RIS AI
104 902 Treffer547 msnur geltende Fassungen
ZT-34001. Begünstigter Warenkreis, Unterlagen
geltende FassungRichtlinien25.01.2021

1. Begünstigter Warenkreis, Unterlagen Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 lautet: " Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 für Teile, Baugruppen und andere Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge oder Teile von…

VereinsR 2001 Rz 136–1501.2 Mittel zur Erreichung begünstigter Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

1.2 Mittel zur Erreichung begünstigter Zwecke 1.2.1 Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb (§ 31 BAO) 1.2.1.1 Begriff Rz 136: Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb iSd § 31 BAO ist eine selbständige, nachhaltige, ohne Gewinnabsicht unternommene Betätigung, sofern durch sie Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden…

VS-11301.1.5. Begünstigter
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

1.1.5. Begünstigter Die Begünstigung kann nur vom Steuerschuldner (Inhaber des Steuer- oder Zolllagers) geltend gemacht werden. Er hat letztlich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine steuerfreie Abgabe des Treibstoffs vorliegen. 1.1.6. Geltendmachung der Begünstigung Die Steuerbefreiung nach § 4 Abs. 1…

EStR 2000 Rz 3729–37349.1.3 Ausweis in der Steuererklärung, Dokumentation begünstigter Wirtschaftsgüter
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

9.1.3 Ausweis in der Steuererklärung, Dokumentation begünstigter Wirtschaftsgüter Rz 3729: Rechtslage bis zur Veranlagung 2022: Für die Inanspruchnahme des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages sieht § 10 Abs. 7 EStG 1988 - anders als für den Grundfreibetrag - als weitere Voraussetzung den Ausweis des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages in der Steuererklärung…

UZK-IAArtikel 90 Automatischer Entzug einer Registrierung bei Streichung eines Landes aus der Liste begünstigter Länder
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Nr. 978/2012 gestrichen wird oder wenn die dem begünstigten Land gewährte Präferenzbehandlung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 vorübergehend entzogen wurde. (2) Wird das Land wieder in die Liste aufgenommen oder wird der vorübergehende Entzug der dem begünstigten Land gewährten Präferenzbehandlung beendet, so…

BFG RV/1100213/2021Begünstigter Personenkreis bei der Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025

…der Grunderwerbsteuer i.H.v. € 8.312,50 sich als nicht richtig erwiesen habe. Der Beschwerdeführer habe den ideellen Hälfteanteil am Grundstück von seiner Lebensgefährtin erworben, weshalb die Berechnung der Grunderwerbsteuer entsprechend den Regeln für den begünstigten Personenkreis gemäß § 26a GGG i.V.m. …

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 1/2

…zu einem Instandhaltungs- bzw. Instandsetzungsaufwand, der Bestimmung des § 28 Abs. 3 EStG 1988 idgF folgend, nur dann (begünstigt) auf fünfzehn Jahre verteilt absetzbar, wenn es sich u. a. um in den Bestimmungen des MRG über den Hauptmietzins unterliegenden Gebäuden getätigte Aufwendungen iSd §§ 3 bis 5…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 2/2

…dazu § 16 Abs. 1 Z 8 lit. e EStG 1988) einzustufen. 1. 1. 2. Umbau/Sanierung Hofgebäude als begünstigter Herstellungsaufwand: § 28 Abs. 3 EStG 1988 idgF zufolge sind u. a. (einen) Herstellungsaufwand (nach den einkommensteuerrechtlichen Vorschriften) darstellende Aufwendungen iSd §§ 3 bis 5 MRG in Gebäuden…

UFSK RV/0033-K/10Begünstigter Umsatzsteuersatz für Künstler bei einer Tanzschule anwendbar, Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…Bw. als Künstler außerhalb seiner Tanzschule habe der steuerliche Vertreter keine Kenntnis. Die Tätigkeit des Bw. könne aufgrund seiner Künstlereigenschaft zur Erzielung von begünstigt besteuerten Umsätzen führen. Diesbezüglich verwies der steuerliche Vertreter auf das Beispiel eines ausgebildeten Opernsängers, der auch als Friedhofsänger tätig gewesen sei…

UFSG RV/0417-G/10Begünstigter Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 4 lit. d UStG für von der WEG weiterverrechnete Erhaltungsarbeiten iSd. § 3 MRG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Bei der berufungswerbenden Wohnungseigentumsgemeinschaft fand im April 2010 eine Außenprüfung statt. In ihrem Bericht traf die Prüferin folgende Feststellungen: "Der begünstigte Steuersatz für Leistungen der Wohnungseigentumsgemeinschaft gegenüber ihren Miteigentümern steht nur für Leistungen zur Erhaltung, Verwaltung oder zum Betrieb der im gemeinsamen Eigentum stehenden Teile…

UFSI RV/0099-I/10Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2011

…Jahr 2008 wurde die Auffassung vertreten, dass die gemäß § 24 Handelsvertretergesetz 1993 ausbezahlte "Ablösezahlung" von 29.483,71 € bei der Ermittlung des (begünstigten) Aufgabegewinnes zu erfassen sei. Dementsprechend erklärte er einen laufenden Verlust aus Gewerbebetrieb von -5.085,29 €, einen Übergangsverlust von -4…

UFSL RV/1164-L/02Begünstigter Steuersatz von 1 % nach § 9 Abs. 1 KVG a.F.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…bestehende Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz für den gegenständlichen Gesellschafterzuschuss unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von S 32,000.000.- und Anwendung des begünstigten Steuersatzes von 1% Gesellschaftsteuer in Höhe von S 320.000.- fest. Im Jahr 1996 wurde bei der SH GmbH (Berufungswerberin…

UFSW RV/1852-W/04begünstigter Steuersatz für Übergangsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…der Gesetzgeber die 7-jährige Wartefrist eingeführt. Hätte er zusätzlich gewollt, dass die Bezahlung dieser Forderungen eine Voraussetzung für die begünstigte Besteuerung sein solle, hätte er dies gesetzlich verankert. Der von der Betriebsprüfung geforderte Anteil von 25% seit unverständlich. Sowohl der Gesetzgeber als auch die…

UFSW RV/0745-W/02Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…Abgeltung seines Ausgleichsanspruches gem. § 24 Handelsvertretergesetz 1993 erhielt der Abgabepflichtige einen Betrag von netto S 1,261.578,01 und erblickte in dem Vorgang eine Teilbetriebsveräußerung und beantragte dafür den begünstigten Steuersatz im Zusammenhang mit § 24 EStG. Laut ständiger Rechtsprechung seien Entschädigungen, die ein Handelsvertreter…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…(Rz 1431 UStRL). Die Behörde spreche auch vom "typischen" Vergnügungspark. Bereits Rz 1431 ff zeige die Bandbreite an begünstigten Schaustellerleistungen auf. Umfasst seien beispielsweise auch Einzelleistungen wie Kinder-Bullenreiten im Rahmen eines größeren Angebots, aber auch die Angebote von Themenparks (Westerncitys und Erlebniswelten). 4.5…

BFG RV/5100326/2024Nicht begünstigter Studienwechsel bei psychischer Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** über die Beschwerde vom 9. November 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 9. Oktober 2023 betreffend Familienbeihilfe 10.2022-09.2023, Ordnungsbegriff ***OB*** zu Recht erkannt…

UFSW RV/2327-W/09Ein begünstigter Aktienerwerb stellt einen Vorteil aus dem Dienstverhältnis dar. Dieser Vorteil ist im Zuflusszeitpunkt zu versteuern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…der Kauf der Kapitalmaßnahme am 27. Mai 2008 erfolgt ist. Der ehemalige Arbeitgeber des Bw. hat den steuerlichen Vorteil aus dem begünstigten Akteinerwerb ermittelt und einen Lohnzettel für den Zeitraum 1. bis 31. Juli 2008 ausgestellt und dem Finanzamt übermittelt. Aus dem Wertpapierdepotauszug ist außerdem…

BFG RV/5100759/2012Nachversteuerung ehemals begünstigter Gewinne im Anwendungsbereich des 2. Abgabenänderungsgesetzes 2014, BGBl. 105/2014 sowie § 124 b Z 263 (Rückwirkung auf das Jahr 2011)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2016

…in Zusammenhang mit der Veräußerung/Aufgabe stehen. Aufgrund des Eigenkapitalabfalles 2011 sei eine Nachversteuerung (€ 48.467,02 -Anmerkung des BFG: aufgeteilt in € 3.251,68 (=Saldo Eigenkapitalanstieg abzüglich Eigenkapitalabfall aus 2004-2008 sowie begünstigter Gewinn für Jahr 2009 € 45.214,34) gem. …

UFSL RV/0880-L/12Berücksichtigung von Einkünften aus begünstigter Auslandstätigkeit bei Berechnung des Durchschnittssteuersatzes gemäß § 3 Abs. 3 EStG 1988 idF vor AbgÄG 2011.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…HT GmbH, wobei ein Teil hievon aus begünstigter Auslandstätigkeit resultierte. Daneben flossen ihm geringfügige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Gemeindemandatar zu und bezog er vorübergehend Krankengeld von der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse. Konkret setzten sich seine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Jahr 2010 laut Meldung der bezugsauszahlenden…

UFSK RV/0232-K/03Nur teilweise begünstigter einheitlicher Erwerbsvorgang - Frage des Überwiegens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2005

…auf das wertmäßige, nicht aber auf das flächenmäßige Überwiegen abzustellen wäre. Dass aber der überwiegende Kaufpreis auf das begünstigte Grundstück entfalle, obwohl dies flächenmäßig nur einen geringeren Teil des Kaufgegenstandes darstelle, sei schon im Gutachten festgestellt worden. Nach Ergehen einer abweisenden Berufungsvorentscheidung stellte die Bw…