RIS AI
102 618 Treffer1673 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0200-G/06Zumutbarkeit der täglichen Heimkehr an den Familienwohnsitz. Studienreisen eines Richters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007

…Kosten für doppelte Haushaltsführung: 3.795,32€. Für 2004: Pendlerpauschale: 2.100,00€ Kosten einer "Kultur- und Ausbildungsreise" nach Trier und Den Haag: 832,10€ Kosten für doppelte Haushaltsführung: 4.454,08. In einer Beilage zur Erklärung für das Jahr 2003 führte er auszugsweise aus: …

04 3682/15-IV/4/90Revision des österreichisch-niederländischen Doppelbesteuerungsabkommens mit Wirkung ab 1. Jänner 1991
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 3682/15-IV/4/9028.12.1990

Am 18. Dezember 1989 wurde in Den Haag ein Revisionsprotokoll zum österreichisch-niederländischen Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet, das einerseits einen Nichtbesteuerungseffekt bei Hypothekarzinsen beseitigt und andererseits bei konzerninternen Dividendenzahlungen wieder ein Quellenbesteuerungsrecht einführt, und zwar in Höhe von 5%. Der Austausch der Ratifikationsurkunden zu dem Revisionsprotokoll hat…

BFG RV/7100278/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen einer alleinerziehenden Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2019

…dass ich zwischen Wien und Holland pendeln könnte, das wurde aber unhaltbar. Ich habe daraufhin meinen Sohn im Oktober 2015 hier in die Deutschen Internationalen Schule Den Haag eingeschult. Wir waren fast jede Feiertage und Ferien in Österreich. Ich habe meine SVA Versicherung in Österreich…

VS-1105/6-III/11/98Verwaltungsvereinbarung über Kontrollmaßnahmen für bestimmte Mineralöle
geltende FassungErlässe & InformationenErlassVS-1105/6-III/11/9819.05.1998

…den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren zu befreien3, wird zwischen dem Königreich der Niederlande, vertreten durch das Ministerium der Finanzen, Generaldirektion für Steuern und Zollverwaltung, in Den Haag, dem Großherzogtum Luxemburg, vertreten durch das Ministerium der Finanzen, Zoll- und Verbrauchsteuerverwaltung, in Luxemburg…

AH-4501Anlage 5
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…ta' Kummerċ Lascaris Valletta VLT2000 MALTA Commerce Department Trade Services Lascaris Valletta VLT2000 MALTA Tel.: +356 21242270 Fax: +356 25690286 NIEDERLANDE Ministerie van Buitenlandse Zaken Directoraat-Generaal Buitenlandse Economische Betrekkingen Directie Internationale Marktordening en Handelspolitiek Rijnstraat 8 Postfach 20061 2500 EB Den Haag NEDERLAND Tel…

BFG RV/1100326/2011Zum Charakter von Genussrechten (obligationen- oder aktienähnlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2015Teil 1/3

…Bf übermittelt worden ist. B.I.1.) Hintergrund (allgemein): Der für die konkreten Beschwerdeverfahren maßgebliche Sachverhalt ist im Zusammenhang mit den nachfolgend (vereinfachend und zusammenfassend) dargestellten Vorkommnissen zu sehen, die mit dem Verkauf der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (HAAG) an die Bayern Landesbank…

BFG RV/1100324/2011Zum Charakter von Genussrechten (obligationenähnliches oder Substanzgenussrecht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 1/3

…Bf übermittelt worden ist. B.I.1.) Hintergrund (allgemein): Der für die konkreten Beschwerdeverfahren maßgebliche Sachverhalt ist im Zusammenhang mit den nachfolgend (vereinfachend und zusammenfassend) dargestellten Vorkommnissen zu sehen, die mit dem Verkauf der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (HAAG) an die Bayern Landesbank…

BFG RV/1100197/2015Zum Charakter von Genussrechten (obligationen- oder aktienähnlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2015Teil 1/3

…16.8.2011 übersehen. I.) Sachverhalt 1.) Hintergrund (allgemein): Der für die konkreten Beschwerdeverfahren maßgebliche Sachverhalt ist im Zusammenhang mit den nachfolgend (vereinfachend und zusammenfassend) dargestellten Vorkommnissen zu sehen, die mit dem Verkauf der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (HAAG) an die Bayern Landesbank…

BFG RV/5100065/2026Unterhaltsabsetzbetrag und Familienbonus Plus bei teilweiser Leistung des Unterhalts an ein in Ungarn lebendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2026

…Recht auf Unterhaltspflichten anzuwenden ist, das Haager Protokoll vom 23. November 2007 über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht maßgeblich (Haager Protokoll von 2007, 2009/941/EG: Beschluss des Rates vom 30. November 2009 über den Abschluss des Haager Protokolls vom 23. November 2007 über das…

UFSW RV/4190-W/02Bewirtungsspesen eines Beamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…War, Michael McKinnon:Tides of War, Bob Woodward: The Commanders. Einige Bücher hätten sich auf den Kulturgüterschutz gemäß Haager Konvention bezogen, für welchen der Bw. auch zuständig gewesen sei. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Fall wurde im Rahmen der Berufungsvorentscheidung vom 29. April…

BFG RV/4100266/2012Genussrechte - Spekulationseinkünfte oder Einkünfte aus Kapitalvermögen iSd § 27 Abs. 1 Z. 4 und ihr Zuflusszeitpunkt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2016Teil 1/2

…Genussscheine vorgesehen. Die Anschaffung und die Veräußerung der Aktien seien nach den GB und auch faktisch im alleinigen und uneingeschränkten Ermessen der Emittentin der Genussscheine gelegen. Die Emittentin sei auch in der Entscheidung frei gewesen, ob und wann die Aktien der HAAG verkauft würden. Sie…

BFG RV/4100670/2011Genussrechte - Spekulationseinkünfte oder Einkünfte aus Kapitalvermögen iSd § 27 Abs. 1 Z. 4 und ihr Zuflusszeitpunkt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2016Teil 1/2

…Genussscheine vorgesehen. Die Anschaffung und die Veräußerung der Aktien seien nach den GB und auch faktisch im alleinigen und uneingeschränkten Ermessen des Emittenten der Genussscheine gelegen. Die Emittentin sei auch in der Entscheidung frei gewesen, ob und wann die Aktien der HAAG verkauft würden. Sie…

BFG RV/2100249/2013Steuerliche Einstufung von Erträgen aus einer Genussrechtsbeteiligung (hier: als Kapitaleinkünfte; nicht als Spekulationserlöse)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.03.2016Teil 1/2

…es um den wirtschaftlichen Erfolg aus dem Erwerb, Besitz und nachfolgenden gewinnbringenden Verwertung dieser Aktien. Aus diesem Genussrecht resultiert keine gesellschaftsrechtliche Rechtsposition in der BCC, sondern es bestehen lediglich schuldrechtliche Ansprüche auf Auszahlung der vereinbarten wirtschaftlichen Beteiligung. Bereits kurz nach der Zeichnung der HAAG-Aktien…

UFSW RV/3418-W/02Zurechnung von Nachlassumsätzen an die Verlassenschaft oder an den den Nachlass verwaltenden erbserklärten Erben im Falle eines Nachlasskonkurses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2003

…K. sen. ist und wie dieser mit Vornamen Herbert heißt, wurde nach seiner bedingt abgegebenen Erbserklärung mit Beschluss des Bezirksgerichtes Haag die Besorgung und Verwaltung der Verlassenschaft überlassen (Bl. 18/2001 E-Akt St.Nr. 641/XXXX). Der Bw. teilte diesen Umstand am 12. Oktober…

UFSZ2L ZRV/0023-Z2L/08Sicherstellungsauftrag in Zusammenhang mit einem unzulässigen Kabotageverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2009Teil 1/2

…ZollR-DG die Berufung unter Hinweis auf den Wortlaut des § 232 BAO als unbegründet ab. Im Zuge der am 22.10.2007 von Organen des Zollamtes Linz Wels durchgeführten Kontrolle eines von HK gelenkten Sattelzuges auf der Autobahn A8 bei Haag/ Hausruck sei festgestellt worden…

BFG RV/7101518/2021Außergewöhnliche Belastung bei Ersatzbeschaffungen iZm Hagelschäden als Katastrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2023

…März 2021 forderte die belangte Behörde den Beschwerdeführer auf, weitere Unterlagen (Rechnungen, Nachweise) vorzulegen, um die beantragten Katastrophenschäden berücksichtigen zu können. In der Vorhaltbeantwortung vom 4. März 2021 führte der Beschwerdeführer aus, dass die geltend gemachten Aufwendungen Reparaturarbeiten bzw Ersatzmaterialien infolge eines Hagelunwetter am 29…

UFSW RV/4624-W/02Schätzung von Fahrtkosten unter Heranziehung der amtlichen Kilometergelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2003

…00). Das Finanzamt richtete - abgesehen von nicht berufungsgegenständlichen Punkten, nämlich Kirchenbeitragszahlungen, Handyaufwand (S 7.980,00), Bezirksgerichts-Verfahrenskosten (S 5000,00) - folgendes Ersuchen um Ergänzung an den Bw.: "Da Ihre Umsätze die Grenze von S 300.000,00 übersteigen, kommt die Kleinunternehmerregelung gem. § 6 Abs…

UFSW RV/2744-W/02Feststellungsbescheide gegenüber einer nicht vorhandenen Verlassenschaft - abgeleitete Bescheide. Anrechnung tschechischer Abzugsteuer bei beschränkt Steuerpflichtigen? Endbesteuerung inländischer Kapitalerträge bei beschränkt Steuerpflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

…IPRG). Eine zwischenstaatliche Vereinbarung, die den Bestimmungen des IPRG vorgeht, ist das Haager Testamentsübereinkommen (Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht, BGBl Nr 1963/295). Das Haager Testamentsabkommen gilt in Österreich generell für die Form letztwilliger Verfügungen, das sind Testamente und Kodizille…

UFSW RV/2746-W/02Feststellungsbescheide gegenüber einer nicht vorhandenen Verlassenschaft - abgeleitete Bescheide.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

…IPRG). Eine zwischenstaatliche Vereinbarung, die den Bestimmungen des IPRG vorgeht, ist das Haager Testamentsübereinkommen (Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht, BGBl Nr 1963/295). Das Haager Testamentsabkommen gilt in Österreich generell für die Form letztwilliger Verfügungen, das sind Testamente und Kodizille…

BFG RV/2100249/2013Steuerliche Einstufung von Erträgen aus einer Genussrechtsbeteiligung (hier: als Kapitaleinkünfte; nicht als Spekulationserlöse)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.03.2016Teil 2/2

…noch Teile davon sind vom Gesamtgewinn der BCC abgeleitet bzw. nehmen auf den Gesamtgewinn in irgendeiner Weise Bezug. Die Genussrechtsinhaber hatten lediglich Anspruch auf einen Teil des Ausstiegserlöses (Erlös aus dem Verkauf des HAAG-Aktienpaketes), von dem wiederum nur Aufwendungen in Abzug gebracht werden durften…