2A. Ausfuhr von Chemikalien nach der Chemiewaffen-konvention 2A.1. Ausfuhrverbot 2A.1.1. Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 (1) Gemäß § 18 Abs. 1 Außenwirtschaftsgesetz 2011 ist die Ausfuhr von Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 mit Bestimmungsland Israel (IL…

3A. Einfuhr von Chemikalien nach der Chemiewaffenkonvention 3A.1. Einfuhrverbot 3A.1.1. Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 (1) Gemäß § 18 Abs. 1 Außenwirtschaftsgesetz 2011 ist die Einfuhr von Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 aus Israel (IL), Myanmar (MM…

4A. Durchfuhr von Chemikalien nach der Chemiewaffenkonvention 4A.1. Durchfuhrverbot 4A.1.1. Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 Gemäß § 18 Abs. 1 Außenwirtschaftsgesetz 2011 ist die Durchfuhr von Chemikalien der Kategorie 1 und der Kategorie 2 aus oder nach Israel (IL), Myanmar…

Die Arbeitsrichtlinie Chemiewaffen (AH-3310) wurde im Hinblick auf jene Länder, in die die Ausfuhr bzw. aus denen die Ein- und Durchfuhr von Chemikalien verboten ist, aktualisiert. Demzufolge ist nur noch die Ausfuhr nach bzw. Ein- und Durchfuhr von Chemikalien aus Israel, Nordkorea, Ägypten und…

  Die Arbeitsrichtlinie »AH-3310 (»Arbeitsrichtlinie Chemiewaffen) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen » dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei…

1. Rechtsgrundlagen -Bundesgesetz, mit dem das Außenwirtschaftsgesetz 2011 - AußWG 2011 - erlassen wird, BGBl. I Nr. 26/2011; In-Kraft-Treten am 1. Oktober 2011. -Erste Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes 2011 (Erste Außenwirtschaftsverordnung 2011 - 1. AußWV 2011), BGBl…

5. Strafbestimmungen Werden VerstößeZuwiderhandlungen gegen die Ausfuhr- und DurchfuhrbewilligungspflichtBestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes 2011 festgestelltstellen gerichtlich strafbare Handlungen dar, müssen die Strafbestimmungen derund es finden die §§ 3779, 81, 83 und 38 AußHG 200584 AußWG 2011 angewendet werden und Anzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erstattet werdenAnwendung. Siehe dazu…

Die Arbeitsrichtlinie AH-4603 (restriktiveRestriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung von Chemiewaffen (AH-4603) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den ZollämternDienststellen des Zollamtes Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte…

…Einrichtungen in Bezug auf Geschäfte, die ganz oder teilweise in der Union getätigt werden. 1.2. Begriffsbestimmung Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff 1."Chemische Waffen" - chemische Waffen im Sinne des Artikels II des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ); 2."wirtschaftliche Ressourcen" - Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon…

Anlage 1 Websites mit Informationen über die zuständigen Behörden und Anschrift für Mitteilungen an die Kommission gemäß Anhang II der Verordnung (EU) 2018/1542 Anhang II BELGIEN https://diplomatie.belgium.be/en/policy/policy_areas/peace_and_security/sanctions BULGARIEN https://www.mfa.bg/en…

…AH-2608 | Drittländer | Textilwaren | AH-4110 | Drittländer | Textilwaren, wPVV | AH-4120 | Drittländer | Stahlwaren | AH-4200 | Drittländer | Chemiewaffen | AH-3310 | Drittländer | Rohdiamanten | AH-4311 | Drittländer | Folterwaren | AH-4501

…der § 79 AußHG 2011 im Wesentlichen dem § 37 AußHG 2005, jedoch wurden die Chemiewaffen in eine eigene Bestimmung in § 81 AußHG 2011 überführt und für Verkehr in der EU neue Bestimmungen in § 80 AußHG 2011 geschaffen. (7) Beauftragung durch Gerichte und Staatsanwaltschaften Neu wurde festgelegt…

…2608 | Syrien | Wirtschaftliche Ressourcen | AH-2608 | Tunesien | Wirtschaftliche Ressourcen | AH-2212 | Usbekistan | Waffenembargo | AH-3210 | Drittländer | Güter mit doppeltem Verwendungszweck | AH-3100 | Drittländer | Chemiewaffen | AH-3310 | Drittländer | Verteidigungsgüter…

…239 UZK-IA). Da insbesonders bei Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, Chemiewaffen und Verteidigungsgütern die Beschau mit erheblichen Risiken sowohl für die Gesundheit der Beteiligten als auch für die Waren verbunden sein kann, wird der amtswegigen Beschau jedenfalls eine sachkundige Person oder ein Sachverständiger beizuziehen sein…

…6); 62. Natriumhexafluorosilikat (CAS-Nr. 16893-85-9); 63. Methylthiophosphonsäuredichlorid (CAS Nr. 676-98-2). Anmerkung 1:Für Ausfuhren in "Nichtvertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens" erfasst Nummer 1C350 nicht "Mischungen von Chemikalien", die eine oder mehrere der von den Unternummern 1C350 1, 3, 5, 11, 12, 13…

Anlage 2 Anhang III - Liste der Güter gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2019/125 Einleitung Bei den KN-Codes in diesem Anhang handelt es sich um Codes, die in Teil 2 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 spezifiziert sind. Ist einem…