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UFSI RV/0048-I/12Familienbeihilfenanspruch bei Exmatrikulation wegen Nichtbezahlung des ÖH-Beitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013

…für das aktuelle Semester erfolgt sei. Ebenso Fakt ist, dass der Sohn des Berufungswerbers im Sommersemester 2011 keine Prüfungen abgelegt hat bzw wegen der Exmatrikulation ablegen konnte. Für das Wintersemester 2011/12 war der Sohn wieder zum Studium zugelassen. Nach § 2 Abs 1 lit b…

BFG RV/2100442/2025Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Exmatrikulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2025

…Daran ändert auch nichts, dass der Sohn des Bf weiterhin Lehrveranstaltungen besucht und erst im April von der Exmatrikulation erfahren hat. Die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag wurden zwischen Februar 2025 und Mai 2025 zu Unrecht bezogen und sind gemäß § 26 Abs.1 FLAG zurückzuzahlen. 3…

BFG RV/5100889/2014Rückforderung der Familienbeihilfe bei erfolgter Exmatrikulation.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018

…von insgesamt 962,20 € zurück. Begründend führte die Abgabenbehörde in dieser Entscheidung sinngemäß zusammengefasst aus, dass laut vorliegender Exmatrikulationsbescheinigung der Universität die Tochter der Bf. bereits mit 23.4.2013 ihr Studium an der genannten Ausbildungsstätte beendet hätte. Folglich sei die Anspruchsvoraussetzung für den…

BFG RV/7102459/2017Zeitpunkt der Beendigung eines Universitätsstudiums (Exmatrikulation)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2017

…worden wäre. Gemeinsam mit meiner Tochter L. fuhr ich daraufhin zum Finanzamt und erklärte der dortigen Schalterbeamtin die Sachlage: 1. Dass meine Tochter L. keine schriftliche oder mündliche Information von der Exmatrikulation erhalten hatte und 2. dass sie, obwohl anscheinend exmatrikuliert (1), am 4. Juni…

BFG RV/5100770/2015Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Exmatrikulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017

…05.2014 erfolgte, wie aus dem Ausdruck aus der Studienauskunft bzw. aus dem Studienblatt ersichtlich, die Exmatrikulation von diesem Studium. Laut Angaben der Beschwerdeführerin wurde die Abmeldung automatisch durch die Universität Wien veranlasst, da bis zu diesem Zeitpunkt ausschließlich negative Prüfungsergebnisse erzielt wurden. Seit dem…

UFSL RV/1361-L/07Keine Berufsausbildung in der Zeit zwischen Exmatrikulation aus einer Fachhochschule und Beginn eines neuen Studiums im Folgesemester.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 8. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 24. Oktober 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Juli 2007 bis 30. September 2007 entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0241-G/11Nicht zur Fortsetzung im Studium gemeldet - trotzdem Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…Fall, dass meine Tochter die rechtzeitige Einzahlung des Studienbeitrags zum Zwecke der ordnungsgemäßen Fortsetzungsmeldung aus Versehen unterlassen hat. Aufgrund der darauf folgenden Exmatrikulation war die Anmeldung zu Lehrveranstaltungen für das Sommersemester nicht möglich, sodass meine Tochter während des Sommersemesters auch keine Prüfungen ablegen konnte. Dennoch…

BFG RV/7100455/2016Nicht zur Fortsetzung im Studium gemeldet - trotzdem Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2016

…dass sie exmatrikuliert worden wäre. Gemeinsam mit meiner Tochter L fuhr ich daraufhin zum Finanzamt und erklärte der dortigen Schalterbeamtin die Sachlage: 1. Dass meine Tochter L keine schriftliche oder mündliche Information von der Exmatrikulation erhalten hatte und 2. dass sie, obwohl anscheinend exmatrikuliert (1…

BFG RV/7101455/2014Versäumung der Frist zur Studienfortsetzung infolge Schwangerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2014

…gelten. Hierfür spricht auch, dass der Rechtsvorgänger des UG, das Allgemeines Hochschul-Studiengesetz, keine automatische Exmatrikulation bei Unterlassung der Inskription für ein Semester vorsah, sondern die Immatrikulation gemäß § 6 AHStG nur unter bestimmten Voraussetzungen, zu denen aber nicht die fehlende Inskription für ein Semester gehörte…

BFG RV/5100370/2019Beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…wurde nach dem vierten Semester abgebrochen, die Exmatrikulation erfolgte am 25.10.2013. Ab dem Sommersemester 2014 studierte die Tochter des Beschwerdeführers an der Universität B Romanistik und Spanisch (Bachelorstudium). Vom Finanzamt wurde dessen ungeachtet zunächst durchgehend Familienbeihilfe gewährt. Mit Bescheid vom 11.12.2014…

UFSG RV/0381-G/08Nur bei Anrechnung der gesamten Vorstudienzeiten liegt kein so genannter "schädlicher Wechsel" vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…gemeldet (Abgangsbescheinigung der Fachhochschule vom 22. Dezember 2006). Zur Exmatrikulation ist im Begleitschreiben vom selben Tag ausgeführt, dass diese wegen dreimaliger Beurteilung der Diplomarbeit mit "Nicht genügend" erfolgen habe müssen. In der Zeit von März 2007 bis 11. Juli 2007 war er an der Universität…

UFSW RV/3406-W/02Kein zielstrebiges Bemühen um den Studienfortgang bei Antritt zu einer Prüfung in drei Semestern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…zum angeforderten Nachweis über bisher abgelegte Prüfungen: "keine". Mit Schreiben vom 14. Mai 2001 ersuchte das Finanzamt den Bw. den Nachweis über die Exmatrikulation in B., den Nachweis über die dort abgelegten Prüfungen sowie einen Nachweis, über die (allfällige) Anrechnung von Prüfungen des in B…

UFSW RV/1178-W/11Wechsel der Studieneinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…Neuinskribierung". Im Ermittlungsverfahren wurde der Bw. ersucht, die Exmatrikulationsbestätigung der Universität Wien sowie den Bescheid über die Anrechnung von Prüfungen durch die Universität Graz vorzulegen. Mit Bescheid vom 27. Oktober 2010 wurde der Antrag des Bw., die Familienbeihilfe für seine Tochter ab 1.10.2010…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 2/2

…Studiensemester befand (eine Beurlaubung lässt das Studium aufrecht und führt nicht zur Exmatrikulation) und selbst bei Gewährung von 2 Toleranzsemestern - wie von der belangten Behörde ausgeführt - diese 8 (6+2) Semester ausgeschöpft waren. Die Auszahlung von Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages für ***Kind*** wurde Ende September…

BFG RV/5100974/2025Ende der Berufsausbildung bei Fachhochschul-Bachelorstudiengang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025

…Kultur- & Veranstaltungsmanagement an der FH Kufstein Tirol inskribiert gewesen sei. Die Exmatrikulation sei erst am 20.09.2025 erfolgt. Beiliegend übermittelte der Bf eine Bestätigung von der FH Kufstein Tirol. Die Beschwerde wurde von der belangten Behörde mit Beschwerdevorentscheidung vom 06.10.2025 als unbegründet…

BFG RV/4100153/2025Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2025

…Zuvor ist ***1*** am 8. November 2025 zu einer Prüfung angetreten und wurde negativ beurteilt. Alle weiteren Prüfungen hätten erst nach der Exmatrikulation stattgefunden. Die Tochter der Bf war von 6. Juni 2024 bis 5. März 2025 an der Adresse ***6*** und somit in einem…

BFG RV/6100151/2024Anspruch auf Familienbeihilfe nach Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…Die Fortsetzung des Studiums wäre ab dem Wintersemester 2021/22 wieder möglich gewesen Am 03.10.2021 erfolgte die Exmatrikulation und die Auflösung des Studienvertrages an der FH Joanneum. Mit Wintersemester 2021/22 (begonnen am 16.08.2021) wechselte sie auf das Diplomstudium Rechtswissenschaften an…

BFG RV/7101996/2022Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2024Teil 1/3

…mehr, geht einer Arbeit nach. Ergänzungsersuchen vom 28.4.2021 Mit Ergänzungsersuchen vom 28.4.2021 ersuchte das Finanzamt die Bf um Vorlage eines Studienerfolgsnachweises für ***9*** ***11*** und einer Exmatrikulationsbestätigung. Am 11.5.2021 antwortete die Bf: Mein Sohn ***9*** ist kein Student mehr…

BFG RV/5100169/2022Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…in der zur Begründung im Wesentlichen vorgebracht wurde, dass die Ausbildung erst mit der Exmatrikulation zum 30. September 2021 geendet habe und sie bis dahin zudem mit dem Projekt "Junge Kunst und neue Wege" beschäftigt gewesen sei. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom…

BFG RV/6100029/2010Ausbildung zur Pflegehelferin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2022

…der Auskunft der Studienstelle Universität Salzburg wäre festgestellt worden, dass die Exmatrikulation per Dezember 2008 veranlasst worden sei. Das Studium sei also somit lediglich von Oktober 2006 bis September 2008 als Berufsausbildung/Haupttätigkeit gemäß den Bestimmungen des § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 ernsthaft…