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04 4282/3-IV/4/00Auslegungsfragen zum DBA Schweiz; Ergebnisprotokoll vom 10. Dezember 1999
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 4282/3-IV/4/0018.01.2000

…arbeitsfreien Zwischenzeiten bei der Berechnung der Baustellenfrist außer Betracht (Arbeitsvergabe in Form von Baulosen). Die Berechnung der Betriebstättendauer muss ebenfalls in beiden Staaten übereinstimmen. (Abschnitt B Punkt 2 des Ergebnisprotokolls vom 10. Dezember 1999) 3. Kaufpreisforderungen nach Betriebsveräußerungen Veräußert ein in der Schweiz ansässiger Steuerpflichtiger…

EAS 2832Berechnung der Baustellen- und Dienstleistungsfrist im DBA-China
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0087-IV/4/200719.02.2007

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 des österreichisch-chinesischen Doppelbesteuerungsabkommens begründet eine Bauausführung (einschließlich der damit im Zusammenhang stehenden Bauüberwachung) nur dann eine Betriebstätte, wenn ihre Dauer 6 Monate überschreitet (lit. a); das Gleiche gilt für Dienstleistungen, die durch Arbeitnehmer des Unternehmens erbracht werden (lit. b…

EAS 3407Berücksichtigung eines Probebetriebs bei Ermittlung der Baustellenfrist
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0150-IV/8/201817.08.2018

…eines fertigen Werks bzw. die tatsächliche Fertigstellung abzustellen ist. Testphasen, die für die Betriebsbereitschaft der errichteten Anlage nicht unabdingbar sind, werden daher nach Ansicht des BMF auch nach dem OECD-Musterkommentar 2017 nicht in die Frist einbezogen werden können. Bundesministerium für Finanzen, 17. August 2018

EAS 3204Dienstleistungsbetriebstätte - Fristenberechnung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0824-IV/4/201128.03.2011

…Fall von Dienstleistungsbetriebstätten nicht analog angewendet. Allerdings folgt die tageweise Berechnung jenen Regelungen, die für die 183-Tage-Frist des Artikels 14 entwickelt wurde (siehe Art. 14 Abs. 3 DBA-CZ). Auch der für die Qualifikation von Baustellenbetriebstätten maßgebende Grundsatz, dass die Baustellenfrist für jede…

EAS 3191Berechnung der Bauführungsfrist im DBA-Türkei
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/3406-IV/4/201009.12.2010

…Fristenberechnung ist ausschließlich die Montagedauer und nicht die Anzahl der eingesetzten Monteure maßgebend. Eine Fristenberechnung nach "Mann-Tagen", die zur Folge hätte, dass nicht auf die Montagedauer des Projektes, sondern auf die Summe der von den einzelnen Arbeitskräften an der Montagestelle zugebrachten Arbeitstage abgestellt wird…

EStR 2000 Rz 3163–31657.3.9 Auswirkungen eines nachträglich zu aktivierenden Aufwandes
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…94 | 23,3 | 01.01.2016 | 3,57% | 15.441,18 | 28 Bei der Berechnung der Restnutzungsdauer ist zu beachten, dass diese infolge der beschleunigten AfA verkürzt wird. Beispiel 1b: Rechtslage ab Veranlagung 2020 Ein Betriebsgebäude wird im Jänner 2021…

VPR 2021 Rz 264–2702.1.2. Bauausführungen und Montagen
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Recht (§ 29 Abs. 2 lit. c BAO) begründen Bauausführungen bereits nach sechs Monaten eine Betriebsstätte für das ausländische Unternehmen. Rz 268: Für die Berechnung der Frist ist der tatsächliche Arbeitsbeginn vor Ort (auch durch Subauftragnehmer) entscheidend (OECD-MK Art. 5 Z 54; EAS 2583). Eine…

BFG RV/1100024/2021Lohnsteuerbetriebsstätte nach § 81 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…41 Abs. 3 FLAG 1967 ist der Beitrag des Dienstgebers von der Summe der Arbeitslöhne zu berechnen, die jeweils in einem Kalendermonat an die im Abs. 1 genannten Dienstnehmer gewährt worden sind, gleichgültig, ob die Arbeitslöhne beim Empfänger der Einkommensteuer unterliegen oder nicht (Beitragsgrundlage). Arbeitslöhne…

EAS 3063Fragen zur Montagebetriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1200-IV/4/200922.05.2009

…damit die Auftragsvergabe im Vorhinein in 2 getrennten Abschnitten, sodass für die Berechnung der 12-Monatsfrist nach Art. 5 Abs. 3 DBA-Deutschland nach den Grundsätzen der "Vergabe in Form von Baulosen" nur die tatsächlichen Arbeitszeiten, nicht aber die zwischen den beiden Arbeitsphasen liegenden Zwischenzeiten…

UFSS RV/0018-S/09Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.07.2010

…glaubhaft zu machen. Am 5. Mai langte die Beantwortung des Vorhaltes ein mit folgendem Inhalt: Eine Berechnung der Wegzeit laut beigelegter Aufstellung (aus dem Berufungsschreiben) könne in dieser Form nicht erfolgen. Begründung: Zu Punkt 1: Wegstrecke Wohnung - Bahnhof BhfWohnort (ca. 3 km) Es gibt zwar…

BFG RV/7104899/2015Schlüssigkeit eines Sachverständigengutachtens, AfA bei Vermietung und Verpachtung, Gebäudewert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2021Teil 1/2

…die sich, gemessen an ihrem Alter, in einem "guten baulichen Zustand" befinden, wird eine progressive Wertminderung wegen Alters vorgenommen, Die Berechnung der tech. Wertminderung der Bauteile ergibt sich aus der Wertminderungstabelle nach Kranewitter u. F.W. Ross/Brachmann (Erläuterung: W = Wertminderung in Prozent, A…

EStR 2000Anhang I (zu Abschnitt 7.1.9.2, Rz 3115b)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

Anhang I (zu Abschnitt 7.1.9.2, Rz 3115b) Nutzungsdauern Energiewirtschaft STROM - Übertragung und Verteilung Freileitungen | Wirtschaftsgut | Nutzungsdauer in Jahren | Übertragungsnetz 380 kV-220 kV-110 kV | 50 | Verteilernetz Hochspannung 110 kV-220 kV-380 kV | 33 |…

EStR 2000 Rz 3126–31327.1.10 Ganzjahres- und Halbjahres-AfA
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Bei Vorliegen eines Rumpfwirtschaftsjahres ist die anteilsmäßige AfA auch hinsichtlich der nicht in diesem Wirtschaftsjahr angeschafften oder hergestellten (bzw. veräußerten) Wirtschaftsgüter nach den Grundsätzen des § 7 Abs. 2 EStG 1988 (Halbjahres- oder Ganzjahres-AfA) zu berechnen. 7.1.10.4 AfA bei unentgeltlicher Betriebsübertragung Rz…

EAS 341Beginn der Bauausführungsfrist
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 1379/1/1-IV/4/9302.12.1993

…wie z.B. der Vertragsabschluß, die Registrierung bei den ungarischen Steuerbehörden zwecks Leistung von Umsatzsteueranzahlungen vor dem tatsächlichen Baubeginn sowie die Leistung von Vorauszahlungen an ungarische Subauftragnehmer lösen hingegen nach den auch für die Auslegung des DBA-Ungarn maßgebenden Grundsätzen des OECD-Konzeptes noch keinen…

UFSL RV/0161-L/05Abkehr von der "Opfertheorie"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…Ab Vermietungsbeginn hätten eigentlich Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erklärt werden müssen. AfA-Berechnung ab 1996 (Tz 31 b): Die Daten der Anschaffungskosten vor 1996 stellten sich laut Vorprüfung wie folgt dar: | AK | 983.684,00 | | HK 1990 | 27.162…

BFG RV/5100297/2009Investitionszuwachsprämie 2004 - Behaltefrist zu kurz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…sowohl der Bürocontainer, als auch die Büroeinrichtung am 31.01.2006 verkauft wurden. Von der Bf wurde das Büro–Modul sowohl im Anlageverzeichnis, als auch in Schriftstücken und Berechnungen als Bürocontainer bezeichnet. Von der Bf wurden daher bis zum Ausscheiden des Bürocontainers und der Büroausstattung…

BFG RV/7103097/2011Verdeckte Ausschüttung durch Verkauf eines Mietrechtes an GmbH, an der der Vermieter (zu 100%) beteiligt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014Teil 2/3

…vom 4.6.2003, 97/13/0208). Verdeckte Ausschüttungen sind Vorteile, die eine Gesellschaft ihren Gesellschaftern aus ihrem Vermögen in einer nicht als Gewinnausschüttung erkennbaren Form außer der Dividende oder sonstigen offenen Gewinnverteilung, gleichviel unter welcher Bezeichnung gewährt, die sie anderen Personen, die nicht ihre…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…des - in Abweichung von der durch die Betriebsprüfung getroffenen Beurteilung - als Anlagevermögen eingestuften Instrumentenbestandes über einen Zeitraum von 3 Jahren Rechnung getragen wird. 3. Gemäß § 184 Abs. 1 BAO hat die Abgabenbehörde, soweit sie die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, diese…

UFSG RV/0727-G/06Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines LKW- Fuhrparks eines Frächters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2009

…Hilfsmittel herangezogen werden, jedoch ist eine unmittelbare und undifferenzierte Anwendung keineswegs zwingend abzuleiten. Abgesehen davon gehen selbst die diesbezüglichen Erläuterungen davon aus, dass bei einer Berechnung der jährlichen Absetzung für Abnutzung eine Gesamtlaufleistung von 1 Mio. km zu Grunde gelegt werde. Dies bedeutet, umgelegt auf…

EAS 3119Turbinentausch in räumlich getrennten Kraftwerken
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/3363-IV/4/200917.12.2009

…wenn zwar sämtliche Montageaufträge von ein und demselben Auftraggeber erteilt werden (und damit wirtschaftlich eine Einheit bilden), aber an räumlich so weit voneinander getrennten Orten ausgeführt werden, dass nicht mehr von einer räumlichen Zusammengehörigkeit der Kraftwerke gesprochen werden kann. Bundesministerium für Finanzen, 17. Dezember 2009