…2003, wurden die §§ 14 und 16 BewG 1955 neu gefasst. Damit wurden die bisherigen Bestimmungen über die Bewertung von un- oder niedrig verzinsten Forderungen oder Verbindlichkeiten sowie von Renten und dauernden Lasten angepasst. Mit Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 20. Jänner 2009, BGBl. II…

…Die Wahrscheinlichkeit des Anfalls wird an Hand von Sterbewahrscheinlichkeiten bestimmt. Diese Sterbewahrscheinlichkeiten wurden durch die auf Grund des § 16 Abs. 2 BewG 1955 ergangene Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur verbindlichen Festsetzung von Erlebenswahrscheinlichkeiten zum Zwecke der Bewertung von Renten und dauernden Lasten (ErlWS-VO…

…Grundsätzen zu bewerten, wobei gemäß § 16 Abs. 1 BewG 1955 ein Zinsfuß von 5,5% und die Sterbewahrscheinlichkeiten gemäß ErlWS-VO 2004, BGBl. II 2003/627 zwingend anzuwenden sind. 2. §§ 10 und 16 BewG 1955 (idF vor dem Budgetbegleitgesetz 2003) Versicherungsmathematische Bewertung einer Rente Bereits…

…Sachbescheide Einkommensteuer 1998 bis 2000 werden als unzulässig geworden zurückgewiesen. Entscheidungsgründe a) Zurückweisung einer Berufung Die Berufungswerberin (Bw.) gab in ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 1998 bis 2000 Sonderausgaben aus Renten und dauernde Lasten einer von ihr so bezeichneten "Versorgungsrente" an Herrn H (H) an…

…Abgaben für Zwecke der Bewertung von Renten und dauernden Lasten von einer Erlebenswahrscheinlichkeit auszugehen, die sich aus den in der Anlage ausgewiesenen Sterbewahrscheinlichkeiten ergibt. Aus den Sterbewahrscheinlichkeiten qx bzw qy werden die Erlebenswahrscheinlichkeit errechnet werden, indem man von einer fiktiven Ausgangsgröße von 100.000 Personen…

…von Erlebenswahrscheinlichkeiten zum Zwecke der Bewertung von Renten und dauernden Lasten (ErlWS-VO 2004) idF BGBl. 627/2003. Der Bw. hat bei der Berechnung des Kapitalwertes der Ausgedingeleistungen für die Übergeberin den einfachen Jahreswert dieser Nutzungen und Leistungen herangezogen. Der Bw. ist dabei offensichtlich von…

…von Renten und anderen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen nach dem Lebensalter dieser Person. Beim Berufungswerber wäre das Wohnungsrecht daher an sich gemäß § 16 Abs. 2 Z 5 BewG 1955 mit dem 14 fachen des Wertes der einjährigen Nutzung zu bewerten…

…Diese Verordnung wurde am 30. Dezember 2003 erlassen. Weiters wird auf den Rentenerlass des BMF vom 17. Dezember 2003 verwiesen. Zur Unterstützung hat das BMF ein Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (§ 16 BewG) im Internet bereitgestellt (www.bmf.gv.at/steuern/steuerberechnung). „ c) Dem angeschlossen…

…an verbrauchsunabhängigen Kosten zu tragen gehabt, die nach dem Berechnungsprogramm zur Bewertung von Renten und wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen bei einem Bewertungsstichtag des Abschlusses des Übergabevertrages (di 9.3.2006) zu einem Gegenleistungswert von 5.275,54 € führen würden. Ebenso sei die übernommene Substanzerhaltungslast…

…71/2003 ab der Veranlagung 2004 vorgenommenen Änderung die Bewertung von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen wie folgt geregelt: (1) Der Wert von Renten und anderen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen bestimmt sich nach dem Lebensalter dieser Person. (2) Als Wert ist…

…addiert werden. Diese Zahlungen sind abzuzinsen und mit der Erlebniswahrscheinlichkeit des Rentenempfängers anzusetzen. Auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen befindet sich ein auch für den Bürger zugängliches Programm zur Berechnung von Rentenbarwerten: http://www.bmf.gv.at, Steuern/Berechnungsprogramme/Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (§…

…Abgaben für Zwecke der Bewertung von Renten und dauernden Lasten von einer Erlebenswahrscheinlichkeit auszugehen, die sich aus den in der Anlage ausgewiesenen Sterbewahrscheinlichkeiten ergibt. Aus den Sterbewahrscheinlichkeiten qx bzw qy werden die Erlebenswahrscheinlichkeit errechnet werden, indem man von einer fiktiven Ausgangsgröße von 100.000 Personen…

…Abgaben für Zwecke der Bewertung von Renten und dauernden Lasten von einer Erlebenswahrscheinlichkeit auszugehen, die sich aus den in der Anlage ausgewiesenen Sterbewahrscheinlichkeiten ergibt. Aus den Sterbewahrscheinlichkeiten qx bzw qy werden die Erlebenswahrscheinlichkeit errechnet werden, indem man von einer fiktiven Ausgangsgröße von 100.000 Personen…

…Teiles des BewG (§§ 2 bis 17) zu bewerten (vgl. etwa VwGH 28.1.1993, 92/16/0120). Gemäß § 16 Abs. 1 BewG idF BGBl. I 71/2003 ergibt sich der Wert von Renten, wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten, die vom Ableben einer oder…

…bis 17 BewG 1955) zu bewerten (§ 1 Abs. 1 BewG 1955, siehe VwGH 28.1.1993, 92/16/0120). Gemäß § 16 Abs. 1 BewG 1955 (in der für den vorliegenden Fall geltenden Fassung) bestimmt sich der Wert von Renten und anderen auf die Lebenszeit einer…

…zur Gegenleistung im grunderwerbsteuerlichen Sinn zu zählen. Hinsichtlich der Bewertung dieser Dienstbarkeit wird auf § 16 Abs. 1 Bewertungsgesetz in der Fassung vor BGBl. I 2003/71 verwiesen, wonach sich der Wert von Renten und anderen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen nach…

…von Rentenanwartschaften übernommen hat, ist zwar von Bedeutung, jedoch sind diese Faktoren als solche nicht ausschlaggebend (vgl. EuGH 5.9.2024, verb. Rs C-639/22 bis C-644/22, X ua. gegen Inspecteur van de Belastingdienst). Für die Klärung der Frage, ob ein Rentenfonds…

…26. Feber 2007 über vorgenommene Außenprüfung hinsichtlich Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2004 bis 2005 entnehmen. Soweit für das gegenständliche Verfahren von Bedeutung enthält der Bericht nachstehende Ausführungen: "Tz. 1 Kaufpreisrente Umsatzsteuer Mit der Verzichtserklärung vom 01.01.2004 durch den Rentenberechtigten SF gegenüber dem Rentenverpflichteten SC…

…unbegründet ab und führte aus, dass die Bewertung von lebenslänglichen Renten, wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten, die vom Ableben einer oder mehrerer Personen abhängen, gemäß § 16 BewG nach versicherungsmathematischen Grundsätzen erfolge. Der versicherungsmathematische Barwert werde von verschiedenen Größen beeinflusst, die verbindlich vorgegeben seien…

…erstmalig per 31.12.2009 zur Auszahlung, womit zu diesem Stichtag mit der Auszahlung der ersten Hälfte des Fruchtgenussrechtes das Fruchtgenussrecht zur Gänze zur Auszahlung gelangt. Dieses wurde auch im "Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (§16 BewG)" berücksichtigt. Das Berechnungsprogramm ist abrufbar unter www.bmf…