Datengruppe Exporteur (ExpTra, 1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 |   | 2 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist der Ausführer der Waren mittels der diesem zugeteilten…

Datengruppe Exporteur (ExpTra, 1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 |   | 2 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist der Ausführer der Waren mittels der diesem zugeteilten…

…zu schädlichen Passiveinkünften. Probleme können sich indessen ergeben, wenn die Gesellschaft C in größerem Stile zum Zweck der Exportfinanzierung der Großmuttergesellschaft A Kredite bei lokalen Banken aufnimmt und diese Finanzmittel nun zinsenfrei ihrer Großmuttergesellschaft zur Verfügung stellt. Denn es ist beispielsweise nicht auszuschließen, dass durch…

Werden Warenlieferungen, die von österreichischen Kleinbetrieben bei einer schweizerischen Gesellschaft bestellt werden, in der Weise abgewickelt, dass diese Waren von der schweizerischen Gesellschaft unter Entrichtung der Einfuhrabgaben im eigenen Namen nach Österreich verbracht und hier bei einem Spediteur gelagert und sodann umsatzsteuerpflichtig an die österreichischen…

…Falle des Exportes von Fahrzeugen vorgesehen. Ein beim EuGH-Verfahren (zB. RS- C-451/99, Anlagen Cura vom 21.03.2002 und ein VfGH Erkenntnis zu G153/2014 vom 29.11.2014) haben dazu geführt, dass die anteilig enthaltene Nova auch bei Exportfällen durch Private…

…gemachte Vorsteuern in Höhe von 10.316,67 € sowie im Jahr 2007 geltend gemachte Vorsteuern in Höhe von 1.400,00 € nicht anerkannt worden, da es sich bei den exportierten Kraftfahrzeugen um keine Kraftfahrzeuge der Position 8703 (PKW) der Kombinierten Nomenklatur (§ 12 Abs…

…Mai 2002, Zl. 610/00000/3/1997, betreffend die Rückforderung der für am 8.8.1997 unter WE-Nr.223/000/802199/01/7 nach Ukraine exportiertes gefrorenes Rindfleisch gewährten Ausfuhrerstattung gem. § 5 Ausfuhrerstattungsgesetz iVm Art.11 Abs.3 der VO (EWG) 3665/87 sowie…

…die Bf bislang (d.h. weder im Verlauf der oberwähnten Betriebsprüfung noch im durchgeführten Rückforderungsverfahren selbst) aufgefordert worden, dezitiert zum gegenständlichen Exportfall entsprechende aussagekräftige Unterlagen zum Nachweis über den Warenursprung der Zollbehörde vorzulegen, sodass sich der Unabhängige Finanzsenat veranlasst gesehen hat, diesen Verfahrensmangel im anhängigen …

…Empfänger: OP., Prag) im Zollverfahren 1000/9 (= "endgültige Versendung/Ausfuhr von Marktordnungswaren, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, ohne vorangegangenes Zollverfahren") unter Zugrundelegung der Ausfuhrlizenz AGREX AT Nr.008568 vom 24.4.1996 exportierten 135 Karton "Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; ohne Knochen…

…gar kein "geeignetes" Rindfleisch (Frischfleisch) ausländischen Ursprungs, welches sie für den betreffenden Export am 26.4.1996 hätte verwenden können, vorrätig. Wenn in diesem Zusammenhang in der oberwähnten Niederschrift vom 31.10.2000 von im Zeitraum von März 1996 bis Juli 1996 durch die Spedition…

…treuhändig für die F-AG in Bulgarien. Im Jahre 1996 erwarb die Gesellschaft einen PKW und veräußerte (exportierte) diesen mit gleichen Datum an die F-AG. Die Behörden versagten den Vorsteuerabzug aus dem Ankauf des Kraftfahrzeuges mit der Begründung, dass die Veräußerung nicht als für…

…von einer öffentlichen Einrichtung gewährt, garantiert oder besichert wurde, sofern dieses Darlehen (dieser Kredit) der Exportförderung dient. Die OeKB agiert auf Grundlage des Ausfuhrförderungsgesetzes als Beauftragte der Republik Österreich, womit eine öffentlich unterstützte Exportfinanzierung vorliegt. Da die OeKB auf gesetzlicher Grundlage (Ausfuhrförderungsgesetz, Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz) im Auftrag…

…Sachverhalt Die Bf. ist im Vertrieb v. Gastronomieeinrichtungsgegenständen tätig; sie exportiert regelmäßig Waren in die Schweiz; sie ist in Österreich ansässig. Laut Rechnung vom 18.6.2019, Rechnungsnummer 6907 hat sie einen so bezeichneten "Beef Grill" (CHF 3.500,00) an die CH 1 verkauft…

…96, wurde dem Antrag der Beschwerdefühererin (im Folgenden: B) auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. 223/000/800799/04/6 vom 18.3.1996 unter den Positionsnummern 1 bis 3 exportierte Fleisch von Rindern (Pos. 1: Fleisch von Rindern, gefroren…

…Trennung zwischen Drittlandsfleisch und EU-inländischem Fleisch gemacht. Das solcherart vermengte Fleisch wurde nicht nur in Österreich verkauft, sondern auch in Drittländer exportiert." Ein im Zerlegebetrieb beschäftigter Mitarbeiter gab im Zuge seiner Vernehmung am 7. September 1999 an, bei "Anlieferungen aus M wurde nur nach…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, HR Dr. Doris Schitter, in der Finanzstrafsache gegen A., Adr.1, wegen des Finanzvergehens der Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 51 Abs. 1 lit. f des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" herausgegeben und unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für die Unterscheidung…

…enthaltenen Bescheide des Finanzamtes für Großbetriebe über die "Abweisung von Vergütungsanträgen gem. § 12a NoVAG 1991" betreffend die im Spruch genannten Fahrzeuge zu Recht erkannt: I. Die in den Sammelbescheiden enthaltenen Bescheide zu den folgenden Exportfahrzeugen werden abgeändert. Diesen Vergütungsanträgen wird entsprochen und die Vergütung gem. …

…A. (in weiterer Folge : A.); die Lieferung wurde als Exportlieferung steuerfrei belassen und nicht der NOVA unterworfen. Die erforderlichen Ausfuhrpapiere in die USA konnten nicht vorgelegt werden. Die Bp vertrat in einer Kontrollmitteilung den Standpunkt, im Jahr 2001 hätten die Ausfuhrpapiere durch den Bw nicht…

…Nr. 401/1996 über den Nachweis der Beförderung oder Versendung und den Buchnachweis zu beachten. Die genannten Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen. Im gegenständlichen Fall wurde das Kfz nicht exportiert. Schon die materiellen Voraussetzung der Ausfuhr in ein Drittland sind nicht gegeben. Demzufolge liegt weder ein…