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BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Form einer GmbH eine Tischlerei und eine Personalüberlassung. Die Bf nahm als Behindertenwerkstätte unter dem Titel der Gemeinnützigkeit steuerliche Begünstigungen in Anspruch. Anlässlich einer Außenprüfung betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer 2006 – 2008 kam der Betriebsprüfer zu dem Ergebnis, dass nach dem Gesamtbild der Verhältnisse kein begünstigungswürdiger…

UFSF RV/0389-F/08Pflegegeld kürzt Kosten der Behindertenwerkstätte nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…erhöhte Familienbeihilfe sowie Pflegegeld bezieht. In der Steuererklärung für das Streitjahr machte er unter anderem die Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte in Höhe von 4.067,60 € als außergewöhnliche Belastung geltend. Zwischen den Parteien des zweitinstanzlichen Berufungsverfahrens ist strittig, ob diese Aufwendungen um…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…Ausgaben für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.870,00 (= € 170,00 x 11 Monate) jährlich als außergewöhnliche Belastung geltend. Bei der Berechnung der Einkommensteuer berücksichtigte das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid vom 19. August 2005 Werbungskosten in Höhe von…

BFG RV/2100696/2022Arbeitnehmerveranlagung: pauschaler Mehrbetrag bei behindertem Kind vermindert um das Pflegegeld und zusätzliche Berücksichtigung des Entgeltes für den Besuch der Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…behindertes Kind, für das erhöhte Familienbeihilfe bezogen wird, gegenzurechnen und die Beiträge für den Besuch der Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.104,- für das Jahr 2021 als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Sohn des Bf. wurde am xxx geboren. Im…

BFG RV/7105378/2014Aufwendungen für Heilbehandlungen und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte sind ohne Kürzung um das Pflegegeld als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2015

…gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs 1 auch Aufwendungen gemäß § 4 VO BGBl. 1996/303 idgF sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. § 4 VO BGBl. 1996/303 idgF bestimmt…

UFSL RV/0835-L/10Pauschalbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastung wegen der Behinderung eines Kindes; nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes nach der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

… unter Punkt 4.4.6 der Beilage L 1k "Schulgeld für eine Sonder(Pflege) -Schule bzw. Behindertenwerkstätte" ist der Betrag von 149,13 angeführt; im Punkt 4.4.8 der besagten Beilage "Anstelle der pauschalen Freibeträge werden tatsächliche Kosten geltend gemacht (allfällige pflegebedingte Geldleistungen bitte…

UFSF RV/0166-F/05Berücksichtigung von aus einer Behinderung resultierenden Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2006

…Höhe von 3.416,04 € sowie von Aufwendungen in Höhe von 3.312,07 € (Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte) als außergewöhnliche Belastung. Nachdem im Einkommensteuerbescheid vom 28. April 2005 über die als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Aufwendungen nicht abgesprochen wurde…

VereinsR 2001 Rz 253–2781.2.8 ABC der Vereinstätigkeiten
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…auch, wenn diese entgeltlich erfolgen und das Entgelt nicht von den Beratenen selbst, sondern von dritter Seite geleistet wird. Beschäftigungsbetriebe Rz 261: Zum Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes (zB Behindertenwerkstätten) siehe Rz 378.Beschäftigungsbetriebe sind Betriebe zur Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen, oder…

BFG RV/5100678/2016Außergewöhnliche Belastung: 1. Kosten für Fahrten zwischen dem Familienwohnsitz und der Betreuungseinrichtung für beeinträchtigte Personen, 2. Mehraufwendungen bei zwingenden Unterbrechungen einer zustehenden Vollverpflegung in einem Vollinternat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. …… Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abänderung) Ad A.1. Fahrten W…

BFG RV/7105948/2019Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2020Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***[1]*** ***[2]***, ***[3]***, vertreten durch den Erwachsenenvertreter Dr. Christian Burghardt, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Am Hof 13/1/18, vom 15. 3. 2019, zur Post gegeben am 19. 3…

BFG RV/3100310/2015Gerichtlich festgesetzte Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2019

…1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. 3) § 20 des Tiroler Rehabilitationsgesetzes (TRG) bestimmt: Kostenbeitrag (1) Der Behinderte hat entsprechend seinen wirtschaftlichen Verhältnissen…

LStR 2002 Rz 863–86412.5.4 Übersichten über mögliche Freibeträge
geltende FassungRichtlinien20.01.2011

…| nein | nein | nein | Freibetrag für Taxikosten | nein | nein | nein | Aufwendungen für Behindertenhilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung | ja | ja | ja | Schulgeld für Behindertenschule oder Behindertenwerkstätte | ja | ja | ja (gekürzt um Pflegegeld)

BFG RV/6100341/20251. § 34 Abs 8 EStG 1988 - Entfernung Wohnort - Ausbildungsstätte 2. Anrechnung der Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…wurde die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen geltend gemacht. Mit Schreiben vom 7.6.2024 ersuchte die belangte Behörde um Übermittlung diverser Unterlagen, ua die Rechnungen und Zahlungsnachweise in Kopie der Sonder(Pflege) -Schule bzw der Behindertenwerkstätte. Weiters wurde um Information betreffend die Art der Schule…

BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…Schulgeld für den Sohn N , geboren am xx.yy.zzzz , als außergewöhnliche Belastung aus dem Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)-Schule bzw. Behindertenwerkstätte". Das Finanzamt richtete am 11. August 2014 ein Ergänzungsersuchen an den Bf. mit dem Ersuchen, Zahlungsbelege für das Schulgeld für die…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 1/2

…für die Kalenderjahre 2010 bis 2012 unter anderem diverse Aufwendungen für ihre zu 50% behinderte Tochter, für welche sie auch erhöhte Familienbeihilfe bezieht. Die Tochter besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A. der Lebenshilfe NÖ und ist im Wohnbereich der Wohngruppe B. der Lebenshilfe NÖ untergebracht…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…Bericht vom 10. Oktober 2013 legte das Finanzamt die oa Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Sachverhalt: Die infolge eines temporalen organischen Psychosyndroms behinderte Tochter der Bw besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A. der Lebenshilfe…

UFSF RV/0007-F/10Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" wurde ein Betrag in Höhe von 10.239,26 € als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Nachdem der Berufungsführer dem Ersuchen des Finanzamtes um Nachweis der im Zusammenhang mit der Behinderung angefallenen Aufwendungen durch Vorlage einer entsprechenden Bestätigung entsprochen hatte, hat das…

UFSL RV/0388-L/09Aufwendungen iSd. § 5 Abs. 3 der VO BGBl. Nr. 303/1996 können ohne Gegenrechnung vom Pflegegeld anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…20 € bezogen. Beantragt als außergewöhnliche Belastung wurden Aufwendungen für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von 6.285,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom 25. März 2009 wurde keine außergewöhnliche Belastung anerkannt. Mit Schreiben vom 7. April 2009 wurde…

UFSF RV/0252-F/06Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…nicht um solche für eine Schulausbildung außerhalb des Wohnortes. Sie seien vielmehr für die Tätigkeit eines behinderten Kindes, für das erhöhte Familienbeihilfe bezogen werde, in einer Behindertenwerkstätte entrichtet worden. Als Aufwendungen im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen über außergewöhnliche…

UFSW RV/0485-W/06Campingzelt und Gameboy sind keine Hilfsmittel im Sinne der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Arbeitnehmerveranlagung für 2004" ein. In dieser Erklärung wurde u.a. die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belatungen für Kinder betreffend "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" in Höhe von € 8.562,36 sowie "nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Bildnenhilfmittel) sowie Kosten…