Erläuterungen zum neuen Erhebungsbogen für Verdachtsflächen Der Erhebungsbogen besteht aus neun Seiten, die folgende thematische Gliederung aufweisen: Seite 1: Allgemeine Angaben Seite 2a: Altablagerung Seite 2b: Altstandort Seite 3: Geologie Seite 4: Hydrogeologie Seite 5: Schutzgüter Seite 6: Untersuchungen Seite 7: Rechtlicher Status Seite 8…

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Anhang B-01 Papiergestützte Standard-Zollanmeldungen - Erläuterungen und zu verwendende Vordrucke Titel I Allgemeine Vorschriften Artikel 1 Datenanforderungen für papiergestützte Zollanmeldungen Die papiergestützte Zollanmeldung enthält die in Anhang B festgelegten Daten und stützt sich auf die gemäß Artikel 163 des Zollkodex festgelegten Unterlagen. Artikel 2…

4. Erläuterungen zu den Datenelementen MRN Umleitungsantrag: Die MRN ist eine Alternative zu den beiden folgenden Datenelementen: Kennzeichen des grenzüberschreitenden Beförderungsmittels, Datum und Uhrzeit der Ankunft am ersten Ankunftsort im Zollgebiet. Anmeldung Es sind die in Anlage D1 für das Einheitspapier Feld 1, Unterfelder 1…

0.1. Rechtsgrundlagen und Erläuterungen Zusätzliche Anmerkung 3 zum Abschnitt XVI der Kombinierten Nomenklatur (VO Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif, in der geltenden Fassung) Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den zuständigen…

3.6.5. Erläuterungen, Begriffsbestimmungen zur Zusatzcodetabelle Verordnung (EG) Nr. 900/2008 der Kommission vom 16. September 2008 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (kodifizierte Fassung) (1) Über die Zusatzcode-Tabelle…

…zu von der Bauwirtschaft aufgeworfenen Fragen betreffend die zeitweilige Ablagerung von Abfällen bei Bautätigkeiten die nachstehenden Erläuterungen herausgegeben: Zeitweilige Lagerung von Abfällen auf dem Gelände ihrer Entstehung Die zeitweilige Lagerung von Abfällen auf Baustellen (Gelände der Entstehung) ist kein Behandlungsverfahren gemäß Anhang 2 AWG 2002…

…vom 11. April 2013, GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0029-VI/2/2013, herausgegebenen Erläuterungen zur Entledigungsabsicht am Beispiel Boden (siehe Info des BMF vom 8. Juli 2013, GZ. BMF-010220/0177-IV/8/2013) zur Vermeidung von Fehlinterpretationen mit Schreiben vom 19. Juli…

…3a außerhalb des Bundesgebietes, auch dann, wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen." In den erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (EB-RV) wird dazu folgendes ausgeführt: In den Erkenntnissen vom 26. Juli 2012, Zl. 2010/07/0215…

…und Bodenaushubmaterial In der Novelle werden die Begriffe Erdaushub und Bodenaushubmaterial definiert. Dazu wird in den erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (EB-RV) folgendes ausgeführt: Erdaushub ist der Überbegriff und umfasst jedes Material, das durch Ausheben oder Abräumen anfällt und zum überwiegenden Teil aus Erde oder…

…ABl. C 74/1, wurden die Erläuterungen zu den Tarifpositionen 8703 (PKW) und 8704 (LKW) hinsichtlich der Pick-up-Fahrzeuge (Pritschenwagen) geändert. Danach sind Pick-up-Fahrzeuge (Pritschenwagen) nur mehr dann als LKW in die Position 8704 einzureihen, wenn die Länge der Pritsche länger ist…

…BMLFUW-UW.2.1.6/0008-V/2/2018 Erläuterungen zur Recycling-Baustoffverordnung, die auch die Bestimmungen der Novelle BGBl. II Nr. 290/2016 (Novelle 2016) enthalten, herausgegeben. Diese Erläuterungen sind als Anlage angeschlossen. Weitere Informationen zur Recycling-Baustoffverordnung sind auch auf der Homepage des…

…Antrag der Bf. veranlasst wurde. Obwohl die zur Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und die zum Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen keine Rechtsverbindlichkeit darstellen, sind diese ein wichtiges rechtstunverbindliches Hilfsmittel…

…wird dieser in den (insbes. laut Urteil des EuGH vom 28.3.2000, C-309/98, einen wichtigen Auslegungsbehelf darstellenden) "Erläuterungen zum Harmonisierten System" folgendermaßen näher erläutert: "...Die in die Tarifposition 4907 gehörenden Waren, die durch zuständige Stellen ausgegeben werden, ..., besitzen als charakteristisches Merkmal einen…

…Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind gemäß Punkt 6 der AV der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und sinngemäß- die AV maßgebend Darüber hinaus sind die Erläuterungen die zur KN von der Europäischen Kommission und zum Harmonisierten System, (HS)…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…

…Der Betrieb bleibe der Unternehmensgruppe zugehörig, was dem Sinn der Gruppenbesteuerung, nämlich der Besteuerung auf konsolidierter Ebene entspreche. Der Gesetzestext laute "Zugehörigkeit des Betriebes … der Beteiligungskörperschaft" und nicht "zur Beteiligungskörperschaft". Die Erläuterungen zur Regierungsvorlage (686, 22. GP, zu Abs 7) könne man so oder…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der N.N., W., vertreten durch Mag.N., Rechtsanwalt, W., Siebensterngasse 20, vom 18. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes H. vom 18. April 2007 betreffend Anspruchszinsen (§ 205 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

…die Festsetzung von Anspruchszinsen verschuldensunabhängig ist und allein von der zeitlichen Komponente, nämlich wann der Einkommensteuerbescheid dem Abgabepflichtigen bekannt gegeben wurde und von der Höhe des Nachforderungsbetrages abhängig ist. Nach den Ausführungen in den Erläuterungen zur Regierungsvorlage der oben zitierten Gesetzesbestimmung (RV 311 BlgNR 21…

…2b EStG für Beteiligungen an Personengesellschaften als Mitunternehmer nicht beachtet worden sei, obwohl dies von der Bw. in der Beilage zur Steuererklärung (Erläuterung zu KZ 616) offen gelegt worden sei. Die Veranlagung vom 5. August 2002 habe daher zu einem von der Steuererklärung abweichenden Bescheidergebnis…