Fertigwaren in Indien und damit zusammenhängend mit der Erfüllung des in den Ursprungserklärungen angegebenen Ursprungskriteriums "P". Die Rechnungen, die nicht vom Überprüfungsantrag erfasst waren…

BFG RV/7200048/2022Einreihung eines Schalungssystems in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2023

…außer nachstehend aufgeführten Ausnahmen - sämtliche Formen (zerlegbare oder unzerlegbare), die von Hand oder mit Hilfe von Pressen oder anderen Maschinen zum Formen oder Gießen von Rohlingen oder Fertigwaren aus folgenden Stoffen dienen: | 01.0 | I. Metalle und Metallcarbide | 02.0 | II…

BFG RV/7200523/2011Antidumping-Zoll für Säcke und Beutel aus der VR China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016Teil 1/2

…Informationen auch durchaus glaubhaft erscheint, dass z.B. diese Unternehmen untereinander Handel mit Rohstoffen, Halbfertigwaren oder Fertigwaren betreiben, deutet nichts darauf hin, dass es sich um lediglich fingierte Lieferungs- oder Leistungsbeziehungen handelt. Dementsprechend geht und ging unser Mandant durchaus davon aus, dass hinsichtlich der noch…

BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…26% der Anteile an der genannten Firma. Deren Geschäftszweig ist der Großhandel mit Rohstoffen, Halbwaren und Fertigwaren. Deren Sitz und Ort der Geschäftsleitung in Form eines Büros mit entsprechender Ausstattung und Infrastruktur befindet sich in den Streitjahren im Inland, und zwar in einem Einfamilienhaus des…

UFSZ3K ZRV/0216-Z3K/08Feststellungsbescheid nach § 24 Absatz 3 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.11.2008

…sondern es wurde vielmehr festgestellt, dass trotz des Verbotes der Zollrückvergütung (Drawback-Verbot) für aus dem aktiven Veredelungsverkehr stammende Fertigwaren Präferenznachweise ausgestellt wurden und damit eine Entstehung der Zollschuld nach Artikel 216 Zollkodex gegeben war". Wenn allerdings die Behörde einen Verstoß gegen das Drawback-Verbot…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/06Einreihung von Flachdichtungswerkstoff in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2007

…AV 3 anzuwenden. Die Einreihung der vorliegenden Waren in den Abschnitt XI der KN scheidet angesichts des geringen Anteils der Fasern am Gesamterzeugnis und unter Berücksichtigung der untergeordneten Bedeutung dieser Komponente in Bezug auf die Verwendung der Fertigwaren (die Fasern dienen nur zur Verstärkung) aus…