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UFSF RV/0242-F/02Teilwert von Bussen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…Die Busse Mercedes Benz aus dem Anschaffungsjahr 1994 und Jetliner aus dem Anschaffungsjahr 1995 (Anschaffungskosten S 1.400.000,00 bzw S 2.014.921,00) bewertete er jedoch im Hinblick auf die Anschaffungskosten und die noch zu erwartende Nutzungsdauer mit S 560.000,00…

BFG RV/7104514/2019Vermietung eines umgebauten Busses - künstlerische Leistung gem. § 3a Abs. 8 lit. a UStG 1994 oder sonstige Leistung (Beförderungsmittel) gemäß § 3a Abs. 12 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2024

…mehr vorhanden gewesen sind und ein mobiles Tonstudio in diesen Bus eingebaut worden ist. Diese Veränderungen an dem Steyr Bus SML 14H256 nehmen diesem Bus nicht die Eigenschaft, ein Beförderungsmittel zu sein und machen insbesondere die Vermietung dieses Busses nicht zu einer künstlerischen, wissenschaftlichen, unterrichtenden…

UFSW FSRV/0094-W/03Schmuggel eines Busses durch Nichtdeklarierung einer im Drittstaat erfolgten Lackierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.09.2003

…mit Sitz in R. führe. Mit den beiden vorhandenen Bussen fahren er und sein Vater, je nach Anzahl der Fahrgäste entweder mit beiden oder nur mit einem Bus einmal pro Woche nach Jugoslawien. Sein Vater halte sich derzeit seit 3 Wochen in Jugoslawien auf. Er…

BFG RV/7300053/2013Beurteilung der Sorgfalt im Sinne des § 8 Abs. 2 FinStrG bei einem Busfahrer im Hinblick auf das unbewusste Mitführen von Schmuggelzigaretten in Geheimverstecken des Busses; Ausmaß der Sorgfaltspflicht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.04.2014

…Beamten der Grenzkontrollstelle Nickelsdorf einer Revision unterzogen worden. Im Bereich der Toilette bzw. des linken Hinterreifens des Busses seien die gegenständlichen Schmuggelzigaretten drittländischer Herkunft vorgefunden und sichergestellt worden. Der Beschuldigte sei im Auftrag einer männlichen Person namens G, eines führenden Mitglieds einer professionell agierenden Schmugglerorganisation…

UStR 2000 Rz 2251–227914.2. Verordnungsermächtigung
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

14.2. Verordnungsermächtigung 14.2.1. Vorsteuerpauschalierung aufgrund von Verordnungen Rz 2251: Auf Grund folgender Verordnungen können Vorsteuern pauschaliert werden: Bestimmte Berufsgruppen, VO des BM für Finanzen, BGBl. Nr. 627/1983, anwendbar ab 1984; Lebensmitteleinzel- oder Gemischtwarenhändler, VO des BM für Finanzen, BGBl. II Nr…

UStR 2000 Rz 2996–302723.4. Reisevorleistungen
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…Gebühr stornieren muss, liegen insoweit keine Reisevorleistungen vor. 23.4.5. Gestellung von Bussen Rz 3001: Die Überlassung eines Omnibusses an einen Unternehmer für Fahrten im Gelegenheitsverkehr oder im Linienverkehr kann aufgrund eines Miet- oder Beförderungsvertrages erfolgen. Nur wenn ein Beförderungsvertrag vorliegt, kann es sich…

UFSI RV/0173-I/10Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten bei unentgeltlicher, steuerbefreiter Beförderung mit der Bahn (zwischen Wohnung und Arbeitsstätte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…zum Ausdruck gebracht, dass die Beförderung von ÖBB-Bediensteten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit Zügen oder Bussen der ÖBB "im Sinne der Verkehrsauffassung nicht als Werkverkehr" angesehen werden könne. Trotzdem sei der Beschwerdeführer - so der VwGH weiter - durch die Nichtgewährung des Pendlerpauschales aus folgenden Erwägungen…

UFSW RV/3447-W/07Aufteilung des Pauschbetrages für auswärtige Berufsausbildung bei zwei Anspruchsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2008

…Euro pro Monat der Berufsausbildung berücksichtigt." Nach herrschender Meinung steht der Pauschbetrag von € 110,00 nur einmal je Kind zu und ist bei mehreren Unterhaltspflichtigen - nach der Verwaltungspraxis (RZ 878 LStR 2002) und nach Fuchs in Hofstätter/Reichel/Fellner/Fuchs/Zorn/Büsser, Die Einkommensteuer…

UFSW RV/0459-W/03Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (“Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…"tägliche"). Die Zumutbarkeit ist jedenfalls dann gegeben, wenn überwiegend im Kalendermonat die Fahrzeit von einer Stunde nicht überschritten wird (Fuchs in Hofstätter/Reichel/Fellner/Fuchs/Zorn/Büsser, § 34 EStG 1988 Einzelfälle, "Auswärtige Berufsausbildung (Kinder)"). Der Nachweis einer regelmäßig eine Stunde überschreitenden Fahrzeit wurde daher vom…

GK-0410Anlage 6
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

Anlage 6 Technischer Fahrzeugbericht für Busse (COP-DOK) [Grafik]   [Grafik]  

GK-0410Belarus
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…Kontingentgenehmigung; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) Hinweise: Abkommen aus 2000 mit vereinbartem Kontingentaustausch; Obige Angaben gelten sowohl für bilaterale Fahrten als auch für Transitfahrten; Die Genehmigungsbefreiung ist nur unter der Voraussetzung, dass ein technischer Fahrzeugbericht für Busse (Abschnitt 2.2.2. Abs. 3) vorgewiesen wird, möglich…

GK-0410Bosnien-Herzegowina
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

Bosnien-Herzegowina | Verkehrsart | GenehmigungspflichtGenehmigungs- pflicht | Genehmigung ausgestellt vonGenehmi- gung ausgestellt von | Mitzuführende Dokumente | Pendelverkehre (Abschnitt 1.2.1.) | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs.1 Z 2 GelvG oder…

GK-0410Montenegro
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs.1 Z 2 GelvG oder Kontingentgenehmigung; Interbus-Fahrtenheft (Abschnitt 1.5Anlage 3.) | Absetzfahrten (Abschnitt 2.4.2. (1) b) | janein, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird |…

GK-0410Ukraine
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…mit vereinbartem Kontingentaustausch; Obige Angaben gelten sowohl für bilaterale Fahrten als auch für Transitfahrten; Die Genehmigungsbefreiung ist nur unter der Voraussetzung, dass ein technischer Fahrzeugbericht für Busse (Abschnitt 2.3.2.) vorgewiesen wird, möglich; Als Fahrtenheft ist entweder ein Fahrtenheft gemäß ASOR-Übereinkommen, gemäß Interbus…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/02Entziehungshandlungen sind Tathandlungen; die innere Einstellung bei der Anmeldung ist unerheblich, unzulässiger Binnenverkehr ist ein Erfolgsdelikt (Rechtslage vor der Novelle 2001 der ZK-DVO), grenzüberschreitender Gelegenheitsverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004Teil 2/2

nicht vor. Sofern die Fahrzeuge mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einen hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen (dies ist durch technische Fahrzeugberichte für Busse und ein Kontrolldokument nachzuweisen - Art. 7 Abs. 2), unterliegen Rundfahrten mit geschlossenen Türen, Absetzfahrten und Abholfahrten nicht…

VS-10005.1.4.3.4. Reduzierte Freimengen/Freigrenzen im Grenzverkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…vom Ort der Einreise liegt) Grenzarbeitnehmerinnen/Grenzarbeitnehmer, die im Rahmen der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit die Grenze überschreiten Besatzungen von Verkehrsmitteln (zB Flugzeuge, Busse), die für die Reise aus einem Drittland eingesetzt werden Diese Ausnahmeregelungen gelten nicht, wenn ein von dieser Regelung betroffener Reisender nachweist…

GK-04102.2.2. Genehmigungsfreiheit
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…Dies ist durch einen technischen Fahrzeugbericht für Busse (COP-Dokument) nachzuweisen. a)Rundfahrten mit geschlossenen Türen (siehe Abschnitt 1.2.2.), b)Absetzfahrten (siehe Abschnitt 1.2.3.) und c)Abholfahrten (siehe Abschnitt 1.2.4.) bei denen die Hinfahrt eine Leerfahrt ist und alle…

GK-04102.4. Mitzuführende Dokumente
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…Interbus-Übereinkommen (jeweils mit Fahrgastliste) und bei manchen Staaten (siehe Übersicht in der Anlage 1) der "technische Fahrzeugbericht" für Busse (COP-DOK), durch den die hohen Umwelt- und technischen Sicherheitsstandards nachgewiesen werden müssen (dies falls ersetzt der "technische Fahrzeugbericht für Busse" (COP-DOK) die Genehmigung).

GK-0410Anlage 1
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…2.1.) | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | restliche Gelegenheitsverkehre | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. …

GK-0410Kroatien
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…| ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | restliche Gelegenheitsverkehre | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. …