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BFG RV/7104099/2020Aufhebung und Zurückverweisung (Ermittlungsmängel im Schätzungsverfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss21.08.2026Teil 1/2

…erklärter Einkünfte bzw. Umsätze verletzt hat, lässt sich nach dem derzeitigen Verfahrensstand nicht eindeutig klären, weil hierzu die im Sachverhalt unter den Punkten 1 bis 3 zusammengefassten Ermittlungsmängel bestehen (hierzu im Folgenden). Aus dem vorliegenden Akt ist jedoch, mangels entsprechender Aktenvermerke oder Dokumentationen, nicht ersichtlich…

BFG RV/7104099/2020Aufhebung und Zurückverweisung (Ermittlungsmängel im Schätzungsverfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss21.08.2026Teil 2/2

…1 bis 3 bzw. IV. 1 bis 3 dargestellten Ermittlungsmängel betreffen entscheidungswesentliche Sachverhaltsfragen und wirken sich unmittelbar auf den Bescheidspruch aus, sodass bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Je nach Ergebnis der noch durchzuführenden Ermittlungen…

BFG RV/5100992/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…Demzufolge bleibt die Abgabenbehörde auch jede Auskunft darüber schuldig, wieso sie von einer Angemessenheit (lediglich) in Höhe von 8% vom kollektivvertraglichen Bruttolohn ausgeht, was ebenfalls einen Ermittlungsmangel darstellt (vgl. VwGH 17.2.1988, 85/13/0177).“ Die zitierten Ausführungen treffen vollinhaltlich auch auf den vorliegenden…

BFG RV/5100991/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…Demzufolge bleibt die Abgabenbehörde auch jede Auskunft darüber schuldig, wieso sie von einer Angemessenheit (lediglich) in Höhe von 8% vom kollektivvertraglichen Bruttolohn ausgeht, was ebenfalls einen Ermittlungsmangel darstellt (vgl. VwGH 17.2.1988, 85/13/0177).“ Die zitierten Ausführungen treffen vollinhaltlich auch auf den vorliegenden…

BFG RV/3100400/2013Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.12.2014

…zu entnehmen. Demzufolge bleibt die Abgabenbehörde auch jede Auskunft darüber schuldig, wieso sie von einer Angemessenheit (lediglich) in Höhe von 8% vom kollektivvertraglichen Bruttolohn ausgeht, was ebenfalls einen Ermittlungsmangel darstellt (vgl VwGH 17.2.1988, 85/13/0177). Gemäß § 278 Abs 1 BAO kann, wenn…

UFSI RV/0568-I/11Schmutzzulage für Melker - Ermittlungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.07.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, Ort, Straße, vertreten durch die Wirtschaftstreuhand Kufstein SteuerberatungsgmbH, 6330 Kufstein, Oberer Stadtplatz 15, vom 6. Juli 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 6. Juni 2011 betreffend Haftung des Arbeitgebers gemäß § 82 EStG 1988…

UFSI RV/0061-I/04Aufhebung eines Haftungsbescheides wegen Ermittlungsmängeln in Bezug auf das Vorliegen eines Überwachungsverschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

… 9 BAO trifft. Da es die oben dargelegten Ermittlungsmängel nicht ausgeschlossen erscheinen lassen, dass an den Bw. ein im Spruch anders lautender (oder kein) Haftungsbescheid ergangen wäre, liegen die Voraussetzungen für eine Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz vor. Somit war wie im…

UFSI RV/0161-I/03Normverbrauchsabgabe und Fahrzeugeinzelbesteuerung bei Ermittlungsmängeln in Bezug auf ein PKW-Leasing in der BRD durch eine im Inland ansässige Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.02.2005

…Erwerbes neuer Fahrzeuge durch natürliche Personen im Nichtunternehmerbereich kommt es zur Fahrzeugeinzelbesteuerung im Sinne des Art. 20 Abs. 2 iVm Art. 21 Abs. 2 UStG 1994. 3.) Ermittlungsmängel: Bescheide der Abgabenbehörde erster Instanz, die von Amts wegen erlassen werden, haben nach § 93 Abs. 3 lit…

BFG RV/3100478/2015Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.10.2019

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R****** in der Beschwerdesache B****** gegen die Bescheide des Finanzamtes Landeck Reutte vom 26. August 2013 betreffend Festsetzung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zu diesem Beitrag für die Jahre 2010 bis 2012 beschlossen: I. Die…

BFG RV/7104752/2015Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

Beschluss Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 04.12.2014 betreffend Abweisung des Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe (Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe) für Jänner 2014 bis Dezember 2014 beschlossen: I. Der angefochtene…

BFG RV/5200071/2011Anwendung der verlängerten Verjährungsfrist bei hinterzogenen Eingangsabgaben - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.10.2015

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache ****GmbH, vertreten durch V., über die Beschwerde vom 24. März 2011 gegen den Bescheid des Zollamtes Z. vom 14. März 2011, Zl. 000, betreffend die Vorschreibung von Einfuhrumsatzsteuer und Abgabenerhöhung beschlossen: Der angefochtene Bescheid…

UFSF RV/0469-F/08Mittelpunkt der Lebensinteressen, ständiger Aufenthalt im Ausland, Ermittlungsmangel des Finanzamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.03.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vom 7. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes k vom 26. November 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Oktober 2007 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß…

UFSF RV/0009-F/08Aufhebung gem. § 289 Abs. 1 BAO wegen wesentlicher Ermittlungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.02.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw,Adresse, vertreten durch Mag. Ulrike Mathis, Wirtschaftstreuhänderin und Steuerberaterin in 6850 Dornbirn, Gabelsbergerstraße 6, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß § 289 Abs…

UFSF RV/0431-F/11Keine Berücksichtigung von Auslandsverlusten (aus Verpachtung Gasthaus, Weinstube) bei Ermittlung des inländischen Einkommens wegen Liebhabereibeurteilung? (Aufhebung unter Zurückverweisung wegen wesentlicher Ermittlungsmängel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.12.2013Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, Adresse, vertreten durch steuerl.Vertreter, gegen die Bescheide des Finanzamtes A, vertreten durch VertreterFA, betreffend Einkommensteuer 2007 bis 2009 entschieden: Die angefochtenen Bescheide und die Berufungsvorentscheidungen werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl…

UFSF RV/0431-F/11Keine Berücksichtigung von Auslandsverlusten (aus Verpachtung Gasthaus, Weinstube) bei Ermittlung des inländischen Einkommens wegen Liebhabereibeurteilung? (Aufhebung unter Zurückverweisung wegen wesentlicher Ermittlungsmängel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.12.2013Teil 2/2

Bezüglich der Ertragsfähigkeit der Verpachtung der Weinstube können keinerlei Feststellungen getroffen werden, zumal weder eine an die bei Beginn der Verpachtung durch die Bw maßgeblichen Bewirtschaftungsdaten anknüpfende Prognose für einen absehbaren Zeitraum von 25 Jahren vorliegt noch auf Basis der vorgelegten Gewinn- und Verlustrechnungen (nach…

UFSF RV/0487-F/08Überwiegende Kostentragung, Haushaltszugehörigkeit, VO (EWG) Nr. 1408/71, Ermittlungsmängel;
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.05.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 23. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes d vom 4. April 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. September 2005 bis 31. Oktober 2006 entschieden: Der angefochtene Bescheid und…

UFSF RV/0040-F/10Ständiger Aufenthalt eines studierenden Kindes, befristeter Aufenthaltstitel als "Studierende/r"; Mittelpunkt der Lebensinteressen des Anspruchsberechtigten Kindesvaters, überwiegende Kostentragung, Ermittlungsmängel;
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.05.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vom 7. Dezember 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes e vom 27. November 2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. April 2009 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß…

UFSF RV/0273-F/08Werbungskosten-Pauschale für Journalisten bei Tätigkeit als Chefredakteur und Geschäftsführer - Aufhebung gem. § 289 Abs. 1 BAO (wesentliche Ermittlungsmängel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.06.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw,Adresse, vertreten durch die Dr. Frei Steuerberatungs- und Wirtschaftstreuhand GmbH, 6700 Bludenz, Alte Landstraße 31, gegen die gem. § 299 BAO erlassenen Bescheide des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004, 2005 und 2007 vom 10. März…

UFSF RV/0528-F/07Schätzung fiktiver Vorsteuern gem. § 12 Abs. 16 UStG 1994, Verhängung von Sicherheitszuschlägen (Gewinnerhöhung), Höhe der zu besteuernden Lohnzahlungen, Betriebsausgabeneigenschaft von Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers für Gesellschaftsschulden; Zurechnung von i.g. Erwerben (Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.10.2009Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, Adresse, gegen die Bescheide des Finanzamtes xxx betreffend Umsatzsteuer 2003 bis 2005, Festsetzung von Umsatzsteuer für die Monate Jänner bis März 2006, Einkommensteuer 2003 und 2004 sowie Anspruchszinsen 2003 und 2004 entschieden: Die angefochtenen Bescheide…

UFSF RV/0528-F/07Schätzung fiktiver Vorsteuern gem. § 12 Abs. 16 UStG 1994, Verhängung von Sicherheitszuschlägen (Gewinnerhöhung), Höhe der zu besteuernden Lohnzahlungen, Betriebsausgabeneigenschaft von Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers für Gesellschaftsschulden; Zurechnung von i.g. Erwerben (Aufhebung und Zurückverweisung wegen Ermittlungsmängeln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.10.2009Teil 2/2

Abschließend wird noch darauf hingewiesen, dass laut Begründung zur Berufungsvorentscheidung vom 9. August 2007 in der Einkommensteuererklärung 2005 eine "Rückstellung" an A (Anmerkung der Referentin: im Jahresabschluss unter Aufwendungen für bezogene Leistungen ausgewiesener Aufwand "Fremdleistungen") in Höhe von 53.833,00 € ausgewiesen worden sei…