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UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/02Rückforderung einer gewährten Ausfuhrerstattung gem. § 5 AEG und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2006

… im Zuge der Zollabfertigung durch das Zollamt SVH ZAO Terminal Moskau, Kochnovsiy pr.d..9, Lizenz 901/900011; am 14.1.2000 am Bestimmungsort Moskau entladen worden ist und das genannte Zollamt die Waren zum freien Verkehr abgefertigt hat." Das Zollamt Tsentral` Aktsiznaya Tamozhnya habe…

UFSZ3K ZRV/0254-Z3K/04Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.06.2007

…oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein (Buchstabe a) oder die Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat gemäß den Mindestanforderungen von Abs. 5 zugelassen wurde; Datum und Nummer des Zollpapiers…

UFSZ2L ZRV/0201-Z2L/02Zuständigkeit für die Abgabenerhebung im gemeinsamen Versandverfahren bei Nichtgestellung der Versandscheinware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2004

…somit Dienstleistungen für Importeure bzw. Exporteure ausübe. Zur Weiterverrechnung der vorgeschriebenen Abgaben sei weiters die Angabe des Verladetages, die Daten des Transportfahrzeuges, die genaue Warenbezeichnung, das Datum des Grenzübertrittes, der Name des Fahrers, sowie die Benennung des Exporteurs und Importeurs erforderlich. Zu dieser Eingabe teilte…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/02Rückforderung einer gewährten Ausfuhrerstattung gem. § 5 AEG und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.11.2006

…vorgelegte Schreiben des Handelsdelegierten der Wirtschaftskammer Österreichs für die Russische Föderation aber keineswegs gerecht: Es geht daraus nämlich weder das Datum der Entladung noch der Entladeort hervor und wird außerdem darin nicht einmal eine eindeutige Aussage darüber getroffen, ob die Sendung entladen worden ist oder…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…die Geräte stempeln Datum, Uhrzeit und Stationsnummer, oder 3.Entwertung durch einen Mitarbeiter eines vom Bundesministerium für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur beauftragten Unternehmens; derzeit ist nur die Firma Schenker & Co. AG beauftragt, derartige Entwertungen vorzunehmen, oder 4.händische Eintragung der erforderlichen Daten…

GK-05001. Verordnung (EG) Nr. 1072/2009
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…kein langfristig Aufenthaltsberechtigter im Sinne der Richtlinie 2003/109/EG ist (siehe Abschnitt 1.1.1. Abs. 5); die Kabotagebeförderung darf im Anschluss an eine grenzüberschreitende Güterbeförderung aus einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland durchgeführt werden, sofern eine vollständige Entladung in einem EU/EWR Staat…

BFG RV/7200060/2013Verletzung des Kabotageverbots durch Beförderung eines Sattelzuganhängers von Deutschland über Österreich nach Triest mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015

…wurde vielmehr im Zuge einer Güterbeförderung von der Türkei über Bulgarien in die Gemeinschaft eingeführt und in Frankreich entladen. Der hier zu betrachtende Beförderungsvorgang nahm seinen Ausgang unbestritten in Deutschland und führte über Österreich nach Triest. Die Begründung dafür, dass der Fahrer – wie die Export…

UFSZ3K ZRV/0180-Z3K/11Ursprungsnachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.06.2012

…wurde. Zudem wurde ein CMR-Frachtbrief übermittelt, der die Entladung der Zuckerlieferung vom 20. Jänner 2005 am darauffolgenden Tag um 06:30 Uhr dokumentiert. Mit den vorgelegten Unterlagen ist für den erkennenden Senat jedoch der Nachweis nicht erbracht, dass für die Produktionen vom 20. und…

UFSZ3K ZRV/0109-Z3K/11Ursprungsnachweis im Ausfuhrerstattungsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.06.2012

…Gegenstand der Beschwerde sei eine Produktion, welche am 24. Jänner 2006 stattgefunden habe. Im fraglichen Zeitraum wären an die Bf am 13. und am 16. Jänner insgesamt 50,95 Tonnen EU-Zucker und am 23. Jänner 24,14 Tonnen Drittlandszucker geliefert worden. Die Entladung der…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…deren ebenfalls angefochtene Ergebnisse hinsichtlich Einkommensteuer und Umsatzsteuer Gegenstand des mit gleichem Datum an den Bf ergangenen BFG-Beschlusses zu RV/21000423/2012 ist. In dieser Erledigung sind die Standpunkte der Verfahrensparteien auch betreffend das gegenständliche NoVA-Rechtmittel umfassend und im Originalwortlaut dargestellt. Diese Ausführungen…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…Datum des Wirksamwerdens anzugeben. § 11 Abs. 7 ZollR-DG bestimmt: Die Zollstellen bewilligen Wirtschaftsbeteiligten die Gestellung und Abfertigung von Waren an zugelassenen Warenorten, wenn Anmeldungen oder Mitteilungen im Informatikverfahren abgegeben werden, die notwendigen Einrichtungen zur Durchführung von Informatikverfahren und von Zollkontrollen vorhanden sind und der…

UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat gemäß den Mindestanforderungen von Absatz 5 zugelassen wurde; Datum und Nummer des Zollpapiers über die Einfuhr sind auf der Bescheinigung zu vermerken. (2) Falls der Ausführer trotz geeigneter…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat gemäß den Mindestanforderungen von Absatz 5 zugelassen wurde; Datum und Nummer des Zollpapiers über die Einfuhr sind auf der Bescheinigung zu vermerken. (2) Falls der Ausführer trotz geeigneter…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat gemäß den Mindestanforderungen von Absatz 5 zugelassen wurde; Datum und Nummer des Zollpapiers über die Einfuhr sind auf der Bescheinigung zu vermerken. (2) Falls der Ausführer trotz geeigneter…

UFSZ3K ZRV/0161-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…eines Mitgliedstaats oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein; - b) eine Bescheinigung über die Entladung und Überführung in den freien Verkehr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat zugelassen wurde. Datum und Nummer des Zollpapiers über die…

UFSZ3K ZRV/0159-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…eines Mitgliedstaats oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein; - b) eine Bescheinigung über die Entladung und Überführung in den freien Verkehr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat zugelassen wurde. Datum und Nummer des Zollpapiers über die…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…eines Mitgliedstaats oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein; - b) eine Bescheinigung über die Entladung und Überführung in den freien Verkehr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat zugelassen wurde. Datum und Nummer des Zollpapiers über die…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.05.2009

…eines Mitgliedstaats oder einer für die Zahlung der Erstattung zuständigen Stelle beglaubigt sein; - b) eine Bescheinigung über die Entladung und Überführung in den freien Verkehr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat zugelassen wurde. Datum und Nummer des Zollpapiers über die…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…Bescheinigung über die Entladung und Einfuhr, ausgestellt von einer internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, die von einem Mitgliedstaat gemäß den Mindestanforderungen von Absatz 5 zugelassen wurde; Datum und Nummer des Zollpapiers über die Einfuhr sind auf der Bescheinigung zu vermerken. (2) Falls der Ausführer trotz geeigneter…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/06Rückforderung der Ausfuhrerstattung und Sanktionsvorschreibung wegen einer gefälschten drittländischen Einfuhrverzollung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2007

…Entladung und Einfuhr, die von einer zugelassenen internationalen Kontroll- und Überwachungsgesellschaft gemäß den Vorschriften in Anhang VI Kapitel III unter Verwendung des Musters in Anhang VII ausgefüllt wurde; Ausstellungsdatum und Nummer des Zollpapiers für die Einfuhr sind auf der Bescheinigung zu vermerken. (2) Falls der…