…von Gold, Abfällen von Gold und Goldmünzen (KN-Code: 7108, 7112 91 und 7118 90), deren Ursprung in Sudan ist und aus Sudan nach dem 15. Juli 2026 in die Union oder in ein Drittland ausgeführt wurden, ist verboten. Ausgenommen von diesem Einfuhrverbot ist Gold…

…Reisegut Das Einfuhrverbot von Golderzeugnissen (siehe Abschnitt 3A.6.1.) des KN-Codes 7113 und 7114 (siehe Anhang XXVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 - Anlage 13) gilt nicht für den persönlichen Gebrauch natürlicher Personen, die in die Europäische Union reisen oder von deren mitreisenden…

…Y961Y920" ("Güter, ausgenommen dieAndere Waren als in Anhang IX (Gold, Edelmetalle und Diamantenden an die Maßnahme verknüpften Fußnoten aufgeführt) der VO (EU) 2017/1509 beschriebenen Güter") zu verwenden. 3L3.8. Einfuhr von StatuenLuxuswaren 3L3.8.1.1. Einfuhrverbot (1) Gemäß Art.13 10 Abs. 1…

…Einfuhrverbot von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen (1) Gemäß Art. 5 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 747/2014 und Art. 2 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) 2023/2147 werden alle Gelder und wirtschaftliche Ressourcen im Anhang I der Verordnungen aufgeführten natürlichen…

…zu erwerben, einzuführen oder zu befördern 3A.8. Einfuhrverbot von in Anhang VIII und Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angeführten Gütern und Geldern oder wirtschaftlichen Ressourcen an benannte Personen (1) Gemäß Artikel 23 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 dürfen…

…der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 gilt das Einfuhrverbot von Golderzeugnissen (siehe Abschnitt 3A.10.1.) des Anhangs XXII (Anlage 13) nicht für den persönlichen Gebrauch natürlicher Personen, die in die Europäische Union reisen oder von deren mitreisenden unmittelbaren Familienangehörigen, sofern sich diese Waren im…

…Einfuhrverbote. 3A.2. Einfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten 3A.2.1. Einfuhrverbot Hinweis: Die Anwendung dieser Bestimmung wurde mit VO (EU) 2025/1098 vom 28. Mai 2025 aufgehoben (Art. 12 der VO (EU) Nr. 36/2012). 3A.3. Einfuhr von Rohöl sowie Erdölprodukten Hinweis…

…7.200 Zigaretten der Marke Winston von Frau NN1, NN2 und NN3 erworben habe. Die Bf. kenne das Ehepaar Nn2 und sie habe für dieses Ehepaar ab und zu Reinigungsarbeiten erbracht und als Dank zeitweise Zigaretten der Marke Winston Gold erhalten. Es sei nicht nachvollziehbar…

…Anhang XI Teil A und Anhang XII der Verordnung (EU) 2019/2072) Auf Grund der Verordnung (EU) 2016/2031 bestehen für die in dieser Anlage angeführten Waren die hier näher bezeichneten Beschränkungen. In der Spalte "Beschränkungen" werden folgende Abkürzungen verwendet: EV Einfuhrverbot in die Union…

…einem monopolrechtlichen Einfuhrverbot zuwider eingeführt. Aus diesem Grund wurde über ihn gemäß §§ 35 Abs. 4, 44 Abs. 2 FinStrG eine Geldstrafe in Höhe von € 10.000,00 verhängt und für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe gemäß § 20 FinStrG eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen…

…und vorsätzlich dem monopolrechtlichen Einfuhrverbot zuwider eingeführt, um sich durch wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen. Der Spruchsenat verhängte über den Bw. gemäß §§ 21, 35 Abs. 4 in Verbindung mit 38 Abs. 1 und 44 Abs. 2 FinStrG eine Geldstrafe von € 10.000…

…und vorsätzlich dem monopolrechtlichen Einfuhrverbot zuwider eingeführt, um sich durch wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen. Der Spruchsenat verhängte über die Bw. gemäß §§ 21, 35 Abs. 4 in Verbindung mit 38 Abs. 1 und 44 Abs. 2 FinStrG eine Geldstrafe von € 10.000…

…welche Eingangsabgaben in Höhe von ATS 39.749,00 (d.s. € 2.888,67) entfielen und deren gemeiner Wert (inländischer Kleinverkaufspreis) ATS 36.900,00 (d.s. 2.681,63) betrug waren sohin im Schuldvorwurf und bei der Bemessung der Geld- und Wertersatzstrafe beim…

…2, 38 Abs. 1 lit. a und 46 Abs. 2 FinStrG über ihn eine Geldstrafe von € 20.000,--, Ersatzfreiheitsstrafe 40 Tage. Gemäß § 17 Abs. 4 wurde auf Verfall der beschlagnahmten 60.000 Stück Zigaretten erkannt und gem. § 19 Abs. 1 und 4 FinStrG der…

… 185 Abs.1 lit.a) FinStrG ist dem Bestraften als Beitrag zu den Kosten des Finanzstrafverfahrens ein Pauschalkostenbeitrag in Höhe von 10% der verhängten Geldstrafe aufzuerlegen. Nach dem sich aus den zollstrafrechtlichen Ermittlungen ergebenden Inhalt des Zollstrafaktes sowie auf Grund der Ergebnisse der durchgeführten mündlichen…

Da es neue detaillierte Informationen betreffend das ab 30. September 2023 gültige Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen/-waren, die unter Verwendung/Verarbeitung von russischen Vormaterialien in einem Drittland hergestellt wurden, gibt, wird wie folgt ausgeführt: Ab 30. September 2023 ist es verboten, alle in Anhang…

Die Arbeitsrichtlinie Jungrobben (VB-0331) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…2009), BGBl. I Nr. 16/2010; 2.die - gemäß § 15 Abs. 3 ArtHG 2009 als Bundesgesetz geltende - Verordnung betreffend das Einfuhrverbot von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus, BGBl. Nr. 248/1996. 0.2. Aufgaben der Zollverwaltung (1) Neben den in § 6 Abs. 1 ZollR…

…erläutert. (2) Die Einfuhr von Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie wiedergegebenen Bestimmungen der Verordnung betreffend das Einfuhrverbot von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus kann gleichzeitig auch einen Verstoß gegen die Verordnung (EG…

…Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EU)2026/261 des Europäischen Parlaments und des Rates von der vorherigen Genehmigung für Gaseinfuhren in die Union ausgenommen sind, veröffentlicht. Mit Verordnung (EU) 2026/261 wird ein Einfuhrverbot von Erdgas in gasförmigem Zustand über Pipelines (im Folgenden "Pipelinegas")…