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UFSL RV/0789-L/09Kurse zur Berufsorientierung (Entscheidungsfindung für Berufswahl; Vermittlung von Basisfertigkeit, die für viele Berufe anwendbar sind) stellen keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…Kenntnisse und Fähigkeiten für die Ausübung eines bestimmten Berufes. Sie dienten vielmehr der Berufsorientierung, der Erstellung eines Bildungsplanes, der Entscheidungsfindung für die Berufswahl und der Vermittlung von sozialen und beruflichen Basisfertigkeiten (z.B. Persönlichkeitsbildung, handwerklich-technische Kenntnisse), die für eine Vielzahl von Berufen nützlich sein…

EStR 2000 Rz 2174–21946.4.1.5 Bestandteile der Anschaffungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…vereinbart, so sind die durch die notwendige Devisenbeschaffung veranlassten Nebenkosten (zB Bankgebühren) nicht in die Anschaffungskosten einzurechnen. Entscheidungsvorbereitung und Entscheidungsfindung Derartige Kosten (zB für eine Investitionsrechnung) dürfen nicht aktiviert werden. Finanzierungsaufwendungen Zinsen in Zusammenhang mit der Finanzierung des Kaufpreises gehören grundsätzlich nicht zu den Anschaffungsnebenkosten…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Kommentar, § 34 Tz 78 "Alternativmedizinische Behandlung"). Die Abgabenbehörden haben ihre Entscheidungsfindung an Hand der durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigungen des Bundessozialamtes (d.i. die für die Beurteilung des Behinderungsgrades zuständige Institution) vorzunehmen und diese lediglich auf ihre Schlüssigkeit hin zu überprüfen; eine eigenständige Beurteilung durch…

BFG RV/6300016/2020Abänderung eines rechtskräftigen Straferkenntnisses, mit welchem ein belangter Verband mit einer Geldbuße belegt worden war, auf Verfahrenseinstellung gemäß § 161 Abs. 3 Satz 2 FinStrG infolge einer erkannten relevanten Rechtswidrigkeit im Verfahren gegen den beschuldigten Entscheidungsträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2020

…erhoben und beantragt, das Erkenntnis ersatzlos aufzuheben [mit ausreichender Deutlichkeit wohl: das Erkenntnis der Finanzstrafbehörde dahingehend abzuändern, dass die anhängigen Finanzstrafverfahren eingestellt werden], wobei eine Entscheidungsfindung eines Finanzstrafsenates des Bundesfinanzgerichtes begehrt wurde. Der Beschuldigte, also B, sei Mehrheitsgesellschafter und Geschäftsführer der A-GmbH. Sein Sohn…

BFG RV/5300004/20181. Verheimlichte Provisionen aus der Anwerbung von zukünftigen Opfern für einen Anlagebetrug; 2. Anwendung des Zweifelsgrundsatzes; 3. Verfahrensrechtliche Aufgabe des Spruchsenates; 4. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Linz 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert , den Richter Dr. Peter Binder und die fachkundigen Laienrichter Dr. Karl Penninger und Franz Rabeder in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, ehem. Energetiker und Vermittler von Kapitalinvestitionen…

BFG AW/1100002/2017Sofortige Pflicht zur Einsichts-Freigabe als irreversibler Vollzugsnachteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss11.05.2017

…weit das Recht auf Akteneinsicht gem. § 90 BAO im Spannungsfeld zwischen der von der Abgabepflichtigen begehrten vollen Transparenz einerseits und der von der Behörde für geboten erachteten Vertraulichkeit im Rahmen einer breitbasierten und ergebnisoffenen Entscheidungsfindung andererseits reicht. Es ist zutreffend, dass ein sofortiger Vollzug des…

BFG RV/7100131/2017Selbstanzeige nach § 10 KapMeldeG, Anspruchsberechtigung für eine Abgabenerhöhung, kein Günstigkeitsvergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Michaela Schmutzer in der Beschwerdesache S, (Bf.), vertreten durch LeitnerLeitner GmbH, Ottensheimer Straße 32, 4040 Linz, über die Beschwerde vom 11.11.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 3/6/7…

BFG RV/7105185/2016Der Besuch des Lehrgangs "craftprobe" am Institut "scholarium" ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016

…Berufs- und Lebensentscheidungen junger Menschen, das optimal auf weitere Universitätsstudien, wissenschaftliche Arbeit und unternehmerische Wertschöpfung vorbereitet." Der Lehrgang bietet somit eine Basis für die berufliche Entscheidungsfindung und für die Wahl eines passenden Studiums, ist aber keineswegs für sich als Berufsausbildung anzusehen. Hingewiesen sei ergänzend auch…

UFSW FSRV/0150-W/05Einleitungsbescheid während laufender Betriebsprüfung, Parteiengehör, begründeter Tatverdacht im Moment der Entscheidung über die Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.02.2008

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, HR Dr. Michaela Schmutzer, in der Finanzstrafsache gegen S.R., (Bf.) vertreten zunächst durch LBG Wthd, 1030 Wien, Boerhaavegasse 6, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 16. November 2005 gegen…

BFG RV/5300047/20181. Ablehnung des Spruchsenatsvorsitzenden, weil er trotz erfolgtem Verzicht durch den Beschuldigten die mündliche Verhandlung nicht abberaumen wollte 2. Vorsatz eines Steuerberaters zur Unterlassung einer Schenkungsmeldung nach § 121a BAO und einer dadurch bewirkten Finanzordnungswidrigkeit nach § 49a Abs. 1 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.09.2020Teil 1/2

…um dem Spruchsenat und dem Amtsbeauftragten die Gelegenheit zu geben, sich von den Genannten einen persönlichen Eindruck zu verschaffen und allenfalls die Beweislage für den Senat zur Entscheidungsfindung zu erweitern, verstößt im Prinzip nicht gegen das dem Spruchsenatsvorsitzenden im Vorverfahren zugeordnete Entscheidungskalkül und im Sinne…

UFSS RV/0024-S/09Zur Rechtsnatur von Eintragungen im Abgabeninformationssystem AIS-DB2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…zu offenbaren, soweit sie für die Festsetzung und Erhebung von Steuern durch die Abgabenbehörde erster Instanz erheblich sind (vgl SWI 1/2004, 45). Der UFS geht in seiner Entscheidungsfindung zunächst in der Tat davon aus, dass alle entscheidungserheblichen Aktenteile vom Finanzamt auch vorgelegt wurden; er…

BFG RV/7200156/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

Der Bf hat, um dem BFG die Entscheidungsfindung zu erleichtern, im gegenständlichen Vorlageantrag auf das Vorbringen in der Beschwerde und im Vorlageantrag im erwähnten Akte verwiesen und es auch zum Vorbringen in diesem Rechtsbehelfsverfahren erhoben. Das BFG hat im Rechtebehelfsverfahren zur erwähnten Zahl des Zollamtes…

BFG RV/7101197/2024erhöhte Familienbeihilfe - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024Teil 2/2

…Unterhalt zu verschaffen ausdrücklich an eine dafür qualifizierte Institution übertragen. Daraus folgt, dass der Entscheidungsfindung durch die Behörde weder Bekundungen der Eltern über den Gesundheitszustand ihres Kindes noch anderer Personen, mögen sie auch über fachärztliche Kenntnisse verfügen, zu Grunde zu legen sind (VwGH vom 20…

BFG RV/7300051/2023Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs. 1 Z 2 WiEReG, Änderung eines wirtschaftlichen Eigentümers nicht gemeldet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2023Teil 2/2

…bei einer Meldepflichtverletzung keine Anwendung finden, gibt jedoch ebenfalls die Vorstellung des Gesetzgebers von seinen Mindestansprüchen an eine Sanktion wieder und kann daher in die Betrachtungen für eine Entscheidungsfindung für eine angemessene Strafe herangezogen werden. Somit ist eine Geldstrafe nach § 15 WiEReG im Rahmen des…

BFG RV/7105911/2017Neuerliche Zurückverweisung nach auch im fortgesetzten Verfahren zum Großteil unterlassenen Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.09.2018Teil 2/3

…gemäß § 143 BAO vom 19.6.2017 ("... Da in einem anhängigen Verfahren beim Finanzamt Eisenstadt zur Entscheidungsfindung die Betriebskosten von großer Wichtigkeit sind, ersuchen wir um die Bekanntgabe des Verbrauchs von Energie/Strom und Wärmelieferung für den Zeitraum 11/2012-bis 11/2014, der in…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 2/2

…es doch gängige Praxis, dass es unter Einbeziehung der Neurodermitis zur Anerkennung eines Behinderungsgrades von über 50 % komme, was durch eine Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle belegt sei, sind unsachlich, undifferenziert und für die Entscheidungsfindung irrelevant. Soweit die Bw. auf die Mehraufwendungen infolge laufender Kontrollen, Physiotherapien…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 2/2

…aufgezeichnet sowie Unterlagen über die gruppenweise vorgenommene Zusammenfassung von Tageslosungen nicht geführt bzw. nicht vorgelegt wurden. 2.) Prüfung der Ermessensentscheidung: Entsprechend der oben dargestellten Rechtslage ist ein weiteres maßgebliches Kriterium für die Entscheidungsfindung das Ermessen. Im gegenständlichen Fall bedarf es sohin der Klärung der Frage…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 3/3

…zutreffend. 3. Technische Eignung Der Berufungssenat hat, um jegliche Unsicherheit in der Entscheidungsfindung auszuschließen, die technische Eignung des in Frage stehenden nächstgelegenen inländischen Terminals Hall/Tirol in zweifacher Form untersucht. Zunächst ist auf die schriftliche Auskunft der Rail Cargo Austria AG, einem Unternehmen der Österreichischen…

UFSS RV/0242-S/05Der für die Gewährung der Abgabennachsicht erforderliche Sanierungseffekt ist nicht erkennbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…wären. Da sich die Auftragslage jedoch nicht wie erwartet in kurzer Zeit gebessert habe (die Entscheidungsfindung über die vorzunehmenden und vom Bw konstruierten Investitionen seiner Auftraggeber ziehe sich oft über einen Zeitraum von 6 bis 18 Monaten - in Krisenzeiten auch länger - hin) sei er, nachdem…

EAS 2547Ausstrahlung von Wetterpanoramabildern
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0340-IV/4/200428.12.2004

…bejahender Weise nicht unilateral entschieden werden; dies trifft auch für die eventuelle Anschlussfrage einer funktionsgerechten Gewinnzuteilung an diese Art von Auslandsbetriebstätten zu. Im Übrigen ist eine Entscheidungsfindung zu sehr sachverhaltsabhängig, sodass eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Finanzamt anzuraten ist. 28. Dezember 2004 Für den Bundesminister…