…wie bei der Schätzung eine wirtschaftlich sachgerechte Aufteilung dieser Vorsteuerbeträge vorzunehmen ist. Unbedenklich erscheint zB bei einem Kreditunternehmen die Aufteilung der mit dem Betrieb einer EDV-Anlage zusammenhängenden Vorsteuern nach Betriebsstunden, wenn die Anlage sowohl eigenen Zwecken des Kreditunternehmens dient als auch vermietet wird. Rz…

…vertreten darf. Unter dem Punkt "Zahlungsbedingungen" finden sich im Bestellschein vom 14. Juli 2004 unter anderem die folgenden Passagen (Hervorhebung durch den Unabhängigen Finanzsenat): Inzahlungnahme Ihres gebrauchten "Altgerät" Baujahr 2001 mit ca. 2.450 Betriebsstunden ... wie besichtigt, in repariertem Zustand um EUR 122.090 + MwSt…

…Der Bf sei auf Basis seiner langjährigen Erfahrung aus Tätigkeiten für XY-Einrichtungen von einer tatsächlichen Nutzbarkeit der - durchwegs besonders werthaltigen - neuen Markenmaschinen für 15 - 25 Jahre ausgegangen. Die sehr geringen Betriebsstundenwerte der ersten drei Jahre, die aus dem ausschließlichen Einsatz bei der Schneeräumung resultierten…

…Traktors wurde, da es sich um den Traktor der Gattin handelt, lediglich der Dieselaufwand in geschätzter Höhe von 6,06 Euro * 119 Betriebsstunden = 721,14 Euro berücksichtigt. Von den Telefonkosten wurden 20% anerkannt. Dagegen richtet sich der Vorlageantrag vom 10.12.2019, in welchem…

…Bf. bereits mitgeteilt, dass für das laufende Jahr die Betriebsstunden des Traktors ermittelt werden müssen.“ Die Parteien vertreten nunmehr folgende Ansicht: Nach Ansicht des Bf. in seiner Beschwerde und im Vorlageantrag habe der Traktor die wesentliche Grundlage für den Betrieb eines Forstes und Schlägerungsunternehmens gedient…

…eingesetzt. Der Traktor werde niemanden zur Verfügung gestellt und er hätte demgemäß auch keinerlei Gegenleistung für derartige Zurverfügungstellungen erhalten. In der Stellungnahme zur Vorhaltsbeantwortung durch den Bw teilte der Amtsvertreter mit, dass zwar die angegebenen Betriebsstunden nicht überprüft werden könnten, es aber glaubhaft sei, dass…

…geltend gemacht worden. Die AfA könne aber erst zu dem Zeitpunkt berücksichtigt werden, " zu dem das Wirtschaftsgut den Zwecken des Betriebes dient und deshalb einer Abnutzung unterliegt ". Im gegenständlichen Fall seien vor dem Bilanzstichtag nur 22 Betriebsstunden, verteilt auf zwei Kalenderwochen, nachgewiesen worden. Eine Inbetriebnahme…

…6 000 Kilometer zurückgelegt hat, 2. Wasserfahrzeug nicht mehr als 100 Betriebsstunden auf dem Wasser zurückgelegt hat, 3. Luftfahrzeug nicht länger als 40 Betriebsstunden genutzt worden ist. Aus dieser Definition geht eindeutig hervor, dass ein Landfahrzeug dann als neu einzustufen ist, wenn seine erstmalige Inbetriebnahme…

…veräußert 31. Dezember 2004 - sei von 2000 bis 2004 jährlich rund 500 Betriebsstunden im Einsatz gewesen, wobei sich das Verhältnis von 70 % landwirtschaftlich (350 Betriebsstunden) und 30 % gewerblich (150 Betriebsstunden) im Jahr 2000 laufend zugunsten des Gewerbes verschoben habe, dh 2001 und 2002 gewerblich ca…

…landwirtschaftliche Nebentätigkeit vor. Im Vorlageantrag vom 26.3.2003 bestreitet der Berufungswerber, Ausgaben doppelt geltend gemacht zu haben. Durch die Tätigkeit als Kompostierer würden zusätzliche Betriebsstunden anfallen, was zusätzliche Betriebskosten nach sich ziehe. Die allein auf den "an Außenstehende" erfolgten Verkauf von Kompost gestützte Beurteilung…

…im Haus ein Zimmer im Keller, durch welches die Heizungsrohre verlaufen. Im Zimmer befinde sich kein Heizkörper und werde das Lokal und damit das Haus praktisch nur während der Betriebsstunden geheizt. Für sich habe er praktisch nicht heizen müssen. Seine privaten Aufenthalte im Gebäude würden…

…bei einer Messe erstanden. Im Juli 1999 sei ein Vorführmähdrescher (ca. 70 bis 80 Betriebsstunden bei Erwerb) bei einer deutschen Firma erworben worden. Hiebei sei ein Altgerät (ca. 4.000 Betriebsstunden) eingetauscht worden. Die Aufzahlung auf den Kaufpreis habe 197.000 DM inklusive 16% Mehrwertsteuer…

…zu beantragen. Als zulässige Wartungsarbeiten gelten Arbeiten, die nach den Betriebsvorschriften für das betreffende Beförderungsmittel in regelmäßigen Abständen (zB nach bestimmten Kilometer- oder Betriebsstundenleistungen) empfohlen oder vorgeschrieben sind. Eine solche Reparatur- und Wartungsarbeit ist keine Verwendung entgegen den geltenden Bestimmungen, zumal es dabei darum geht…

…das 1. Landfahrzeug nicht mehr als 6 000 Kilometer zurückgelegt hat, 2. Wasserfahrzeug nicht mehr als 100 Betriebsstunden auf dem Wasser zurückgelegt hat, 3. Luftfahrzeug nicht länger als 40 Betriebsstunden genutzt worden ist. 5. Steuerschuldner ist im Falle des innergemeinschaftlichen Erwerbs der Erwerber (Art. 19…

…wie z.B. Miele Waschmaschinen, wird nach Angaben der Firma (nach einer Online-Recherche) sogar eine Lebensdauer von 20 Jahren auf Grundlage einer angenommenen Nutzung von 10.000 Betriebsstunden bzw. 5 Waschgängen pro Woche beschieden. Zu dem Einwand des Bf., wonach er in 4 Jahren…

…Abnehmer und der Verwendung im Bestimmungsmitgliedstaat liegen, bleiben daher unberücksichtigt (EuGH 18.11.2010, X, C-84/09, Rn 53). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (vgl. auch Tumpel in Melhardt/Tumpel (Hrsg), UStG, 3. Aufl. (2021), Art…

…wie viele Betriebsstunden bei einer 100%igen Auslastung möglich wären, wobei für die Kalkulation etwaiger Fehlstunden auf Grund von Erfahrungswerten "nur" von einer 50%igen Auslastung ausgegangen wurde. Die errechneten Betriebsstunden bei einer 50%igen Auslastung wurden in weiterer Folge den auf Grund der gemeldeten…

…Tumpel in Melhardt/Tumpel, UStG³, Art. 1 Rz 143). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (Beiser, Beginn und Dauer bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und das Qualitätsmerkmal "neu" bei Fahrzeugen, RdW 2011, 56 (57)). V. Erwägungen: 1. Nach oben dargestellter…

…Gewicht zu als die absolvierte Fahrleistung. In der Praxis wäre die Ermittlung der überwiegenden Verwendung auf Basis der Betriebsstunden wohl wesentlich schwieriger zu vollziehen als die Ausmittelung auf Basis der Kilometerleistung. Wenn unionskonform auf die "wesentlich dauerhafte Verwendung" abzustellen ist (vgl. EuGH 27.4.2012…

…allem bei kleineren Betrieben von einer längeren betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer auszugehen ist. Die ÖKL-Richtwerte nehmen bei Traktoren eine Nutzungsdauer von 16,6 bzw. 17 Jahren (7.500 Betriebsstunden) an (siehe ÖKL-Richtwerte 2004, Seite 6). Diese Nutzungsdauer wird im Regelfall den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen (vgl…