…Steuersatz zu unterwerfen. Diese Pauschalregelung kann nur einheitlich für alle Frühstücksabgaben eines Betriebes während eines Voranmeldungszeitraumes angewendet werden. Rz 1172: Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Gegenständen der Anlage 1 Z 1 bis Z 35 UStG 1994 (zB im Zusammenhang mit Büchern oder anderen Druckerzeugnissen; ausgenommen…

…von Sachbezügen siehe Rz 138 ff. 9.1.3.26 Sozialleistungen Rz 667: Freiwillige Sozialleistungen des Arbeitgebers, wie zB unentgeltliche oder verbilligte Benützung von Bade- und Saunaanlagen, Betriebskindergärten, Büchereien, die unentgeltliche Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen oder an Betriebsausflügen, Geschenke zu besonderen Anlässen, wie zB Geburtstag…

15.4.5.21 Lehrbeauftragte Rz 992: § 25 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 kommt nur dann zum Tragen, wenn nicht bereits ein Dienstverhältnis nach den allgemeinen Kriterien gemäß § 47 Abs. 2 erster und zweiter Satz EStG 1988 vorliegt. Es ist daher vorrangig zu prüfen…

…Rechts, ergingen im wiederaufgenommenen Verfahren neue Bescheide vom 7.5.2015 zur Festsetzung der Energieabgabenvergütung für die Jahre 2005 - 2008 für folgende Betriebe gewerblicher Art (sowie weitere Bescheide für nicht verfahrensgegenständliche Betriebe gewerblicher Art): 1. A. 2. Bäder 3. Büchereien 4. Bf. Kindergärten 5. E…

…denen jedenfalls gewerblicher Aktivitätscharakter beizumessen ist; diese Liste ist bei den erwähnten Gesprächen auch der deutschen Seite übergeben worden. Darnach gehören zu den Betrieben gewerblicher Art: Altersheime, Ankündigungsbetriebe, Ausstellungen, Bauhöfe, Bestattungsanstalten, botanische Gärten, Brückenwaagen, Büchereien, Druckereien, Erholungsheime, Erziehungsheime, E-Werke, Freibäder, Gärten, Gärtnereien, Gaststättenbetriebe, Gaswerke…

…Betrieb gewerblicher Art vorliege, konkret beim Krankenanstaltenverbund 29 Betriebe, bei den Bädern 22 Betriebe, bei den Büchereien 11 Betriebe und bei den Kindergärten 352 Betriebe. Die bescheidmäßige Festsetzung erfolgte allerdings analog zu den von der Bf. eingereichten Anträgen in einheitlichen Bescheiden pro "Betriebsgruppe", also zB…

…im kirchlichen, mildtätigen, sozialen, erzieherischen oder gemeinnützigen Bereich tätig sind; Einrichtung einer Bücherei zwecks Zurverfügungstellung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und Kalendern sowie von Ton- und Filmmaterialien an die Mitglieder; Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten in Schüler- und Studentenwohnheimen für die Förderung der schulischen, beruflichen und universitären Bildung…

…S. ) vorgelegten Bestätigung (AS 21/2007) geht Folgendes hervor: Die Bwin.sei als Dienststellenleiterin der Stadtbücherei S. eingesetzt. Büchereien hätten neben ihrem Kulturauftrag vor allem einen Bildungsauftrag zu erfüllen. Es sei daher grundsätzlich zu begrüßen, wenn sich Mitarbeiterinnen permanent weiterbilden und mit gutem Beispiel vorangehen…

…Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - **C** c) EU-Initiative **B** Tz 3: Büchereien Tz 4: Bedürfnisanstalten Tz 7: Anschaffung Kehrmaschinen Tz 8 und 9: Wahlamt und Hoheitsbereich In den mit 4.4.2018 (im Zuge einer nicht angefochtenen Wiederaufnahme des Verfahrens…

…Schätzung wird von der Beschwerdeführerin ausdrücklich bestätigt. Festzustellen ist, dass für den beschwerdegegenständlichen Zeitraum keine Rechtsgrundlage vorlag, in der auf die Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks der Büchereien eingegangen wurde. Weder war eine Satzung vorhanden, die eine unmittelbare Betätigung für einen gemeinnützigen Zweck vorsah und die…

…MA-X** Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - **C** c) EU-Initiative **B** Tz 8: Büchereien Tz 9: Bedürfnisanstalten Tz 11: **MA-Y** Hoheitsbereich - Müllbeseitigung Tz 14: Anschaffung Kehrmaschinen In den mit 14.4.2015 (im Zuge einer nicht angefochtenen Wiederaufnahme des…

…VwGH vom 30. Jänner 2001, Zl. 96/14/0154). Laut vorgelegten Belegen hat die Bw. für ihre selbstständige Tätigkeit Bücher um S 3.588,00 erworben. Es wurden von der Bw. ua. 2 Bände Harry Potter um S 525,00 und Sportmärchen um S 137…

…GmbH verkauft. Im Jahr 2006 wurde die Z-GmbH in die Unternehmensgruppe der A-GmbH aufgenommen. Bis zum Jahr 2005 wurden diese Betriebe als Betriebe gewerblicher Art geführt. Folgende Sparten werden nunmehr im Rahmen der GmbH betrieben: Stadttheater Bücherei Museum Organisation von Veranstaltungen/Events, Marketing…

…Hochzeiten u.a. 3.1.21. Gründung und Unterhaltung von Zweckbetrieben für die Herstellung und den Vertrieb von Helal-Produkten und den Betrieb eines Verlages samt Bücherei für die Herstellung und den Vertrieb von religionsbezogener Literatur 3.2. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden…

…verfolgen bzw. im kirchlichen, mildtätigen, sozialen, erzieherischen oder gemeinnützigen Bereich tätig sind. Einrichtung einer Bücherei zwecks Zurverfügungstellung von Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und Kalendern sowie von Ton- und Filmmaterialien an die Mitglieder; Bereitstellung von Wohnmöglichkeiten in Schüler- und Studentenwohnheimen für die Förderung der schulischen, beruflichen und…

…Logopädie, Physiotherapie, Psychologische Betreuung Persönliche Betreuung und Pflege: Besuchsdienst, Friseur, Hilfe im Alltag (Haushalt, Einkaufsdienst…), Postservice, Wäscherei Freizeitgestaltung: Ausflüge (Wanderungen, Spazierfahrten…) Bücherei Feste (Geburtstag, Grillfeste…) Kreatives (Basteln, Malen, Gärtnern…) Sport (Kegeln, Gymnastik, Golf…) Wellness (Sauna, Dampfbad, Solarium…) Sprachangebot: Deutsch…

…also unter den genannten Einschränkungen Wasserleitungen, Heizanlagen, Gemeinschaftsantennen, Grünflächen, Sportanlagen, Büchereien usw., sofern sie dem umschriebenen Personenkreis unentgeltlich oder zu höchstens kostendeckenden Preisen zugänglich sind. Unter Gemeinschaftseinrichtungen sind vor allem Anlagen zu verstehen, deren Zweck die Versorgung der Wohnbevölkerung mit Wasser, Energie, Kommunikationsmitteln, Freizeiteinrichtungen usw…

…Abs. 1a und 1b eingefügt: "(1a) Das Betreten des Besucherbereichs von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien und Archiven samt deren Lesebereichen sowie von Tierparks und Zoos ist unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Z 1 bis 5 zulässig. Sofern sich der Besucherbereich im Freien befindet…

…MA *** Presse- und Informationsdienst a) Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH b) Verbindungsbüros - Compress c) EU-Initiative BAER Tz 3: Büchereien Tz 4: Bedürfnisanstalten Tz 7: Anschaffung Kehrmaschinen Tz 8 und 9: Wahlamt und Hoheitsbereich wird auf die Entscheidungsgründe des im ersten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisses des Bundesfinanzgerichts vom…

…Nationalität offenstehen; b) die Veranstaltung von Versammlungen, Vorträgen und Diskussionen; c) die Errichtung und die Erhaltung von Bibliotheken und die Beteiligung von gleichartigen Büchereien; d) die Verfassung von Eingaben und Denkschriften, die Herausgabe, Unterstützung und Verbreitung von Büchern, Broschüren, Zeitschriften und sonstigen Druckschriften, die für…