Artikel 140 Entladung und Beschau der Waren (1) Die Waren dürfen nur mit Bewilligung der Zollbehörden an den von diesen bezeichneten oder zugelassenen Orten von ihren Beförderungsmitteln ab- oder umgeladen werden. Diese Bewilligung ist jedoch nicht erforderlich, wenn ein sofortiges Abladen sämtlicher oder eines Teils…

Abschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren Artikel 190 Gestellung der Waren (Artikel 139 des Zollkodex) Die Zollbehörden können zulassen, dass für die Gestellung der Waren Hafen- oder Flughafensysteme oder andere verfügbare Methoden der Informationsübermittlung verwendet werden.

…Entladung und Beschau der Waren Artikel 139 Gestellung der Waren (1) Die in das Zollgebiet der Union verbrachten Waren sind bei ihrer Ankunft bei der bezeichneten Zollstelle oder an einem anderen von den Zollbehörden bezeichneten oder zugelassenen Ort oder in der Freizone unverzüglich von einer…

…Wie bereits in der Selbstanzeige vorgebracht, habe ein unerfahrener Mitarbeiter der Bf., der zwischenzeitig bereits gekündigt worden sei, irrtümlich den LKW geöffnet und die Ware entladen, bevor sie gestellt worden sei. Dabei habe es sich um ein entschuldbares Fehlverhalten des Arbeiters gehandelt, das der Bf…

…schuldig erkannt, von Anfang Mai 2007 bis ttmmjjjj dadurch in zumindest 3 Fällen zu den strafbaren Handlungen beigetragen zu haben, dass er bei der Entladung der LKW und der Umladung der Zigaretten in die beiden Kleinlastwagen mithalf, wobei sich sein Tatbeitrag auf ca. 1.999…

…Eine Kurzparkzone wird durch eine Ladezone nicht an sich und zur Gänze unterbrochen. Sie gilt aber nicht jenen Fahrzeugen gegenüber, die ausschließlich für die Be- und Entladung dort abgestellt werden. Unter Berücksichtigung der im Bericht des Verkehrsausschusses zur 9. StVO-Novelle vertretenen Auffassung (1099 BlgNr…

…abgezeichnet hat, einer Behörde des betreffenden Drittlandes, einer im betreffenden Drittland befindlichen Dienststelle eines Mitgliedstaats oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein (Buchstabe a) oder die Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von…

… am 14.1.2000 am Bestimmungsort Moskau entladen worden ist und das genannte Zollamt die Waren zum freien Verkehr abgefertigt hat." Das Zollamt Tsentral` Aktsiznaya Tamozhnya habe mit (beigeschlossenem) Brief vom 11.7.2002 die Abfertigung der Waren im Zolllager SVH ZAO Terminal der Russischen…

…als erbracht gelten, wenn bestimmte andere Dokumente, und zwar Entladungsbescheinigungen und Veterinärbescheinigungen vorgelegt werden. Im vorliegenden Fall seien nach Ablauf der im Art.49 Abs.2 der VO 800/1999 normierten Frist für die Erbringung der Nachweise der Zollförmlichkeiten derartige Tatsachen bekannt geworden, nämlich dass…

…verladen worden, waren aber zum Zeitpunkt der Betretung im Zollgebiet (und damit zum von der bekämpften Entscheidung angenommenen Zollschuldentstehungszeitpunkt) noch nicht (wieder) entladen: Unter Bedachtnahme auf die zum damaligen Zeitpunkt anzuwendende Gesetzeslage ist sohin -auch in Ansehung der diesbezüglichen (obzitierten) Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes- festzustellen, dass…

…von Handelswaren in die Verkaufsregale sind nicht zu aktivieren. Transportversicherung Die Aufwendungen sind zu aktivieren, wenn sie vom Erwerber zu bezahlen sind. Umladung und Entladung Derartige Kosten sind zu aktivieren, gleichgültig ob sie durch Dritte oder betriebseigene Arbeitskräfte erbracht werden. Umrüstkosten Werden gebraucht erworbene Gegenstände…

…um Entladeerlaubnis angesucht, welche um 19:07 Uhr erteilt worden sei. Man habe das Entladepersonal noch am 16. August 2004 darüber informiert, dass der Container entladen werden könne. Darauf sei mitgeteilt worden, dass die Zollplombe, welche von der Abgangsstelle angelegt worden war, in Ordnung sei…

…nachstehend "Tiere" genannt) voraus, dass während des Transports der Tiere bis zu ihrer ersten Entladung im Bestimmungsdrittland Folgendes eingehalten wird: - die Richtlinie 91/628/EWG und - die vorliegende Verordnung." Die Richtlinie 91/628/EWG des Rates vom 19. November 1991 über den Schutz von Tieren…

…die sich wie folgt darstellen: | Erstattungsfall | Verladebeginn (09.07.) | Ende der Entladung | Gesamttransportzeit | 610/xxxx/2004 | 16:00 Uhr | 00:30 Uhr (11.07.) | 32 h 30 min | 610/yyyy/2004 | 17:50 Uhr |…

…gefolgt werden: Unbeschadet der Tatsache, dass auch das Hauptzollamt Hamburg nicht ausschließt, dass der PKW in Hamburg entladen worden sein könnte, konnte es auf Grund der Verfahrenslage nicht mit der für die Durchführung eines Abgabenverfahrens erforderlichen Sicherheit davon ausgehen, dass der Ort der Zuwiderhandlung in…

…von Gebäuden eingebaut werden, die nicht Wohnzwecken dienen (z.B. Garagen, Lagergebäude u.ä.). Dass durch diese Tore Be- und Entladungen von Gütern erfolgen, macht sie noch nicht zu Betriebsvorrichtungen, weil die Tore nicht unmittelbar der Ausübung dieser betrieblichen Tätigkeiten dienen. Diese betrieblichen Tätigkeiten ändern…

…gefolgt werden: Unbeschadet der Tatsache, dass auch das Hauptzollamt Hamburg nicht ausschließt, dass der PKW in Hamburg entladen worden sein könnte, konnte es auf Grund der Verfahrenslage nicht mit der für die Durchführung eines Abgabenverfahrens erforderlichen Sicherheit davon ausgehen, dass der Ort der Zuwiderhandlung in…

…aussteigen, bzw. die Beförderung von Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft verladen und in diesem Gebiet wieder entladen werden. Artikel 204 Absatz 1 ZK: Eine Einfuhrzollschuld entsteht, wenn in anderen als den in Artikel 203 genannten Fällen a) eine der Pflichten nicht erfüllt wird, die…

…aussteigen, bzw. die Beförderung von Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft verladen und in diesem Gebiet wieder entladen werden. Artikel 204 Absatz 1 ZK: Eine Einfuhrzollschuld entsteht, wenn in anderen als den in Artikel 203 genannten Fällen a) eine der Pflichten nicht erfüllt wird, die…

… 6 Abs. 3 Kriegsmaterialgesetz 6 Abs. 3 des Kriegsmaterialgesetzes, auch wenn keine Entladung erfolgt, dem Zollamt zu gestellen. (2) Die Flugzollämter haben stichprobenweise auch Transitsendungen zu prüfen, um eine Durchsetzung des Durchfuhrverbots für Kriegsmaterial zu gewährleisten. Die Amtsvorstände haben diesbezüglich Richtlinien auf Grund der Erfahrungen…