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BFG RV/4200241/2012Aufklärung von Fehlmengen gemäß § 81 AlkStG nach einer Bestandsaufnahme im Alkohollager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…im Alkohollager des nunmehrigen Beschwerdeführers (Bf) im Rahmen einer Betriebsprüfung, bei der eine Fehlmenge von 3.638,15 Liter Alkohol (LA) festgestellt worden war. Nach einer entsprechenden Verlängerung der Frist zur Einbringung einer Berufung durch das Zollamt X, brachte der Bf mit Schreiben vom 2…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…die Entladeerlaubnis der zuständigen Zollstelle abzuwarten. Danach ist das Ergebnis der durchgeführten Warenkontrolle unter Angabe etwaiger Mehrmengen, Fehlmengen, Vertauschungen und sonstiger Unregelmäßigkeiten in elektronischer Form mittels Nachricht "Entladevermerk" rückzuübermitteln. Mit der "Freigabe" durch die zuständige Zollstelle endet gemäß Art. 92 ZK das Versandverfahren und sind…

BFG RV/5200001/2015Vorlage eines unerheblichen Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…verwendet habe, die zur Verpackung der von ihr hergestellten Waren bestimmt gewesen seien. Im Rahmen der abgabenrechtlichen Würdigung dieses Sachverhaltes kam das Zollamt Linz Wels offensichtlich zum Schluss, dass die Menge von 1.835,66 l A als steuerfreie Fehlmenge iSd § 81 Abs. 1 AlkStG…

ZK-226010. Anhänge
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…und IA und der im Standardset zur Verfügung stehenden Muster wurde Abstand genommen, da diese in den jeweiligen Anwendungen zur Verfügung stehen. Die Inhalte der Anhänge sind aufgrund fehlender Informationen der Mitgliedstaaten teilweise unvollständig, nach Einlangen der entsprechenden Daten werden die Anhänge ergänzt. Übersicht über…

BFG RV/7101838/20111. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Kaffeerestaurants wegen mangelhafter Inventuren und wegen Nichtvorlage bzw. Nichtaufbewahrung eines Kassenjournals 2. Liebhaberei bei einem Kaffeerestaurant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2016Teil 2/2

…Eintragungen ins gastronomische Branchenbuch, Werbeplakate und sonstige Werbemaßnahmen - besaßen keine grundsätzliche Erfolgseignung, weil sie mangels Verbesserung der durch den hohen Personalkostenanteil und die fehlende Mitarbeit des Kommanditisten geprägten Struktur des Kaffeerestaurants dieses nicht aus der Verlustzone führen konnten. Mit der Erklärung, bei Umsatzsteigerungen wie von…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 2/3

…bis zu 10 Tagen im vorhinein verkauft werden. Die Betriebsprüfung stellt für den 17. September 1999 aber eine Fehlmenge von 22 Personen fest. (Seite 12 des BP-Berichts) 3.18 Richtigstellung der Überprüfung der Abrechnung vom 18.9.1999 18. September 1999 | 17 |…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

…Herrmann-Gasse 3, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. 1. In den Jahren 2000 und 2001 konnten im Steuerlager anlässlich der körperlichen Bestandsaufnahme am Bilanzstichtag folgende Fehlmengen festgestellt werden: 2000 3,6400 hl Bier zu 6° Plato; Biersteuer € 45,55…

ZK-23706. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…nach Erteilung der Bewilligung für die Zolllagerung von Waren oder den Betrieb eines Verwahrungslagers eingetreten sind und sich auf deren Aufrechterhaltung oder Inhalt auswirken können. Beispiele für mitteilungspflichtige Ereignisse sind: beabsichtigte Vergrößerung/Verkleinerung der Lagerflächen Erhöhung des Referenzbetrages neuer Zollverantwortlicher Fehlmengen/Schwund Insolvenzverfahren 6.2…

VB-02215. Kontrollbefugnisse
geltende FassungRichtlinien14.08.2025

…Bestimmungslandes, Änderung des Einführers im Bestimmungsland, Nichteinhaltung von Auflagen oder Bedingungen in der Ausfuhrgenehmigung des Ausfuhrlandes) oder die eine Abzweigung der Drogenausgangsstoffe für die unerlaubte Herstellung und Zubereitung von Suchtgiften und psychotropen Stoffen vermuten lassen (zB Fehlmenge), sind die Waren bei Gefahr im Verzug gemäß …

VS-10006.1.2.4. Steuerschuld wegen Unregelmäßigkeiten im Verfahren der Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Unstimmigkeiten oder Fehlmengen nicht aufgeklärt werden, gilt für diese die Steuerschuld im Zeitpunkt der Bestandsaufnahme als entstanden. Ausgenommen davon sind jene Fälle, bei denen das Entstehen der Steuerschuld auf schon vorher eingetretene Umstände zurückgeführt werden kann. Beispiel: - Bei einer Bestandsaufnahme wird eine Fehlmenge von 100…

ZK-2260Anhang 10G "Art. 362 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93"
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…| Razlike visek, manko, opis blaga, tarifna oznaka | MT |   | AT | Unstimmigkeiten Mehrmenge, Fehlmenge, Art der Waren, Tarifnummer | CY | λεονασµα, Ελλειµµα, Φυση των εµπoρευµατων, .ασµoλoγικη…

ZK-2260Anhang 10AN Begriffsbestimmung und Übersetzung
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…by unit | Packstückverschluss |   | Seals | Verschlüsse |   | seals affixed | angebrachte Verschlüsse |   | shortage | Fehlmenge |   | time limit date | Gestellungsfrist |   | transhipment | Umladung |   | various | verschiedene |…

BFG RV/7200001/2025Ausnahmsweise Säumnis gem. § 217 Abs. 5 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2025

…Aufteilung der Schlichtartikel (Kombination von verschiedenen Artikeln auf einer Mischpalette) aufgrund ihres verschiedenen Stammwürzegehaltes in ihre Einzelkomponenten 28. März 2024: Fertigstellung des Exportes und der Analyse der verschiedenen Lagerregulierungsgründen aus dem System zur Ermittlung tatsächlicher Fehlmengen Die Bestandsaufnahme war somit am 28. März 2024 abgeschlossen…

BFG RV/5200031/2020Festsetzung einer Verwaltungsabgabe wegen des Vorwurfs der Nichterfüllung von Verpflichtungen aus einer zollrechtlichen Entscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2023

…vom 11. Juli 2019. Eine "Fehlmenge" ist nicht feststellbar. Noch am selben Tag beantragte die Bf. mit der Zollanmeldung MRN ***19AT1*** als direkte Vertreterin des in Österreich ansässigen Warenempfängers die Überführung der in Rede stehenden Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr, wobei sie…

BFG RV/7200165/2014Geschäftsführerhaftung; Nachweis der Gläubigergleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2022

…Zollamt am 6. Juni 2012 eine abschließende Bestandsaufnahme durchgeführt, bei der eine Fehlmenge von 485,39 LA festgestellt worden ist. Der Bescheid des Zollamtes vom 22. August 2012 über die Festsetzung der Alkoholsteuer für den Zeitraum Dezember 2011 bis einschließlich Juni 2012 gemäß § 201 BAO…

BFG RV/1300015/2020Beschwerde im Zusammenhang mit der Beigabe eines Verteidigers im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2020

…Textziffern 42 des Prüfberichtes (Rechnungen der GmbH an den Beschuldigten, USt € 2.496,00), Textziffer 43 (Fehlmenge Batterien 2019, USt 1.967,53) und Textziffer 40 in Verbindung mit Textziffern 30 und 34-36 (ohne Sicherheitszuschlag richtig € 8.521,40, davon Rechnung A…

BFG RV/3200003/2017Vorschreibung von Biersteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2019

…den Geschäftsführer der Beschwerdeführerin (Bf.) erfolgten Meldung betreffend Ungereimtheiten im Bezug auf das Malzlager erfolgte eine Betriebsprüfung. Dabei seien diverse Ungereimtheiten, wie fehlende bzw. unzureichende Aufzeichnungen sowie ein Fehlbestand im Malzlager von 2.423,20 kg festgestellt worden. Dagegen hat die Bf. fristgerecht Beschwerde erhoben…

BFG RV/7100008/2013Schätzung eines Kebaprestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…Aus der beigelegten - durch Aufzeichnungen, Fotos der Restbestände und einer Aufstellung des Inhalts der Kebap dokumentierten - Kalkulation des Zeitraums 5.5.2012 bis 21.5.2012 ergäben sich daher keine Fehlmengen, weshalb keine Grundlage für Hinzurechnungen gegeben sei. Bezüglich der Position Pizza werde die Kalkulation…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…nicht möglich. Wie die Bestandsaufnahmen der Zollverwaltung zeigten, sei es in den Jahren 1997 bis 2001 zu massiven, von der Bw auch nicht begründeten Schwankungen im Bereich der Fehlmengen gekommen (1997: 19.733,10 l; 1998: 9.189,30 l; 1999: -21.170,90 l…

UFSZ2L ZRV/0188-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Carnet-TIR Verfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.05.2004

…In der Folge war der betreffende Auflieger zur vorübergehenden Sicherung vom Hauptzollamt Wien neuerlich mittels Zollblei versiegelt worden. Am 20. November 2001 hat die Zollbehörde die Amtshandlung fortgesetzt und dabei bei der durchgeführten Warenkontrolle eine Fehlmenge von 9 Krt. Radiorecorder und 212 Krt. Staubsauger festgestellt…