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15 335 Treffer870 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0702-L/13Pauschbetrag gem. § 5 der VO BGBl. 1996/303 als außergewöhnliche Belastung gem. § 34 Abs. 6 EStG 1988 für ein behindertes (volljähriges) Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…nur 5 Minuten von der Wohnung der Bw entfernt sei. Da ihrem Sohn die selbständige Haushaltsführung und Bewältigung des täglichen Lebens alleine nicht möglich sei, unterstütze sie ihn sowohl im Haushalt (putzen, kochen etc.) als auch bei den erforderlichen Besorgungen (Lebensmitteleinkauf, Beschaffung der persönlichen Gebrauchsgegenstände…

UFSG RV/0240-G/08Keine Werbungskosten eines allein stehenden Dienstnehmers für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten zur Betreuung des Eigenheims und der Eltern am Heimatort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…die den sachlichen Lebensbereich betreffen und zur Sicherung der Existenz erforderlich sind. (2) Hilfsverrichtungen sind die Herbeischaffung von Nahrungsmitteln, Medikamenten und Bedarfsgütern des täglichen Lebens, die Reinigung der Wohnung und der persönlichen Gebrauchsgegenstände, die Pflege der Leib- und Bettwäsche, die Beheizung des Wohnraumes einschließlich der…

BFG RV/4100333/2023Abweisung des Antrages auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024

…1*** nicht sein tägliches Leben bewältigen. Der Bf übermittelte eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung von ***1*** sowie den Lohnzettel Juni 2022. Mit Vorlagebericht vom 5. Dezember 2023 wurde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung übermittelt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Sohn des Beschwerdeführers…

BFG RV/7105400/2019Erhöhte Familienbeihilfe, Leichte Intelligenzminderung auf Grund eines perinatalen hypoxischen Hirnschadens, Warum der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr eingetreten sein soll, wurde in den Gutachten nicht begründet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020Teil 1/2

…Lebensjahres erstellt wurden) ebenfalls vorzulegen. Vorgelegt werden Befunde aus der frühestens Kindheit, zum Beweis dafür, dass die Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 21. Lebensjahr bestanden hat. Die Beschwerdeführerin bezieht auch Pflegegeld, da sie bei der Bewältigung des täglichen Lebens auf fremde Hilfe angewiesen ist. Sie hat…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…Ämtern, Behörden und privaten Vertragspartnern, - Rechtsgeschäfte, die über Geschäfte des täglichen Lebens hinausgehen. - Ob der Gefahr eines Nachteiles aufgrund der psychischen Krankheit oder geistigen Behinderung auf andere Weise als durch Bestellung eines Sachwalters, etwa durch rechtsgeschäftliches Erteilen von Aufträgen, Ermächtigungen oder Vollmachten abgeholfen werden kann…

UFSZ2L ZRV/0023-Z2L/07Vorschreibung von Säumniszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2008

…diesem Grund befinde sich der Beschwerdeführer mittlerweile in erheblichen wirtschaftlichen, aber auch sozialen Schwierigkeiten, da ihm keinerlei Einkommen zur Bewältigung des täglichen Lebens zur Verfügung stehe. Nichts desto trotz verhänge die Behörde Monat für Monat Bescheide, mit denen der Beschwerdeführer mit entsprechend hohen Säumniszinsen belastet…

UFSZ2L ZRV/0022-Z2L/07Vorschreibung von Säumniszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2008

…diesem Grund befinde sich der Beschwerdeführer mittlerweile in erheblichen wirtschaftlichen, aber auch sozialen Schwierigkeiten, da ihm keinerlei Einkommen zur Bewältigung des täglichen Lebens zur Verfügung stehe. Nichts desto trotz verhänge die Behörde Monat für Monat Bescheide, mit denen der Beschwerdeführer mit entsprechend hohen Säumniszinsen belastet…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/07Vorschreibung von Säumniszinsen gem. Art. 232 Abs. 1 Buchstabe b ZK in Verbindung mit § 80 Abs. 1 ZollR-DG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.05.2008

…Bewältigung des täglichen Lebens zur Verfügung stehe. Nichts desto trotz verhänge die Behörde Monat für Monat Bescheide, mit denen der Beschwerdeführer mit dementsprechend hohen Säumniszinsen belastet werde, und führe dies unstrittig zu sowohl wirtschaftlichen als auch sozialen Problemen, die extrem seien und den Tatbestand des…

BFG RV/4100354/2020NoVA und Kfz-Steuer - widerrechtliche Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025Teil 2/3

…Bezüglich des Kfz 2-D sind im Zeitraum der Überwachung Fahrtbewegungen (durch die Bf.) festgestellt worden. Sie bestreitet nicht, im Beschwerdezeitraum die minderjährigen Kinder beaufsichtigt zu haben. Dies erfordert - mit den Erfahrungen des täglichen Lebens im Einklang stehend - Fahrten im Zusammenhang mit der Bewältigung des…

BFG RV/6100207/2023Überwiegende Tragung der Unterhaltskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2023

…Bei Erforschung des tatsächlich verwirklichten Sachverhaltes sind die Grundsätze der freien Beweiswürdigung nach § 167 Abs. 2 BAO zu beachten. Die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen haben schlüssig zu sein, also den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut bzw. den Erfahrungen des täglichen Lebens zu entsprechen…

UFSW RV/2532-W/10Anschaffungskosten einer Perücke nach erfolgter Chemotherapie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…verbundene seelische Belastung ebenfalls enorm. Ohne die Perücke hätte sich für die Bw. die Bewältigung des täglichen Lebens äußerst schwierig gestaltet. Es sei für einen krebskranken Menschen nicht zumutbar, die ohnehin hohe psychische Belastung noch durch den physischen Ausdruck zu verstärken, speziell in der Öffentlichkeit…

BFG RV/2101415/2014Fitnessstudio und Heilmittelkosten als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2015

…Anschaffungen nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit Anschaffungen des täglichen Lebens (Lebensmitteln etc.) verbunden werden (vgl. dazu UFS 24.5.2011, RV/0339-K/08; UFS 23.08.2012, RV/0890-W/12). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes ist eine…

BFG RV/7103293/2020Die Tatsache und der Nachweis der Behinderung hat gemäß § 35 Abs. 2 EStG durch eine amtliche Bescheinigung zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…Klienten ungebrochen weiter. Die Bewältigung des täglichen Lebens außerhalb eines Senioren-und Pflegeheimes wäre ausgeschlossen zumal auch seine Gattin im Kalenderjahr 2013 verstorben ist. Im Kalenderjahr 2019 hat rubr. Klient einen Antrag auf Bestätigung seiner körperlichen Beeinträchtigungen gestellt mit zahlreichen Krankenhausbefunden als Beweisgrundlage. Mit Sachverständigengutachten…

BFG RV/5101689/2015Die Anschaffung von marktgängigen Trainingsgeräten (Wellengang start, Rückenstrecker, Lagerungswürfel) durch eine an einer Tetraspastik leidende, im Rollstuhl sitzende Person ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2018

…insofern auf die Hilfe solcher Vereine angewiesen seien, als diese einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des täglichen Lebens leisteten: Sie würden psychische und physische Unterstützung bieten, soziale und gesellschaftliche Integration und zusätzlich dadurch auch das unmittelbare Pflegeumfeld der betroffenen Person entlasten. Auf Grund dessen sei…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…den Aktivitäten und existentiellen Erfahrungen des täglichen Lebens; dem medizinischen Prozess und ärztlichen Dokumentation; der Rezept- und Medikamentengebarung; der Notrufanlage [die medizinische Hilfe bei Tag und Nacht gewährt]; der Anordnung von Therapien (z.B. Physiotherapie, Ergotherapie, Logotherapie, Laboruntersuchungen); der täglichen Visite des Stationsarztes (Montag-Freitag…

UFSW RV/2985-W/07Kosten für ein Pensionistenheim ohne Beweis für die Pflegebedürftigkeit der Heimbewohnerin sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…sich die Welt für die Bw. verändert: körperlich, kognitiv, sozial und seelisch. Die Bewältigung der Notwendigkeiten des täglichen Lebens sei der Bw. nicht mehr möglich gewesen. Die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim sei daher für die Bw. zu einer Notwendigkeit geworden. Nach dem Bundespflegegeldgesetz…

BFG RV/7102791/2015Keine wirksame Zustellung bei fehlender Diskretions- und Dispositionsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…Lage. Der Leiter der Wohngemeinschaft geht zwar dem Bf bei der Bewältigung der Geschäfte des täglichen Lebens zur Hand, er ist aber in rechtlicher Hinsicht nach der Aktenlage nicht sein Vertreter. Keine Wirksamheit des angefochtenen Bescheides Der angefochtene Abweisungsbescheid vom 26.11.2014 wurde ebenso…

BFG RV/7102170/2011Stellt der auf der Spendenbestätigung dargestellte Verwendungszweck eine Gegenleistung dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2014

…Jung und Alt bei der Bewältigung der Probleme des täglichen Lebens. Aus der Homepage des xx (http) ist ersichtlich, dass u.a. für Kinder bei Lernschwierigkeiten ein Lerntraining angeboten wird. Auf der Homepage befindet sich weiters ein Spendenformular mit dem Vermerk des Spendenzweckes (Meine Spende…

UFSF RV/0056-F/04Mitunternehmereigenschaft gemäß § 23 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…erhöhte Beweisanforderungen lediglich dann gerechtfertigt seien, wenn sie der Steuergesetzgeber wie in der obig zitierten Bestimmung des EStG 1967 normiert habe oder wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ein typischer Geschehensablauf als erwiesen angenommen werden könne. Derartige Verdachtsvermutungen gegen Angehörigenvereinbarungen würden mit der zwischen…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 1/2

…Kreativtrainerin. Mit den Erfahrungen des täglichen Lebens steht in Einklang, dass die Bw. von Bekannten gebeten wird, gelegentlich als Künstlerin mit Kindern und Jugendlichen zu arbeiten, oder dass sich die Bw. als Mutter wie andere Eltern auch bei Ferienspielen engagiert. Es entspricht ferner der Lebenserfahrung…