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UFSW RV/2643-W/06Absetzbarkeit von Kreditraten als außergewöhnliche Belastung, wenn Kredit für allgemeine Lebenshaltungsaufwendungen wegen Gehaltskürzung aufgenommen worden ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…die Ernährung und den laufenden Lebensunterhalt des Bw selbst als auch den allfälliger Unterhaltsberechtigter betrifft, ist daher eine Absetzbarkeit der ggstdl Kredit- bzw Darlehensraten als außergewöhnliche Belastung nicht gegeben. Insoweit kann dem Berufungsbegehren nicht gefolgt werden. Insgesamt ergibt sich - gegenüber dem angefochtenen Bescheid vom 17…

UFSF RV/0372-F/10Fremdunübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an die Mutter (mündliche Zusatzvereinbarung zu schriftlichem Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012

…Auszug 0006 des Kontos der xx-Bank mit der Nr. X vorgelegt. Die Mieterin bezahle nämlich die Darlehensraten zwecks Verrechnung mit dem Mietzins. Dieser etwas ungewöhnlich anmutende "Umweg der Mietzahlung" habe seine Ursache im Wunsch der Vermieterin, welcher von der Mieterin so akzeptiert worden sei…

EStR 2000 Rz 1069–1078Unentgeltliche Überlassung von Kraftfahrzeugen, Krafträdern oder Fahrrädern (zB an selbständig tätige Vertreter oder Geschäftsführer gemäß § 22 Z 2 EStG 1988).
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…sind, falls der Wert nicht mit dem Nennbetrag übereinstimmt. Für Gesellschaftsanteile gilt dasselbe. Wertsicherungsbeträge Rz 1075: Werden Wertsicherungsbeträge nur bei Rückzahlung der Darlehensraten ausbezahlt und sofort wieder dem Darlehensnehmer überlassen, sind sie durch die Vorausverfügung im Überlassungszeitpunkt als Einnahme zugeflossen (VwGH 14.12.1988, 87…

LStR 2002 Rz 2074.2.6b Zinsenersparnisse bei zinsverbilligten oder unverzinslichen Gehaltsvorschüssen und Arbeitgeberdarlehen (§ 5 der VO über die Bewertung bestimmter Sachbezüge (Sachbezugswerteverordnung), BGBl. II Nr. 416/2001 idF BGBl. II Nr. 404/2023)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…fixen) Sollzinssatz (Rz 207s) verzinst sein. Bei einem unverzinslichen Darlehen beträgt der Sollzinssatz null, dh. der Arbeitnehmer hat lediglich die vereinbarten Darlehensraten zurückzuzahlen (Rz 207w). Rz 207p: Kein Gehaltsvorschuss bzw. kein Arbeitgeberdarlehen im Sinne des § 15 EStG 1988 liegt dann vor, wenn eine Vorschusszahlung gemäß …

BFG RV/7100170/2012Außergerichtlicher Vergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…Jahr 2011 den Betrag iHv Euro 592,00. Nachdem die Vereinbarung dem Finanzamt angezeigt worden ist, ersuchte das Finanzamt mit Ergänzungsvorhalt um Bekanntgabe der übernommenen monatlichen Darlehensraten (Kapital und Zinsen), Kosten der monatlichen Haushaltsversicherung und der drei Tilgungsträger bei den Versicherungen. Mit Schriftsatz vom 2…

BFG RV/5100293/2016Kulanz bei Pflichtveranlagung und Hochrechnung steuerpflichtiger NSA-Einkünfte durch teilweise steuerfreie Einkünfte ergebender Nachzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…nun im 53. Lebensjahr eine Berufsunfähigkeitspension. Der einzig positive Aspekt (in ihrem Leben) sei ihre Wohnung, für welche sie immer noch Darlehensraten bezahlen müsse. Außerdem tragen sie Aufwendungen der Krankenversicherung ihrer Töchter und ihrer selbst. Die Töchter würden je € 100 monatlich erhalten. Bei einer…

BFG RV/6100317/2013Berücksichtigung von Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014

…beschrieben. Sachverhalt Die Bf macht geltend, dass bei den Sonderausgaben einerseits der Betrag von Euro 19,89 (freiwillige Krankenversicherung) nicht anzusetzen sei und anderseits der Betrag von Euro 301,20 (Rückzahlung von Darlehensraten für Wohnraumsanierung) nicht berücksichtigt worden sei. Weiters errechnete die Bf eine Differenz…

UFSS RV/0023-S/08Berufung gegen die Abweisung eines Ansuchens um Zahlungserleichterung (Raten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…Lage sei, die Vereinbarung vom 15. Mai 2007 einzuhalten, würden vom Bw die vereinbarten Darlehensraten unverzüglich an das Finanzamt weitergeleitet werden. Dessen ungeachtet werde höflichst beantragt und ersucht, obigem Ratenplan zuzustimmen, da der Bw unabhängig von den Darlehensrückzahlungen in der Lage sein möchte, obigen Ratenzahlungsplan…

UFSK RV/0303-K/06Zahlungen aus einer schlagend gewordenen Bürgschaftsübernahme als agB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…welches nach rechtskräftiger Bestätigung des am 25. Februar 2004 angenommenen Zahlungsplanes aufgehoben worden sei. Da sein Neffe die Darlehensraten nicht aufbringen habe können, sei er (Bw.) von der Darlehensgeberin (X-Bank) aufgrund seiner Bürge-und-Zahler-Haftung in Anspruch genommen worden und habe schlussendlich die…

BFG RV/3101087/2014Widerrechtliche Verwendung eines PKW mit ausländischem Kennzeichen: Der Bf als Lenker ist nicht als "Halter" des Fahrzeuges iSd § 5 EKHG anzusehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022

…qualifiziert werden. Die vorliegenden Umstände stellen sich nämlich so dar, dass der Vater des Bf neben der laufenden Zahlung der Darlehensraten nachweislich auch für die Zahlung der Kfz-Haftpflichtversicherung (zusammen im nicht unerheblichen Betrag von mtl. rund € 560) sowie auch der Kraftfahrzeugsteuern aufkommt. Auch…

BFG RV/3100048/2015Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: Der Bf ist nicht als "Halter" iSd § 5 Abs. 1 EKHG zu qualifizieren und damit nicht "Verwender" bzw. Steuerschuldner iSd § 3 Z 2 KfzStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…Umstände stellen sich nämlich so dar, dass der Vater des Bf neben der laufenden Zahlung der Darlehensraten nachweislich auch für die Zahlung der KFZ-Haftpflichtversicherung (zusammen im nicht unerheblichen Betrag von monatlich rund € 560) sowie auch der Kraftfahrzeugsteuern aufkommt. Auch Service- und Reparaturleistungen am…

BFG RV/6100491/2010Verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2021

…verdeckte Gewinnausschüttung wurde im gegenständlichen Beschwerdefall vom Finanzamt der Bf als Abzugsverpflichteten mittels Haftungsbescheiden 2004-2008 vorgeschrieben. Die Höhe der verdeckten Gewinnausschüttung wurde jedoch unrichtigerweise in Höhe der monatlichen Darlehensraten angenommen. Der Beschwerde war daher teilweise stattzugeben. Die Haftung betreffend Kapitalertragsteuer für die Jahre 2004…

BFG RV/6100489/2010Vermietung an nahestehende Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2021

…Miete und der vereinbarten Miete und nicht, wie vom Finanzamt festgesetzt, in Höhe der Darlehensraten. In Bezug auf die Körperschaftssteuerbescheide ergeben sich daraus zahlenmäßig keine Änderungen, da sich die Passivierung der Kapitalertragssteuer und die Forderung (KESt Gesellschafter) neutralisieren. Eine Änderung der Bemessungsgrundlage erfolgt ebenfalls nicht…

BFG RV/7101352/20161) Entschädigung für Leitungsrechte 2) Abgrenzung Darlehen / Mietvorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021Teil 2/4

…der Vereinbarung berechtigte Zweifel aufwarf. Der UFS stellt fest, dass bei ausreichender Klarheit der (behaupteten) Darlehensvereinbarung und einer gegenseitigen Aufrechnung der Darlehensraten mit den Mietzinszahlungen die genaue Höhe der dem Bw. im Streitjahr zugeflossenen Mieteinnahmen von Anbeginn an unzweifelhaft festgestanden wäre. Im vorliegenden Fall sind…

BFG RV/7101352/20161) Entschädigung für Leitungsrechte 2) Abgrenzung Darlehen / Mietvorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021Teil 4/4

…im Weg der Aufrechnung mit ihren Mietzinsforderungen, sei es in bar - verpflichtet. Auch die Kompensation der Darlehensraten mit den Mietzinsforderungen ist eine Rückgabe von Sachen gleicher Art und Güte und kein Aliud. Das Finanzamt räumt in den Beschwerdevorentscheidungen ein, dass der VwGH "die Möglichkeit der…

BFG RV/2100463/20121. Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung 2. Nichtanerkennung der Teilwertabschreibung nicht fremdüblich entstandener Forderung gegenüber einer dem Hauptgesellschafter nahestehenden GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014Teil 1/2

…Mittel von der AP GmbH an die Bf. fließen, bis die laufenden Darlehensraten an die Bank und sonstigen Lieferanten bezahlt worden wären. Da weder die Bf. noch die Bank von einer gänzlichen Einbringlichkeit der Forderungen zu überzeugen war, musste dem unternehmensrechtlich geltenden strengen Niederstwertprinzip für…

UFSW FSRV/0094-W/12Zigarettenschmuggel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2013

…Kinder wohnen. Er und seine Angehörigen verdienen insgesamt ca. € 1.000,00 im Monat, womit die Darlehensraten für die Wohnung und das Auto in Höhe von € 400,00 monatlich und die Betriebskosten (Heizung, Wasser, Strom) der Wohnung in Höhe von ca. € 150…

UFSW RV/0754-W/11Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…gemäß § 16 Abs.1 BewG, kapitalisierten Werte der vom Bw. laut Vertragspunkt IV. zu übernehmenden Darlehensraten sowie des in Vertragspunkt X. mit € 400 pro Monat bewerteten Wohnungsgebrauchsrechtes in Ansatz gebracht worden. Dagegen erhob der Bw, durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter, fristgerecht Berufung. Er beantragte die…

UFSW RV/2439-W/07Verminderung der Grunderwerbsteuer wegen Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…gemäß § 16 Abs.1 BewG, kapitalisierten Werte der vom Bw. laut Vertragspunkt IV. zu übernehmenden Darlehensraten sowie des in Vertragspunkt X. mit € 400 pro Monat bewerteten Wohnungsgebrauchsrechtes in Ansatz gebracht worden. Dagegen erhob der Bw, durch seinen ausgewiesenen Rechtsvertreter, fristgerecht Berufung. Er beantragte die…

UFSG RV/0187-G/10Nichtanerkennung von Forderungsabschreibungen, verdeckte Ausschüttung aus nicht fremdüblichen Leistungsbeziehungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010

…seien." Diese Vereinbarung habe zum Inhalt gehabt, es sollten keine liquiden Mittel von der A.P. GmbH an die Beschwerdeführerin fließen bis die laufenden Darlehensraten an die X-Bank und die sonstigen Lieferanten bezahlt worden seien. Die Bilanz zum 31. Jänner 1996 sei am 9…