…November 2001 entgegnet, nach der Verkehrsauffassung sei es unüblich, ein beim Privathaus errichtetes Schwimmbecken auch den Angestellten zur Benützung zur Verfügung zu stellen. Die Behauptung der überwiegend betrieblichen Nutzung durch einen Arbeitnehmer widerspreche daher allen Erfahrungen des täglichen Lebens. Der Bw., der nicht im Firmenbuch…

…nicht eine ausreichende Beweiskraft dafür zumessen, dass tatsächlich eine private Nutzung durch die Dienstnehmerin stattgefunden hat. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl VwGH 7.8.2001/97/14/0175) reicht alleine die (theoretische) Möglichkeit der Benützung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges für private Fahrten nicht aus, einen…

…Duldung der dauernden Benützung eines Kraftfahrzeuges stelle eine Dauerleistung dar, die am Sitz der deutschen GmbH erbracht werde. Darüber hinaus seien die mit dem Fahrzeug verbundenen Verwaltungstätigkeiten stets von der deutschen Tochtergesellschaft als Fahrzeugeigentümerin wahrgenommen worden. Die bloße Benützung durch einen Dienstnehmer stelle keine maßgebliche…

…Gesundheit der Arbeitnehmer verrichtet werden kann. Dass jedoch der Arbeitgeber verpflichtet ist eine Wohnung anzumieten, findet in den gesetzlichen Bestimmungen keine Deckung. Somit verhilft der Einwand der Bw., durch den fehlenden natürlichen Lichteinfall, sei das Arbeiten für einen Dienstnehmer unzumutbar und daher habe die Bw…

…08/0224). Im vorliegenden Fall steht fest, dass dem Dienstnehmer der Beschwerdeführerin die Benützung der firmeneigenen Kraftfahrzeuge für private Zwecke gestattet wurde. Bereits damit ist der Tatbestand der Gewährung einer Sachleistung aus dem Dienstverhältnis hergestellt. Für diese Beurteilung ist das Motiv der Überlassung ebenso wenig…

…eine unterschiedliche Behandlung geben müsse. Das VwGH-Judikat vom 29. Juni 2005, Zl. 2003/08/0086, enthalte dazu einen Hinweis, wenn der Verwaltungsgerichtshof ausführe: "Eine nach außen zu Tage getretene Trennung von Familiärem und Dienstlichem in Bezug auf die Benützung des Kraftfahrzeuges durch den Dienstnehmer…

…der dauernden Benützung des KFZ stelle eine Dauerleistung dar, die am Sitz der deutschen GmbH erbracht werde. Darüber hinaus seien die mit dem Fahrzeug verbundenen Verwaltungstätigkeiten stets von der deutschen Tochtergesellschaft als Fahrzeugeigentümerin wahrgenommen worden. Die bloße Benützung des PKW durch einen Dienstnehmer stelle keine…

…keine Nachweise betreffend die Privatnutzung eines Firmen-KFZ durch einen wesentlich beteiligten geschäftsführenden GmbH-Gesellschafter (zB in Form eines Fahrtenbuches), so wären für Zwecke des DB, des DZ sowie der KommSt dieselben Sachbezugsbewertungsgrundsätze zur Anwendung zu bringen wie bei lohnsteuerlichen Dienstnehmern und nicht die Variante…

…Das Fahrzeug werde auch überwiegend in Liechtenstein verwendet. Darüber hinaus würden mit dem BMW für die Organisation "Soroptimisten" regelmäßig Auslandsfahrten quer durch Europa unternommen. Das Fahrzeug werde von einer Vielzahl an Personen benutzt, vornehmlich für "caritative Fahrten" für die genannte Organisation. Das Finanzamt wies die…

…ist, ohne dessen Bewilligung auf einen anderen übertragen werden. Die Vorschriften des § 29 gelten für Werknutzungsrecht an Computerprogrammen nicht.(§ 40c UrhG) Gemäß § 40d Abs. 2 UrhG dürfen Computerprogramme vervielfältigt und bearbeitet werden, soweit dies für ihre bestimmungsgemäße Benutzung durch den zur Benutzung Berechtigten notwendig ist…

…98/15/0005). Eine andere Beurteilung ist denkbar, wenn sich die Wohnung im Betriebsgebäude oder in dessen unmittelbarer Nähe befindet und insbesondere wegen häufiger Nachtdienste die Benützung durch einen Arbeitnehmer erforderlich ist (VwGH 17.10.1989, 88/14/0204). Es entspricht nicht den allgemeinen praktischen…

…selbst ausgefüllten, von Herrn C lediglich unterschriebenen, "Fragebogen Dienst- Werkvertrag" gehe hervor, dass eine Vertretung, außer durch einen Dienstnehmer des Berufungswerbers theoretisch und praktisch unmöglich gewesen sei, da er teilweise von den Supermärkten die Schlüssel gehabt habe und auch kassieren hätte müssen. Die Frage, ob…

…der nicht betrieblichen Nutzung durch den oder im Interesse des Steuerpflichtigen aus. Die Privatnutzung durch einen Dienstnehmer geht aber stets zu Lasten der betrieblich veranlassten Nutzung, auch wenn es sich dabei um ein Familienmitglied des Dienstgebers handelt. Auch wurde das Vorliegen eines Privatnutzungsverbots seitens des…

…Beurteilung. Gemäß Einkommensteuerrichtlinien 2000 (RZ 500) sei die Beurteilung einer Werkswohnung als Dienstwohnung denkbar, "wenn sich die Dienstwohnung im Betriebsgebäude oder in dessen unmittelbarer Nähe befindet und insbesondere wegen häufiger Nachtdienste die Benützung durch einen Arbeitnehmer erforderlich ist." Gerade diese Voraussetzungen träfen zur Gänze zu…

…heranzuziehen sei. Diese Vereinbarung beinhalte eine Reihe von Argumenten, die für das Vorliegen der Dienstnehmereigenschaft des DI D sprechen würden; dabei sei die laufende Aus- und Fortbildung, die Aufbewahrung aller Unterlagen bei der Bw,, die Verwaltung der ein- und ausgehenden Rechnungen durch die Bw., die…

…ist und eine Nutzung im Rahmen der privaten Lebensführung typischerweise ausschließt. Der Unternehmenspolitik entspricht es wohl, direkt am Marktgeschehen zu sein aber die Kosten zu minimieren und selbst keine Filiale eröffnen zu müssen, sondern wie in meinem Fall, den Westen Österreichs durch einen Dienstnehmer mit…

…dass diese Spezialsoftware für bildgebende Institute vor der Benutzung durch unbefugte Dritte gesichert sei, vielmehr seien auch Computernetzwerke an sich durch die Verwendung von unbefugten Benutzern gesichert. Das heiße, dass eine personalisierte Benutzerkennung sowohl für das Netzwerk als auch für die vom Unternehmen verwendete Spezialsoftware…

…Dezember 1980, Zl. 1666/79). Die für das Dienstverhältnis charakteristische Weisungsunterworfenheit ist durch weitgehende Unterordnung gekennzeichnet und führt zu einer weitreichenden Ausschaltung der Bestimmungsfreiheit des Dienstnehmers. Ein persönliches Weisungsrecht beschränkt die Entschlussfreiheit über die ausdrücklich übernommenen Vertragspflichten hinaus. Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen…

…Verfügung zu stellen. (Eine andere Beurteilung wäre allenfalls angebracht, wenn sich die Wohnung im Betriebsgebäude oder in dessen unmittelbarer Nähe befände und insb wegen häufiger Nachtdienste die Benützung durch einen Arbeitnehmer erforderlich wäre). Eine wirtschaftliche Betätigung ist nach der Rechtsprechung Enkler nicht gegeben, wenn die…

…wohnt nur ein recht geringer Anteil der beim in Rede stehenden Unternehmen beschäftigten Dienstnehmer überhaupt in einer der beiden beteiligten Gemeinden, weswegen das Finanzamt - vollkommen zutreffend! - den dadurch entstehenden Aussagewert durch Ansetzen eines geringeren Gewichtungsfaktors hinsichtlich dieses Verteilungsverhältnisses herabgesetzt und damit dem diesen Wert innewohnenden…