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UFSW RV/0735-W/06Außergewöhnliche Belastung durch undichtes Ventil eines Öltanks und dadurch entstandene Kontaminierung des Erdreichs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…eingebaut und genehmigt wurde. Eine Werterhöhung konnte durch den Einbau der neuen Tankanlage nicht festgestellt werden. An Kosten für die Abtragung und Entsorgung des Erdreichs, sämtlicher damit verbundener Behördenverfahren sowie den neuerlichen Einbau einer Tankanlage fielen im Jahr 2003 insgesamt € 86.646,15 an…

BFG RV/7101492/2008Bodenwert bei Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019Teil 1/2

…da die Errichtung zB eines Kellers oder einer Tiefgarage auf Grund der erforderlichen Entsorgung des Erdreiches mit einer entsprechenden Erhöhung der Baukosten verbunden ist und daher unter Umständen unwirtschaftlich ist. Im Jahr 2000 wurden von der Gruppe Wasser verschiedene Sanierungs- und Sicherungsvarianten erarbeitet und bewertet…

UFSW RV/0934-W/06Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG, weil der vorliegende Bestandvertrag ein eigenständiges, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…dass den Ausführungen der Bw. zu den Kosten der Entkontaminierung zu folgen ist. Ihre Verpflichtung zur (kostenpflichtigen) Entsorgung des- als Folge der Erfüllung der o.a. Verpflichtungen - kontaminierten Erdreiches, ergibt sich schon aus § 31 WRG und nicht erst als Folge einer konkludenten Willenseinigung zwischen den…

UFSS RV/0084-S/06Katastrophenschaden, Umweltschaden, Öltank, Fahrlässigkeit, Zwangsläufigkeit, außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2008

…Selbstbehalt abzuziehen sei. Der Bw habe sich aus rechtlichen Gründen der Kostentragung nicht entziehen können, da er aufgrund des geltenden Umweltrechtes die Kosten der Beseitigung und Entsorgung des kontaminierten Erdreiches zu tragen verpflichtet sei. Damit sei die vom Gesetz geforderte Zwangsläufigkeit gegeben. Die Abgabenbehörde I…

EAS 1973Sprengstoffentsorgung durch eine deutsche Gesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 8/53-IV/4/0108.01.2002

…ausgeführt: "Wird eine deutsche Kapitalgesellschaft damit beauftragt, in Stollen eines österreichischen Bergwerkes gelagerten Sprengstoff samt kontaminiertem Erdreich zu entsorgen, wobei das Gefahrengut in Österreich geborgen, gefahrengutgerecht umgepackt und sodann nach Deutschland zur eigentlichen Entsorgung abtransportiert wird, dann besteht bereits nach österreichischem inländischen Recht keine beschränkte…

EAS 1936Sprengstoffentsorgung durch eine deutsche Gesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 8/41-IV/4/0115.10.2001

Wird eine deutsche Kapitalgesellschaft damit beauftragt, in Stollen eines österreichischen Bergwerkes gelagerten Sprengstoff samt kontaminiertem Erdreich zu entsorgen, wobei das Gefahrengut in Österreich geborgen, gefahrengutgerecht umgepackt und sodann nach Deutschland zur eigentlichen Entsorgung abtransportiert wird, dann besteht bereits nach österreichischem inländischen Recht keine beschränkte Körperschaftsteuerpflicht…

BFG RV/1100512/2017Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Aufwendungen für ein im Sonderbetriebsvermögen eines Kommanditisten stehendes Grundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…kein Käufer die risikoreiche und kostenintensive Beseitigung von Altlasten auf eigene Rechnung übernehmen würde. Zudem sei die Entfernung und Entsorgung der Erdtanks und des kontaminierten Erdreichs im Rahmen der Betriebsaufgabe durchzuführen gewesen, im öffentlichen Interesse gelegen und der Kontrolle durch die zuständige Abteilung der Bezirkshauptmannschaft…

UFSI RV/0429-I/04Zinsen für Kredite, die deshalb übernommen wurden, weil andernfalls der Erwerb des (bisher als Pächter geführten) Betriebes nicht möglich gewesen wäre, sind als Betriebsausgabe absetzbar. Bei Erwerb eines Betriebes kann ein IFB nicht gewinnmindernd geltend gemacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2010

…in Höhe von 2 Mio. S infolge Kontaminierung sei nur ein Anbot einer Erdbewegungsfirma betreffend "Verladung, Verführung sowie Entsorgung von kontaminiertem Material sowie den Einbau eines Frostkoffers" zum Preis von 216.626,40 Euro, nicht aber ein angekündigtes Gutachten vorgelegt worden. Das Anbot über möglicherweise…

UFSZ3K ZRV/0145-Z3K/03Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2006Teil 1/2

…erhalten. Im April 1997 habe er als alleiniger Geschäftsführer und Teilhaber die Ew.S. GmbH gegründet. Seit diesem Zeitpunkt befasse er sich auch mit dem Abbruch und der Entsorgung von Gebäuden. Seit er das Abbruchgewerbe betreibe, habe er keinen einzigen Abbruch verwiegen lassen. Seit Mitte…

BFG RV/7200099/2016Konsenslose Ablagerungen von Bodenaushubmaterial; Beitragsschuldner iSd § 4 Z 3 AlSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2023

…August 2009, Zahl: ***000-0-000/001-2008***, aufgetragen hatte, dort befindliche (abgelagerte) Haufwerke bzw ausplaniertes Material mit Holzschreddermaterial zu entfernen und ordnungsgemäß zu entsorgen. Mit rechtskräftigem Bescheid der ***Bezirkshauptmannschaft*** vom 10. November 2008, Zahl: ***0000-NA-000/001***, betreffend naturschutzbehördlicher Entfernungsauftrag wurde der Eigentümer…

UFSW RV/1942-W/113-facher Einheitswert als Mindestbemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…von Schuttmaterial seitens der Behörde erteilt - nicht ausschließen kann, dass sich im Boden der Liegenschaft Altstoffe, verunreinigte Materialien oder kontaminiertes Erdreich befindet. Die Verkäuferin hat den Bietern die genannten Gutachten offengelegt und die Bieter erklären, sich auch durch eigene Überprüfung über den tatsächlichen Zustand der…

UFSS FSRV/0034-S/10Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhinterziehung; Nicht genehmigte Einarbeitung von Wurzelstöcken, welche aus der Rodung einer Waldfläche stammen und zur Befestigung einer Böschung verwendet wurden, ist als geländeverändernde Maßnahme anzusehen und daher als illegale Bodenaushubdeponie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.12.2010

…Setzung des Erdreichs der Feuchtigkeit ausgesetzt und ein Verarbeiten zu Hackholz des bereits angefaulten Holzes kaum möglich wäre. Des Weiteren erscheint der dafür erforderliche Zeit- und Materialaufwand völlig unwirtschaftlich. Daraus folgt, dass es sich bei der vom Bf. gewählten Vorgangsweise um eine unzulässige Entsorgung handelt…

UFSZ3K ZRV/0150-Z3K/07Verfüllung von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2010

…im Ortsbereich von Y. durch einen Bagger der Baufirma S., wobei die anfallenden Baurestmassen vor Ort im Erdreich als Unterbau für eine geplante Lagerhalle vergraben wurden. Da sich auch einige aus Asbest hergestellte Eternitplatten im Bauschutt befunden haben sollen, wurde gegen den Bf. am 21…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/03Erhebung von Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.01.2005

…Verwendung von Betonabbruch und sortiertem Bauschutt verlangt werde. Aufgrund einer eingegangenen Anzeige stellten am 29. Oktober 2002 Beamte des Gendarmerieposten X fest, dass auf dem verfahrensgegenständlichen Grundstück Bauschutt (Eternitplatten), der bereits teilweise mit Erdreich abgedeckt war, abgelagert worden war. Bei einer weiteren Kontrolle am 1…

VB-08301. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…vor der Entsorgung der Behälter, Erzeugnisse oder Einrichtungen; 12."Recycling" bezeichnet die Wiederverwendung eines rückgewonnenen fluorierten Treibhausgases im Anschluss an ein grundlegendes Reinigungsverfahren, einschließlich Filterung und Trocknung; 13."Aufarbeitung" bezeichnet die Behandlung eines rückgewonnenen fluorierten Treibhausgases, durch die es unter Berücksichtigung seiner Verwendungen Eigenschaften erreicht…

BFG RV/5100161/2013Vorsteuerabzug - Direkter und unmittelbarer Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundstückes oder mit der steuerpflichtigen ( bereits beendeten) Tätigkeit ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2022Teil 2/3

…Verantwortlichen nicht behoben, sondern der Tank wurde damals begraben. Der Tank wurde bei einem Hochwasser im Jahr 1959 aus der Verankerung gerissen und das umliegende Erdreich wurde kontaminiert". Nachweise, dass Entsorgungs-/Dekontaminierungskosten in die Kostenrechnung der früheren Ausgangsleistungen eingeflossen sind, liegen nicht vor. Auch aus…

BFG RV/7103658/2018Befristung oder Bedingung eines Teilkaufpreises in einem Grundstückskaufvertrag: In Raten zu entrichtender Gesamtkaufpreis oder aufschiebend bedingte Teilgegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/2

…Erdreich unter der Oberfläche des Grundstücks Kriegsrelikte und Kontaminationen befinden. In Punkt 7.1.10 verpflichtet sich die Bf. als Käuferin, eine Sondierung des Untergrundes auf Spuren von Kriegsrelikten vornehmen zu lassen. Sollte die Untergrunderkundung den Verdacht bestätigen, übernimmt die Verkäuferin die Kosten der Entsorgung…

BFG RV/7101492/2008Bodenwert bei Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019Teil 2/2

…wegen der hohen anfallenden Sanierungskosten gestellt, welche damals bereits ATS 11,4 betragen haben, wobei noch keine Förderung gewährt wurde Das hauptsächliche Problem war die Ausschwemmung von Schadstoffen aus dem kontaminierten Erdreich. Um das zu verhindern wurden Filterbrunnen betrieben. Als nächste Maßnahme wurde zur Abdichtung…

UFSL RV/0694-L/091.) Katastrophenschaden als außergewöhnliche Belastung 2.) Motivationsgeschenke als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…Werbungskosten. Daraus würde sich ein Betrag von 483,95 € ergeben (Berücksichtigung eines Privatanteiles von 33,33% für Bildschirm und Festplatte). 2.) Geschenke Mitarbeiter: Die Geschenke an diverse Mitarbeiter würden in unmittelbarem Zusammenhang zur Erreichung der erfolgsabhängigen, mit dem Regionalleiter vereinbarten Überstundenzahlungen und Zielerreichungsbonifikationen (MBO)…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…befristet. In der Begründung wird ausgeführt, dass das grundlegende Ziel des Projekts die Wiederaufarbeitung von Bauschutt sowie die Entsorgung der bei der Wiederaufbereitung von Baustellenabfällen anfallenden nicht recyclierbaren inerten Abfälle ist. Die Anlieferung erfolgt sowohl von eigenen Baustellen als auch von Fremdbaustellen der Umgebung. Primär…